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Urteile für Wortmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2018-04-18
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "HELDENT/HELIODENT" – zur Kennzeichnungskraft – zur klanglichen und schriftbildlichen Ähnlichkeit – zum Aufmerksamkeitsgrad - Warenidentität sowie Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und –unähnlichkeit – teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine assoziative Verwechslungsgefahr
...Januar 2015 als Wortmarke angemeldete Zeichen 2 HELDENT 3 ist am 7. Juli 2015 unter der Nummer 30 2015 010 276 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für verschiedene Waren und Dienstleistungen der Klassen 7, 9, 10, 11 und 42 eingetragen worden. 4 Gegen diese Eintragung hat die Inhaberin der am 20. Dezember 1993 angemeldeten und am 27....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 545/17
2014-09-09
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Dein Ziel. Unser Weg." – Slogan – keine Unterscheidungskraft
...Oktober 2011 angemeldete Wortmarke 2 Dein Ziel. Unser Weg. 3 nach Beanstandung teilweise durch Beschluss vom 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 43/13
2010-03-12
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "QUANTEN/QUANTEC" – beschreibender und damit schutzunfähiger Bedeutungsgehalt des Begriffs "Quanten" – keine unmittelbar Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
...Elektroden für medizinische Zwecke; Laser für medizinische Zwecke; 3 Druckereierzeugnisse; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Bücher, Zeitungen und Zeitschriften; 4 medizinische Dienstleistungen; Gesundheitspflege für Menschen und Tiere; Magnetfeldtherapie-Dienstleistungen; physikalische Therapie und elektrotherapeutische Behandlungen; Dienstleistungen einer Klinik" 5 eingetragene Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 81/09
2015-01-20
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PURETRAINING" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Angemeldet ist das Zeichen 2 PURETRAINING 3 als Wortmarke für die Dienstleistungen 4 Klasse 41: 5 Dienstleistungen eines Fitnessstudios 6 Nach Beanstandung mit Bescheid vom 18. März 2013 wies die Markenstelle für Klasse 41 des DPMA mit Beschluss vom 2. Dezember 2013 die Anmeldung vollumfänglich zurück....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 86/14
2012-08-29
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Viquell/LIVELL" – Warenidentität und -ähnlichkeit – keine Verwechslungsgefahr
...I 1 Gegen die Eintragung der für die Waren 2 Klasse 32: Biere, Mineralwässer, kohlensäurehaltige Wässer, andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke, Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate zur Zubereitung von Getränken. 3 Klasse 33: Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere) 4 angemeldeten Wortmarke 30 2011 002 234 5 Viquell 6 ist aus der für die Waren 7 Klasse 29: Konserviertes, getrocknetes Obst...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 529/12
2012-03-08
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Kultur- und Weinbotschafter" – keine Unterscheidungskraft
...Mai 2009 für die Dienstleistungen 2 „Erziehung, Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten“ 3 angemeldete Wortmarke 4 Kultur- und Weinbotschafter 5 hat die Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts mit Erstbeschluss vom 6. Juli 2010 unter Bezugnahme auf den vorangegangenen Beanstandungsbescheid vom 5....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 5/11
2010-11-24
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "NatureXpress/X-PRESS" – zur rechtserhaltenden Benutzung – Form der Benutzung - keine Warenähnlichkeit - keine Verwechslungsgefahr
..., Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditoreiwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; 4 32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränke“ 5 eingetragene Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 512/10
2011-10-19
BGH 1. Zivilsenat, Nicht zugelassene Rechtsbeschwerde im Markenlöschungsstreit: Gehörsrüge zur markenmäßigen Verwendung der Wortmarke POST
...Zivilsenat I ZB 90/10 Nicht zugelassene Rechtsbeschwerde im Markenlöschungsstreit: Gehörsrüge zur markenmäßigen Verwendung der Wortmarke POST Die Rechtsbeschwerde gegen den am 28. Oktober 2010 an Verkündungs Statt zugestellten Beschluss des 26. Senats (Marken-Beschwerdesenats) des Bundespatentgerichts wird auf Kosten der Antragstellerin zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 90/10
2018-04-26
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SHAPE UP" – keine Unterscheidungskraft
...Dezember 2016 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die nachfolgend genannten Waren der Klasse 5 angemeldet worden: 4 Proteine und proteinhaltige Produkte in fester, flüssiger oder gelöster Form als Endprodukte, nämlich zur Verwendung als diätetische Lebensmittel für medizinische Zwecke oder als pharmazeutische Erzeugnisse; veterinärmedizinische...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 596/17
2012-01-10
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "BIOFUN" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Schulranzen, Packsäcke; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Sattlerwaren; Reisenecessaires; Schuhwaren, einschließlich Sportschuhwaren; Teile von Schuhwaren, insbesondere Sohlen, Absätze, Stollen, Spikes“ 3 angemeldete Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 168/10
2013-03-19
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – " LECKERBISSEN " – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; 3 21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; 4 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen“ 5 angemeldete Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 518/12
2012-12-06
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Abschiedsoase" – fehlende Unterscheidungskraft –
...I. 1 Zur Eintragung als Wortmarke in das Markenregister angemeldet ist das Zeichen 2 Abschiedsoase 3 für folgende Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 36 und 45: 4 „Trauerdrucksachen, Totenzettel; finanzielle Beratung, nämlich hinsichtlich der Absicherung einer zukünftigen Bestattung; Dienstleistungen eines Bestattungsunternehmens, nämlich Organisation und Durchführung von Bestattungen, Durchführung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 28/12
2012-11-29
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "KILLERCUBE" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Zur Eintragung als Wortmarke in das Markenregister angemeldet ist die Bezeichnung 2 KILLERCUBE 3 für die Waren und Dienstleistungen 4 „Klasse 9: 5 Magnete; 6 Klasse 35: 7 Dienstleistungen des Einzel-/Großhandels mit folgenden Waren: Magnete.“ 8 Die Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung mit Beschluss vom 7....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 546/11
2011-05-11
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "officetime" – keine Unterscheidungskraft
...und Infokästen, Ablagesysteme aus Kunststoff (Möbel); Körbe nicht aus Metall, Waren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder Kunststoffen; Prospektständer; Schlüsselanhänger (Schilder) aus Kunststoff; Glaswaren, Porzellan und Steingut“ 4 angemeldete Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 528/10
2016-07-19
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Otterbein Viacal/PROVIACAL" – Einrede der Nichtbenutzung – keine nach Inland und Ausland differenzierten Umsatzangaben – Umfang der Benutzung der Widerspruchsmarke im Inland bleibt unklar
...Juli 2006 angemeldete Wortmarke 2 Otterbein Viacal 3 ist am 16. Januar 2007 unter der Nr. 306 43 152 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister eingetragen worden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 5/16
2010-04-26
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Freudenhaus ST. PAULI ® (Wort-Bild-Marke)/FREUDENHAUS" – Warenidentität und -ähnlichkeit - keine schriftbildliche und klangliche Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...Juni 2003 für die Waren und Dienstleistungen 5 "Wasch- und Bleichmittel, Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwasser; Zahnputzmittel; Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Damen-, Herren- und Kinderoberbekleidung; Damen-, Herren- und Kinderunterwäsche, Miederwaren; Schuhe; Werbung" 6 eingetragenen Wortmarke 303 15 786 7 FREUDENHAUS 8 Der Widerspruch...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 146/09
2012-11-13
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "carrera-toys/CARRERA" – keine Dienstleistungsähnlichkeit – keine Verwechslungsgefahr
...November 2008 die Wortmarke 2 carrera-toys 3 angemeldet. Die Marke ist am 15. Januar 2009 eingetragen worden u. a. für die noch verfahrensgegenständlichen Dienstleistungen 4 Klasse 41: Unterhaltung; kulturelle Aktivitäten; Durchführung von Wettbewerbsveranstaltungen mit Spielen und Spielzeug ohne physische Anstrengung. 5 Der Widersprechende hat aus seiner seit dem 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 32/11
2017-02-21
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "OptiLine" - Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...September 2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) beantragt, die Bezeichnung 2 OptiLine 3 als Wortmarke für die nachstehenden Waren und Dienstleistungen in das beim DPMA geführte Markenregister einzutragen: 4 Klasse 7: 5 Landwirtschaftliche Maschinen und maschinell angetriebene oder bewegte Geräte für die Landwirtschaft, insbesondere für die Bodenbearbeitung, Aussaat, Düngung oder Pflanzenschutz...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 21/16
2017-08-10
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Zahnhaus“ – keine Unterscheidungskraft
...Zur Begründung hat die Markenstelle ausgeführt, die angemeldete Wortmarke bestehe aus der sprachüblich gebildeten und allgemein verständlichen Bezeichnung Zahnhaus, die nach den Ergebnissen einer Internetrecherche von vielen Zahnärzten anstatt der üblichen Bezeichnung "Zahnarztpraxis" benutzt werde....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 514/17
2013-07-02
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "HOTEL.PROFI" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...BGH GRUR 2004, 331, 332 - Westie-Kopf; GRUR 2004, 683, 684 - Farbige Arzneimittelkapsel; GRUR 2005, 257, 258 - Bürogebäude) weist die hier zudem von einer Wortmarke beanspruchte schriftliche Darstellung nicht auf. 22 Als unmittelbare Sachangabe i. S. v. § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG ist die angemeldete Wortmarke auch nicht unterscheidungskräftig i. S. v. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG (vgl. z. B....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 509/12