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Urteile für Wortmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2010-02-03
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "quadroGRÜN/quadro" – rechtserhaltende Benutzung - zur Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft - unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Mai 2005 veröffentlichte Eintragung der Wortmarke 2 quadroGRÜN 3 als Kennzeichnung für die Waren 4 „Pflastersteine und Bodenplatten aus Beton“ 5 wurde Widerspruch erhoben aus der prioritätsälteren Wortmarke 958 325 6 quadro 7 die seit dem Jahr 1977 für die Waren 8 „Pflastersteine; Bauelemente aus Beton für Mauern und Treppen“ 9 geschützt ist. 10 Nachdem die Markeninhaberin die Einrede der Nichtbenutzung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 84/09
2011-11-09
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SOLIST" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...I. 1 Die Anmeldung der Wortmarke 30 2010 029 455.8 2 SOLIST 3 beansprucht u. a....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 510/11
2010-08-10
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Wertgrund/Westgrund" – Zurückweisung der Beschwerde aufgrund fehlender Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung – zur Kostenauferlegung
...I 1 Gegen die Eintragung der Wortmarke 303 48 119 2 Wertgrund 3 für 4 Immobiliendienstleistungen, nämlich Vermittlung von Eigentumswohnungen, Gewerbeimmobilien und Grundstücken aller Art sowie grundstücksgleicher Rechte; Immobilienverwaltung; Vermietung von Wohnungen sowie von gewerblichen Immobilien; Schätzen von Immobilien; Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich finanzielle, technische und organisatorische...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 92/09
2014-04-08
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Schloss Neubeuern" – zur Schutzfähigkeit von Etablissementbezeichnungen - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...I. 1 Die Anmeldung der Wortmarke 2 Schloss Neubeuern 3 für die Dienstleistungen 4 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten;41: Ausbildung; Erziehung und Unterricht; Betrieb eines Internats; Durchführung von Schülerferienkursen; Durchführung von Nachhilfekursen; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Unterricht, Seminaren, Workshops...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 516/14
2010-01-14
BGH 1. Zivilsenat, Markenanmeldung: Großzügiger Maßstab für die Annahme geringer Unterscheidungskraft - hey!
...Die Anmelderin hat beim Deutschen Patent- und Markenamt die Eintragung der Wortmarke hey!...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 31/09
2011-06-09
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "kult" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Die Anmeldung der Wortmarke 2 kult 3 für die Waren und Dienstleistungen 4 "Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bettdecken, Bettwäsche, Kissen, Möbelbezüge, Gardinen, Handtücher, Tischtücher; Bekleidungsstücke, Oberbekleidungsstücke, Hemden, Blusen, Pullover, Sweater, T-Shirts, Hosen, Anzüge, Mäntel, Regenmäntel, Jacken, Overalls, Unterwäsche, Dessous, Büstenhalter, Bodysuits...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 8/10
2012-12-18
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Climotop/ThermoTop - Kostenauferlegung nach Beschwerderücknahme -
...Juni 2010 eingetragene Wortmarke Nr. 30 2010 022 825 2 Climotop 3 für die Waren und Dienstleistungen 4 „Klasse 17: Dämmstoffe Dämmstoffplatten, Dämmstoffmatten, Isoliermaterial insbesondere aus Mineralwolle, Glaswolle, vorgenannte Dämmstoffe insbesondere für den Wärme, Schall und Brandschutz, Kunststofffolien außer für Verpackungszwecke, Dichtungsmittel; 5 Klasse 20: Befestigungsmaterialien aus Kunststoff...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 506/12
2010-04-18
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – zur Verfahrenkostenhilfe im markenrechtlichen Beschwerdeverfahren – zur Rechtsprechung des BGH: Anwendbarkeit der Prozesskostenhilfevorschriften für markenrechtliche Beschwerdeverfahren – fehlende Erfolgsaussicht - keine Unterscheidungskraft – Zurückweisung des Antrags auf Prozesskostenhilfe
...Entwicklung von Werbe- und Marketingkonzepten sowie Werbung und Marketing für Immobilien (Facility-Management); Herausgabe von Druckerzeugnissen auch in elektronischer Form für Werbezwecke; Merchandising; Planung und Gestaltung von Werbemaßnahmen; Schaufensterdekoration; Sponsoring in Form von Werbung; Vermietung von Werbematerial und Werbeflächen, auch im Internet (Bannerexchange)" 3 angemeldete Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 258/09
2010-06-24
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "SUNTIMER" - keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Angemeldet zur Eintragung in das Markenregister ist die Wortmarke 306 39 721.8 2 SUNTIMER 3 jetzt noch für die Waren der Klasse 9 4 „Dosimeter, insbesondere für UV-Strahlung“. 5 Die Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung durch Beschluss eines Prüfers des höheren Dienstes vom 8....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 28/09
2011-08-02
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Die große Gala Nacht der Operette" – keine Unterscheidungskraft – keine Berücksichtigung der angeblichen Bekanntheit des Anmelders
...April 2010, von denen letzterer im Erinnerungsverfahren ergangen ist, die Anmeldung der Wortmarke 2 Die große Gala Nacht der Operette 3 für die Waren und Dienstleistungen 4 „Eintrittskarten, Plakate, Plakate aus Papier und Pappe, Plakatträger aus Papier und Pappe, Prospekte, Tickets; Dienste von Unterhaltungskünstlern, Live-Veranstaltungen, Musikdarbietungen, Organisation und Veranstaltung von Konzerten...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 86/10
2012-06-21
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Faster than hockey, rougher than rugby, sexier than golf" – Werbeslogan - kein betrieblicher Herkunftshinweis - keine Unterscheidungskraft – keine Verkehrsdurchsetzung
...April 2008 für die Waren und Dienstleistungen 2 "Bekleidung; Werbung; sportliche und kulturelle Aktivitäten" 3 angemeldete Wortmarke 4 Faster than hockey, rougher than rugby, sexier than golf 5 hat die Markenstelle mit Beschlüssen vom 30. Januar 2009 und 23. März 2011, von denen letzterer im Erinnerungsverfahren ergangen ist, wegen fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 45/11
2012-02-09
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Latücht/Latücht" – Dienstleitungsidentität und -ähnlichkeit – klangliche und schriftbildliche Markenidentität - Verwechslungsgefahr - Kostenauferlegung
...Mai 2008 u. a. in der Klasse 41 für die Dienstleistungen 2 "Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten" 3 eingetragene Wortmarke 30 2008 017 987 4 Latücht 5 hat der Widersprechende aus seiner am 15. März 2008 angemeldeten und am 25. Juli 2008 eingetragenen Wortmarke 30 2008 017 677 6 Latücht 7 Widerspruch eingelegt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 549/10
2011-10-26
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "FRUCHT VITAL" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 In zwei Beschlüssen, von denen einer im Erinnerungsverfahren ergangen ist, hat die Markenstelle für Klasse 32 des Deutschen Patent- und Markenamts die Anmeldung der Wortmarke 30 2008 062 706.9/32 2 FRUCHT VITAL 3 teilweise, nämlich für die Waren 4 "Klasse 29: Tiefgefrorenes, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmus; 5 Klasse 30: Getreidepräparate...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 29/11
2011-03-22
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MAN AT WORK" – Bundespatentgericht entscheidet grundsätzlich im schriftlichen Verfahren – zur Wahrung des rechtlichen Gehörs – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Die Wortmarke 2 MAN AT WORK 3 ist am 19....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 528/10
2011-09-27
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Melodien der Herzen" – keine Unterscheidungskraft – keine Berücksichtigung der Bekanntheit des Anmelders
...April 2010, von denen letzterer im Erinnerungsverfahren ergangen ist, die Anmeldung der Wortmarke 2 Melodien der Herzen 3 für die Waren und Dienstleistungen 4 „Eintrittskarten, Plakate, Plakate aus Papier und Pappe, Plakatträger aus Papier und Pappe, Prospekte, Tickets; Dienste von Unterhaltungskünstlern, Live-Veranstaltungen, Musikdarbietungen, Organisation und Veranstaltung von Konzerten, Musikshows...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 87/10
2012-05-22
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "OstseeWelten 5D" – keine Unterscheidungskraft
...September 2009 für die Dienstleistungen 2 „Unterhaltung, kulturelle Aktivitäten (mehrdimensionales, interaktives Kino, auch Bildungsverträge; Spielgeräte-Betrieb); Produktion von dreidimensionalen Filmen sowie Software für elektronisches Entertainment; Verpflegung von Gästen, Veranstaltungsservice“ 3 angemeldete Wortmarke 30 2009 052 194 4 OstseeWelten 5D 5 hat die Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 525/11
2010-09-20
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Erneuerbare Energien" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...I. 1 Angemeldet zur Eintragung in das Markenregister ist die Wortmarke 2 Erneuerbare Energien 3 für die nachfolgend aufgeführten Waren der Klassen 29 und 30 4 „Konfitüren, Marmeladen; Honig, Kaffee, Kaffeegetränke, Kakao, Kakaogetränke, Rohkaffee, Schokolade, Schokoladegetränke, Tee“. 5 Die Markenstelle für Klasse 29 hat die Anmeldung nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG zurückgewiesen und zur Begründung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 528/10
2012-08-01
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "musicrocker" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...I. 1 Die Wortmarke 30 2010 019 770.6 2 musicrocker 3 ist für die Waren 4 "Bürostühle; Sessel; Polstersessel; Hocker; Stufenhocker; Multimediasessel; Kopfpolster, Matratzenauflagen, Matratzenunterlagen, Polstermatten als Auflagen für Sitzmöbel; Polsterüberzüge aus Textilien oder Kunststoff; Schulterpolster (Sportartikel) oder Schutzpolster (Sportausrüstung)" 5 zur Eintragung in das Register angemeldet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 46/11
2010-04-13
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Connectors Unlimited" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...in Klasse 9 genannten Waren; Entwurf und Entwicklung der vorstehend genannten Waren; Designing hinsichtlich geometrischer Gestaltung und Erscheinungsbild wie Material, Farbe und Oberfläche der vorstehend genannten Waren; Konfektionierung wie Abmantelung, Abisolierung und Stufenschnitt in verschiedenen Längen, Kabelschuhe, Aderendhülsen und Verzinnung der vorstehend genannten Waren" 3 angemeldete Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 128/09
2011-10-27
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Frühstückskreis" – keine Unterscheidungskraft
...EuGH GRUR 2008, 608 - EUROHYPO; MarkenR 2004, 99 - Postkantoor; BGH GRUR 2009, 411 - STREETBALL). 12 Nach ständiger Rechtsprechung des BGH sind Wortmarken nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG wegen fehlender Unterscheidungskraft von der Eintragung ausgeschlossen, wenn ihnen entweder ein für die fraglichen Waren oder Dienstleistungen im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsgehalt zugeordnet werden...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 523/11