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Urteile für Wortmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2010-05-19
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Medicus.log/medicus (Gemeinschaftsmarke, Wort-Bild-Marke)" – zur rechtserhaltenden Benutzung - keine Warenähnlichkeit – keine Verwechslungsgefahr
...November 1909 eingetragene deutsche Wortmarke "Medicus" Nr. 123 201 (Anlage 2 zu Anlage 1, Bl. 73, 74 GA; Anlage 3 zu Anlage 1, Bl. 75, 76 GA) im Jahre 2009 ihr 100-jähriges Jubiläum gefeiert habe, und aufgrund der mitgeteilten Umsätze komme der Widerspruchsmarke eine erhöhte Kennzeichnungskraft zu....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 21/10
2013-10-31
BGH 1. Zivilsenat, Markenverletzungsstreit: Ausnutzung eines bekannten Unternehmenskennzeichens durch Vertrieb von Baseballkappen unter Verwendung eines teilidentischen Wort-Bild-Zeichens - OTTO CAP
...April 2001 für "Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen betreffend die Waren der Klassen 1 bis 34" eingetragenen Wortmarke Nr. 30126772 "OTTO". 2 Die Beklagte betreibt den Groß- und Einzelhandel mit Sportmode, Bekleidung und Schuhen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 49/12
2014-04-29
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Mehr Auswahl, mehr Angebot und viel mehr Mensch" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Die Anmelderin hat die Wortmarke mit dem Aktenzeichen 30 2010 022 322.7 2 Mehr Auswahl, mehr Angebot und viel mehr Mensch 3 am 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 520/13
2014-01-15
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "EURODECOR (IR-Marke)" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...Sämtliche Waren, für die der Schutz als Marke beansprucht wird, weisen üblicherweise ein Dekor auf bzw. können mit einem Dekor versehen sein. 14 Die Wortmarke "EURODECOR" ist eine sprachregelkonforme, einfache Kombination der zwei beschreibenden Bestandteile "EURO" und "DEKOR", deren Eindruck nicht über die Summe ihrer Bestandteile hinausgeht....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 75/12
2011-04-12
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "jungbrunnen" – Werbeschlagwort - keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Angemeldet zur Eintragung in das Markenregister ist die Wortmarke 2 jungbrunnen 3 für die Waren und Dienstleistungen der Klassen 03, 14, 25, 29, 35, 39 und 45 4 „Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Fleisch...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 45/10
2011-03-29
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Im richtigen Kino bist Du nie im falschen Film" – keine Unterscheidungskraft
...Juni 2010 die Anmeldung der Wortfolge 2 Im richtigen Kino bist Du nie im falschen Film 3 als Wortmarke nach § 37 Abs. 1, § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG als nicht unterscheidungskräftige Angabe teilweise, nämlich für die Waren und Dienstleitungen der 4 Klasse 9: Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Widergabe von Ton und Bild, Verkaufsautomaten, Computer, Magnetaufzeichnungsgeräte, 5 Klasse 16: Druckereierzeugnisse...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 574/10
2018-10-25
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PID" – keine Unterscheidungskraft
...März 2015 angemeldete Wortmarke 2 PID 3 soll für die Dienstleistungen 4 „Klasse 41: Veröffentlichung von medizinischen Texten im Bereich der Psychotherapie; Organisation von Seminaren, Arbeitsgruppen, Arbeitskreisen und Kongressen im Bereich der Psychotherapie; 5 Klasse 44: Zusammenstellung psychotherapeutischer Berichte; Psychotherapeutische Dienstleistungen; Zusammenstellen von psychotherapeutischen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 531/16
2010-03-24
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "FUNNY (IR-Marke)" – keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Auch in vielen anderen europäischen Vertragsstaaten des MMA bzw. des Protokolls zum MMA, u. a. auch in Österreich, sei die Wortmarke „ FUNNY “ in vollem Umfang eingetragen worden. Auch wenn diese Eintragungen keinen Anspruch auf Schutzbewilligung in Deutschland begründeten, sprächen sie doch gegen ein Freihaltungsbedürfnis und für die Unterscheidungskraft der angemeldeten Marke....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 130/09
2011-07-06
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Cayenne" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Mai 2010 aufgehoben, soweit die Anmeldung der Wortmarke 30 2009 040 404.6 „Cayenne“ auch für die Waren „Klasse 32: Mineralwässer, Fruchtsäfte“ zurückgewiesen worden ist. 2. Im Übrigen wird die Beschwerde zurückgewiesen. I. 1 Mit Beschluss vom 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 546/10
2010-12-27
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "LINEAS" – Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
...Dezember 2008 angemeldete Wortmarke 3 LINEAS 4 hat die Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts mit Beschluss vom 25....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 541/10
2010-05-11
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Sanocare/SANOCARN" – Einrede der Nichtbenutzung – zur Benutzungsform - zur Kennzeichnungskraft - Warenähnlichkeit – teilweise Verwechslungsgefahr
...September 2006 veröffentlichten Wortmarke 306 22 785 4 "Sanocare" 5 ist Widerspruch erhoben worden aus der am 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 48/09
2014-10-23
BGH 1. Zivilsenat, Markenschutz: Zeichenähnlichkeit bei Übereinstimmung eines beschreibenden Bestandteils mit einer Marke; "Post" als Sachbegriff
...Februar 2000 auf Grund Verkehrsdurchsetzung eingetragenen Wortmarke Nr. 30012966 „POST", die für die Dienstleistungen Briefdienst-, Frachtdienst-, Expressdienst-, Paketdienst- und Kurierdienstleistungen; Beförderung und Zustellung von Gütern, Briefen, Paketen, Päckchen; Einsammeln, Weiterleiten und Ausliefern von Sendungen mit schriftlichen Mitteilungen und sonstigen Nachrichten, insbesondere Briefen...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 37/14
2011-04-13
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Jetter/ JESTER " - teilweise schriftbildliche Verwechslungsgefahr
...Auf die Beschwerde der Markeninhaberin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 33 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 26 März 2010 aufgehoben, soweit die Löschung der eingetragenen Wortmarke 30 2008 008 655 „Jetter“ auch für die Waren „Klasse 32: Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 531/10
2018-04-26
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – zur Eintragung von Rechtsübergängen in das Markenregister des DPMA – Zweifel an der Markenübertragung – zur Vereitelung einer Zwangsvollstreckungsmaßnahme
...Der Nachweis der älteren Rechte der Beteiligten A… werde im Übrigen schon dadurch geführt, dass die Gesamtschuldnerin in dutzenden Franchiseverträgen erklärt habe, dass sie diese Verträge im Namen und mit Vollmacht der Beteiligten A… schließe, die Inhaberin der k… Wortmarke „…“ (K… Registernummer …) sei....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 5/15
2015-02-25
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "IT’s APP2You" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...November 2012 wurde die Angabe 2 IT´s APP2You 3 als Wortmarke angemeldet für folgende Waren und Dienstleistungen: 4 Klasse 9: Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 524/13
2012-11-12
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Eskalon/Ethalon (Gemeinschaftsmarke)" - Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - schriftbildliche Verwechslungsgefahr
...I. 1 Die Wortmarke 2 Eskalon 3 ist am 28. Oktober 2008 angemeldet und am 4....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 30/11
2012-07-25
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ADLER/ADLEX" – zur Kennzeichnungskraft – Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Aktualisierung von Daten in Computerdatenbanken; Bereitstellen des Zugriffs auf Datenbanken in Computernetzwerken, Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; Bereitstellen des Zugriffs auf technische Informationen im Internet; Entwicklungsdienste und Recherchedienste bzgl. neuer Produkte und Dienstleistungen für Dritte, Erstellung wissenschaftlicher Gutachten“ 3 eingetragene Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 61/11
2015-09-09
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MULTIZOO" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...unter der Nr. 30 2011 057 009.4 das Zeichen 2 MULTIZOO 3 für die Waren 4 Klasse 3: Tierkosmetika, Tiershampoo 5 Klasse 5: Futtermittelzusätze für medizinische Zwecke; veterinärmedizinische Erzeugnisse, veterinärmedizinische Diätika 6 Klasse 31: Futtermittel für Tiere soweit in Klasse 31 enthalten; Futtermittelzusätze für nicht medizinische Zwecke, Heimtierstreu 7 zur Eintragung in das Register als Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 563/12
2010-01-29
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "MyEngines" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Die Wortmarke MyEngines ist - nach vorangegangener Beanstandung wegen bestehender absoluter Schutzhindernisse nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG - am 18....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 52/07
2016-03-02
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Stela (Wort-Bild-Marke)/STRELA/STRELA (Unionswortmarke)" - zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität und –ähnlichkeit – klangliche Verwechslungsgefahr
...Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente 9 Klasse 14: Uhren und Zeitmessinstrumente; Uhrenarmbänder; Uhrenzubehör, soweit dies nicht in anderen Klassen enthalten ist; Uhrenarmbänder, Uhrenetuis sowie Uhrenzubehör aus Leder; Uhrenetuis, sowie Uhrenzubehör aus Lederimitaten 10 eingetragenen Wortmarken...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 515/16