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Urteile für Wortmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Ausgehend hiervon besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 674, 678 Rdnr. 86 – Postkantoor; BGH GRUR 2009, 952, 953 Rdnr. 10 - DeutschlandCard; a. a. O. Rdnr. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2005, 417, 418 – BerlinCard; a. a....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 546/10
...Die angemeldete Wortmarke „Castillo Morales“ gehe auf den argentinischen Rehabilitationsarzt Dr. med. Rodolfo Castillo Morales zurück und stehe für ein von diesem entwickeltes neurophysiologisches Therapiekonzept. Die angemeldete Bezeichnung „Castillo Morales“ werde von den beteiligten Verkehrskreisen als beschreibender Hinweis dahingehend verstanden, dass so bezeichnete Artikel dem von Dr. med....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 34/09
...April 2008 als Wortmarke für die Waren und Dienstleistungen 2 "Klasse 10: Orthopädische Schuhwaren und solche zur Rehabilitation, zur Fußgymnastik und Therapie sowie zu sonstigen medizinischen Zwecken und deren Teile, einschließlich orthopädischer Schuhe, auch derartige Schuhe mit Fußbett oder mit orthopädischen Fußstützen sowie Fuß- und Schuheinlagen; derartige Fußstützen sowie Fuß- und Schuheinlagen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 517/10
...EuGH GRUR 2008, 608 - EUROHYPO; MarkenR 2004, 99 - Postkantoor; BGH GRUR 2009, 411 - STREETBALL). 21 Nach ständiger Rechtsprechung des BGH sind Wortmarken nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG wegen fehlender Unterscheidungskraft von der Eintragung ausgeschlossen, wenn ihnen entweder ein für die fraglichen Waren und Dienstleistungen im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsgehalt zugeordnet werden kann...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 96/10
...I. 1 Zur Eintragung als Wortmarke in das Markenregister angemeldet ist die Bezeichnung 2 B & P 3 für die Dienstleistungen: 4 „Anfertigung von Übersetzungen und Zeichnungen; Dienstleistungen von Patentanwälten, insbesondere Beratung, Vertretung und Recherchen (technische und rechtliche) auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes und angrenzender Rechtsgebiete, Verwaltung von Schutzrechten; Dienstleistungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 513/11
...April 2007 veröffentlichte Wortmarke 307 06 852 2 OXEA 3 eingetragen für 4 Klasse 1: 5 Organische Zwischenprodukte für gewerbliche Zwecke 6 ist am 11. Juli 2007 Widerspruch erhoben worden aus der am 6. August 2002 eingetragenen Wortmarke 302 34 176 7 OXEA 8 eingetragen für 9 Klasse 9: 10 Messgeräte zur Elementanalyse, insbesondere zur Online-Elementanalyse. 11 Mit Beschluss vom 14....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 6/12
...April 2009 für Waren und Dienstleistungen der Klasse 16, 35 und 41 zur Eintragung in das Markenregister als Wortmarke angemeldet worden. 4 Mit Beschluss vom 1. Juni 2010, der Anmelderin am 4....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 564/10
...Elektromotoren für Landfahrzeuge 3 Klasse 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen 4 Klasse 37: Wartung und Reparatur von Motorrädern, Fahrrädern, Elektrofahrzeugen; Fahrzeuginstandhaltung; Fahrzeugservice (Betanken und Instandhaltung); Reparatur von Motorrädern, Fahrrädern und Elektrofahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe; Umbau von Motorrädern, Fahrrädern und Elektrofahrrädern 5 eingetragene Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 24/13
...September 2008 angemeldete Wortmarke 2 AquaDuplo 3 wurde am 20. März 2009 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register eingetragen und ist am 24. April 2009 unter der Nr. 30 2008 060 471 für folgende Waren veröffentlicht worden: 4 "Klasse 11: Heizkörper und Heizungen und daraus bestehende Flächenheizungen für Boden, Wand oder Decken". 5 Dagegen hat die Inhaberin der am 16....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 35/12
...I. 1 Angemeldet ist die Wortmarke 2 Brandenburger Wasserstoff Union 3 als Kennzeichnung für die nachfolgend aufgeführten Waren und Dienstleistungen der Klassen 1, 4, 35, 39 und 40 4 "chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, nämlich flüssige und gasförmige Wasserstoffe; Brennstoffe, insbesondere flüssige und gasförmige...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 14/10
...insbesondere bezüglich Möbeln, Möbelteilen, Möbeldesign, Möbelauswahl, Raumgestaltung, Raumeinrichtung, Büroeinrichtung und Wohnraumeinrichtung; Einrichtungsberatung, Dienstleistungen eines Innenarchitekten, Dienstleistungen eines Designers, insbesondere in Bezug auf Möbel, Möbelteile, Möbeldesign, Möbelauswahl, Raumgestaltung, Raumeinrichtung, Büroeinrichtung und Wohnraumeinrichtung 5 angemeldeten Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 61/13
...Februar 2010 veröffentlichte Wortmarke 30 2009 050 740 2 Güno 3 eingetragen u. a. für folgende Waren: 4 Klasse 1: 5 chemische Erzeugnisse für landwirtschaftliche Zwecke 6 Klasse 5: 7 pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse, 8 Hygienepräparate für medizinische Zwecke, diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Pflaster, Verbandsmaterial, Desinfektionsmittel 9 ist am 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 57/11
...Oktober 2006 angemeldete Wortmarke 2 Wir sind die Guten 3 ist für folgende Dienstleistungen in den Klassen 35, 38 und 42 bestimmt: 4 „35: Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Büroarbeiten; Dateienverwaltung mittels Computer; Nachforschung in Computerdaten [für Dritte]; organisatorisches Projektmanagement im EDV-Bereich; Outsourcing-Dienste [Hilfe bei Geschäftsangelegenheiten];...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 21/10
...Veranstaltung von Symposien; Publikation von Druckerzeugnissen (auch in elektronischer Form), ausgenommen für Werbezwecke; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Verfassen von Texten, ausgenommen Werbetexte; Veröffentlichung von Büchern; 4 42: Forschungen auf dem Gebiet der Kunst; Forschungen auf dem Gebiet der Kunstgeschichte; wissenschaftliche Forschung; 5 angemeldete Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 558/13
...Ausgehend hiervon besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 674, 678 Rdnr. 86 – Postkantoor; BGH GRUR 2009, 952, 953 Rdnr. 10 - DeutschlandCard; a. a. O. Rdnr. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2005, 417, 418 – BerlinCard; a. a....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 545/10
...Sirup und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken 4 Klasse 33: Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere) 5 eingetragene Wort-/Bildmarke 30 2009 044 229 6 ist aus der für die Waren 7 Klasse 32: Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken 8 eingetragenen Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 11/13
...I. 1 Die Anmeldung der Wortmarke 2 PayEngine 3 für folgende Waren 4 Klasse 9:Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 183/09
...Sie hat auch in der Sache Erfolg, da der angemeldeten Wortmarke "Natura Balance" Eintragungshindernisse nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG nicht entgegenstehen. Die Markenstelle hat die Anmeldung daher zu Unrecht zurückgewiesen (§ 37 Abs. 1 MarkenG). 14 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 543/16