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Urteile für Wortmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Mai 2009 hat die Anmelderin die Wortmarke 2 phonedoctor 3 angemeldet für 4 Klasse 9: Computer; Geräte zur Aufzeichnung von Ton und Bild 5 Klasse 37: Reparatur von elektronischen Geräten, Telefonen, Wiedergabegeräten für Bild und Ton 6 Klasse 42 Entwurf von Computer Hardware und Software. 7 Die Markenstelle für Klasse 37 hat die Eintragung der begehrten Wortmarke mit Beschluss vom 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 536/10
...Juni 2010 die Anmeldung der Wortmarke 2 Feierbiest 3 nach § 37 Abs. 1, § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG mit Beschluss vom 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 512/11
...I. 1 Die Wortmarke 2 ADAPTOR1 3 ist am 26. Oktober 2012 für Waren der Klassen 9, 10 und 16 zur Eintragung als Marke in das vom Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register angemeldet worden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 552/13
...EuGH GRUR 2008, 608 - EUROHYPO; MarkenR 2004, 99 - Postkantoor; BGH GRUR 2009, 411 - STREETBALL). 18 Nach ständiger Rechtsprechung des BGH sind Wortmarken nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG wegen fehlender Unterscheidungskraft von der Eintragung ausgeschlossen, wenn ihnen entweder ein für die fraglichen Waren und Dienstleistungen im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsgehalt zugeordnet werden kann...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 503/11
...November 2010 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register für die Waren und Dienstleistungen 4 „Klasse 1:_Klasse 9:_Klasse 41:_Klasse 42:_ 5 angemeldet worden. 6 Die Markenstelle für Klasse 9 hat die Anmeldung mit Beschlüssen vom 13. Januar 2011 und vom 17....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 18/12
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 531/16
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 63/14
...I. 1 Die angegriffene Wortmarke . ... 2 B1... 3 wurde am 25. Februar 2009 für die Waren und Dienstleistungen 4 Klasse 31: Malz; Hopfen 5 Klasse 32: Biere; biologische und nicht logische alkoholfreie Erfrischungsgetränke; Mineralwasser; Tafelwasser 6 Klasse 35: Werbung, insbesondere Vermietung von Werbeflächen im Internet 7 angemeldet und am 29....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 40/14
...September 2011 hat die Anmelderin die Wortmarke 2 Fashion Tower 3 angemeldet für folgende Dienstleistungen: 4 Klasse 35: 5 Entwicklung von Nutzungskonzepten für Immobilien in betriebswirtschaftlicher Hinsicht (Facility management); Vermietung und Verpachtung von Präsentationsflächen. 6 Klasse 36: 7 Entwicklung von Nutzungskonzepten für Immobilien in finanzieller Hinsicht (Facility management); Immobilienverwaltung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 525/12
...November 2010 hat die Markenstelle für Klasse 42 des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA), besetzt mit einer Beamtin des gehobenen Dienstes, der angemeldeten Wortmarke Nr. 30 2009 030 719.9 2 Audiolabs 3 nach vorheriger Beanstandung, das angemeldete Zeichen sei gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG nicht schutzfähig, die Eintragung wegen fehlender Unterscheidungskraft versagt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 508/11
...September 2012, von denen letzterer im Erinnerungsverfahren erging, der Wortmarke IR 987 241 2 EFFICIENTGRIP 3 die für die Waren der Klasse 12 4 Pneus, pneumatiques, bandes de roulement pré-traitées pour pneus, bandes de roulement pour le rechapage des pneus 5 international registriert ist, den Schutz in der Bundesrepublik Deutschland vollständig verweigert, weil der IR-Marke für diese Waren jegliche...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 110/12
...B. die Wort-/Bildmarken (30611882) und (30611887) oder die Wortmarken „hr-music discovery project“ (30774232) und „hr – klassik inspiriert“ (30449303). Die fast identische Wortmarke „hr musik“ (30363477) sei am 19. April 2004 für nahezu identische Waren und Dienstleistungen eingetragen worden....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 537/14
...Februar 2012 angemeldete Wortmarke 2 FAHRSCHULCARD 3 soll u. a. für die Waren und Dienstleistungen 4 „Klasse 9: 5 CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Compact Disks (ROM, Festspeicher), Compact Disks (Ton und Bild), Computer-Programme (gespeichert), Computer-Software (gespeichert), Computerprogramme (herunterladbar), Computer-Software...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 10/14
2019-02-28
BPatG 30. Senat
...I. 1 Die Wortmarke 2 CURA GOLD 3 ist am 19....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 504/18
...November 2008 für die Dienstleistungen 4 „Unternehmensberatung; Einziehung von Außenständen (Inkasso); Rechtsberatung und -vertretung; juristische Dienstleistungen“ 5 zur Eintragung als Wortmarke in das Markenregister angemeldet worden. 6 Die Markenstelle für Klasse 45 des Deutschen Patent- und Markenamtes hat die Anmeldung in zwei Beschlüssen - einer davon ist im Erinnerungsverfahren ergangen - wegen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 23/10
...I. 1 Die Wortmarke 30 2009 006 858 2 „Love Love“ 3 ist am 28. Mai 2009 für die Waren der Klassen 4 03 „Parfümeriewaren, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; 5 14 Juwelierwaren und Schmuckwaren, Uhren und Zeitmessinstrumente; 6 25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen“ 7 eingetragen worden, was am 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 63/12
...August 2003 eingetragenen Wortmarke 303 06 734 2 Goldcuvée 3 beantragt, soweit diese für die Waren der Klassen 32 und 33 4 „Biere, kohlensäurehaltige Wasser und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)“ 5 in das Markenregister eingetragen worden ist. 6 Er hat geltend gemacht...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 71/10
...Internet); Telekommunikationsdienste zum Senden und Empfangen von Nachrichten per E-Mail, Instant-Messaging, Textnachricht oder über Webseiten im Internet) 4 41: Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten (insbesondere Herausgabe, Publikation und Veröffentlichung von Zeitungen, Magazinen, Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet) 5 angemeldeten Wortmarke...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 35/14