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Urteile für Wortmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2013-06-05
BPatG 29. Senat
...Ebenso ist zu berücksichtigen, dass der Verkehr ein als Marke verwendetes Zeichen in seiner Gesamtheit mit allen seinen Bestandteilen so aufnimmt, wie es ihm entgegentritt, ohne es einer analysierenden Betrachtungsweise zu unterziehen (EuGH GRUR 2004, 428, 431 Rdnr. 53 - Henkel; BGH GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch). 17 Ausgehend hiervon haben Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 159/10
...September 1904 eingetragenen Wortmarke 6 Diamant, 7 die unter der Nummer 72 423 für die nachfolgend genannten Waren der Klassen 30 und 31 8 "Weizen, Roggen, Gerste, Hafer, Buchweizen, Mais, Reis, Walzhafer, Weizenschrot, Hafergrütze, Grieß, Graupen, Weizenmehl, Hafermehl, Roggenmehl, Maismehl, Reismehl, Buchweizenmehl, Grießmehl, Streumehl, Paniermehl, Erbsenmehl, Bohnenmehl, Linsenmehl, Grünkernmehl...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 54/11
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 50/12
...Ausgehend hiervon besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 674, 678 Rdnr. 86 – Postkantoor; BGH GRUR 2009, 952, 953 Rdnr. 10 - DeutschlandCard; a. a. O. Rdnr. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2005, 417, 418 – BerlinCard; a. a....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 518/11
...September 2011 die Löschung der Wortmarke Nr. 30 2011 013 372 – yogiMerino – wegen Nichtigkeit beantragt. Ihr Löschungsbegehren ist auf das Vorliegen einer bösgläubigen Anmeldung gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG gestützt. 2 Die angegriffene Wortmarke ist am 3. März 2011 angemeldet und am 21....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 12/14
...Ausgehend hiervon besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 674, 678 Rdnr. 86 – Postkantoor; BGH GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - anti KALK; GRUR 2005, 417, 418 – BerlinCard; a. a. O....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 550/10
...Dezember 2007 angemeldete Wortmarke 2 AUTO DER VERNUNFT 3 ist für zahlreiche Waren und Dienstleistungen in den Klassen 3, 9, 11, 12, 14, 16, 18, 21, 25, 26, 35, 38, 41 und 43 bestimmt. 4 Seitens der Markenstelle für Klasse 3 des Deutschen Patent- und Markenamts ist die Anmeldung nach vorangegangener Beanstandung (gemäß § 8 Abs. 2 Nrn. 1 und 2 MarkenG) in einem ersten Beschluss vom 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 59/09
...Markenamt (DPMA) geführte Register für die Dienstleistungen der Klassen 35, 39 und 42: 2 Dienstleistungen eines Energieversorgungsunternehmens, nämlich Versorgung von Unternehmen, von Kommunen und Haushalten mit elektrischer Energie und Energiedienstleistungen, wirtschaftliche und technische Beratung Dritter auf dem Gebiet der Erzeugung, Umwandlung und Anwendung von elektrischer Energie 3 eingetragenen Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 72/13
...Die Anmelderin hat beim Deutschen Patent- und Markenamt die Eintragung der Wortmarke T- für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 16, 35, 38, 41 und 42 beantragt. 2 Die Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung wegen des Fehlens jeglicher Unterscheidungskraft zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 39/09
...42 enthalten; technische Planung für Dritte im Zusammenhang mit dem Betrieb von Anlagen zur Versorgung mit Elektrizität, Wärme, Wasser und Kälte; Konfiguration von Computer-Netzwerken durch Software; Erstellung, Pflege, Wartung und Aktualisierung von Datenverarbeitungsprogrammen; Design und Erstellung von Homepages und Internetseiten; Beratung auf dem Gebiet der Energieeinsparung 17 eingetragenen Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 562/12
...EuGH GRUR 2006, 411, 412, Rn. 24 - Matratzen Concord/Hukla; GRUR 2004, 943, 944, Rn. 24 - SAT.2; BGH GRUR 2010, 935, Rn. 8 - Die Vision; GRUR 2010, 825, 826, Rn. 13 - Marlene-Dietrich-Bildnis II; GRUR 2006, 850, 854, Rn. 18 - FUSSBALL WM 2006). 16 Hiervon ausgehend besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise im Zeitpunkt der Anmeldung des Zeichens...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 535/12
...Mai 2009 angemeldete Wortmarke 2 PANTOPREM 3 ist am 11. August 2009 unter der Nummer 30 2009 031 420 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die nachfolgend genannten Waren der Klasse 5 eingetragen worden: 4 Pharmazeutische Erzeugnisse, nämlich Magen-Darm-Präparate. 5 Dagegen hat die seinerzeitige Inhaberin der am 25. Januar 1997 angemeldeten und am 30....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 72/12
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 521/14
...Januar 2007 hat die Anmelderin die Wortmarke 2 Start Care 3 für das nachfolgende Verzeichnis von Dienstleistungen angemeldet: 4 Klasse 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Erstellen von Vertriebsstrukturen; betriebswirtschaftliche Beratung; 5 Klasse 36: Versicherungswesen, insbesondere Unfall-, Kranken- und Lebensversicherung; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; 6 Klasse...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 7/09
...Markenamt (DPMA) geführte Register für die Dienstleistungen der Klassen 35, 39 und 42: 2 Dienstleistungen eines Energieversorgungsunternehmens, nämlich Versorgung von Unternehmen, von Kommunen und Haushalten mit elektrischer Energie und Energiedienstleistungen, wirtschaftliche und technische Beratung Dritter auf dem Gebiet der Erzeugung, Umwandlung und Anwendung von elektrischer Energie 3 eingetragenen Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 71/13
...insbesondere TV-Anschluss) Onlinediensten für die Vermittlung von Verträgen über die Anschaffung und Veräußerung von Waren über Computernetzwerke, laufende Angebote in Form von Texten, Tönen, Bildern und/oder Daten für den Verkauf von Waren aller Art bzw. die Erbringung von Dienstleistungen sowie entsprechende Informations- und Kommunikationsdienstleistungen für Dritte 16 eingetragenen prioritätsälteren Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 100/12
...EuGH GRUR 2006, 411, 412 Rn. 24 – Matratzen Concord/Hukla; GRUR 2004, 943, 944 Rn. 24 - SAT.2; BGH GRUR 2010, 935 Rn. 8 – Die Vision; GRUR 2010, 825, 826 Rn. 13 - Marlene-Dietrich-Bildnis II; GRUR 2006, 850, 854 Rn. 18 - FUSSBALL WM 2006). 24 Hiervon ausgehend besitzen Wortmarken bzw. die Wortbestandteile von Wort-/ Bildmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 7/17