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Urteile für Wortmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2015-09-22
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MUC-Consulting/MUC" – zur Dienstleistungsähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr
...I. 1 Die Wortmarke 2 MUC-Consulting 3 ist am 7. Mai 2010 angemeldet und am 4....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 541/12
2016-06-23
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "AIMS" – keine Unterscheidungskraft
...Februar 2013 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister angemeldet worden und beansprucht nach entsprechender Anpassung des Warenverzeichnisses für die nachfolgend genannten Waren der Klasse 9 Schutz: 4 Elektronische Führungs-, Überwachungs- und Managementinstrumente und daraus bestehende Systeme für Marine-, Polizei- und Küstenwachschiffe sowie...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 527/14
2011-02-17
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "cover2dry" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Das Zeichen 2 cover2dry 3 ist als Wortmarke für Waren der Klassen 9 und 11, unter anderem für 4 "Mess- und Kontrollapparate und -instrumente; Heizungs-, Kühl-, Trocken- und Lüftungsgeräte, insbesondere Heißluftapparate, Heizgeräte, Heizlüfter, Klimaapparate, Kühlapparate und -anlagen, Kühlräume, Kühlschränke, Kühlvitrinen, Luftbefeuchter, Lufterhitzer, Luftkühlgeräte, Luftreinigungsapparate und...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 19/10
2012-01-10
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Lesenest" – keine Unterscheidungskraft
...Januar 2012 beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. 1 I. 2 Die Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung der Wortmarke 3 Lesenest 4 mit Beschluss vom 1. Juli 2011, nach Beanstandungsbescheid vom 7....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 550/11
2013-10-02
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "VRN" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...Weist eine angemeldete Wortmarke einen beschreibenden Begriffsgehalt auf, der für die in Frage stehenden Waren oder Dienstleistungen ohne weiteres und ohne Unklarheiten als solcher erfasst wird, ist ihr die Eintragung als Marke wegen Fehlens jeglicher Unterscheidungskraft zu versagen (EuGH GRUR 2004, 680 – BIOMILD; BGH GRUR 2001, 1151, 1152 – marktfrisch). 16 Die Verbindung mehrerer Buchstaben kann...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 16/11
2010-12-14
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "EngineeringControlCenter" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Das Zeichen 2 EngineeringControlCenter 3 ist als Wortmarke für die Dienstleistungen 4 "Unternehmensberatung ausgenommen juristische Beratungen, Büroarbeiten; Telekommunikation; Softwareentwicklung; Erstellung von Softwareprodukten; Analysen industrieller Prozessabläufe, Dienstleistungen von EDV-Programmierern für die Datenspezifikation und -integration; industrielle Prozessablaufberatung, ausgenommen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 26/10
2012-05-10
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Actrice Escort" – teilweise fehlende Unterscheidungskraft –
.... - FUSSBALL WM 2006). 17 Hiervon ausgehend besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (EuGH GRUR 2004, 674, 678 Nr. 86 - Postkantoor; BGH GRUR 2012, 270, 271 Nr. 11 - Link economy; GRUR 2009, 952, 953 Nr. 10 - DeutschlandCard; a. a. O....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 98/10
2015-12-11
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ARTGESCHOSS" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Dienstleistungen und andererseits die Auffassung der beteiligten inländischen Verkehrskreise, wobei auf die Wahrnehmung des Handels und/oder des normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren oder Dienstleistungen abzustellen ist (EuGH GRUR 2006, 411 Rdnr. 24 - Matratzen Concord/Hukla; BGH GRUR 2014, 376 Rdnr. 11 - grill meister). 18 Kann einer Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 11/15
2012-05-31
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "G (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Bei der angegriffenen Marke handele es sich nicht um eine Wortmarke, sondern um eine Bildmarke, die eine in der Silhouette eckige Spirale zum Gegenstand habe, die u. a. als Buchstabe gelesen werden könne, aber nicht müsse....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 41/11
2011-05-11
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "CHISTALINO JAIME SERRA (IR-Marke)" - Antrag auf Schutzentziehung wegen Verfalls – zur wirksamen Zustellung der Unterrichtung über die Einleitung des Löschungsverfahrens – Voraussetzungen der Zustellung im Ausland durch Aufgabe zur Post – Verweis auf Klageweg nach § 55 MarkenG - Rückzahlung der Beschwerdegebühr
...April 1988 international registrierten Wortmarke IR 521 210 2 CHISTALINO JAIME SERRA 3 den Schutz für die Bundesrepublik Deutschland mit der Begründung entzogen, dass die Markeninhaberin einem mit Amtsbescheid vom 23. November 2009 am 26. November 2009 abgesandten und zwei Wochen später durch Aufgabe zur Post zugestellten Antrag auf Schutzentziehung wegen Verfalls vom 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 58/10
2012-04-03
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Die Romanas (Wort-Bildmarke)/ROMANA" - keine Verwechslungsgefahr -
...August 1990 für die Waren 6 "Druckschriften, Zeitungen, Bücher, Zeitschriften und Roman-Taschenhefte" 7 eingetragenen Wortmarke 1 162 747 8 ROMANA 9 Widerspruch eingelegt. 10 Die mit einem Beamten des gehobenen Dienstes besetzte Markenstelle für Klasse 42 des Deutschen Patent- und Markenamts hat den Widerspruch mit Beschluss vom 28. Oktober 2010 wegen fehlender Verwechslungsgefahr zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 507/11
2011-05-02
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Citymower" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...I. 1 Angemeldet zur Eintragung in das Markenregister ist die Wortmarke 2 Citymower 3 als Kennzeichnung für die nachfolgend aufgeführten Waren der Klasse 7 4 „Motorisch betriebene landwirtschaftliche Geräte und Gartengeräte; Gartenmaschinen; Gebläse, Kompressoren und Hochdruckreiniger als Maschinen; Sauger (als Maschinen); 5 Rasenmäher und motorisch betriebene Geräte zum Vertikutieren des Rasens, maschinelle...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 504/11
2011-05-10
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "BOA" – Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...nachfolgenden Waren und Dienstleistungen der Klassen 12, 37 und 39 2 „Fahrzeuge sowie deren Teile und Zubehör; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder zu Wasser; Räder für Fahrzeuge; 3 Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten; 4 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Beförderung von Personen mit Fahrzeugen; Vermietung von Fahrzeugen“ 5 ist die Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 502/11
2013-07-25
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "KlangwellenManufaktur" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...I. 1 Das Zeichen KlangwellenManufaktur ist als Wortmarke für die Waren „Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild“ zur Eintragung als Marke in das vom Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register angemeldet worden. 2 Die Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 MarkenG beanstandet....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 531/12
2013-07-15
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Dream Team" – keine Unterscheidungskraft
...Juli 2011 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für Waren der Klasse 30 angemeldet worden. 4 Die Markenstelle für Klasse 30 des Deutschen Patent- und Markenamts, besetzt mit einem Beamten des gehobenen Dienstes, hat diese unter der Nummer 30 2011 041 325.8 geführte Anmeldung nach einer zunächst auf alle beanspruchten Waren bezogenen Beanstandung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 553/12
2018-07-26
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "YELLOWLINE" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...November 2016 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für die nachfolgenden Waren der Klasse 9 angemeldet worden: 4 Überspannungsschutzgeräte für informationstechnische Systeme, wie Telekommunikationsanlagen sowie Computer; Überspannungsableiter in teilbarer Ausführung für Hutschienenmontage; Überspannungsschutzgeräte mit integrierter Überprüfung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 538/18
2015-06-23
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Commerzienrat" – keine Unterscheidungskraft
...Dezember 2012 wurde das Wort 2 Commerzienrat 3 als Wortmarke für die folgenden Dienstleistungen zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister angemeldet: 4 Klasse 35: Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung und -kontrolle, Öffentlichkeitsarbeit, Preisverleihungen für Werbezwecke, Organisation von Symposien für wirtschaftliche und Werbezwecke; 5 Klasse 36...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 27/14
2011-04-07
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "JURAWERK (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...EuGH GRUR 2008, 608 - EUROHYPO; MarkenR 2004, 99 - Postkantoor; BGH GRUR 2009, 411 - STREETBALL). 14 Nach ständiger Rechtsprechung des BGH sind Wortmarken nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG wegen fehlender Unterscheidungskraft von der Eintragung ausgeschlossen, wenn ihnen entweder ein für die fraglichen Waren und Dienstleistungen im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsgehalt zugeordnet werden kann...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 24/10
2014-10-28
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CHEFS TROPHY" – Mehrdeutigkeit des Wortes Chef – Kombination mit englischsprachigem Ausdruck - keine Unterscheidungskraft
...Januar 2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt beantragt, die Wortmarke 2 CHEFS TROPHY 3 für die Waren bzw....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 51/14
2013-05-06
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "e werk SACHSENWALD (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Dabei ist auf die mutmaßliche Wahrnehmung eines normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren oder Dienstleistungen abzustellen (BGH GRUR 2006, 850 - FUSSBALL WM 2006). 14 Weist eine angemeldete Wortmarke einen beschreibenden Begriffsgehalt auf, der für die in Frage stehenden Waren oder Dienstleistungen ohne weiteres und ohne Unklarheiten...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 44/12