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Urteile für Wortmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2010-05-06
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "VitalWelt" - keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Zur Eintragung in das Markenregister angemeldet ist die Wortmarke 2 VitalWelt 3 für die Waren und Dienstleistungen 4 "Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Parfümerien, ätherische Öle, Seifen, Zahnputzmittel; Arzneimittel, pharmazeutische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege, diätetische Lebensmittel für medizinische Zwecke, Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke,...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 73/09
2010-01-28
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "LevoCarb TAD/Levocarb/Levocarb-TEVA" – Warenidentität und –ähnlichkeit – Prägung durch Markenbestandteil – Verwechslungsgefahr – Gegenstandlosigkeit des Widerspruchs aus weiterer Marke
...April 2003 unter der Nummer 303 10 228 registrierte Wortmarke 4 LevoCarb TAD 5 ist Widerspruch eingelegt worden aus der prioritätsälteren Wortmarke 398 43 692, 6 Levocarb , 7 eingetragen für die Waren 8 „Verschreibungspflichtige Arzneimittel, nämlich Medikamente zur Behandlung der Parkinsonschen Krankheit“ 9 sowie aus der prioritätsälteren Wortmarke 398 51 244 10 Levocarb-TEVA 11 eingetragen für die...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 65/09
2017-02-23
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "WALDORF" – keine Unterscheidungskraft
...September 2014 ist das Zeichen 2 WALDORF 3 für die nachfolgend genannten Dienstleistungen der Klasse 41 zur Eintragung als Wortmarke in das vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister angemeldet worden: 4 Klasse 41: Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Betrieb von Kindergärten, Kindertagesstätten und Schulen. 5 Das DPMA, Markenstelle für...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 534/15
2013-02-26
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "VANTAGE" – fehlende Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis -
...November 2011 hat die Anmelderin die Wortmarke 2 VANTAGE 3 angemeldet für folgende Waren: 4 Klasse 25: 5 Ski- und Snowboardschuhe sowie deren Teile; 6 Klasse 28: 7 Skier, Snowboards und Stöcke sowie Teile aller vorgenannten Waren; Ski- und Snowboardbindungen sowie deren Teile; Säcke, Hüllen und Behälter für Skier, Snowboards und Stöcke, Bindungshüllen. 8 Mit Beschluss vom 27....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 529/12
2012-10-09
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Business-Travel-World" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...August 2010 hat die Anmelderin die Wortmarke 2 Business-Travel-World 3 angemeldet für folgende Dienstleistungen: 4 Klasse 35: 5 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Erstellen von Vertriebsstrukturen in Form von betriebswirtschaftlicher Beratung; betriebswirtschaftliche Beratung. 6 Klasse 36: 7 Versicherungswesen, insbesondere Reise-, Unfall, Kranken- und Lebensversicherung; Finanzwesen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 537/11
2017-06-22
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "BULLSEYE/BULLS (Unionsmarke)" – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...Mai 2014 als Wortmarke unter der Nummer 30 2014 000 894 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister eingetragen worden. Die Eintragung bezieht sich auf die Waren 4 Klasse 12: 5 Fahrräder; Dreiräder; Teile und Zubehör für Fahrräder und Dreiräder. 6 Gegen diese Eintragung, die am 20. Juni 2014 veröffentlicht wurde, hat die Widersprechende am 16....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 41/16
2017-03-23
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Touch Protect" – keine Unterscheidungskraft
...Juli 2013 angemeldete Wortmarke 2 Touch Protect 3 soll u. a. für die Waren 4 „Klasse 2: 5 Anstrichmittel, Farben, Firnisse, Lacke; Holzkonservierungsmittel; Grundierungsmittel als Anstrichfarbe; Anstrichmittel als Holzschutzmittel; Färbemittel; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; spachtelbare Farben zum Glätten und Ausbessern...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 19/16
2017-02-23
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "WALDORFKINDERGARTEN" – keine Unterscheidungskraft
...September 2014 ist das Zeichen 2 WALDORFKINDERGARTEN 3 für die nachfolgend genannten Dienstleistungen der Klasse 41 zur Eintragung als Wortmarke in das vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister angemeldet worden: 4 Klasse 41: Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Betrieb von Kindergärten und Kindertagesstätten. 5 Das DPMA, Markenstelle...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 531/15
2013-11-06
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "NCB/NCB-HP/NUK-HP" – zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität und –ähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen
...Oktober 2009 angemeldete Wortmarke 2 NCB 3 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register eingetragen worden für folgende Waren: 4 „(11) Heizungs- und Dampferzeugungsanlagen, insbesondere Hochdruckdampferzeuger und Naturumlaufdampfkessel; Wassererhitzer; Wärmetauscher, Wärmerückgewinner; Verbrennungsöfen, Ofenroste; Rohrschlangen (Teile von Destillier-, Heizungs- oder Kühlanlagen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 549/11
2013-07-09
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "HKR Rechenzentrum GmbH" – keine Unterscheidungskraft
...Dezember 2008 angemeldeten Wortmarke Nr. 30 2008 078 762 6 HKR Rechenzentrum GmbH 7 die Eintragung mit der Begründung versagt, der Marke fehle jegliche Unterscheidungskraft gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG. Die angemeldete Marke sei erkennbar aus der Abkürzung "HKR", aus dem Begriff "Rechenzentrum" und aus dem bloßen Rechtsformhinweis "GmbH" zusammengesetzt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 524/11
2010-11-25
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Starsat" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Angemeldet zur Eintragung in das Markenregister ist die Wortmarke 303 60 040.3 2 Starsat 3 für die Waren der Klasse 9 4 „Geräte zum Senden, Empfangen, Übertragen und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten; Software und Softwareplattform für solche Geräte“. 5 Die Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung durch Beschluss eines Erstprüfers vom 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 59/09
2010-09-22
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Thermoroll" - keine Bösgläubigkeit
...Juli 2005 angemeldeten Wortmarke 305 43 141 - Thermoroll, eingetragen am 13....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 53/08
2018-05-04
BPatG 29. Senat
...April 2014, hat der Beschwerdegegner und Antragsteller zusammen mit sieben weiteren Personen die Wortmarke „Netzwerk JOKER“ beim DPMA angemeldet. Die Marke wurde am 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 46/15
2012-03-08
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MAKS MOBIL/MOBIL/Mobil (Wort-Bild-Marke)/MOBIL/MOBIL AUTOCARE" – zur Kennzeichnungskraft - zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt der Markenusurpation - teilweise mangels Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit keine Verwechslungsgefahr
...I. 1 Die Wortmarke 2 MAKS MOBIL 3 wurde am 23. April 2007 angemeldet und am 19....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 51/11
2010-07-06
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Innenweltreisen" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...Ausbildung zum/zur Ausbilder/in des/der Synergetik-Therapeuten/in (Synergetik-Profiler). 5 Klasse 45: Beratung, Unterweisung und Anleitung zur Selbstheilung, nämlich Durchführung der Technik des Synergetischen Innenweltsurfens (spezifische Form der Selbsterfahrung in der Innenwelt, die eine Auslösung von Selbstorganisationsprozessen in den neuronalen Informationsstrukturen bewirkt) 6 eingetragene Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 43/10
2017-11-16
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Software für Ihren Erfolg" – keine Unterscheidungskraft
...Januar 2015 angemeldete Wortmarke 2 Software für Ihren Erfolg 3 soll für die Waren und Dienstleistungen 4 „Klasse 09: 5 Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Büromaschinen, Compact-Disc's, DVD's, Computerbetriebsprogramme, Computerperipheriegeräte, Computersoftware, Computertastaturen, optische und magnetische Datenträger, Datenverarbeitungsgeräte, elektronische...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 521/15
2014-01-15
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Feierstarter" – keine Unterscheidungskraft
...Disketten, Kassetten und Bändern 4 Klasse 38: 5 Verbreitung von Hörfunkprogrammen; Produktion und Gestaltung von Hörfunksendungen/-programmen; Hörfunkunterhaltung 6 Klasse 41: 7 Planung und Durchführung von Veranstaltungen unterhaltender und kultureller Art, insbesondere von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen einschließlich entsprechender Gewinnspiele sowie von Life-Veranstaltungen 8 angemeldeten Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 87/12
2014-03-26
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Capromid/AKROMID (Gemeinschaftsmarke)" – zum zeitlichen Eingang der Einrede mangelnder Benutzung - zur rechtserhaltenden Benutzung - zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität und -ähnlichkeit – klangliche Verwechslungsgefahr
...März 2012 aufgrund des Widerspruchs aus der Marke GM 5583299 „AKROMID“ die angegriffene Wortmarke 30 2009 032 380 „Capromid“ gelöscht wurde. I. 1 Die Wortmarke 2 Capromid 3 ist am 2. Juni 2009 angemeldet und am 8....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 542/12
2011-09-22
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "LIVING SCIENCE, TRANSFORMING LIVES" – Werbeslogan - keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Angemeldet als Wortmarke ist die Wortkombination 2 LIVING SCIENCE, TRANSFORMING LIVES 3 für die nachfolgend genannten Waren der Klassen 1, 2, 3, 5, 9, 10, 16, 29, 30, 35, 41, 42, 44: 4 Klasse 1: Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 33/11
2011-04-12
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SCHWEFAL/SCHWEDOKAL" – zur Kennzeichnungskraft - teilweise Waren- und Dienstleistungsidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...November 2008 eingetragene Wortmarke 30 2008 027 074 2 SCHWEFAL 3 für 4 Klasse 1: 5 chemische Erzeugnisse für gewerbliche, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Chemikalien zur Verwendung bei der Herstellung von Düngemitteln; Bodenverbesserungsmittel; Düngemittel; chemische Zusatzmittel für Düngemittel, soweit in Klasse 1 enthalten; 6 Klasse 35: 7 Einzelhandels-, Großhandels-, Versandhandels...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 57/10