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Urteile für Wortmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2013-03-05
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Future meets Nature" – keine Unterscheidungskraft
...September 2009 wurde als Wortmarke die Angabe 2 Future meets Nature 3 angemeldet für folgende Waren: 4 „Klasse 11: Beleuchtungsgeräte, insbesondere Gartenleuchten, Stehleuchten, Hängeleuchten, Tischleuchten“ 5 Die Markenstelle für Klasse 42 des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) hat mit Beschluss vom 23....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 520/10
2010-08-19
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "DAPUR/KAPUR" – Erhebung der Einrede der Nichtbenutzung im Beschwerdeverfahren – fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung - Zurückweisung des Widerspruchs
...April 2002 angemeldete Wortmarke 2 DAPUR 3 ist am 3. Juni 2002 unter der Nummer 302 18 661 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die folgende Ware der Klasse 5 4 "Arzneimittel" 5 eingetragen worden. 6 Dagegen hat der Inhaber der am 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 161/09
2018-08-02
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "VIGILA/VUBILA (Unionsmarke)" – zur rechtserhaltenden Benutzung – fehlende Glaubhaftmachung – Widerspruch bleibt ohne Erfolg – keine Kostenauferlegung
...Mai 2012 angemeldete Wortmarke 2 VIGILA 3 ist am 30. Juli 2012 unter der Nummer 30 2012 028 285 für die Waren 4 „Klasse 05: pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke“ 5 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register eingetragen worden. Die Veröffentlichung erfolgte am 31....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 69/16
2010-10-19
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Micro-Wave-Scan" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...I. 1 Die Markenstelle hat die Anmeldung der Wortmarke 2 Micro-Wave-Scan 3 mit Beschlüssen vom 11. April 2005 und vom 22. September 2009 wegen fehlender Unterscheidungskraft gemäß § 37 Abs. 1 Nr. 1, § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG zurückgewiesen. Dies ist damit begründet, sie sei zur Beschränkung des Warenverzeichnisses von sich aus nicht befugt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 286/09
2013-05-29
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "FOTOBODEN" – Zurückweisung einer Markenanmeldung gegenüber einer dritten, mit dem Anmelder rechtlich nicht identischen Person – dritte Person erlangt förmliche Verfahrensbeteiligung am Eintragungsverfahren und ist beschwerdeberechtigt - wesentlicher Verfahrensmangel – Zurückverweisung – Rückzahlung der Beschwerdegebühr
...Juni 2012 die Wortmarke 2 FOTOBODEN 3 für die Waren 4 „Klasse 27: Bodenbeläge; 5 Klasse 19: Fußböden, nicht aus Metall“ 6 zur Eintragung in das Markenregister angemeldet. 7 Die Markenstelle für Klasse 27 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung als solche der „B… GmbH“ mit Beschluss vom 24. Oktober 2012 gemäß § 37 Abs. 1 i. V. m. § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 565/12
2013-07-08
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ECR-Tag" – Freihaltungsbedürfnis
...I. 1 Angemeldet ist die Wortmarke 2 ECR-Tag 3 für die Dienstleistungen der Klasse 41 4 Organisation und Durchführung von Seminaren, Kongressen, Konferenzen, Workshops, Symposien, Lehrveranstaltungen und –vorträgen; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen nur auf dem Gebiet der Organisation und Rationalisierung von Geschäftsabläufen, insbesondere...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 516/13
2013-12-12
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Kostenentscheidung - "mcvision (Wort-Bild-Marke)/McDonald′s" – Grundsätzliches zur Kostenauferlegung – keine Kostenauferlegung
...Juli 1989 für Waren und Dienstleistungen der Klassen 29, 30, 32, 35, 41 und 42 eingetragenen Wortmarke 1 142 428 3 McDonald’s 4 Widerspruch eingelegt. 5 Die Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts hat den Widerspruch mit Beschluss vom 30. Januar 2012 wegen fehlender Verwechslungsgefahr zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 38/12
2011-10-18
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "EU-Strafrechtstag" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Die Wortmarke 2 EU-Strafrechtstag 3 ist am 23. April 2009 für die Dienstleistungen 4 „Ausbildung, wissenschaftliche Dienstleistungen; juristische Dienstleistungen“ 5 zur Eintragung in das Markenregister angemeldet worden. 6 Die Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung mit Beschluss vom 26. Mai 2010 wegen fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 557/10
2013-10-08
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Spülfix" – Rücknahme des Widerspruchs durch Markeninhaberin – Löschung der Marke – Aufhebung des Beschlusses der Markenabteilung, der den Löschungsantrag zurückweist
...Oktober 2008 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register unter Nr. 30 2008 029 999 eingetragenen Wortmarke 2 Spülfix 3 beantragt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 9/12
2013-12-17
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Kostenentscheidung - "mcpeople (Wort-Bild-Marke)/McDonald′s" – Grundsätzliches zur Kostenauferlegung – keine Kostenauferlegung
...Juli 1989 für Waren und Dienstleistungen der Klassen 29, 30, 32, 35, 41 und 42 eingetragenen Wortmarke 1 142 428 3 McDonald’s 4 Widerspruch eingelegt. 5 Die Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts hat den Widerspruch mit Beschluss vom 30. Januar 2012 wegen fehlender Verwechslungsgefahr zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 40/12
2015-12-14
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ÄGYPTISCHE ERDE" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...Mai 2014 als Wortmarke für die Waren 4 Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, nämlich Cremes, Make-up, Puder und Bräunungspuder, insbesondere Egyptische Erden 5 zur Eintragung in das vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister angemeldet worden. 6 Die Markenstelle für Klasse 3 des DPMA hat diese unter der Nummer 30 2014 047 208.2 geführte Anmeldung nach entsprechender Beanstandung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 574/14
2013-12-17
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Kostenentscheidung - "mcmotion (Wort-Bild-Marke)/McDonald′s" – Grundsätzliches zur Kostenauferlegung – keine Kostenauferlegung
...Juli 1989 für Waren und Dienstleistungen der Klassen 29, 30, 32, 35, 41 und 42 eingetragenen Wortmarke 1 142 428 3 McDonald’s 4 Widerspruch eingelegt. 5 Die Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts hat den Widerspruch mit Beschluss vom 30. Januar 2012 wegen fehlender Verwechslungsgefahr zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 39/12
2010-10-12
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "kleinsteine experimentieren staunen lernen (Wort-Bild-Marke)/LITTLE EINSTEIN (Gemeinschaftsmarke)/BABY EINSTEIN (Gemeinschaftsmarke)/LITTLE EINSTEINS (Gemeinschaftsmarke)" – mögliche Dienstleistungsidentität – keine schriftbildliche und klangliche Verwechslungsgefahr – keine assoziative Verwechslungsgefahr – Kostenentscheidung – zur isolierten Kostenbeschwerde hinsichtlich der Kosten des Widerspruchsverfahrens
...Juli 2006 eingetragenen Wortmarke EU 002 794 402 7 LITTLE EINSTEIN 8 die für 9 Klasse 3 10 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haar-wässer; Zahnputzmittel; 11 Klasse 5 12 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Präparate; Hygieneartikel für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 531/10
2012-07-03
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Motiv/MOTIVI (Wort-Bild-Marke/IR-Marke)/ motivi (Wort-Bild-Marke/IR-Marke)/motivi (Wort-Bild-Marke/IR-Marke)" – zur Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – keine Verwechslungsgefahr
...Januar 2005 veröffentlichte Wortmarke 304 46 303 6 Motiv 7 ist am 5. April 2005 jeweils durch dieselbe Widersprechende 8 ein auf „Waren der Klassen 14 und 25“ gestützter Widerspruch erhoben worden aus der seit dem 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 31/11
2016-09-28
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CITY CP POST (Wort-Bild-Marke)/POST/ Deutsche Post" – Dienstleistungsidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung – keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt eines Serienzeichens - keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch selbständig kennzeichnende Stellung
...Oktober 2001 veröffentlicht wurde, hat die Beschwerdeführerin Widersprüche erhoben 5 1. aus der Wortmarke 6 POST 7 die am 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 93/13
2012-03-08
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MAKS MOBIL (Wort-Bild-Marke)/MOBIL/Mobil (Wort-Bild-Marke)/MOBIL/MOBIL AUTOCARE" – zur Kennzeichnungskraft - zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt der Markenusurpation - teilweise mangels Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit keine Verwechslungsgefahr
...Im Einzelnen handelt es sich um folgende Widerspruchsmarken: 8 (1) Wortmarke EM 82 453 9 MOBIL 10 eingetragen am 30....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 168/10
2013-07-15
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Mark Twain" – Name eines berühmten Schriftstellers dient bei Schreibgeräten als Ehrung oder Widmung – keine fest fixierte Stelle der Anbringung eines Widmungsnamen auf Schreibgeräten – zum Rechercheumfang des Gerichts - Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...November 2010 für die Waren der Klasse 16 „Schreibgeräte“ eingetragenen Wortmarke 30 2010 060 066 2 MARK TWAIN 3 gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1, 2, 4 und 10 MarkenG wegen fehlender Unterscheidungskraft, Freihaltebedürfnis, Täuschung des Verkehrs und bösgläubiger Anmeldung. 4 Die Antragsgegnerin hat dem Löschungsantrag vom 28. Juli 2011 mit Schreiben vom 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 75/12
2018-04-04
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Denk Getränk/Denk" – zur rechtserhaltenden Benutzung – abweichende Benutzungsform – keine Änderung des kennzeichnenden Charakters der Marke – zur Kennzeichnungskraft – zur Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -unähnlichkeit – teilweise Verwechslungsgefahr – teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr – teilweise Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...I. 1 Die angegriffene Wortmarke 2 Denk Getränk 3 ist am 22. Dezember 2012 angemeldet und am 20....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 520/16
2017-08-29
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "GOLDENSTREAM" – zur Beteiligtenfähigkeit der Rechtsnachfolgerin der ursprünglichen Anmelderin – keine Benennung der gesetzlichen Vertreter juristischer Personen in markenrechtlichen Beschlüssen - keine bösgläubige Markenanmeldung
...Oktober 2012 zugunsten der Anmelderin M… Limited, S… in G…, für die nachfolgend genannten Waren der Klassen 9 und 10 und Dienstleistungen der Klasse 41 unter der Registernummer 30 2012 038 673 als Wortmarke eingetragenen worden ist: 4 Klasse 09: Analysegeräte, nicht für medizinische Zwecke; Datenverarbeitungsgeräte; Frequenzmessgeräte; elektrische Kontrollgeräte; elektrische Messgeräte und Messinstrumente...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 55/14
2011-04-07
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MORGEN POST BRIEFSERVICE GMBH (Wort-Bild-Marke)/POST" - zur Kennzeichnungskraft - zur Feststellung der Verkehrsdurchsetzung erforderliche Nachweise sind zur Begründung der erhöhten Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke nicht geeignet - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt der gedanklichen Verbindung – keine Zulassung der Rechtsbeschwerde
...Der Widerspruch aus der Wortmarke 300 12 966 „POST“ wird zurückgewiesen. I. 1 Gegen die für die Markeninhaberin seit dem 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 50/04