2.791

Urteile für Wortmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2013-07-24
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PERFLUORON (IR-Marke)" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...April 2010 international registrierte Wortmarke IR 1 039 470 2 PERFLUORON 3 nach, und zwar für die Waren der 4 Klasse 10: Appareils, instruments et ustensiles ophthalmiques chirurgicaux et médicaux. 5 Mit Beschluss vom 30. Juni 2011 hat die Markenstelle für Klasse 10 IR den nachgesuchten Schutz wegen fehlender Unterscheidungskraft und eines bestehenden Freihaltebedürfnisses verweigert....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 580/11
2018-09-11
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "FITNESS FIRST" – fehlende Unterscheidungskraft – teilweise Zurückverweisung an das DPMA zur Prüfung des Vorbringens zur Verkehrsdurchsetzung
...Mai 2013 ist das Zeichen 2 FITNESS FIRST 3 für die nachfolgend genannten Waren der Klassen 25 und 28 und Dienstleistungen der Klasse 41 zur Eintragung als Wortmarke in das vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister angemeldet worden: 4 Klasse 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, jeweils für Fitness-Sport; 5 Klasse 28: Gymnastik-, Turn- und Sportartikel für Fitness-Sport...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 41/16
2011-12-13
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "WORLDLINE" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Die Beschwerdeführerin ist Inhaberin der international registrierten Wortmarke 947 071 „WORLDLINE“....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 514/10
2014-06-26
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "UNTERNEHMEN LEBENSQUALITÄT" – Unterscheidungskraft
...September 2010 die Wortmarke 2 UNTERNEHMEN LEBENSQUALITÄT 3 für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 16, 35, 38, 41 und 42 zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister angemeldet. 4 Die Markenstelle für Klasse 41 hat die Anmeldung durch Beschlüsse vom 8. November 2011 und – im Erinnerungsverfahren – vom 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 64/13
2012-09-11
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SchülerBanking" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Die Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung der Wortmarke 2 SchülerBanking 3 mit Beschlüssen vom 7. April 2010 und 16....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 76/11
2014-10-29
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "boshi/BOSCH/BOSCH/BOSCH (notorische Marke)" – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – zur geltend gemachten Notorietät - fehlende obligatorische Angaben
...April 2011 für die Waren 2 Klasse 24: Webstoffe und Textilwaren 3 Klasse 25: Bekleidungsstücke, nämlich Handschuhe, Schals, Strümpfe; Kopfbedeckungen 4 Klasse 28: Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel 5 eingetragene Wortmarke 30 2011 018 269 6 boshi 7 hat die Widersprechende aus der für die Waren 8 Klasse 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen 9 eingetragenen Wortmarke 300 71 712 10...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 18/14
2013-01-15
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Mein Windpark" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...April 2011 hat der Anmelder die Wortmarke 2 Mein Windpark 3 angemeldet für folgende Dienstleistungen: 4 Klasse 39: 5 Versorgung von Verbrauchern durch Anlieferung von elektrischem Strom, Heizwärme, Gas 6 Klasse 40: 7 Erzeugung von Energie 8 Klasse 42: 9 Technische Beratung. 10 Mit Beschluss vom 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 509/12
2017-09-21
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "1click4cast" – keine Unterscheidungskraft
...Februar 2016 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die nachfolgend genannte Dienstleistung der Klasse 42 angemeldet worden: 4 Computergestützte technische Datenanalyse. 5 Die Markenstelle für Klasse 42 des Deutschen Patent- und Markenamts hat diese unter der Nummer 30 2016 203 591.2 geführte Anmeldung mit Beschluss vom 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 576/17
2017-11-23
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Schmucke Sache" – Auslegung als Beschwerde - keine Unterscheidungskraft
...Februar 2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt beantragt, das Zeichen 2 Schmucke Sache 3 als Wortmarke für "Schmuckstücke; Schmuckstücke aus Glas; Schmuckwaren" (Klasse 14) in das Markenregister einzutragen. 4 Die Markenstelle für Klasse 14 des Deutschen Patent- und Markenamts, besetzt mit einer Beamtin des gehobenen Dienstes, hat die Anmeldung nach vorangegangener Beanstandung mit Beschluss vom...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 532/17
2012-09-12
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – "ECOLINER" – zur Antragsbefugnis – keine Unterscheidungskraft
...Juni 2007 angemeldete Wortmarke 307 36 501.8 2 ECOLINER 3 wurde am 8. August 2007 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register eingetragen für folgende Waren (nach Teillöschung mit Wirkung vom 4....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 25/11
2013-04-30
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "GEONIC/EVONIK" – Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr
...Januar 2009 angemeldete Wortmarke 2 GEONIC 3 wurde am 11. Januar 2010 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register eingetragen und ist am 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 58/11
2017-04-10
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Villa am Weinberg" – keine Unterscheidungskraft
...Sie sind entweder gelöscht, nicht vergleichbar oder zu alt. 27 a) Die Wortmarke „Die Villa am Rhein“ (30 455 540) ist gelöscht....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 569/16
2011-03-15
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "WindowTainment" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Die Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung der Wortmarke 2 WindowTainment 3 mit Antrag vom 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 80/10
2012-03-13
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "BioPharm" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...Januar 2010 hat die Anmelderin die Wortmarke 2 BioPharm 3 für folgende Waren und Dienstleistungen der Klassen 4 „(6) Schläuche und Schlauchleitungen aus Metall; Kupplungen und Anschlüsse für Schläuche aus Metall, insbesondere Schnellkupplungen, Sicherheitskupplungen; Schlaucharmaturen; Befestigungssysteme für Schläuche; 5 (17) Schläuche und Schlauchleitungen soweit in Klasse 17 enthalten; Schläuche...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 557/11
2017-06-29
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „hansedeal24" – keine Unterscheidungskraft
...März 2013 angemeldete Wortmarke 2 hansedeal24 3 soll für die Dienstleistungen 4 „Klasse 35: 5 Einzel- und Großhandelsdienstleistungen auch über das Internet betreffend Bekleidung, Modeartikel und -accessoires; Werbung; Marketing; Zusammenstellung von Waren für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien, für den Einzelhandel; Vermittlung von Verträgen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 2/16
2018-10-09
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MEDICO TOUCH" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...April 2017 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für die nachfolgenden Waren der Klasse 9 angemeldet worden 4 Computersoftware, Computerhardware, Datenerfassungs- und Integrationssoftware für die Verwaltung, Speicherung, Analyse, Wartung, Verarbeitung, Strukturierung, Überprüfung, Erstellung, Bearbeitung, Verteilung, Kommunikation, Organisation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 535/18
2014-07-23
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – zu Zulässigkeit der Beschwerde – Eingang der Beschwerde beim BPatG – unterbliebene Weiterleitung an das DPMA – Möglichkeit der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand – zum Rechtsschutzbedürfnis - Beschwerdeführer beantragt Löschung seiner Marke bzgl. der Waren, hinsichtlich derer die Markenstelle die Marke gelöscht hat – Auslegung als teilweiser Verzicht auf die Marke - fehlende Beschwer - Widerspruchsverfahren wird von der inzwischen bestandskräftigen Löschung der...
...I. 1 Gegen die Eintragung der Wortmarke ... 2 B... 3 für die Waren und Dienstleistungen 4 Klasse 32: Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und ändere Präparate für die Zubereitung von Getränken 5 Klasse 33: Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere) 6 Klasse 35: Werbung 7 ist Widerspruch erhoben worden aus der für...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 59/13
2012-10-09
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "smart flow" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...März 2011 hat die Anmelderin die Wortmarke 2 smart flow 3 für folgende Waren der Klasse 11 angemeldet: 4 „Lüftungsanlagen und -geräte zur Klimatisierung von Räumen, Gebäuden, Zügen, Schiffen und Fahrzeugen; Klima-, Heizungs-, Kühl-, Be- und Entlüftungs-, Be- und Entfeuchtungsanlagen und -geräte sowie deren Teile, insbesondere für Räume, Gebäude, Züge, Schiffe und Fahrzeuge; Luftbehandlungsanlagen;...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 560/11
2011-07-26
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "LUNCHHOUSE" – keine Unterscheidungskraft
...Speisen, WOK-Speisen, Suppen, Salate, nämlich Obstsalate, Fruchtsalate, Gemüsesalate; Pasta, Pizza; Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen, insbesondere in Cafés, Restaurants, Schnellimbissrestaurants, Cafeterias, Kantinen, Selbstbedienungsrestaurants; Verpflegung von Gästen in Restaurants, Cafeterias, Kantinen, Selbstbedienungsrestaurants; Zubereitung von Speisen“ 3 angemeldete Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 547/10
2013-11-06
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – " ZAUBERPERLE " – Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
...Februar 2013 hat die Markenstelle für Klasse 20 des Deutschen Patent- und Markenamts die Anmeldung der Wortmarke 30 2012 015 544.8 2 ZAUBERPERLE, 3 die nach einer Beschränkung des Dienstleistungsverzeichnisses in der Beschwerdeinstanz noch Schutz für die Dienstleistungen 4 „Klasse 06: Kunstgegenstände aus unedlen Metallen; Weihnachtssterne, sämtlich aus unedlem Metall, 5 Klasse 20: Weihnachtssterne...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 518/13