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Urteile für Wortmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...I. 1 Die Markenstelle für Klasse 43 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die für Waren und Dienstleistungen der Klassen 5, 29, 30, 35 und 43 angemeldete Wortmarke 2 Löwenzahn 3 mit Bescheid vom 14. Januar 2009 teilweise bezüglich der Waren der Klassen 5, 29 und 30 u. a. wegen fehlender Unterscheidungskraft beanstandet....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 519/10
...I. 1 Die nach dem Madrider Markenabkommen (MMA) für die Waren 2 "Ladies' and men's ready made clothing; shoes" 3 registrierte Wortmarke IR 832 576 (Ursprungsland Norwegen) 4 NEW WAVE 5 sucht um Schutz in der Bundesrepublik Deutschland nach. 6 Die Markenstelle für Klasse 25 IR des Deutschen Patent- und Markenamts hat am 7....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 237/09
...I. 1 Die Markenstelle für Klasse 25 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung der Wortmarke 30 2013 000 208 2 Reve rouge 3 nach vorangegangener Beanstandung vom 21. März 2013 mit Beschluss vom 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 557/13
...Druckereierzeugnisse) für mit Musik bespielte Audio-CD's; CD-Inlay (Druckereierzeugnisse) für mit Musik bespielte Audio-CD's 4 Klasse 41: Betrieb von Tonstudios; Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios; Durchführung von Tanzveranstaltungen; Komponieren von Musik; Musikdarbietungen; Musikproduktion 5 Klasse 42: Editieren, Formatieren und Übertragen von Daten auf CD-Rohlinge (Premastering) 6 angemeldete Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 57/14
...I. 1 Die Markenstelle für Klasse 43 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung der Wortmarke 30 2012 005 148 2 assist4me 3 nach vorangegangener Beanstandung vom 16. November 2012 mit Beschluss vom 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 548/13
...Juni 2006 angemeldete Wortmarke 2 medieval 3 mit Erstbeschluss vom 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 114/09
...I. 1 Angemeldet als Wortmarke ist 2 LEHRERKIND 3 Die Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts hat mit dem im Tenor genannten Beschluss den Antrag nach vorangegangener Beanstandung vom 17....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 37/14
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 98/11
...I. 1 Gegen die Eintragung der Wortmarke 2 Chino 3 für die Waren „Schuhe und Schuhwaren“ der Klasse 25 4 ist aus der für die Waren „Bekleidungsstücke, soweit in Klasse 25 enthalten“ eingetragenen Widerspruchsmarke 10 255 801 5 Shino 6 und der für die Waren „Bekleidungsstücke, soweit in Klasse 25 enthalten“ als Wortmarke eingetragenen Widerspruchsmarke 30 2011 014 174 7 SHINO 8 Widerspruch erhoben worden...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 547/14
...Druckereierzeugnisse) für mit Musik bespielte Audio-CD's; CD-Inlay (Druckereierzeugnisse) für mit Musik bespielte Audio-CD's 4 Klasse 41: Betrieb von Tonstudios; Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios; Durchführung von Tanzveranstaltungen; Komponieren von Musik; Musikdarbietungen; Musikproduktion 5 Klasse 42: Editieren, Formatieren und Übertragen von Daten auf CD-Rohlinge (Premastering) 6 angemeldete Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 61/14
...Druckereierzeugnisse) für mit Musik bespielte Audio-CD's; CD-Inlay (Druckereierzeugnisse) für mit Musik bespielte Audio-CD's 4 Klasse 41: Betrieb von Tonstudios; Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios; Durchführung von Tanzveranstaltungen; Komponieren von Musik; Musikdarbietungen; Musikproduktion 5 Klasse 42: Editieren, Formatieren und Übertragen von Daten auf CD-Rohlinge (Premastering) 6 angemeldete Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 62/14
...I 1 Die Anmeldung der Wortmarke 2 Wirtschaft trifft Ehrenamt 3 hat die mit einer Beamtin des gehobenen Dienstes besetzte Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts mit Beschluss vom 29....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 558/10
...April 2011 hat die Markenstelle für Klasse 38 des Deutschen Patent- und Markenamts der angemeldeten Wortmarke 30 2009 020 878.6 2 Surf.GREEN, 3 die nach einer Einschränkung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses in der Beschwerdeinstanz zuletzt noch Schutz für die Dienstleistung „Klasse 35: Werbung“ beansprucht, die Eintragung mit der Begründung versagt, dass dem im Interesse der Wettbewerber...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 522/11
...I. 1 Angemeldet zur Eintragung in das Markenregister ist die Wortmarke 2 OPTIMO. 3 Mit der Anmeldung wurde ursprünglich die Eintragung der Marke für die nachfolgenden Waren der Klassen 1 und 19 4 „Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 539/10
...Druckereierzeugnisse) für mit Musik bespielte Audio-CD's; CD-Inlay (Druckereierzeugnisse) für mit Musik bespielte Audio-CD's 4 Klasse 41: Betrieb von Tonstudios; Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios; Durchführung von Tanzveranstaltungen; Komponieren von Musik; Musikdarbietungen; Musikproduktion 5 Klasse 42: Editieren, Formatieren und Übertragen von Daten auf CD-Rohlinge (Premastering) 6 angemeldete Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 56/14
...Wachdienste, Feuerwehr etc; Betrieb einer Notrufzentrale für Beratung bei Brand-, Wasser-, Einbruchs- und Diebstahlschäden sowie Betriebsunfällen, auch im Rahmen damit verbundener chemischer und Umweltgefahren“ 8 eingetragenen deutschen Wortmarke 397 02 019 9 SPRINT. 10 In zwei Beschlüssen, von denen einer im Erinnerungsverfahren ergangen ist, hat die Markenstelle für Klasse 20 IR des Deutschen Patent...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 29/10
...Mai 2014 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) beantragt, die Bezeichnung 2 weitewinkel 3 als Wortmarke für die Waren bzw....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 31/16
...I. 1 Die Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung der Wortmarke 2 See it – feel it – live it 3 nach vorangegangener Beanstandung mit Beschluss vom 14....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 537/14
...Druckereierzeugnisse) für mit Musik bespielte Audio-CD's; CD-Inlay (Druckereierzeugnisse) für mit Musik bespielte Audio-CD's 4 Klasse 41: Betrieb von Tonstudios; Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios; Durchführung von Tanzveranstaltungen; Komponieren von Musik; Musikdarbietungen; Musikproduktion 5 Klasse 42: Editieren, Formatieren und Übertragen von Daten auf CD-Rohlinge (Premastering) 6 angemeldete Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 58/14