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Urteile für Wortmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...April 2003 angemeldete Wortmarke 2 SPORT 3 wurde am 7. Mai 2007 unter der Nummer 303 71 281 für die Waren der 4 Klasse 29: Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte 5 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register eingetragen. 6 Mit am 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 52/12
...April 2002 unter der Nr. 300 46 419 für die Dienstleistungen „Herausgabe von elektronischen und Druckschriften; juristische Stellenbörse; Bereitstellen von Portalen im Internet zu Rechtszwecken“ eingetragene Wortmarke „Karriere-Jura“ hat die Antragstellerin am 27. Mai 2011 Antrag auf Löschung wegen absoluter Schutzhindernisse gemäß §§ 50, 54 MarkenG gestellt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 24/13
...Dezember 2011 hat die Markenstelle für Klasse 20 des Deutschen Patent- und Markenamtes nach vorangegangener Beanstandung die Anmeldung der für die Waren 2 Klasse 20: 3 Möbel; Polstermöbel 4 Klasse 24: 5 Möbelstoffe; Möbelbezüge, insbesondere Stoffbezüge für Möbel 6 angemeldeten Wortmarke 30 2011 052 798 7 lounge handmade 8 zurückgewiesen, weil dem angemeldeten Wortzeichen als Marke in Bezug auf die...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 517/12
...Juli 2010 veröffentlichte Wortmarke Nr. 30 2010 005 456 2 Lotusan 3 beansprucht nach Abgabe einer Erklärung zur Beschränkung des Warenverzeichnisses durch den Markeninhaber im Termin zur mündlichen Verhandlung vom 13....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 51/13
...EuGH GRUR 2004, 428, 431 Rdnr. 53 – Henkel; BGH GRUR 2001, 1151, 1152 – marktfrisch; MarkenR 2000, 420, 421 - RATIONAL SOFTWARE CORPORATION). 16 Ausgehend hiervon besitzen Wortmarken keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (yEuGH GRUR 2004, 674, 678 Rdnr. 86 – Postkantoor; BGH GRUR 2013, 522...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 3/12
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 92/08
...Januar 2015 angemeldete Wortmarke 2 Lösungen für Ihren Erfolg 3 soll für die Waren und Dienstleistungen 4 „Klasse 09: 5 Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Büromaschinen, Compact-Disc's, DVD's, Computerbetriebsprogramme, Computerperipheriegeräte, Computersoftware, Computertastaturen, optische und magnetische Datenträger, Datenverarbeitungsgeräte, elektronische...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 509/16
...I. 1 Zur Eintragung als Wortmarke in das Markenregister angemeldet ist die Wortfolge 2 For Me 3 für: 4 "Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Gesundheitspflege, Haarwässer und Zahnputzmittel; medizinische Dienstleistungen und Gesundheitspflege für Menschen; Entnahme von Körperproben einschließlich Blut, Schleimhaut, Schleimhautsekreten, beispielsweise Speichel, und anderen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 92/10
...April 2002 eingetragene Wortmarke 301 62 491 2 Pippi Langstrumpf 3 ist für Dienstleistungen 4 Klasse 42: Beherbergung von Gästen 5 eingetragen. 6 Der Beschwerdeführer und Löschungsantragsteller hat mit Schriftsatz vom 25. Januar 2012 die vollständige Löschung der genannten Marke wegen absoluter Schutzhindernisse gemäß §§ 54, 50 Abs. 1 i....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 59/13
...Daten, Nachrichten und Informationen; Dienstleistungen eines Providers, nämlich die softwaretechnische Wartung von Internetzugängen; Betrieb eines Mail- und Webservers durch Vermietung von Telekommunikationssoftware; Serveradministration; elektronische Speicherung von Internet-Domains und E-Mail-Adressen; digitales Bearbeiten von Audio- und Videodaten, soweit in Klasse 42 enthalten" 7 eingetragenen Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 532/12
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 91/09
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 63/13
...Druckereierzeugnisse) für mit Musik bespielte Audio-CD's; CD-Inlay (Druckereierzeugnisse) für mit Musik bespielte Audio-CD's 4 Klasse 41: Betrieb von Tonstudios; Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios; Durchführung von Tanzveranstaltungen; Komponieren von Musik; Musikdarbietungen; Musikproduktion 5 Klasse 42: Editieren, Formatieren und Übertragen von Daten auf CD-Rohlinge (Premastering) 6 angemeldete Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 60/14
...Druckereierzeugnisse) für mit Musik bespielte Audio-CD's; CD-Inlay (Druckereierzeugnisse) für mit Musik bespielte Audio-CD's 4 Klasse 41: Betrieb von Tonstudios; Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios; Durchführung von Tanzveranstaltungen; Komponieren von Musik; Musikdarbietungen; Musikproduktion 5 Klasse 42: Editieren, Formatieren und Übertragen von Daten auf CD-Rohlinge (Premastering) 6 angemeldete Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 59/14
...Februar 2012 die Anmeldung der Wortmarke 2 Schlagerwelle 3 für die Dienstleistungen 4 „39: Veranstaltung und Organisation von Konzerten; 5 41: Veranstaltungen von Ausflugsfahrten und Reisen; Fernsehunterhaltung; Durchführung von Live-Veranstaltungen“ 6 wegen fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 534/12
...I. 1 Angemeldet ist das Zeichen 2 Über Hürden zum Erfolg 3 als Wortmarke für die Waren und Dienstleistungen 4 Klasse 9: CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger 5 Klasse 16: Druckerzeugnisse 6 Klasse 41: Ausbildung. 7 Nach Beanstandung mit Bescheid vom 14. Mai 2012 wies die Markenstelle für Klasse 41 mit Beschluss vom 14. Februar 2013 die Anmeldung vollumfänglich zurück....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 25/13
...Druckereierzeugnisse) für mit Musik bespielte Audio-CD's; CD-Inlay (Druckereierzeugnisse) für mit Musik bespielte Audio-CD's 4 Klasse 41: Betrieb von Tonstudios; Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios; Durchführung von Tanzveranstaltungen; Komponieren von Musik; Musikdarbietungen; Musikproduktion 5 Klasse 42: Editieren, Formatieren und Übertragen von Daten auf CD-Rohlinge (Premastering) 6 angemeldete Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 64/14
...I. 1 Die Eintragung der ursprünglich für die Waren der Klassen 14, 18, 25 und 26 2 „Schmuckwaren, Edelsteine; Reise- und Handkoffer; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder, künstliche Blumen“ 3 angemeldeten Wortmarke 30 2011 046 839.7 4 tausendFEIN 5 hat die Markenstelle nach Beanstandung vom 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 545/12
...Druckereierzeugnisse) für mit Musik bespielte Audio-CD's; CD-Inlay (Druckereierzeugnisse) für mit Musik bespielte Audio-CD's 4 Klasse 41: Betrieb von Tonstudios; Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios; Durchführung von Tanzveranstaltungen; Komponieren von Musik; Musikdarbietungen; Musikproduktion 5 Klasse 42: Editieren, Formatieren und Übertragen von Daten auf CD-Rohlinge (Premastering) 6 angemeldete Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 63/14