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Urteile für Wortmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2018-03-22
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Freesecco/feelsecco/feelsecco (Wort-Bild-Marke)" – zur rechtserhaltenden Benutzung – zur abweichenden Benutzungsform – zur Kennzeichnungskraft – zur Warenidentität und -ähnlichkeit – unmittelbare Verwechslungsgefahr
...I. 1 Die Wortmarke 2 Freesecco 3 ist am 21. Oktober 2011 angemeldet und am 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 515/14
2011-09-05
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "BEFA" – schutzwürdiges Interesse an der Markenanmeldung – Sicherung des eigenen Besitzstandes - keine konkreten Anhaltspunkte für unlautere Behinderungsabsicht – kein Vorgehen aus Markenrecht gegen Mitbewerber – keine unzulässige Störung der kennzeichenrechtlichen Gleichgewichtslage der Parteien – keine bösgläubige Markenanmeldung
...März 2004 für die BEFA… GmbH (N…) eingetragenen Wortmarke 303 65 554.2 BEFA. 6 Der Antragsgegner war vom 1. Januar 1993 bis 30. September 2003 Außendienstmitarbeiter bei der Antragstellerin. Er betreibt seit 8....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 72/10
2010-03-03
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "WORLD OF SWEETS" – keine Unterscheidungskraft - keine Verkehrsdurchsetzung
...Die vom Anmelder angeführten eingetragenen Wortmarken "Forst", "Traktor", "Happy World", "One World", "Lady World", "Sand World" und "aesthetic world" seien nicht vergleichbar....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 117/10
2016-02-15
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Mona Lisa (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Hinzu komme, dass die deutschen Wortmarken „Picasso“ (30705276), „Rubens“ (2078822), „ MONET “ (885404), „Mona Lisa“ (673340) und „REMBRANDT“ (880508) eingetragen worden seien. Auch für die internationale Wortmarke „Monna Lisa“ (699233) sei der Schutz in Deutschland bewilligt worden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 508/15
2010-01-19
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "FIX FOTO digital (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Im Übrigen seien ähnlich gebildete Wortmarken in den betroffenen Klassen eingetragen worden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 28/07
2018-06-14
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "iX/iX (Wort-Bild-Marke)/iX" – zur rechtserhaltenden Benutzung – fehlende Glaubhaftmachung – Widersprüche und Beschwerde können keinen Erfolg haben – Kostenentscheidung – Kostenauferlegung
...November 2013 angemeldete Wortmarke iX 2 ist am 17....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 62/17
2013-06-11
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "FrancoMusiques" – fehlende Unterscheidungskraft -
...I. 1 Als Wortmarke angemeldet wurde 2 FrancoMusiques 3 für die Waren 4 9 Computerprogramme und Dateien, auf Datenträger gespeichert und herunterladbar; Computer-Software; elektronische Publikationen, herunterladbar. 5 16 Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Unterrichtsmaterial in Form von Spielen; Druckereierzeugnisse, nämlich Druckschriften aller Art, wie Bücher, Schulbücher, Fachbücher...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 95/12
2013-12-19
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Rednernacht" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Die Anmeldung der Wortmarke 2 Rednernacht 3 ist durch die mit einem Beamten des gehobenen Dienstes besetzte Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts mit Beschluss vom 4....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 509/13
2013-03-19
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "FREUNDE AUF EWIG" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen“ 3 angemeldete Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 519/12
2011-01-25
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "RAUMENERGETIK" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...I. 1 Die Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts hat mit den im Tenor genannten Beschlüssen die Anmeldung der für zahlreiche Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 41 und 42 beanspruchten Wortmarke 2 RAUMENERGETIK 3 wegen fehlender Unterscheidungskraft und einem Freihaltungsbedürfnis zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 229/09
2010-10-13
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "In-Travel-Entertainment" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...I. 1 Beim Deutschen Patent- und Markenamt ist die angegriffene Wortmarke 300 60 123.9 2 In-Travel-Entertainment 3 für die Waren und Dienstleistungen 4 „Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Bild und Ton, Magnetaufzeichnungsträger, CD-ROMs; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Software; Unterrichtsapparate und -instrumente; Telekommunikation; Sammeln und Liefern von Nachrichten;...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 139/09
2011-01-12
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Das Clubschiff" – keine Unterscheidungskraft
...I 1 Mit Beschluss vom 14.12.2009 hat die Markenabteilung 3.4 des Deutschen Patent- und Markenamtes die Löschung der seit 04.02.2003 für die Waren und Dienstleistungen 2 "Bekleidung, Kopfbedeckung, Schuhe; Transportwesen, Veranstaltung von Reisen; Unterhaltung und Erziehung, Veranstaltung von Schulungen und Seminaren; Verpflegung und Beherbergung von Gästen" 3 eingetragenen Wortmarke 301 73 119.5 /39...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 26/10
2012-10-18
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Trikick – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis - Kostenentscheidung - Markenstelle begründet Schutzversagung mit Verweis auf ein angeblich gebräuchliches, vergleichbares Wort, das als Marke eingetragen ist - kein Hinweis darauf, dass diese Eintragung zu Unrecht erfolgt sein könnte - Erstattung der Beschwerdegebühr
...Markenbeschwerdeverfahren – "Trikick – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis - Kostenentscheidung - Markenstelle begründet Schutzversagung mit Verweis auf ein angeblich gebräuchliches, vergleichbares Wort, das als Marke eingetragen ist - kein Hinweis darauf, dass diese Eintragung zu Unrecht erfolgt sein könnte - Erstattung der Beschwerdegebühr Trikick Begründet die Markenstelle die Schutzversagung einer Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 18/12
2014-05-14
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Heliomedical/HELIOS.EU (Gemeinschaftsmarke)/HELIOS(Gemeinschaftsmarke)/HELIOS" - zur Kennzeichnungskraft – Warenähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt einer Serienmarke – gemeinsamen Wortbestandteil kommt keine selbständig kennzeichnende Stellung zu
...I. 1 Die Wortmarke 2 Heliomedical 3 ist am 29. Januar 2009 angemeldet und am 15. Juli 2009 unter der Nummer 30 2009 005 341 für verschiedene Waren und Dienstleistungen der Klassen 5, 10 und 44 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register eingetragen worden. 4 Nach dem Teilverzichtsantrag der Markeninhaberin und Beschwerdegegnerin ist die Marke mit Wirkung vom 6....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 564/12
2010-02-01
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Kito/Kytta/KYTTA/KYTTA/KYTTA" – Aufrechterhaltung des Widerspruchs nur noch hinsichtlich einiger Waren – teilweise Rücknahme der Widersprüche – teilweise Wirkungslosigkeit des Beschlusses der Markenstelle – Ausspruch von Amts wegen – teilweise Warenidentität und enge Ähnlichkeit – klangliche Verwechslungsgefahr
...Februar 2006 unter der Nummer 305 68 767 registrierte Wortmarke 4 Kito 5 ist Widerspruch eingelegt worden aus der prioritätsälteren Wortmarke 199 390, 6 Kytta, 7 eingetragen für die Waren 8 „Arzneimittel, chemische Produkte für medizinische und hygienische Zwecke, pharmazeutische Drogen und Präparate, Pflaster, Verbandstoffe, Desinfektionsmittel; ärztliche, gesundheitliche Präparate, Instrumente und...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 15/09
2016-06-20
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SILVERTEC" – keine Unterscheidungskraft
...Die von der Beschwerdeführerin angeführten Voreintragungen mit dem Bestandteil „SILVER“ sind entweder zu alt, gelöscht, zurückgenommen oder nicht vergleichbar. 29 a) Die Eintragung der Wortmarke SILVERLINE (2042544) stammt aus dem Jahr 1993, liegt zum Anmeldezeitpunkt, dem 5. Juli 2012, also schon zu lange zurück. Dies gilt auch für die im Jahr 2002 registrierte Wortmarke „Silvertex“ (30212985)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 58/14
2013-03-26
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Erde gut, alles gut" – fehlende Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis -
...Februar 2010 hat die Anmelderin die Wortmarke 2 Erde gut, alles gut 3 angemeldet für folgende Waren: 4 Klasse 1 5 gärtnerische Erden, Komposte, Düngemittel, Pflanzenstärkungsmittel, nämlich als Dünger, Mulchmaterialien aus organischen Bestandteilen als Dünger, Mulchmaterialien aus mineralischen Bestandteilen als Dünger, Mittel zur Regulierung des Pflanzenwachstums, Bodenhilfsstoffe auf der Grundlage...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 548/11
2013-02-25
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ENERGY MEETS INNOVATION" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Angemeldet als Wortmarke ist die Wortkombination 2 ENERGY MEETS INNOVATION 3 für die nachfolgend genannten Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 35 und 38: 4 Elektrische und elektronische Geräte, soweit in Klasse 9 enthalten; technische und kaufmännische Beratung im Energiebereich; Sammeln und Liefern von Daten, soweit in Klasse 38 enthalten. 5 Die Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 539/12
2010-09-21
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Change-Yoga" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...I. 1 Die Anmelderin hat beim Deutschen Patent- und Markenamt die Eintragung der Wortmarke 2 Change-Yoga 3 für folgende Waren und Dienstleistungen beantragt: 4 Klasse 41: Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; 5 Klasse 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten; 6 Klasse 44: medizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 287/09
2011-08-05
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Syltsilber" – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
...I. 1 Angemeldet zur Eintragung in das Markenregister ist die Wortmarke 2 Syltsilber. 3 Mit der Anmeldung wurde ursprünglich die Eintragung der Marke für die nachfolgenden Waren der Klassen 14 und 16 4 „Schmuckwaren, Juwelierwaren, Fantasiewaren und deren Herstellung; Briefbeschwerer“ 5 beantragt. 6 Die Markenstelle für Klasse 14 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung mit zwei Beschlüssen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 72/10