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Urteile für Wortmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-10-18
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ExaGnos/EXAGON" – Einrede der Nichtbenutzung - zum Beibringungsgrundsatz - keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung - zur Kostenauferlegung im Beschwerdeverfahren
...I. 1 Die Wortmarke 2 ExaGnos 3 ist am 22. November 2002 angemeldet und am 6. November 2003 unter der Nummer 302 57 443 in das Markenregister eingetragen worden. Die Veröffentlichung erfolgte am 12. Dezember 2003....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 88/08
2013-01-10
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MobileFamilyTREE" – fehlende Unterscheidungskraft –
...I. 1 Zur Eintragung als Wortmarke in das Markenregister angemeldet ist das Zeichen 2 MobileFamilyTree 3 für die Waren und Dienstleistungen 4 „Klasse 9: 5 Computersoftware sowie dazugehörige Dokumentationen (gespeichert/herunterladbar); auf Datenträger aufgezeichnete Computersoftware; Spielprogramme für Computer; 6 Klasse 38: 7 Nachrichten-, Daten- und Bildübermittlung mittels Computer und Onlinediensten...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 536/12
2013-06-28
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ZEUS-RENTENSCHUTZBRIEF/DRSB DEUTSCHER RENTENSCHUTZBRIEF – VORSORGE WOHLSTAND SICHERHEIT" - zur rechtserhaltenden Benutzung – zu berechtigten Gründen für die Nichtbenutzung – kein Vorliegen von berechtigten Gründen für die Nichtbenutzung
...I. 1 Die Wortmarke 30 2008 000 462 2 ZEUS-RENTENSCHUTZBRIEF 3 ist am 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 40/12
2011-10-26
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ecoaction" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Angemeldet zur Eintragung in das Markenregister ist die Wortmarke 2 ecoaction 3 als Kennzeichnung für die nachfolgend aufgeführten Waren und Dienstleistungen der Klassen 3, 5, 10 und 35 4 „Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Massageöle; Gleitcremes; Haarwässer; Zahnputzmittel...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 522/11
2018-05-23
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PAPAGEIENKUCHEN" – keine Unterscheidungskraft - Freihaltebedürfnis
...Die Anmelderin verweist zudem auf eine Reihe aus ihrer Sicht vergleichbarer Wortzusammensetzungen wie die Wortmarken KUCHEN MEISTER (Registernummer 394 039 726), KUCHEN LIEBE (Registernummer 399 117 806), KUCHEN FREUND (Registernummer 399 117 792) und Liebes-Kuchen (Registernummer 399 441 824), die mit gewissen Assoziationen des Verbrauchers im Zusammenhang mit Backwaren spielten und zur Eintragung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 534/17
2016-04-07
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Snowden" – keine bösgläubige Markenanmeldung
...Die Tatsache, dass der Anmelder zusätzlich zu der Wortmarke auch eine Wort/Bildmarke mit dem Wortbestandteil „S…“ anmeldete, legt für sich genommen eine Bösgläubigkeit nicht nahe, auch wenn unterschiedliche Waren beansprucht wurden. Die parallele Anmeldung eines Zeichens bzw. Zeichenbestandteils als Wortmarke und als Bestandteil einer Wort/Bildmarke ist in der Praxis häufig anzutreffen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 86/14
2013-10-08
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "8-Uhr Blatt" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...I. 1 Die Markenstelle hat die Anmeldung der Wortmarke 2 8-Uhr Blatt 3 mit Beschluss vom 1. August 2012, der Anmelderin am 7. August 2012 zugestellt, teilweise wegen fehlender Unterscheidungskraft gemäß § 37 Abs. 1, § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 98/12
2012-03-14
BPatG , Markenbeschwerdeverfahren - "AQUITAS/Aquintus" – teilweise schriftbildliche Verwechslungsgefahr -
...März 2007 eingetragenen Wortmarke 307 09 301 6 AQUITAS 7 ist Widerspruch erhoben worden aus der für die Waren 8 „29 Milch und Milchprodukte; alkoholfreie Milch- und Milchmischgetränke. 9 32 Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; stille Wässer; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Fruchtnektare; Limonaden; Brausen; isotonische Getränke; Molkegetränke; Sirupe und andere...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 49/11
2012-07-31
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Vetexpo" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Eintrittskartenvorverkauf (Unterhaltung); Platzreservierungen für Unterhaltungsveranstaltungen; Vermietung von Büchern, Audiogeräten, Bühnendekoration, Camcordern, Fernseh- und Rundfunkgeräten, Filmgeräten, Filmzubehör, Tonaufnahmen, Beleuchtungsgeräten für Bühnenausstattung und Fernsehstudios; Veröffentlichung von Büchern; Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexte); Vermietung von Versammlungsräumen“ 3 angemeldete Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 527/11
2011-01-19
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Bunte Zeit/BUNTE" - keine Verwechslungsgefahr -
...I. 1 Gegen die am 5.12.2007 für die Dienstleistungen 2 „Klasse 38: Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet; 3 Klasse 39: Veranstaltung von Reisen; 4 Klasse 43: Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen“ 5 angemeldete, am 28.02.2008 eingetragene Wortmarke 307 78 579.3 6 Bunte Zeit 7 ist ein auf die Dienstleistung der Klasse 38 der angegriffenen Marke beschränkter...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 61/10
2012-05-10
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "lipoweg" – Unterscheidungskraft -
...I. 1 Zur Eintragung als Wortmarke in das Markenregister angemeldet worden ist die Bezeichnung 2 lipoweg 3 für die Dienstleistungen 4 „Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen, auch online, nämlich in Bezug auf homöopathische Produkte, Kräutertees und Bücher; Werbung; Publikation von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet; Unterricht; Ernährungsberatung; Gesundheitsberatung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 79/10
2013-06-12
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Pearl Promotion/PEARL" – fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung
...I. 1 Die Wortmarke 2 Pearl Promotion 3 ist am 6. Mai 2009 angemeldet und am 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 521/12
2012-01-10
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "OWN/my own (IR-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
...März 2005 für die Waren 2 Clothing; jeans (clothing); t-shirts; polo shirts; sweat shirts; sweaters; gloves (clothing); socks; belts (clothing); footwear, sports shoes; sandals; headgear for wear, caps (headwear); hats 3 eingetragene IR-Wortmarke 854 157 4 OWN 5 hat die Widersprechende aus ihrer am 27. Juli 1995 angemeldeten und am 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 79/10
2011-01-13
BGH 1. Zivilsenat, Markenanmeldung: Gehörsverletzung bei Nichtberücksichtigung eines zum Nachweis der Unterscheidungskraft ungeeigneten Schriftstücks
...Sie hat beim Deutschen Patent- und Markenamt die Eintragung der Wortmarke Europas Erstes Porzellan für folgende Waren beantragt: Klasse 9: Waren aus Porzellan, nämlich Toilettengarnituren, Lampenvasen und Lampenfüße; Klasse 14: Uhrengehäuse; Broscheplättchen; Ringsteine; Münzen; Plaketten; Klasse 21: Geräte und Behälter für den Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Waren aus Porzellan...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 39/10
2014-04-29
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "seaside" – keine Unterscheidungskraft
...Juli 2013, von denen letzterer im Erinnerungsverfahren ergangen ist, die für die Dienstleistungen 2 Klasse 35: 3 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten 4 Klasse 39: 5 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen 6 Klasse 43: 7 Dienstleistungen zur Verpflegung; Beherbergung von Gästen 8 angemeldete Wortmarke 9 seaside 10 wegen fehlender Unterscheidungskraft...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 69/13
2014-01-30
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "you smile we care" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...I. 1 Zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register angemeldet ist 2 you smile we care 3 für folgende Waren und Dienstleistungen: 4 „Zahnregulierungen; Zahnprothesen; Zahnspangen; Dienstleistungen eines Zahntechnikers bzw....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 30/12
2013-10-01
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Thule/THULE (IR-Marke)" – zur rechtserhaltenden Benutzung – zur abweichenden Benutzungsform – zur Kennzeichnungskraft – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - teilweise klangliche und begriffliche Verwechslungsgefahr
...März 2007 angemeldete Wortmarke 2 Thule 3 ist am 10. Juli 2007 unter der Nummer 307 18 741 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register eingetragen worden und nach Teillöschung noch eingetragen für: 4 „Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten“. 5 Die Veröffentlichung erfolgte am 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 10/12
2016-03-03
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "BLUCHROME" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Die Wortmarke 2 BLUCHROME 3 ist am 24. Januar 2014 für die Waren der 4 „Klasse 1: 5 Chemische Erzeugnisse für die Galvanotechnik; Galvanisierbäder; Chrom-Galvanisierbäder; chemische Beschichtungsmittel zum Korrosions- und Veschleißschutz“ 6 bei dem Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet worden. 7 Mit Beschluss vom 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 36/14
2017-05-10
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "FEUERTEUFEL/Feuerteufel" – Einrede mangelnder Benutzung – fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung – Zurückweisung der Beschwerde – Begründetheit der Anschlussbeschwerde
...I. 1 Die Wortmarke 2 "FEUERTEUFEL" 3 ist am 24. August 2009 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für folgende Waren angemeldet und am 25....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 19/16
2016-09-29
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Medikationskarte" – keine Unterscheidungskraft
...Mai 2013 angemeldete Wortmarke 2 Medikationskarte 3 soll für die Waren und Dienstleistungen 4 „Klasse 9: 5 Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Peripheriegeräte für Computer; maschinenlesbare Datenträger; CDs, DVDs; Chipkarten und Karten mit integrierten Schaltkreisen (Smartcards), insbesondere mit Mikroprozessorchip...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 533/14