2.791

Urteile für Wortmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-06-21
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - Kostenauferlegung nach Beschwerderücknahme - - Gegenstandswert
...September 2008 für Dienstleistungen der Klasse 41 angemeldete Wortmarke … 2 Tendrel - Einheit in der Dualität 3 hat die Widersprechende aus ihrer am 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 518/11
2014-05-21
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "LacTec" – keine Unterscheidungskraft – keine Kostenauferlegung mangels Feststellung einer bösgläubigen Markenanmeldung
...Juli 2009 angemeldete Wortmarke 30 2009 042 432 2 LacTec 3 wurde am 8....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 71/12
2014-04-17
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Zuko Monster/MONSTER ENERGY (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)/MONSTER ENERGY (Gemeinschaftswortmarke)" - zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität und -ähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine mittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne – keine Gefahr ungerechtfertigter Ausnutzung der Wertschätzung einer bekannten Marke – Erfordernis eines gesonderten Widerspruchs gegen die angegriffene Marke aus einer bekannten...
...Dies ist weder bei der jüngeren angegriffenen Wortmarke noch bei der international registrierten älteren Wort-/Bildmarke der Fall. Von der Prägung eines Zeichens durch ein Element ist auszugehen, wenn die übrigen Elemente des Zeichens für die angesprochenen Verkehrskreise weitgehend in einer Weise zurücktreten, dass sie für den Gesamteindruck vernachlässigt werden können....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 55/13
2013-11-06
BGH 1. Zivilsenat, Rechtsbeschwerdeverfahren nach Markenlöschung: Beurteilung der Warenähnlichkeit bei einer Prüfung der Verwechslungsgefahr von Wortmarken - DESPERADOS/DESPERADO
...Zivilsenat I ZB 63/12 Rechtsbeschwerdeverfahren nach Markenlöschung: Beurteilung der Warenähnlichkeit bei einer Prüfung der Verwechslungsgefahr von Wortmarken - DESPERADOS/DESPERADO DESPERADOS/DESPERADO Bei der Beurteilung der Frage der Warenähnlichkeit darf der Gesichtspunkt der funktionellen Ergänzung nicht zur Vernachlässigung der weiteren Faktoren verleiten, die im Rahmen der Prüfung der Produktähnlichkeit...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 63/12
2016-10-13
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ProfiPatch" – keine Unterscheidungskraft
...Juni 2013 angemeldete Wortmarke 2 ProfiPatch 3 soll für die Waren 4 „Klasse 9: 5 Datenkabel mit und ohne Stecker für die Datenkommunikation und Stromversorgung zwischen Mobiltelefonen, Computern und Anschlussgeräten, zugehörige Aufbewahrungs- und Installationsgehäuse (Stand- und Wandmontage), Zubehör, Werkzeug und Messgeräte“ 6 eingetragen werden. 7 Mit Beschluss vom 5....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 503/15
2012-05-16
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "DENT-EX" – keine Unterscheidungskraft
...Reparatur und Instandhaltung von Autofelgen; Autotuning; Ausbeulen von Autokarosserien; Ausbeulen von Karosserien von Motorrädern; 6 der Klasse 40: Materialbearbeitung im Bereich von Kraftfahrzeugen; 7 Ausbeulen von Metall, insbesondere bei Karosserie- und Lackschäden bei Kraftfahrzeugen; Färben von Fensterscheiben durch Oberflächenbehandlung; Information über Materialbearbeitung 8 eingetragenen Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 24/10
2012-02-09
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Weilands Wellfood/WellFood" – Dienstleitungsidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - keine klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...I. 1 Gegen die Wortmarke 306 32 862 (Anmeldetag 22. Mai 2006, eingetragen am 8. November 2006, veröffentlicht am 8....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 116/10
2013-06-26
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Nur wenn alles perfekt ist," – fehlende Unterscheidungskraft –
...November 2009 international registrierte Wortmarke IR 1 022 450 2 Nur wenn alles perfekt ist, 3 nach, und zwar für die Ware der 4 Klasse 29: Fromage d'appellation d'origine protegée "Emmentaler". 5 Mit Beschluss vom 5. Dezember 2011 hat die Markenstelle für Klasse 29 IR den nachgesuchten Schutz wegen fehlender Unterscheidungskraft verweigert....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 510/12
2016-06-02
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "WATERFLUX" – Freihaltungsbedürfnis
...I. 1 Die Wortmarke 2 WATERFLUX 3 ist am 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 22/14
2018-03-01
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PERFECTING SURGICAL OUTCOMES" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Oktober 2016 hat die mit einer Beamtin des gehobenen Dienstes besetzte Markenstelle für Klasse 9 die Anmeldung wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) zurückgewiesen. 5 Zur Begründung hat die Markenstelle ausgeführt, die angemeldete Wortmarke stelle für die beanspruchten Waren lediglich eine Werbe- wie auch Sachangabe dar....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 510/17
2010-02-25
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Pflegeatlas" – keine Unterscheidungskraft
...Dass die Wortmarke 304 65 392 "Pflegekompass" für vergleichbare Leistungen am 24. Juni 2005 eingetragen worden sei, sei aus ihrer Sicht problematisch und könne keinen Eintragungsanspruch begründen. Andernfalls würde dies zu einer ständigen Fehlerwiederholung führen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 46/10
2010-04-27
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SMART points (Wort-Bild-Marke)/SMART (Wort-Bild-Marke)/SMART" – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - grds. keine Ähnlichkeit von Dienstleistungen mit den zu ihrer Erbringung verwendeten Waren und den durch sie erzielten Ergebnissen – zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Zementschleifer-Entferner, Entkalkungsmittel für Haushaltszwecke; 9 Klasse 19: Spachtelmassen, Dachlacke, Dachkitte, Estrich, Putze, Gipse, Kalk, Mörtel; 10 Klasse 40: Mischen von Farben für den Endverbraucher, Anfertigung von gebrauchsfertigen Farben aus ihren Grundbestandteilen als Dienstleistung; 11 Klasse 42: Beratung zum Mischen von Farben und zur Anfertigung von gebrauchsfertigen Farben 12 und aus der Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 1/09
2010-05-31
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MeineWahl (Wort-Bild-Marke)" – Markenumschreibung nach Beschwerdeeinlegung und -begründung: zur Verfahrensführungsbefugnis - zur Rechtskrafterstreckung - Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Die Wortmarken 303 48 714.3 "Die volle Auswahl" und 305 40 085.1 "Die clevere Wahl" seien ebenfalls nicht eingetragen worden. 7 Hiergegen richtet sich die Beschwerde der Anmelderin, mit der sie sinngemäß beantragt, 8 den Beschluss der Markenstelle für Klasse 35 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 4....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 103/10
2011-05-05
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TOPMAP" – keine Unterscheidungskraft
...Zur Begründung hat sie ausgeführt, die verfahrensgegenständliche Wortmarke setze sich erkennbar aus den beiden Bestandteilen „TOP“ und „MAP“ zusammen. „Top“ bezeichne im deutschen wie im englischen Sprachgebrauch eine Spitzenstellung oder eine Spitzenleistung und werde mit weiteren Wörtern zu entsprechenden Gesamtbegriffen wie z. B....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 44/10
2016-02-15
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "matratzen direct" – keine Unterscheidungskraft
...Eine andere Beurteilung ist auch nicht unter Berücksichtigung der von der Anmelderin unter Vorlage von Registerauszügen genannten Voreintragungen geboten, da diese nicht vergleichbar sind. 37 Die Wortmarken „MATRATZEN-MARKT-CONCORD“ (2102495), „Matratzen-Markt Comford“ (2061328) und „MATRATZEN COMPASS“ (3020090710112) erhalten ihre Unterscheidungskraft nur durch die Zeichenbestandteile „CONCORD“, „...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 49/14
2010-12-16
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Telegate-Media/TELEGATE" – Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - unmittelbare Verwechslungsgefahr und Verwechslungsgefahr durch gedankliches In-Verbindung-Bringen
...Telekommunikationsdienstleistungen (soweit in Klasse 38 enthalten), insbesondere Bereitstellung des Zugriffs auf Daten, Informationen, Nachrichten über verschiedene Netze und Medien, insbesondere Audiotext, Fax-On-Demand, Internet; Übermitteln von Informationen in Computernetzwerken; Veröffentlichung und Herausgabe von elektronischen und gedruckten Telekommunikationsverzeichnissen" 4 angemeldeten Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 34/10
2012-05-31
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "Hustinis/hustin" – mittelbare assoziative Verwechslungsgefahr -
...Dezember 2006 angemeldete Wortmarke 2 Hustinis 3 ist am 5....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 223/09
2012-01-10
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "FairGas" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft – keine Verkehrsdurchsetzung
...September 2009 hat die Anmelderin die Wortmarke 2 FairGas 3 angemeldet für folgende Dienstleistungen der Klassen 35, 37, 39 und 40: 4 „Abschluss von Verträgen über den Handel mit Gas; Ablesung von Zähl- und Messgeräten für Gas; Vermittlung von Gaslieferverträgen. 5 Bauwesen und Installationsarbeiten soweit in Klasse 37 enthalten; Installation von Gasversorgungsanlagen. 6 Versorgung Dritter mit Gas;...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 557/10
2012-10-23
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Holzhaus sanspareil" – geographische Herkunftsangabe – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...April 2010 hat die Anmelderin die Wortmarke 2 Holzhaus sanspareil 3 angemeldet für folgende, nach Präzisierung im Beschwerdeverfahren noch verfahrensgegenständlichen Waren und Dienstleistungen: 4 Klasse 16: 5 Architekturmodelle; 6 Klasse 37: 7 Bauwesen, Bauleitung, Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich Durchführung von Bauvorhaben, Errichtung und Planung von Bauten, Statik, Dämmungsarbeiten an...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 529/11
2018-12-19
BPatG 26. Senat
...I. 1 Die Wortmarke 2 BEROLINA 3 ist am 28. Juni 2014 angemeldet und am 22. August 2014 unter der Nummer 30 2014 051 304 als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register eingetragen worden für Waren der 4 Klasse 33: Alkoholische Getränke. 5 Gegen diese Marke, deren Eintragung am 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 9/18