2.791

Urteile für Wortmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2016-11-30
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CARIBEA/CARIB (Unionsmarke)" – zu den angesprochenen Verkehrskreisen und deren Aufmerksamkeitsgrad - Warenidentität und –ähnlichkeit und –unähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
...I. 1 Die Wortmarke 2 CARIBEA 3 ist am 29. September 2008 angemeldet und am 19....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 92/13
2013-12-10
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "GEOTHERM (Wort-Bild-Marke)/Geotherm" – Löschung der Widerspruchsmarke – Zurückweisung der Beschwerde der Widersprechenden
...I. 1 Die Widersprechende hat gegen die Wort-/Bildmarke 30 2008 002 427 Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 im Hinblick auf die Dienstleistungen „Installation von Heizungen“ und „Technische Beratung auf dem Gebiet der Energieeinsparung“ Widerspruch eingelegt aus der Wortmarke 399 85 363 3 Geotherm 4 Die Markenstelle für Klasse 37 hat den Widerspruch mit Beschluss vom 13....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 55/12
2016-10-17
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Erinnerung gegen den Beschluss des Rechtspflegers – nicht (vollständig) und fristgerecht gezahlte Beschwerdegebühr – Rechtsmittelbelehrung weist auf Höhe, Zahlungsfrist sowie Folgen der Fristversäumung hin - kein Unverschulden - Beschwerde gilt als nicht eingelegt – keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
...Februar 2014 eingetragene Wortmarke 30 2013 006 273 „Wanderer ZERTEC“ der Beschwerdeführerin aufgrund des Widerspruchs der Beschwerdegegnerin vom 13. Juni 2014 aus ihrer Unionsmarke 009 797 499 „Wanderer“ teilweise gelöscht....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 507/16
2010-03-03
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "BioResin" – Freihaltungsbedürfnis
...Zudem sei " Bioresin " bereits dreimal als Wortmarke eingetragen worden. Wegen der Einzelheiten dieser Drittmarken wird auf die dem Schriftsatz vom 22. Februar 2010 beigefügten Registerausdrucke Bezug genommen. 11 Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf den Akteninhalt Bezug genommen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 26/09
2012-02-29
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Call a Scientist" – keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Zudem sei das Schutzhindernis nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG erfüllt, da es sich um beschreibende Angaben handele, an denen ein Freihaltebedürfnis bestehe. 10 Der Umstand, dass das DPMA die Wortmarken "CALL A BIKE" und "CALL A WIESEN-HENDL" sowie "Coach by call" sowie die Wort-/Bildmarke "Call a driver" eingetragen habe, führe nicht zu einer Selbstbindung der Behörde. 11 Hiergegen richtet sich Beschwerde...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 27/11
2016-10-17
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Erinnerung gegen den Beschluss des Rechtspflegers – nicht (vollständig) und fristgerecht gezahlte Beschwerdegebühr – Rechtsmittelbelehrung weist auf Höhe, Zahlungsfrist sowie Folgen der Fristversäumung hin - kein Unverschulden - Beschwerde gilt als nicht eingelegt – keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
...Februar 2014 eingetragene Wortmarke 30 2013 006 270 „Wanderer GF“ der Beschwerdeführerin aufgrund des Widerspruchs der Beschwerdegegnerin vom 13. Juni 2014 aus ihrer Unionsmarke 009 797 499 „Wanderer“ teilweise gelöscht....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 506/16
2011-04-28
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "fly4young" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Januar 2010 hat die Markenstelle für Klasse 39 des Deutschen Patent- und Markenamtes die Anmeldung der Wortmarke 30 2009 056 615.1/39 2 fly4young 3 unter anderem für die Waren und Dienstleistungen 4 „Klasse 9: digitale Thermometer, nicht für medizinische Zwecke; Barometer; Temperaturanzeiger; drahtlose Wetterstation im Wesentlichen bestehend aus einer Temperaturanzeige, einem Barometer, einem Hygrometer...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 526/10
2010-05-12
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Habt Ihr kein Zuhause?" – Werbeslogan - Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...I 1 Die Markenstelle für Klasse 38 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung der Wortmarke 307 30 401 2 Habt Ihr kein Zuhause?...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 99/09
2011-09-27
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ECORIDE" – Freihaltungsbedürfnis -Unterscheidungskraft
...Mai 2009 hat die Anmelderin die Wortmarke 2 ECORIDE 3 angemeldet für 4 Klasse 9: 5 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Brillen; Kontaktlinsen; Ferngläser; 6 Geräte...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 539/10
2012-02-23
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MYPILOT (IR-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...EuGH GRUR 2008, 608 - EUROHYPO; MarkenR 2004, 99 - Postkantoor; BGH GRUR 2009, 411 - STREETBALL). 15 Nach ständiger Rechtsprechung des BGH sind Wortmarken nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG wegen fehlender Unterscheidungskraft von der Eintragung ausgeschlossen, wenn ihnen entweder ein für die fraglichen Waren und Dienstleistungen im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsgehalt zugeordnet werden kann...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 85/10
2015-07-28
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Steuerkaufmann" – Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
...Februar 2011 als Wortmarke für folgende Dienstleistungen zur Eintragung in das vom Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister angemeldet worden: 4 35: Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten; 5 36: Versicherungswesen, Finanzwesen, Geldgeschäfte, Immobilienwesen; 6 41: Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung; 7 45: Juristische Dienstleistungen. 8 Die Markenstelle für...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 518/14
2011-02-24
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Best for Skin" – anpreisender Werbeslogan - keine Unterscheidungskraft
...EuGH GRUR 2008, 608 - EUROHYPO; MarkenR 2004, 99 - Postkantoor; BGH GRUR 2009, 411 - STREETBALL). 11 Nach ständiger Rechtsprechung des BGH sind Wortmarken nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG wegen fehlender Unterscheidungskraft von der Eintragung ausgeschlossen, wenn ihnen entweder ein für die fraglichen Waren und Dienstleistungen im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsgehalt zugeordnet werden kann...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 524/10
2014-04-30
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "WEINHANDLUNG MÜLLER/Weinhandlung Müller (geschäftliche Bezeichnung)" – Vorwurf einer bösgläubigen Anmeldung – Prüfung nur in einem Löschungsverfahren – zum Widerspruchsgrund der Benutzung einer geschäftliche Bezeichnung – Darlegung der Voraussetzungen des Widerspruchs – besondere Geschäftsbezeichnung im Sinne einer Etablissementbezeichnung – kein bundesweiter Schutz
...Februar 2012 beantragt, die Wortmarke „WEINHANDLUNG M…“ für die Waren der Klassen 2 · 33 (Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)), 3 · 35 (Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten) und 4 · 41 (Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten) 5 in das Register einzutragen. 6 Mit Verfügung vom 8....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 2/14
2010-10-27
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "FREI" – Täuschungsgefahr - keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Die Wortmarke Nummer 307 24 659 ist für die Waren „Biere, alkoholfreie Getränke, alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)“ zu löschen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 168/09
2010-03-04
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "speedway" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...I. 1 Zur Eintragung als Wortmarke in das Markenregister angemeldet worden ist 2 speedway 3 für die Waren: 4 „I/O-Komponenten für Feldbussysteme, insbesondere schienen-montierbare Busklemmen, Feldbus-Koppler und programmierbare Feldbus-Controller; elektrische und/oder elektronische Klemmen und Funktionsbausteine für die Weiterleitung und/oder Verarbeitung von elektrischen Signalen und/oder von elektronischen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 87/09
2014-07-01
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MIR REICHT'S. ICH GEH SCHAUKELN" – keine Unterscheidungskraft – Zulassung der Rechtsbeschwerde
...Juni 2013 für die Waren 2 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen 3 angemeldete Wortmarke 4 MIR REICHT’S. ICH GEH SCHAUKELN 5 nach unerwiderter Beanstandung durch Beschluss vom 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 521/14
2011-08-18
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MAPA/MAPA (IR-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft – zur Warenähnlichkeit – teilweise Verwechslungsgefahr
...Januar 2009 für die Waren 2 7: Schneidemaschinen, Messer (Maschinenteile); 3 21: Keramikerzeugnisse für den Haushalt, soweit in Klasse 21 enthalten; 4 25: Herrenhosen und Herrenoberbekleidung 5 eingetragene Wortmarke 30 2008 074 020 6 MAPA 7 hat die Widersprechende aus ihrer am 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 567/10
2019-04-04
BPatG 27. Senat
...April 2016 teilweise aufgehoben und die Löschung der angegriffenen Wortmarke 30 2013 008 355 (GEMANI) aufgrund des Widerspruchs aus der Wortmarke EM 011 738 127 (GEMINI) hinsichtlich der Waren und Dienstleistungen der Klasse 18: Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Taschen; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke, Klasse 25: Bekleidungsstücke,...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 106/16
2014-02-19
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "SPORT" – keine Unterscheidungskraft
...Oktober 2005 angemeldete Wortmarke 2 SPORT 3 wurde am 11. Juli 2007 unter der Nummer 305 63 388 für die Waren der 4 Klasse 29: Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Fleischextrakte; Fleisch- und Wurstwaren 5 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register eingetragen. 6 Mit am 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 54/12
2014-02-19
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "SPORT +" – keine Unterscheidungskraft
...April 2003 angemeldete Wortmarke 2 SPORT + 3 wurde am 14. Mai 2004 unter der Nummer 306 33 930 für die Waren der 4 Klasse 29: Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild 5 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register eingetragen. 6 Mit am 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 53/12