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Urteile für Wortmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2010-04-21
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Azzaro/Azzurro" – unmittelbare klangliche Verwechslungsgefahr -
...I. 1 Die Wortmarke 2 Azzaro 3 ist am 7....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 100/09
2012-03-08
BGH 1. Zivilsenat, Markenlöschungsverfahren: Unterscheidungskraft einer aus dem Namen einer berühmten Sehenswürdigkeit gebildeten Marke; Hinweispflicht des Bundespatentgerichts bzgl. der Sachdienlichkeit einer Einschränkung des Waren- oder Dienstleistungsverzeichnisses - Neuschwanstein
...Oktober 2005 die Wortmarke Nr. 305 44 198 Neuschwanstein für folgende Waren und Dienstleistungen eingetragen: Klasse 4 Kerzen; Klasse 5 pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Sanitärprodukte für medizinische Zwecke; Klasse 15 Musikinstrumente Klasse 24 Webstoff und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett und Tischdecken; Klasse 25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 13/11
2016-03-02
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Maxi" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Die Wortmarke hätte in diesem Umfang nach § 8 Abs. 2 Nrn. 1 und 2 MarkenG nicht eingetragen werden dürfen, denn es handele sich um eine ganz allgemein gebräuchliche Größenangabe, so dass die Bezeichnung „Maxi“ im Zusammenhang mit den angegriffenen Waren und Dienstleistungen lediglich als Hinweis auf die besondere Größe bzw. den besonders großen Umfang und Inhalt verstanden werde. 11 Die Antragsgegnerin...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 31/14
2013-06-27
BGH 1. Zivilsenat, Markenrechtsverletzung: Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion einer Marke durch AdWords-Werbung bei naheliegender Vermutung einer wirtschaftlichen Verbindung zwischen Markeninhaber und werbenden Dritten - Fleurop
...April 1983 eingetragenen Wortmarke FLEUROP für folgende Waren und Dienstleistungen: Natürliche und künstliche Blumen und lebende und künstliche Pflanzen sowie daraus hergestellte Kränze, Gebinde, Dekorationen und/oder Arrangements; Geschenkartikel, nämlich Parfümerien, Spirituosen, Weine, Schokoladenwaren, Modeschmuck, Schallplatten und Spiele; Vermittlung der Zusammenstellung, der Lieferung und der...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 53/12
2013-07-02
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "KNUT – DER EISBÄR/Knud" – zur Geltendmachung von Ansprüchen aus gewerblichen Schutzrechten durch Dritte – Erfordernis des eigenen schutzwürdigen Interesses – zur gewillkürten Verfahrensstandschaft – zur rechtserhaltenden Benutzung – keine Glaubhaftmachung der Benutzung der Marke - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...März 2007 wurde die Wortmarke 2 KNUT – DER EISBÄR 3 unter anderem für die noch verfahrensgegenständlichen Waren 4 Klasse 16: 5 Buchbinderartikel; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist 6 Klasse 25: 7 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen 8 Klasse 28: 9 Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind 10 angemeldet und...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 45/11
2015-10-15
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Stroke Unit Plus" – keine Unterscheidungskraft
...II. 22 Die gemäß § 64 Abs. 6 Satz 1, § 66 MarkenG zulässige Beschwerde hat in der Sache keinen Erfolg, da es der angemeldeten Wortmarke „Stroke Unit Plus“ in Bezug auf die beanspruchten Dienstleistungen bereits an Unterscheidungskraft nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG fehlt. 23 Zwar hat die Markenstelle in dem angefochtenen Beschluss die Zurückweisung der Anmeldung vorrangig mit einem Freihaltungsbedürfnis...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 530/14
2011-01-20
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Envita/ENVIGA" – klangliche Verwechslungsgefahr -
...Dezember 2007 angemeldete Wortmarke 2 envita 3 ist am 18....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 514/10
2010-11-02
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Die unternehmerische Entscheidung" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...Mai 2004 hat die Anmelderin die Wortmarke 2 Die unternehmerische Entscheidung 3 für das nachfolgende Verzeichnis für Dienstleistungen der Klassen 35, 36, 37, 42 angemeldet: 4 „Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; Aufstellung von Kosten-Preis-Analysen; betriebswirtschaftliche Beratung; Beratung in Fragen der Geschäftsführung; Ermittlungen in Geschäftsangelegenheiten...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 39/09
2018-05-17
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Deutsche Financial Translations" – fehlende Unterscheidungskraft – öffentliche Zustellung des Beanstandungsbescheids durch das DPMA – kein Verstoß gegen den Grundsatz des rechtlichen Gehörs - keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr
...November 2014 angemeldete Wortmarke 30 2014 067 335.5 2 Deutsche Financial Translations 3 für die Dienstleistungen der 4 Klasse 41: Anfertigung von Übersetzungen; Erstellung von Übersetzungen 5 hat das Deutsche Patent- und Markenamt - die mit einer Beamtin des höheren Dienstes besetzte Markenstelle für Klasse 41 - nach Beanstandung durch öffentlich zugestellten Bescheid vom 18....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 536/16
2017-12-07
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Legal Connect" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltebedürfnis
...September 2014 angemeldete Wortmarke 2 Legal Connect 3 soll für die Waren und Dienstleistungen 4 „Klasse 09: 5 Aufgezeichnete Daten; informationstechnische und audiovisuelle Geräte; Hardware für die Datenverarbeitung; Computer; Computersoftware; Anrufbeantworter; Bilddateien zum Herunterladen; Bildtelefonie; Computerbetriebsprogramme; Computerperipheriegeräte; Computerprogramme; Datenverarbeitungsgeräte...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 519/15
2017-12-04
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "KIEFFER (Wort-Bild-Marke)/KAEFER" – zur Einrede mangelnder Benutzung - zur Kennzeichnungskraft – Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine mittelbare Verwechslungsgefahr
...insbesondere Innenausbau, Trockenbau, Erstellung von Feuerschutz-, Wärme-, Kälte- und Schallisolierungen an Bauwerken, Bauwerksteilen, betriebstechnischen Anlagen und deren Teilen; Erstellung von Kühlhäusern, Kühlzellen und Kühlräumen; Installationsarbeiten, insbesondere Installation von Feuerschutz-, Wärme-, Kälte- und Schallisolierungen an Maschinen, Rohrleitungen, Behältern, Apparaten 23 eingetragenen Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 2/17
2013-08-22
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Ein Tag wie Urlaub" – Werbeslogan - Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...EuGH GRUR 2006, 411, 412, Rn. 24 - Matratzen Concord/Hukla; GRUR 2004, 943, 944, Rn. 24 - SAT.2; BGH GRUR 2010, 935, Rn. 8 - Die Vision; GRUR 2010, 825, 826, Rn. 13 - Marlene-Dietrich-Bildnis II; GRUR 2006, 850, 854, Rn. 18 - FUSSBALL WM 2006). 18 Hiervon ausgehend besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 515/12
2011-06-22
BGH 1. Zivilsenat, Markenrecht: Eintragungsfähigkeit der Bezeichnung "Rheinpark-Center" für ein Dienstleistungs- und Einkaufszentrum
...Die Anmelderin hat beim Deutschen Patent- und Markenamt die Eintragung der Wortmarke Rheinpark-Center für folgende Dienstleistungen beantragt: Klasse 35 Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten, Merchandising (Verkaufsförderung), Marketing für Dritte in digitalen Netzen, Öffentlichkeitsarbeit, Plakatanschlagwerbung, Planung und Gestaltung von Werbemaßnahmen, Rundfunkwerbung,...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 83/10
2016-07-05
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Yogilotus" – bösgläubige Markenanmeldung – unlautere Behinderungsabsicht – Kostenauferlegung
...Oktober 2010 die Löschung der Wortmarke Nr. 30 2010 053 392 – Yogilotus – wegen Nichtigkeit beantragt. Ihr Löschungsbegehren ist auf das Vorliegen einer bösgläubigen Anmeldung gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG gestützt. 2 Die angegriffene Wortmarke ist am 10. September 2010 angemeldet und am 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 10/14
2019-03-06
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Ischa Freimaak" – fehlende Unterscheidungskraft
...Januar 2018, 25 W (pat) 515/16 – Privatmarmeladerie). 24 Von diesen Grundsätzen ist auch bei der Beurteilung von (sloganartigen) Wortfolgen auszugehen, an deren Unterscheidungskraft grundsätzlich keine strengeren Anforderungen als an andere Wortmarken zu stellen sind (EuGH, a. a. O....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 509/17
2018-03-22
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MICRONETTE/Mictonetten" – zur rechtserhaltenden Benutzung – Widerspruchsmarke wurde im Markenregister der DDR eingetragen – zum Ablauf der Benutzungsschonfrist - zur Kennzeichnungskraft – zur Warenähnlichkeit – zur Markenähnlichkeit - unmittelbare Verwechslungsgefahr
...I. 1 Gegen die für die Waren 2 „Klasse 5: Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse, nämlich Hormonsubstitute und Kontrazeptiva in Form von Tabletten, jedoch nicht in Form von Pflastern“ 3 eingetragene Wortmarke 30 2009 020 073 4 MICRONETTE 5 ist aus der am 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 20/15
2013-09-12
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Wiedereinsetzung in die Frist zur Einlegung der Beschwerde und Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der Beschwerdegebühr
...Oktober 2009 für Dienstleistungen der Klassen 35, 41 und 42 eingetragene Wortmarke 30 2009 023 777 hat die Widersprechende aus ihrer am 18....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 557/12
2018-12-07
BPatG 28. Senat
...Januar 2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt beantragt, die Bezeichnung 2 TROCKEN-PULPER 3 als Wortmarke für folgende Waren in das Markenregister einzutragen: 4 Klasse 7: 5 Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Motoren; Antriebe und allgemeine Maschinenteile; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Mixer (Maschinen); Mischmaschinen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 581/17
2011-12-21
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "arztrente" – keine Unterscheidungskraft
...EuGH GRUR 2004, 428, 431, Rn. 53 - Henkel; BGH MarkenR 2000, 420, 421 - RATIONAL SOFTWARE CORPORATION; GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch). 12 Bei Wortmarken ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs von fehlender Unterscheidungskraft dann auszugehen, wenn der Marke ein für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen im Vordergrund stehender beschreibender Sinngehalt zugeordnet werden kann...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 517/11
2015-11-25
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PRIMUS PLUS" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Ebenso ist zu berücksichtigen, dass der Verkehr ein als Marke verwendetes Zeichen in seiner Gesamtheit mit allen seinen Bestandteilen so aufnimmt, wie es ihm entgegentritt, ohne es einer analysierenden Betrachtungsweise zu unterziehen. 20 Hiervon ausgehend besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 543/13