2.791

Urteile für Wortmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-07-11
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "energie von nebenan. (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Kann einer Wortmarke kein für die fraglichen Waren im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsinhalt zugeordnet werden und handelt es sich auch sonst nicht um ein gebräuchliches Wort der deutschen Sprache, das vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solches und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden wird, so gibt es keinen tatsächlichen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 502/12
2017-01-12
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Wir sind Spitzenmedizin" – keine Unterscheidungskraft
...II. 18 Die gemäß § 64 Abs. 6 Satz 1, § 66 MarkenG zulässige Beschwerde hat in der Sache keinen Erfolg, da es der angemeldeten Wortmarke Wir sind Spitzenmedizin in Bezug auf die beschwerdegegenständlichen Dienstleistungen an Unterscheidungskraft nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG fehlt. Die Markenstelle hat die Anmeldung daher zu Recht zurückgewiesen (§ 37 Abs. 1 MarkenG). 19 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 517/15
2011-06-28
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "RRP/Reynolds Roadpacker (RRP)/TSCHACHE RRP Reynolds Road Packer 235 (Wort-Bild-Marke)" – fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung - abweichende Benutzungsformen
...September 2006 veröffentlichte Wortmarke 306 09 854 2 RRP 3 eingetragen für folgende Waren und Dienstleistungen: 4 Klasse 1: 5 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, insbesondere chemische Bodenverfestigungs-, Bodenimprägnier- und Bodenstabilisierungsmittel 6 Klasse 19: 7 Baumaterialien (nicht aus Metall), insbesondere Straßenbaumaterialien und Straßenbelagmaterial, Straßenbaubindemittel 8 Klasse...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 69/10
2011-09-27
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PLATIN SCHALLPLATTE" – keine Unterscheidungskraft
...Februar 2009 für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 16, 25, 28, 35, 38, 41 und 45 angemeldete Wortmarke 2 PLATIN SCHALLPLATTE 3 hat die Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts mit Beschluss vom 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 560/10
2016-09-19
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "GRANDIOS AssekuranzKontor" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...März 2011 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für folgende Waren und Dienstleistungen angemeldet worden: 4 Klasse 16: 5 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse, Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Lehr- und Unterrichtsmittel...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 101/14
2010-07-06
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "AUTOMATION STUDIO" – keine Unterscheidungskraft
...März 2006 zur Eintragung als Wortmarke für die Waren 4 "Computer integrierte Software" 5 angemeldet worden. 6 Die Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung mit zwei Beschlüssen vom 9. Juli 2007 und vom 22. April 2009, von denen letzterer im Erinnerungsverfahren ergangen ist, wegen fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 186/09
2014-07-01
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "DAS GRÜNE WUNDER" – keine Unterscheidungskraft
...März 2012 wurde die Wortfolge 2 DAS GRÜNE WUNDER 3 als Wortmarke für die folgenden Waren zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister angemeldet: 4 Klasse 3: Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; biologisch abbaubare Reinigungsflüssigkeiten; 5 Klasse 21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 20/13
2016-03-10
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Luxin/Cuxin" – zur rechtserhaltenden Benutzung – keine Änderung des kennzeichnenden Charakters – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität – schriftbildliche Verwechslungsgefahr
...März 2010 angemeldete Wortmarke 2 Luxin 3 ist am 2. November 2010 unter der Nr. 30 2010 003 651 für diverse Waren und Dienstleistungen der Klassen 1, 19, 42 und 44 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister eingetragen worden, unter anderem für die nachfolgend genannten Waren bzw....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 503/16
2014-03-11
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ProPresence" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...I. 1 Die Wortmarke 2 ProPresence 3 ist am 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 551/13
2015-09-22
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "JAM ON/JAM (IR-Marke)" – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – begriffliche Verwechslungsgefahr
...Dezember 2011 veröffentlichte Wortmarke Nr. 30 2011 045 921 4 JAM ON 5 ist Widerspruch erhoben worden von der Inhaberin der am 8. Juli 2010 eingetragenen, international registrierten Wortmarke Nr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 48/13
2013-01-23
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Rollicar-Team" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...Dezember 2010 für die Dienstleistungen der Klasse 39 2 "Personenbeförderung sitzend, im Rollstuhl und Liegendtransporte" 3 eingetragenen Wortmarke 30 2010 061 953 4 Rollicar-Team 5 beantragt, weil diese entgegen § 8 MarkenG eingetragen worden sei....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 88/12
2010-10-27
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "We Are Pioneering Solutions" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Angemeldet ist die Wortmarke 2 We Are Pioneering Solutions 3 für die nachfolgend aufgeführten Waren der Klassen 6 und 12 4 „Befestigungselemente aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Einbaufertige Teile und mechanische Baugruppen für die Kraftfahrzeugindustrie, soweit in Klasse 12 enthalten“. 5 Die Markenstelle für Klasse 12 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung wegen fehlender...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 127/09
2015-03-17
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Seepferdchen" – keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Juli 2012 angemeldete Wortmarke 30 2012 005 993 2 Seepferdchen 3 hat die Markenstelle für Klasse 25 des Deutschen Patent- und Markenamts nach Beanstandungsbescheid vom 16. August 2012 mit Beschlüssen vom 20. März 2013 und vom 25....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 81/14
2010-03-03
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "care&share" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Dezember 2007 die Wortmarke 2 care&share 3 für folgende Waren und Dienstleistungen angemeldet worden: 4 Klasse 16: Papier; Pappe (Karton); Waren aus Papier und/oder Pappe, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Schreibwaren; 5 Klasse 35: Werbung; Unternehmensverwaltung; Unternehmensberatung; Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung, auch im Rahmen von e-commerce und...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 70/10
2012-11-08
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "RE-MODEL" – fehlende Unterscheidungskraft –
...I. 1 Zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register als Wortmarke angemeldet ist das Zeichen 2 RE-MODEL 3 für die Dienstleistungen der Klasse 44: 4 „Medizinische Dienstleistungen; Bereitstellung von medizinischer und pharmazeutischer Information im Internet.“ 5 Das Zeichen war ursprünglich für Dienstleistungen der Klassen 42 („Forschung, nämlich Durchführung von klinischen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 107/11
2013-12-09
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Trabi-Safari" - keine Unterscheidungskraft - keine Verkehrsdurchsetzung - Zulassung der Rechtsbeschwerde
...enthalten); Abschleppen von Fahrzeugen, Dienstleistung einer Spedition, ausgenommen die Verzollung von Waren, Kurierdienste, Logistik-Dienstleistungen auf dem Transportsektor, Vermietung von Fahrzeugen, Vermietung von Garagen, Vermietung von Parkplätzen, Zustellung von Versandhandelsware; Betrieb eines Campingplatzes, Catering, Hotelreservierung, Reservierung von Pensionsunterkünften“ 3 eingetragenen Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 22/13
2012-07-04
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Meevio/FEBIO" – Warenidentität und –ähnlichkeit – keine Verwechslungsgefahr
...16, 20, 21, 24, 29 (ausgenommen Milch, Milchprodukte, Speisefette), 30 (ausgenommen Speiseeis), 31, 32, 33 und 34, auch über das Internet; Einzelhandelsdienstleistungen für den Versandhandel mit allen vorgenannten Waren in den Klassen 4, 8, 14, 16, 20, 21, 24, 29 (ausgenommen Milch, Milchprodukte, Speisefette), 30 (ausgenommen Speiseeis), 31, 32, 33 und 34, auch über das Internet“ 3 eingetragenen Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 566/10
2014-02-25
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CRYSIS/CRISS (Gemeinschaftsmarke)" – zur Kennzeichnungskraft – zur rechtserhaltende Benutzung - Warenidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Biere) 15 Klasse 34: Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer 16 Klasse 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten 17 Klasse 42: Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computer-hardware und -software 18 eingetragene Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 46/13
2018-09-13
BPatG 30. Senat
...April 2009 angemeldete Wortmarke 2 DVAG – Deutsche Verwaltungsagentur 3 ist am 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 25/17
2016-07-01
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Sensor Drive" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Die Wortmarke 30 2013 002 111.8 2 Sensor Drive 3 ist am 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 516/16