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Urteile für Wortmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2010-02-23
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Mitteldeutscher Medizinrechtstag" – keine Unterscheidungskraft
...Januar 2009 die Anmeldung der Wortmarke 2 Mitteldeutscher Medizinrechtstag 3 für die Dienstleistungen 4 "Ausbildung; Organisation und Veranstaltung von Kongressen und Tagungen, Organisation und Veranstaltung von Konferenzen; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren und Tagungen; Veranstaltung und Durchführung von Workshops" 5 wegen fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 136/09
2014-11-17
BGH 1. Zivilsenat, Markenlöschungsverfahren: Prüfung rechtserhaltender Benutzung einer Wortmarke in einer von der Eintragung abweichenden Form; Benutzung einer eingetragenen Marke mit einem Zusatz zur Beschreibung der unter der Marke vertriebenen türkischen Lebensmittel - PINAR
...Zivilsenat I ZR 114/13 Markenlöschungsverfahren: Prüfung rechtserhaltender Benutzung einer Wortmarke in einer von der Eintragung abweichenden Form; Benutzung einer eingetragenen Marke mit einem Zusatz zur Beschreibung der unter der Marke vertriebenen türkischen Lebensmittel - PINAR PINAR 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 114/13
2010-01-08
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "IFORCE/Inforce" - klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr
...I. 1 Die Wortmarke 300 52 993 2 IFORCE 3 ist am 17. Juli 2000 angemeldet und am 20....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 69/08
2015-02-09
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "AppOtheke" – offenkundige Abwandlung eines gebräuchlichen Begriffs – Berücksichtigung aller verkehrsüblichen Schreibweisen – Wortanfang "App" führt nicht von dem Begriff "Apotheke" weg – keine Bezeichnung einer application
...März 2011 eingetragene Wortmarke 30 2010 045 504 2 AppOtheke 3 hat die Antragstellerin mit Formular vom 19. Februar 2014, eingegangen beim Deutschen Patent- und Markenamt am 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 73/14
2017-09-25
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "BARTH www.lack-barth.de (Wort-Bild-Marke)/ABARTH (IR-Marke)/ABARTH (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität – zu den angesprochenen Verkehrskreisen - zum Aufmerksamkeitsgrad - klangliche Verwechslungsgefahr – Gegenstandslosigkeit des weiteren Widerspruchs
...Auf Grund des Widerspruchs aus der international registrierten Wortmarke IR 478 897 wird die Löschung der Eintragung der deutschen Wort-/Bildmarke 30 2012 043 535 für die Waren der Klasse 12 „Fahrzeuge“ angeordnet. 3. Die Beschwerde ist derzeit gegenstandlos, soweit sie die Zurückweisung des Widerspruchs aus der international registrierten Wort-/Bildmarke IR 917 107 betrifft....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 20/15
2011-11-11
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Aviva/Avita" – Dienstleistungsidentität- und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – schriftbildliche und klangliche Verwechslungsgefahr
...Juli2008 u. a. für die im Tenor genannten Dienstleitungen eingetragene Wortmarke 302008030153 2 Aviva 3 hat die Widersprechende am 11. November2008 aus ihrer am 20. Dezember2007 angemeldeten Wortmarke 30782713 4 Avita 5 die seit 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 601/10
2013-05-29
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "GLÜCKSBRINGER" – Freihaltungsbedürfnis -
...I. 1 Die Markenstelle für Klasse 25 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung der Wortmarke 2 GLÜCKSBRINGER 3 mit Beschluss vom 8....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 517/12
2018-04-26
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Limbic touch/LIMBIC (Unionsmarke)" – antragsgemäßer Ausspruch der Wirkungslosigkeit des Beschlusses der Markenstelle nach Widerspruchsrücknahme im Beschwerdeverfahren – zur Antragsbefugnis - Ausspruch der Wirkungslosigkeit erfolgt aus Gründen der Rechtssicherheit
...April 2015 ist wirkungslos, soweit der Widerspruch aus der Unionsmarke EM 005 729 819 – LIMBIC gegen die deutsche Wortmarke 30 2012 035 412 – Limbic touch zurückgewiesen worden ist. 1 Mit Beschluss vom 29....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 29/15
2014-10-15
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ume unique media entertainment" – Markenschutz durch den Bestandteil "ume" – keine Abkürzung eines Fachbegriffs
...I. 1 Die Markenstelle hat die Anmeldung der Wortmarke 2 ume unique media entertainment 3 mit dem angefochtenen Beschluss teilweise, nämlich für die Waren und Dienstleistungen 4 35: Werbung; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Erstellung von Werbetexten; Erstellung von Werbemedien/-musik; Erstellung von Werbefilmen; Fernsehwerbung; Geschäftsführung für Künstler; Öffentlichkeitsarbeit; Public Relations...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 539/14
2013-08-28
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "B BENTLEY B (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)/Bentley/B BENTLEY (Wort-Bild-Marke)" – zur rechtserhaltenden Benutzung – zur abweichenden Benutzungsform – zur Kennzeichnungskraft - teilweise Warenähnlichkeit – teilweise klangliche und bildliche Verwechslungsgefahr
...Februar 1975 eingetragenen Wortmarke 927 836 10 Bentley 11 2. aus der für die Waren der Klasse 34 12 „Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Aschenbecher, sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert, Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Pfeifen, Feuerzeuge“ 13 seit dem 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 63/11
2012-03-06
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ATOS/Artus" – rechtserhaltende Benutzung - Warenähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr
...November 2004 angemeldeten Wortmarke 304 64 217 2 "ATOS" 3 unter anderem für folgende Waren der Klasse 32 4 "alkoholfreie Getränke; Sodawasser; Tafelwässer; Wässer (Getränke)" 5 in das Register ist am 7. Oktober 2005 veröffentlicht worden. 6 Gegen diese Eintragung hat die frühere Widersprechende, die A…GmbH & Co....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 104/10
2011-07-07
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "HOT" – Akteneinsicht in Verfahren einer zurückgenommenen Anmeldung - Beanstandungsbescheid der Markenstelle bietet der Antragstellerin einen konkreten Erkenntnisgewinn – berechtigtes Interesse an Akteneinsicht - zur Kostenauferlegung
...Februar 2010 die Wortmarke 2 HOT 3 für Waren der Klassen 3, 5 und 16 angemeldet. Das Deutsche Patent- und Markenamt hat diesem Anmeldeverfahren die Nummer 30 2010 006 308.4 zugeordnet. Die Markenstelle für Klasse 3 hat diese Anmeldung mit Bescheid vom 14. Mai 2010 beanstandet und mit Beschluss vom 9. August 2010, diesmal vertreten durch eine Beamtin des gehobenen Dienstes, zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 13/11
2011-04-27
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Marsecco" – teilweise Markenlöschung wegen bösgläubiger Markenanmeldung
...April 2010 aufgehoben, soweit die Löschung der Wortmarke 30 2008 061 777 auch für die Waren „Klasse 3: Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Kosmetika; Klasse 5: pharmazeutische Erzeugnisse; Sanitärprodukte für medizinische Zwecke; Klasse 21: Glaswaren, insbesondere Gläser zur Aufnahme von Getränken, Porzellan und Steingut, soweit nicht in anderen Klassen enthalten“ beschlossen worden ist....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 59/10
2010-06-17
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Momente des Glücks" - keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Angemeldet zur Eintragung in das Markenregister ist die Wortmarke 307 07 744.6 2 Momente des Glücks 3 für die Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 16 und 45 4 "Computerprogramme, Software, Terminkalender (elektronisch); Kalender, Taschenkalender, Terminkalender; astrologische Beratung, Partnerschaftsberatung, Terminermittlung für besondere Anlässe (z. B....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 59/08
2013-02-20
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „WOODMIX“ – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...IR 1 003 033 international registrierte Wortmarke 2 WOODMIX 3 sucht für die Waren der 4 Klasse 31: Produits pour litières 5 um Schutz für die Bundesrepublik Deutschland nach. Die Basisregistrierung erfolgte am 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 574/11
2012-07-11
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PART OF YOUR WAY" – Unterscheidungskraft
...Klasse 39 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung der für die Waren und Dienstleistungen 2 "Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computersoftware; Druckereierzeugnisse; Zeitungen; Zeitschriften; Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen" 3 bestimmten Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 546/11
2012-02-23
BGH 1. Zivilsenat, Notwendige Begründung der Anhörungsrüge: "Neue und eigenständige" Verletzung des Anspruchs auf Gewährung rechtlichen Gehörs durch das Bundespatentgericht in einem Markenlöschungsstreit
...Juni 1991 als im Verkehr durchgesetztes Zeichen für die Deutsche Postreklame GmbH für Werbung in Branchen-Fernsprechbüchern; Veröffentlichung und Herausgabe von Branchen-Fernsprechbüchern eingetragenen Wortmarke Nr. 1 177 265 Gelbe Seiten beantragt. Die Marke wurde am 1. September 1994 auf die DeTeMedien Deutsche Telekom Medien GmbH und am 4....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 30/10
2012-02-14
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Coffea/Caffeo" – Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – Abweichungen bei den Abwandlungen der schutzunfähigen beschreibenden Sachangabe "Kaffee" - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
...I. 1 Die Wortmarke 2 Coffea 3 ist am 20. April 2009 unter der Nummer 30 2009 003 441 für die Waren 4 "Kaffeemaschinen" 5 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register eingetragen und am 22. Mai 2009 veröffentlicht worden. 6 Gegen die Eintragung der vorgenannten Marke hat die Inhaberin der prioritätsälteren Wortmarke mit der Nummer 303 56 019 7 Caffeo 8 Widerspruch erhoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 126/10
2014-04-08
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Sternenkind (Wort-Bild-Marke)/Liebeskind (Gemeinschaftsmarke)" – zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
...I. 1 Gegen die für die Waren 2 Klasse 25: Damenoberbekleidung 3 eingetragene Wort-/Bildmarke 30 2012 002 752 4 ist aus der Wortmarke EM 010 628 998 5 Liebeskind 6 Widerspruch erhoben worden. 7 Die Widerspruchsmarke ist eingetragen für die Waren und Dienstleistungen 8 Klasse 03: 9 Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Rasierwässer, Zahnputzmittel...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 568/13
2012-10-24
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ABI ALLES IN TROCKENEN TÜCHERN" – Unterscheidungskraft
...I. 1 Angemeldet ist die Wortmarke 2 „ABI ALLES IN TROCKENEN TÜCHERN“ 3 als Kennzeichnung für die Waren 4 Klasse 24: Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken; Textilhandtücher; Badewäsche, ausgenommen Bekleidungsstücke 5 Klasse 25: Bekleidungsstücke, insbesondere Strandanzüge; Schuhwaren; Kopfbedeckungen 6 Klasse 27: Teppiche; Fußmatten; Matten...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 78/12