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Urteile für Wortmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Sendungsverfolgung im Transportwesen; Steuerung von Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssystemen einer Schienenbahn-Infrastruktur als Hilfsdienstleistung auf dem Transportsektor (soweit in Klasse 39 enthalten); Reservierung von Plätzen in Zügen, Bussen und Schiffen, auch für Kraftfahrzeuge; Lagerung und Verpackung von Gütern, Vermietung von Schienenfahrzeugen, Kraftfahrzeugen und Schiffen“ 3 angemeldeten Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 501/09
...Juli 2014 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) beantragt, die Wortfolge 2 TwinPower Turbo 3 als Wortmarke für die nachstehenden Waren in das beim DPMA geführte Markenregister einzutragen: 4 Klasse 4: 5 Technische Öle und Fette; Schmiermittel. 6 Das Deutsche Patent- und Markenamt, Markenstelle für Klasse 4, hat die Anmeldung nach vorausgehender Beanstandung durch Beschluss vom 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 2/15
...Oktober 2009 hat die Anmelderin die Wortmarke 2 BEST-FIT 3 angemeldet für folgende Waren: 4 „Klasse 10: Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; 5 Klasse 17: Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 28/11
...Dienstleistungen 2 „Klasse 38 :„Télécommunications à l'aide de moyens de téléinformatique“ und „Klasse 39 „Services de transport, en particulier transport en automobile; location d'automobiles, de garages et de places de stationnement; transport de passagers, services de chauffeurs, services de courriers; organisation de voyages, réservation de places de voyages et réservation pour les voyages““ 3 registrierte Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 68/12
...August 2011 hat die Anmelderin beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Wortmarke Nr. 30 2011 045 364.0 2 TOP IMAGE SYSTEMS 3 für folgende Dienstleistungen angemeldet: 4 „Klasse 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; 5 Klasse 38: Telekommunikation; 6 Klasse 42: Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 536/12
...September 2007 unter der Nummer 307 35 378 registrierten Wort/Bildmarke (farbig: hellblau, dunkelblau, weiß) Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 4 ist Widerspruch eingelegt worden aus der Wortmarke 5 Salarium , 6 eingetragen unter der Nummer 306 39 176 seit dem 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 57/09
...I. 1 Die Markenabteilung für Klasse 25 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung der Wortmarke 2 People WEAR ORGANIC 3 mit Beschluss vom 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 606/10
...Zur Begründung hat die Markenstelle ausgeführt, dass bei der angemeldeten Wortmarke lediglich eine schlagwortartige und werbeübliche Anpreisung im Vordergrund stehe. Die beteiligten Verkehrskreise würden die angemeldete Wortkombination in Verbindung mit den beanspruchten Waren ohne weiteres im Sinne von „Wunderkörper“ bzw. „wundervoller Körper“ verstehen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 71/12
...I. 1 Nach vorangegangener Beanstandung hat die Markenstelle für Klasse 42 des Deutschen Patent- und Markenamts die Anmeldung der Wortmarke 30 2011 068 347 2 Wir führen Wissen 3 für die Dienstleistungen 4 „Klasse 42: Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen“ 5 durch eine Beamtin des höheren Dienstes zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 41/12
...Mai 2000 für 2 „Schuhwaren“ 3 eingetragene Wortmarke 300 20 394 4 BEAUTY WALKER 5 deren Schutzdauer bis zum 31. März 2020 verlängert worden ist, hat die Antragstellerin am 23. Mai 2008 Löschungsantrag gemäß § 50 Abs. 1 i. V. m. § 8 MarkenG gestellt. 6 Die Markeninhaberin hat dem ihr am 9. Juli 2008 zugestellten Löschungsantrag mit am 5....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 67/10
...Februar 2010 angemeldete Wortmarke 2 who’s mcqueen 3 hat die Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts mit Erstbeschluss vom 23....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 104/11
...I. 1 Angemeldet als Wortmarke ist die Bezeichnung 2 KraftProtz 3 für die nachfolgend genannten Waren der Klassen 5 und 31: 4 Klasse 5: Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere; 5 Klasse 31: Samenkörner sowie land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Sämereien, natürliche Pflanzen und Blumen; Futtermittel; Malz. 6 Die Markenstelle...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 581/12
...Vermietung von Werbeflächen im Internet; Werbung im Internet für Dritte 6 Klasse 38: 7 Telekommunikationsdienstleistungen, insbesondere für Internetauftritte und Bereitstellen des Zugriffs auf eine Internetplattform für Anzeigen, Internetauktionen sowie Bereitstellen des Zugriffs auf eine Plattform für Firmenauftritte und auf Internetforen im gewerblichen und nichtgewerblichen Bereich 8 vorgesehenen Wortmarke...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 41/13
...September 2008 wurde unter Nr. 30 2008 061 679 die Angabe 2 DOTKÖLN 3 als Wortmarke angemeldet für folgende Dienstleistungen: 4 „Klasse 35: Werbung; Werbung im Internet für Dritte; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Geschäftsführung für Dritte; Unternehmensverwaltung; Preisermittlung für Waren und Dienstleistungen; Onlinewerbung in einem Computernetzwerk...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 505/10
...I. 1 In zwei Beschlüssen, von denen einer im Erinnerungsverfahren ergangen ist, hat die Markenstelle für Klasse 21 des Deutschen Patent- und Markenamts die Anmeldung der Wortmarke 30 2008 036 227.8 2 WIESN-EDEL 3 u. a. für die Waren 4 „Klasse 14: Stoppuhren; Uhrenbeweger, Uhrgläser; 5 Klasse 16: Papier, Pappe (Karton); Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Pinsel; Schreibmaschinen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 110/10
...Dienstes besetzte Markenstelle für Klasse 42 des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) der für die Dienstleistungen 2 „Klasse 42: Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen im Bereich der Musikpädagogik, insbesondere zur Erstellung neuer Unterrichtsmaterialien; Erstellung wissenschaftlicher Gutachten; wissenschaftliche Forschung; instrumentalpädagogische Grundlagenforschung“ 3 beanspruchten Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 520/11
...Geschäftsangelegenheiten; organisatorische Beratung; Marketing (Absatzforschung); Werbung; Beratung bei der Gestaltung von Homepages und Internetseiten; Dienstleistungen eines Rechtsanwalts; Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten; Rechtsberatung und -vertretung; Lizenzierung von Computersoftware (juristische Dienstleistungen); Vergabe von Lizenzen für Franchising-Konzepte" 5 zur Eintragung als Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 16/11
...Kommunikationsdienstleistungen und Telekommunikationsdienstleistungen aller Art, jeweils soweit nicht in Klasse 38 enthalten, für bzw. im Zusammenhang mit Tagungen, Messen, Meetings und Ausstellungen aller Art; Gestaltung von Veranstaltungen wie Tagungen, Messen, Meetings und Ausstellungen aller Art einschließlich der organisatorischen Unterstützung sowie der Durchführung solcher Veranstaltungen“ 3 angemeldeten Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 192/09
...November 2013 hat der Senat der S… GbR Prozesskostenhilfe für die Durchführung einer Beschwerde im Verfahren über die Löschung der Wortmarke Nr. … 2 I… 3 versagt, weil die Antragstellerin weder ihre Obliegenheit, sich über ihre persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse zu erklären sowie entsprechende Belege beizufügen (§§ 82 Abs. 2 S. 1 MarkenG i....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 76/13
...I. 1 Die Markenstelle hat die Anmeldung der Wortmarke 2 Deutscher Preis für Arbeitsgeberattraktivität 3 für die Dienstleistungen Ausbildung und Werbung mit Beschluss vom 5. Januar 2010 und die dagegen eingelegte Erinnerung mit Beschluss vom 1. Juli 2011 zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 97/11