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Urteile für Wortmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-07-16
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "hitec" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...I. 1 Die Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts hat mit den im Tenor genannten Beschlüssen die Anmeldung der Wortmarke 2 hitec 3 teilweise, nämlich für Waren und Dienstleistungen aus den Klassen 9, 16, 41 und 42, darunter in Klasse 16 Druckereierzeugnisse, nämlich Programmhefte, wegen fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 19/11
2013-09-12
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Staffer" – Freihaltungsbedürfnis
...I. 1 Das als Wortmarke angemeldete Zeichen 2 Staffer 3 hat die Markenstelle mit dem angegriffenen Beschluss für die Waren und Dienstleistungen 4 9: Software; Datenträger; 5 41: Durchführung von Software-Schulungen, insbesondere technische und methodische Schulungen zur Anwendung von Projektmanagement-Software; 6 42: Erstellen von Computer-Software, insbesondere Projektmanagement-, Terminplanungs- und...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 26/13
2016-07-12
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Diacaro Robugen/Diacard" – zur Warenidentität und -ähnlichkeit – Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch selbständig kennzeichnende Stellung
...November 2013 angemeldete Wortmarke 2 Diacaro Robugen 3 ist am 25....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 522/15
2016-03-10
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "…ist mir Recht!" – keine Unterscheidungskraft
...Juni 2012 angemeldete Wortmarke 2 …ist mir Recht!...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 523/13
2016-03-16
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "NURMIE (Wort-Bild-Marke)/nur die" – Warenidentität und –ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr
...Januar 2013 Widerspruch aus ihrer Wortmarke 781 010 6 nur die 7 eingelegt, die am 9. Dezember 1963 für die Waren der Klasse 25 „Strümpfe“ eingetragen worden ist. Der Widerspruch richtet sich nur gegen die Eintragung der jüngeren Marke für die Waren der Klasse 25. 8 Mit Beschluss vom 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 537/13
2016-05-23
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Finca del Toro/EL TORO (Widerspruchsmarke zu 1])/TOROS (Widerspruchsmarke zu 2])" – teilweise Warenidentität und –ähnlichkeit – teilweise fehlende Warenähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – teilweise schriftbildliche und klangliche Verwechslungsgefahr – teilweise keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
...I. 1 Die Wortmarke 2 Finca del Toro 3 ist am 4. November 2010 unter der Nummer 30 2010 064 384 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register angemeldet und am 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 520/14
2015-02-03
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Legacy Open Air/OPEN AIR® (Gemeinschaftsbildmarke)/Open Air (Gemeinschaftswortmarke)" – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft - unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Unterhaltungsveranstaltungen und kulturellen Veranstaltungen; Organisation und Durchführung von Konzerten; Informationen über Unterhaltungsveranstaltungen und kulturelle Veranstaltungen; Informationen über Konzerte; Aufzeichnung von Ton- und Videoaufnahmen von Unterhaltungsveranstaltungen und kulturellen Veranstaltungen; Aufzeichnung von Ton- und Videoaufnahmen von Konzerten; Filmproduktion 7 angemeldeten Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 67/14
2010-03-03
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Energie mit Ideen" – Werbeslogan - Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Energie-, Wärme- und Umwelttechnik; Forschung und Studien in Bezug auf energieeinsparende Techniken und die Wiederverwendung und Aufarbeitung von Abfallprodukten, Fäulnisgas und Dünger; Informationen in Technikfragen für Energieerzeuger und Abnehmer; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; technische Beratung in Bezug auf Informations- und Telekommunikationsnetzwerke“ 8 angemeldete Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 71/09
2011-02-02
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "meineautowelt" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Merchandising; Öffentlichkeitsarbeit; organisatorisches Projektmanagement im EDV-Bereich; Rundfunkwerbung; Sponsoring in Form von Werbung; Verbreiten von Werbeanzeigen; Vermietung und Vermittlung von Werbeflächen, auch im Internet; Werbung; Werbung durch Werbeschriften, Werbung im Internet für Dritte, 4 Klasse 38: Auskünfte über Telekommunikation, Bereitstellen von Internetzugängen“ 5 angemeldeten Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 18/10
2013-01-23
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "sysprovide" – keine Unterscheidungskraft
...Dezember 2010 angemeldete Wortmarke 30 2010 074 671 15 "sysprovide" 16 für alle beanspruchten Dienstleistungen wegen fehlender Unterscheidungskraft und Freihaltebedürfnis gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 MarkenG zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 82/12
2013-01-31
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "G.A.L.A./Gala (Wort-Bild-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft - Dienstleistungsidentität bzw. hochgradige -ähnlichkeit – klangliche und begriffliche Verwechslungsgefahr
...Oktober 2009 für die Dienstleistungen 2 „Ausbildung, Veranstaltung und Durchführung von Seminaren“ 3 eingetragene Wortmarke 30 2009 033 622 G.A.L.A. 4 hat die Widersprechende Widerspruch eingelegt aus ihrer am 19. Juni 2004 angemeldeten und am 25....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 579/11
2010-10-13
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "STAY HEALTHY, DRINK NATURAL" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Beim Deutschen Patent- und Markenamt ist die Wortmarke 307 58 117.9 2 STAY HEALTHY, DRINK NATURAL 3 unter anderem für die Waren und Dienstleistungen 4 "Diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, medizinische Tees, Babykost; Wässer enthaltend Mineralien, Wässer enthaltend Vitamine, Wässer enthaltend Spurenelemente, Wässer enthaltend Substanzen zur Unterstützung einer Diät, Wässer enthaltend...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 158/09
2011-02-01
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "BONSOIR" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Die Anmeldung der Wortmarke 2 BONSOIR 3 für Dienstleistungen 4 „Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten“ 5 hat die mit einer Beamtin des höheren Dienstes besetzte Markenstelle 41 des Deutschen Patent- und Markenamts mit Beschluss vom 14. Juni 2010 zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 561/10
2010-12-14
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "easyPROJECT" – keine Unterscheidungskraft
...Albrecht, Richter Kruppa und Richterin am Landgericht Werner beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. 1 I. 2 Die Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung der Wortmarke 3 easyPROJECT 4 für die Waren der 5 Klasse 9 6 Datenverarbeitungsprogramme; Computerprogramme; Daten, auf Datenträgern gespeichert 7 nach § 37 Abs. 1, § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG mit Beschluss...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 550/10
2012-03-20
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Computergarten" - Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...I. 1 Die mit einer Beamtin des höheren Dienstes besetzte Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung der Wortmarke 2 Computergarten 3 mit Antrag vom 26. Mai 2009 nach Beanstandung mit Bescheid vom 12. Oktober 2009 mit Beschluss vom 14. Dezember 2010 nach § 37 Abs. 1, § 8 Abs....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 523/11
2013-08-07
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "gibo-bag" – Freihaltungsbedürfnis
...Klasse 20 des Deutschen Patent- und Markenamtes nach vorangegangener Beanstandung die Anmeldung der für die Waren 2 Klasse 20: 3 Vorrichtung aus Kunststoff zur Aufnahme von Unterlagen, speziell Transporttasche aus Kunststoff zur Aufnahme von Transportunterlagen, Sicherheitsdatenblättern, Barcode-Kennungen und Handbüchern, zur Befestigung an Gitterboxen, Transportboxen und Containern 4 angemeldeten Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 519/13
2013-04-12
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CARRERA" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis -
...März 2009 hat der Anmelder die Wortmarke 2 CARRERA 3 für folgende Waren angemeldet: 4 Klasse 25: 5 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Radfahrerbekleidung, Bekleidung aus Leder, Bekleidung aus Lederimitaten. 6 Klasse 28: 7 Angeln- und Fischereizubehör, nämlich Angelgeräte, Angelhaken, Angeln, Käscher, Angelrollen, Angelruten, Angelschnüre, künstliche Fischköder; Teile und Zubehörteile der...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 49/11
2013-04-10
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Multased/MULTABEN (Wort-Bild-Marke)/MULTABEN" – zur Kennzeichnungskraft – zur rechtserhaltenden Benutzung – zur Warenidentität und -ähnlichkeit – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
...Oktober 2009 angemeldete Wortmarke 2 Multased 3 ist am 18....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 104/11
2013-11-19
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Einrede der Nichtbenutzung – vorgelegte Unterlagen reichen zur Glaubhaftmachung der Benutzung nicht aus – Kostenauferlegung entspricht nicht regelmäßig der Billigkeit – Zurückweisung der Beschwerde
...März 2006 international registrierte Marke IR 907 ... 2 P... 3 hat die Widersprechende aus der für die Waren 4 Zeitschriften aller Art, insbesondere pornografische Zeitschriften 5 eingetragenen Wortmarke Nr. 1 035 ... 6 P1... 7 sowie aus der für die Waren und Dienstleistungen 8 Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Vermittlung und...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 30/11
2010-04-26
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "GelTec/GELTEC" – unmittelbare Verwechslungsgefahr - Warenähnlichkeit -
...Juni 2006 u. a. für Feuerlöscher eingetragene Wortmarke 2 GelTec 3 hat der Widersprechende am 4. Oktober 2006 aus seiner am 14. April 2003 angemeldeten Wortmarke 303 19 571 4 GELTEC 5 die seit 16....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 193/09