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Urteile für Wortmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...I. 1 Zur Eintragung als Wortmarke in das Markenregister angemeldet ist die Bezeichnung 2 Ortho1a 3 für zahlreiche Waren und Dienstleistungen der Klassen 5, 10 und 44, nämlich für: 4 "Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse, insbesondere Salben und Gels zur Behandlung von Sportverletzungen; Kompressen; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 81/10
...I. 1 Angemeldet ist als Wortmarke die Bezeichnung 2 Schwarze Eulen 3 für eine Vielzahl von Waren der Klasse 30. 4 Die Markenstelle für Klasse 30 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung mit zwei Beschlüssen vom 7. November 2008 und vom 5....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 195/09
...I. 1 Angemeldet ist die Wortmarke 2 WELTENBUMMLERIN 3 als Kennzeichnung für die nachfolgend aufgeführten Waren und Dienstleistungen der Klassen 18, 21, 25 und 27: 4 "Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Geräte...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 509/12
...Durchführung von Sponsoring-Veranstaltungen für kulturelle, sportliche, soziale und ökologische Zwecke (unterhaltende Zwecke); Dienstleistungen eines Fremdenverkehrsamtes/-vereines, nämlich Veranstaltung von Standort- sowie vereinsbezogenen Festen; Beherbergung und Verpflegung von Gästen, Zimmerreservierung, Catering; Vermietung von Gästezimmern, Ferienwohnungen und Ferienhäusern" 3 angemeldeten Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 16/11
...Juli 2007 unter der Nr. 307 14 039 registrierte Wortmarke 4 patprotect 5 ist Widerspruch eingelegt worden aus der Gemeinschaftswortmarke EM 2 740 215 6 PATPRO, 7 die seit dem 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 45/10
...Ausgehend hiervon besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 674, 678 Rdnr. 86 – Postkantoor; BGH GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - anti KALK; GRUR 2005, 417, 418 – BerlinCard; a. a. O....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 100/11
...Unterrichtszwecke; Fachzeitschriften; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Prospekte; Zeitschriften [Magazine] 4 Klasse 35: Durchführung von geschäftlichen Veranstaltungen; Personalberatung Klasse 41: Ausbildung und Unterricht; Ausbildung und Weiterbildung; Betrieb von Schulungseinrichtungen; Coaching; Durchführung und Veranstaltung von Schulungen; Durchführung von Trainingskursen 5 angemeldeten Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 39/16
...Dezember 2009 die Anmeldung der Wortfolge 2 Vaters Leckerbissen 3 als Wortmarke für die Waren 4 Klasse 29: 5 Milch und Milchprodukte, insbesondere Molke, Butter, Käse, Frischkäse, Sahne, Rahm, Sauerrahm, Kondensmilch, Joghurt, Buttermilch, Kefir, Milchpulver für Nahrungszwecke, alkoholfreie Milch- und Milchmischgetränke mit überwiegendem Milchanteil, Müslizubereitungen, im Wesentlichen bestehend aus...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 508/10
...EuGH GRUR 2004, 428, 431 Rn. 53 - Henkel; BGH GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch; MarkenR 2000, 420, 421 - RATIONAL SOFTWARE CORPORATION). 15 Hiervon ausgehend besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 522/12
...Juni 2012 als Wortmarke zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für folgende Waren angemeldet worden: 4 Klasse 11: Leitungen (Teile von sanitären Anlagen); Sanitäre Flexschläuche; Mit Edelstahl- oder Stahldraht umflochtene Flexschläuche; Panzerschläuche; Heizungsschläuche für Sanitär- und Heizung-Klima-Lüftung-Anwendungen; Propan Gasschläuche; Individuelle...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 518/13
...I. 1 Die Zurückweisung der Wortmarke 2 abgefuckt 3 angemeldet für 4 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Flyer und Handwurfzettel; Plakate; Prospekte; Pappaufsteller; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel;...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 555/12
...Mai 2009 die Wortmarke 2 Feinste Bauchemie 3 für die nachfolgenden Waren und Dienstleistungen angemeldet: 4 Klasse 1:Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Imprägniermittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, insbesondere aus Kunstharzen; chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke als Zusatzstoffe für Baumaterialien, chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke als Zusatzmittel für Estriche...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 523/10
...April 2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt beantragt, die Bezeichnung 2 EASYCLIP 3 für die nachgenannten Waren als Wortmarke in das Markenregister einzutragen: 4 Klasse 6: Gurtverbinder aus Metall für Fördergurte; 5 Klasse 7: Maschinelle Geräte zum Anbringen von Gurtverbindern an Fördergurten; 6 Klasse 8: Handbetätigte Geräte zum Anbringen von Gurtverbindern an Fördergurten. 7 Das Deutsche Patent...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 555/17
...Januar 2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt beantragt, die Bezeichnung 2 EINSTEIN’S GARAGE 3 für die nachgenannten Dienstleistungen als Wortmarke in das Markenregister einzutragen: 4 Klasse 35: 5 Einzel- und Großhandelsdienstleistungen auch über das Internet betreffend Fahrzeuge, Fahrzeugersatzteile, Fahrzeugaccessoires, Tuning-Zubehör, Farben, Lacke, Bekleidung, Schuhe; Werbung; Marketing; Zusammenstellung...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 516/17
...Energie-, Wärme- und Umwelttechnik; Forschung und Studien in Bezug auf energieeinsparende Techniken und die Wiederverwendung und Aufarbeitung von Abfallprodukten, Fäulnisgas und Dünger; Informationen in Technikfragen für Energieerzeuger und Abnehmer; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; technische Beratung in Bezug auf Informations- und Telekommunikationsnetzwerke“ 8 ist die Wortmarke...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 98/09
...Februar 2011 als Wortmarke angemeldete Bezeichnung 2 FINANZCHECK 3 ist für Waren und Dienstleistungen der Klassen 4 "(1) Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; 5 (4) Technische Öle und Fette; Schmiermittel...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 556/11
...Mai 2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt beantragt, die Bezeichnung 2 DUO 3 als Wortmarke für "Wand- und Deckenschalungen aus Kunststoff" (Klasse 19) in das Markenregister einzutragen. 4 Das Deutsche Patent- und Markenamt, Markenstelle für Klasse 19, hat die Anmeldung nach vorausgehender Beanstandung durch Beschluss vom 5. Oktober 2015 zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 504/17
...I. 1 Die Anmeldung der Wortmarke 2 Liegnitzer 3 hat die Markenstelle für Klasse 43 des Deutschen Patent- und Markenamts teilweise, nämlich für die folgenden Waren der 4 Klasse 32: 5 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; 6 Klasse 33: 7 Alkoholische Getränke (ausgenommen...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 540/12
...EuGH GRUR 2008, 608 - EUROHYPO; MarkenR 2004, 99 - Postkantoor; BGH GRUR 2009, 411 - STREETBALL). 12 Nach ständiger Rechtsprechung des BGH sind Wortmarken nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG wegen fehlender Unterscheidungskraft von der Eintragung ausgeschlossen, wenn ihnen entweder ein für die fraglichen (Waren und) Dienstleistungen im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsgehalt zugeordnet werden...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 47/10