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Urteile für Wortmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-01-11
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "motherbook" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis -
...Juni 2011 hat die Markenstelle für Klasse 38 des Deutschen Patent- und Markenamts die Anmeldung der Wortmarke 30 2010 043 642.5 2 motherbook, 3 die nach einer Beschränkung des Dienstleistungsverzeichnisses in der Beschwerdeinstanz noch Schutz für die Dienstleistungen 4 „Klasse 38: Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Bereitstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 532/11
2012-10-11
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Radio Dresden - Wir lieben Dresden" – Beschwerdegebühr ist pauschale Verfahrensgebühr – Gebühr verfällt mit Einlegung der Beschwerde - keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr bei Rücknahme der Beschwerde
...I. 1 Die Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die angemeldete Wortmarke Nr. 30 2008 010 328.0 mit zwei Beschlüssen vom 28. Juli 2009 und vom 2. Mai 2011, von denen letzterer im Erinnerungsverfahren ergangen ist, aufgrund fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen. Gegen den ihrem anwaltlichen Vertreter am 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 60/11
2014-04-08
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Stettener Spectaculum" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Die Wortmarke 2 Stettener Spectaculum 3 hat die Markenstelle mit Beschluss vom 27....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 502/14
2012-12-13
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Bellevita" – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...I. 1 Die Anmeldung der Wortmarke 2 Bellevita 3 vom 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 513/12
2010-07-06
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Epitest/EpiTect" - schriftbildliche Verwechslungsgefahr -
...Oktober 2005 angemeldete Wortmarke 2 Epitest 3 ist am 27....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 23/10
2010-02-22
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Redukt/REDUCTIL (Widerspruchsmarke zu 1)/Reductil (Widerspruchsmarke zu 2)/Wort-Bild-Marke)" – zur rechtserhaltenden Benutzung – zur Kennzeichnungskraft - Warenähnlichkeit – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr – teilweise keine Verwechslungsgefahr
...April 2001 veröffentlichten Wortmarke 300 80 855 4 „Redukt“ 5 ist Widerspruch erhoben worden unter anderem 6 1.) aus der (nach Durchführung eines Widerspruchsverfahrens) am 19....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 4/08
2015-05-11
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Shopping Compass" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Das Anmeldezeichen sei vergleichbar mit der für Dienstleistungen der Klassen 35 und 42 eingetragenen Wortmarke „BrandCompass“ (398 03 896) und der für Dienstleistungen der Klasse 35 eingetragenen Wortmarke „Independent Life Compass (30 2009 037 310), die das BPatG beide für schutzfähig erachtet habe (33 W (pat) 200/99 - BrandCompass, Bl. 63 – 69 VA; 29 W (pat) 539/10 – Independent Life Compass, Anlage...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 72/14
2018-11-27
BPatG 28. Senat
...Oktober 2011 als Wortmarke angemeldet und am 1. Dezember 2011 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister unter der Nummer 30 2011 055 190 für Waren und Dienstleistungen der Klassen 12, 28, 35 und 37 eingetragen worden. 4 Gegen diese Eintragung, die am 5. Januar 2012 veröffentlicht wurde, hat der Inhaber der am 15. Februar 2005 angemeldeten und am 17....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 5/16
2018-07-23
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Fucking awesome" – keine Unterscheidungskraft
...Inhaltsstoffe oder des besonderen Geschmacks der Getränke, entspricht eine solche Unbestimmtheit ferner dem Charakter einer schlagwortartigen Werbeaussage, einen möglichst weiten Bereich warenbezogener Eigenschaften, Vorteile oder Leistungsinhalte in einer schlagwortartigen und werbewirksamen Weise zu erfassen, ohne diese im Einzelnen zu benennen. 36 hh) Abgesehen davon, dass das Anmeldezeichen als Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 501/15
2013-02-07
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "Biolara/Biolavan/BELARA" – keine Verwechslungsgefahr
...November 2005 angemeldete Wortmarke Nr. 305 70 956 2 Biolara 3 die nach Eintragung am 1. Juni 2006 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister am 7....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 68/10
2016-02-17
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – "E39" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – keine übliche Bezeichnung – keine bösgläubige Markenanmeldung
...I. 1 Die Wortmarke 2 E39 3 ist am 22. Februar 2013 angemeldet und am 25. März 2013 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register eingetragen worden. Sie ist für die nachfolgenden Waren der Klasse 7 geschützt: 4 „elektrische Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge, Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge“. 5 Hinsichtlich dieser Eintragung, die am 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 57/14
2016-10-17
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – "Langstrumpf" - Unterscheidungskraft – Zulassung der Rechtsbeschwerde
...September 2006 eingetragene Wortmarke 306 30 324 2 Langstrumpf 3 ist noch für die Waren und Dienstleistungen 4 Klasse 9: Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische fotografische, Film-, optische....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 37/13
2010-06-24
BGH 1. Zivilsenat, Markenlöschung: Unterscheidungskraft des Zeichens "TOOOR!" - TOOOR!
...Juni 2005 die Wortmarke Nr. 304 22 565 TOOOR!...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 115/08
2013-06-03
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Was ich nicht essen kann, trage ich auch nicht auf meine Haut auf" – keine Unterscheidungskraft
...August 2011 hat die Anmelderin die Angabe 2 Was ich nicht essen kann, trage ich auch nicht auf meine Haut auf 3 als Wortmarke angemeldet für folgende Waren: 4 „Klasse 3: Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; kosmetische Hautpflegemittel; Haarpflegemittel, soweit in Klasse 3 enthalten; 5 Klasse 5: Präparate für die Gesundheitspflege; medizinische Hautpflegemittel...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 559/11
2017-02-14
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Bäckerglück" – keine Unterscheidungskraft
...April 2014 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die nachfolgenden Waren angemeldet worden: 4 Klasse 30: Back- und Konditoreiwaren. 5 Die Markenstelle für Klasse 30 des Deutschen Patent- und Markenamts hat diese unter der Nummer 30 2014 002 426.8 geführte Anmeldung mit Beschluss vom 27....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 515/17
2012-05-22
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Moda Piu" – keine Unterscheidungskraft
...Oktober 2010 für die Waren 2 "Parfümeriewaren, ätherische Öle; Leder und Lederimitationen, soweit in Klasse 18 enthalten; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen" 3 angemeldete Wortmarke 4 Moda Piu 5 hat die Markenstelle für Klasse 25 des Deutschen Patent- und Markenamts mit Beschluss vom 1. Februar 2011 wegen eines Freihaltungsbedürfnisses zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 529/11
2011-02-17
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "easy-collect" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...Sie verweist auf Voreintragungen von vergleichbaren Wortmarken mit dem Bestandteil „easy“. 7 Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf den Akteninhalt Bezug genommen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 507/10
2012-10-05
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Cleverteens" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...I. 1 Die mit einer Beamtin des höheren Dienstes besetzte Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung der Wortmarke 2 Cleverteens 3 mit Antrag vom 26. Oktober 2010 nach Beanstandung mit Bescheid vom 11. Februar 2011 mit Beschluss vom 14....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 583/11
2014-01-08
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "kugelförmige Praline mit Streifen (Bildmarke)" – keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...In Bezug auf solche Marken dürfen zwar keine strengeren Anforderungen angelegt werden als bei sonstigen Markenformen wie etwa Wortmarken, aber auch keine großzügigeren. Wie bei jeder anderen Markenform ist allein zu prüfen, ob der Verkehr in dem angemeldeten Zeichen für die jeweils beanspruchten Waren einen betrieblichen Herkunftshinweis sieht. Eine Marke, die allein die Form bzw....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 522/13
2011-05-11
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Zeit für den Augenblick" – sloganartige Wortfolge - keine Unterscheidungskraft
...., Nr. 19 und 45 - FUSSBALL WM 2006). 15 Werbeslogans und sonstige spruchartige Wortfolgen sind bei der Beurteilung der Unterscheidungskraft wie andere Wortmarken zu behandeln. Sie unterliegen keinen strengeren Schutzvoraussetzungen und müssen insbesondere keine zusätzliche Originalität aufweisen (EuGH GRUR 2004, 1027, 1029, Nr. 34 - DAS PRINZIP DER BEQUEMLICHKEIT)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 524/10