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Urteile für Wortmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2014-08-05
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "BOSS STAR (Wort-Bild-Marke)/BOSS" – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität – klangliche Verwechslungsgefahr
...Januar 2009 insbesondere für 3 18 Taschen und Beutel 4 25 Herren-, Damen-, Kinderbekleidung, Strümpfe, Kopfbedeckungen, Gürtel; Schuhe 5 registrierten Wortmarke Nr. EM 000 049 221 6 BOSS 7 Widerspruch erhoben worden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 52/13
2010-06-08
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ISOBLOC/ISO-BLOCO (Gemeinschaftsmarke)" – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität - unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Juni 2004 angemeldete Wortmarke 2 ISOBLOC 3 ist am 4....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 95/08
2011-02-17
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "DJ-Führerschein" – keine Unterscheidungskraft
...März 2006 für die Dienstleistungen 2 "Weiterbildung, Ausbildung, Erziehung und Unterricht, insbesondere von Diskjockeys; Kongresse, Seminare und Workshops für Diskjockeys; Durchführung von Qualifikationsprüfungen; Veröffentlichung und Herausgabe von Prüfungszertifikaten für Diskjockeys" 3 angemeldete Wortmarke 4 DJ-Führerschein 5 ist von der Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 48/10
2014-02-17
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ROSALGIN (IR-Marke)/NOVALGIN" – zur rechtserhaltenden Benutzung – keine hinreichende Glaubhaftmachung
...Juli 2003 international unter der Nummer 810 571 registrierte Wortmarke 2 ROSALGIN 3 beansprucht aufgrund einer nachträglichen Schutzerstreckung Schutz für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland für die Waren der 4 Klasse 5: Produits pharmaceutiques antiphlogistiques et antidouleur en particulier à usage gynécologique. 5 Das Erstreckungsgesuch ist am 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 91/11
2012-08-14
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Eigenheimat" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...April 2007 die Wortmarke 3 Eigenheimat 4 für die nachfolgenden Dienstleistungen angemeldet: 5 Klasse 35: Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich organisatorische Vorbereitung von Bauvorhaben; Unternehmensberatung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Werbung und Marketing für Immobilien; 6 Klasse 36: Finanzwesen; Immobilienwesen; Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich finanzielle Vorbereitung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 92/10
2011-01-19
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "ROLLER" – Freihaltungsbedürfnis – Täuschungsgefahr
...I. 1 Die Markenstelle für Klasse 20 des Deutschen Patent- und Markenamtes hat mit Beschluss vom 9.10.2009 eine Teillöschung der am 29.03.2001 für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen angemeldeten und am 13.01.2006 eingetragenen Wortmarke 301 20 935.9/20 2 ROLLER 3 für die Waren „Adressstempel, Paginierstempel, Stempel, Stempelhalter, Stempelkästen und Stempelkissen“ mit der Begründung angeordnet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 6/10
2010-01-19
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CHIP control" – keine Unterscheidungskraft
...Nachw.). 16 Ist - wie hier - die Unterscheidungskraft einer Wortfolge zu beurteilen, so bestehen grundsätzlich keine abweichenden Anforderungen gegenüber anderen Wortmarken....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 79/08
2013-04-02
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Willi Ostermann Wanderweg" – zur Nutzung von Namen historischer Persönlichkeiten – zum postmortalen Persönlichkeitsschutz – keine absoluten Schutzhindernisse
...I. 1 Die Anmeldung der Wortmarke 2 Willi Ostermann Wanderweg 3 hat die Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts für die Dienstleistungen 4 35 Werbung 5 39 Veranstaltung von Reisen 6 41 kulturelle Aktivitäten 7 zurückgewiesen. 8 Das ist damit begründet, die angemeldete Bezeichnung weise auf den Karnevalsliedersänger Willi Ostermann hin....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 513/13
2010-07-13
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Cosmetics" - keine Unterscheidungskraft - zukünftiges Freihaltungsbedürfnis
...I. 1 Die Anmeldung der Wortmarke 2 Cosmetics 3 für die Waren 4 "Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen" 5 hat die Markenstelle für Klasse 25 des Deutschen Patent- und Markenamts mit Erstbeschluss vom 22. August 2007 wegen fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 148/09
2018-09-19
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MACE ENERGY METHOD/Die Mace Energy Method (Werktitel)" – zum Anspruch auf Löschung einer Marke aus einem Werktitel – kein Reihentitel – keine Geltendmachung einer besonderen Bekanntheit des Einzeltitels – kein Löschungsanspruch
...elektronischem Wege; Durchführung von Schulungen; Ausbildung; Bildungsberatung, Durchführung von Ausbildungsseminaren; Durchführung von Workshops (Ausbildung); Veranstaltung und Durchführung von Workshops (Ausbildung) 4 Klasse 44: Lifestyle Beratung (psychologische); psychologische Beratung; psychologische oder psychiatrische Beratung; Lebensstilberatung (medizinische); Gesundheitsberatung 5 angemeldeten Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 95/16
2011-08-25
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Hurtig" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Zur Eintragung als Wortmarke angemeldet ist das Zeichen 2 Hurtig 3 Nach Einschränkung lautet das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen: 4 Klasse 1: Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, nämlich Salz (Rohstoff), Steinsalz, Regeneriersalz; Chemische Erzeugnisse für wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Düngemittel, nämlich Salze; chemische...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 532/10
2012-12-12
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "Fürstino/FAUSTINO" – keine Verwechslungsgefahr
...I. 1 Gegen die Eintragung der Wortmarke 306 62 200 2 Fürstino 3 eingetragen für die Waren 4 Klasse 33: Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), insbesondere Weine und Sekt 5 ist Widerspruch erhoben worden aus der international registrierten Marke IR 612 425 6 FAUSTINO 7 eingetragen für die Waren 8 32 Bières; eaux gazeuses et autres boissons non alcooliques, sirops et autres préparations pour faire...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 38/12
2011-09-22
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "BULLI" – zum Schutzhindernis der üblichen Bezeichnung: Begriff muss für die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen selbst allgemein sprachgebräuchlich oder verkehrsüblich sein – einzelnes Modell eines Herstellers ist keine Ware im Sinne des Markengesetzes – keine übliche Bezeichnung - keine Schutzunfähigkeit aus sonstigen Gründen
...Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und/oder Kraftfahrzeugzubehör; Umbau, Reparatur, Instandhaltung, Demontage, Wartung, Pflege, Reinigung und Lackierarbeiten von Radfahrzeugen, von Motoren für motorgetriebene Radfahrzeuge und deren jeweiligen Teilen, einschließlich Reparatur von Radfahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe; Veredelung und Tuning von Radfahrzeugen, soweit in Klasse 37 enthalten 3 eingetragenen Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 28/11
2014-10-08
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Hochseeseglerabend" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft – keine Verkehrsdurchsetzung – zur hilfsweisen Einschränkung des Dienstleistungsverzeichnisses
...Februar 2013 beim Deutschen Patent und Markenamt beantragt, die Wortmarke 2 Hochseeseglerabend 3 für die Dienstleistungen 4 (41) Organisationen und Durchführung von kulturellen, geselligen und sportlichen Veranstaltungen 5 in das Markenregister einzutragen. 6 Nach Beanstandung der Marke hat die Markenstelle für Klasse 41 die Anmeldung durch Beschlüsse vom 5....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 44/14
2012-09-20
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MC4 (IR-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Rn. 10 - My World; GRUR 2006, 850, 854 Rn. 18 - FUSSBALL WM 2006). 13 Hiervon ausgehend besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 537/11
2013-09-19
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Direktswitch" – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
...I. 1 Das Zeichen Direktswitch ist als Wortmarke für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 37 und 42 zur Eintragung in das vom Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register angemeldet worden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 33/12
2014-07-09
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Blue SKY/blue – sky (Wort-Bild-Marke)" – Einrede mangelnder Benutzung - fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung
...I. 1 Die Wortmarke 2 Blue SKY 3 ist am 8. Dezember 2010 angemeldet und am 7. Februar 2011 unter der Nummer 30 2010 072 110 als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register eingetragen worden für folgende Waren der 4 Klasse 13: Feuerwerkskörper, pyrotechnische Erzeugnisse; 5 Klasse 28: Knallbonbon. 6 Gegen diese Marke, deren Eintragung am 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 6/13
2010-11-08
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der Beschwerdegebühr – Rechtsanwalt geht irrig von zu geringer Beschwerdegebühr aus - schuldhafte Verletzung der verkehrsüblichen Sorgfaltspflicht - Verschulden ist Markenanmelderin zuzurechnen – Zurückweisung des Wiedereinsetzungsantrags – Rückzahlung der Beschwerdegebühr
...Juni 2008 für Dienstleistungen der Klassen 35 und 41 angemeldete Wortmarke 2 rebel-art gallery 3 hat die Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts mit Beschluss vom 16. Juni 2010 wegen fehlender Unterscheidungskraft teilweise zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 578/10
2012-09-18
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "cityinfosite" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Die Markenstelle für Klasse 42 des Deutschen Patent- und Markenamtes hat die für die Dienstleistungen 2 „Klasse 42: Design, Erstellung und Wartung von Homepages und Internetseiten, Serveradministration“. 3 angemeldete Wortmarke Nr. 30 2009 019 095.2 4 cityinfosite 5 mit zwei Beschlüssen vom 26. Oktober 2009 und 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 128/10
2016-06-23
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "BIOSELL (Wort-Bild-Marke)/BioSil (Gemeinschaftswortmarke)" – zur Kennzeichnungskraft - Warenähnlichkeit – klangliche Verwechslungsgefahr
...August 2002 unter der Nummer UM 001 969 567 für die Waren der 7 Klasse 3: Oral anzuwendende Präparate für die strukturelle Verbesserung und den Schutz von Epidermisstrukturen; 8 Klasse 5: Oral anzuwendende Präparate zur Vorbeugung und/oder Behandlung von kardiovaskulären und muskulären Störungen sowie von Störungen im Zusammenhang mit dem Skelett, den Gelenken oder dem Bindegewebe; 9 als Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 535/14