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Urteile für Wortmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-03-09
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Dürer-Hotel" – Unterscheidungskraft und kein Freihaltungsbedürfnis -
...Oktober 2008 angemeldete Wortmarke 2 Dürer-Hotel 3 hat die Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts mit Beschluss vom 23....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 160/10
2012-03-20
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Flatsign" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...Mai 2010 hat der Anmelder die Wortmarke 2 Flatsign 3 für folgende Waren und Dienstleistungen der Klassen 4 "(11) Beleuchtungsgeräte, insbesondere beleuchtete Leuchtkörper; 5 (17) Waren aus Kunststoffen, insbesondere aus Acrylglas; 6 (42) Dienstleistungen eines Graphikdesigners insbesondere Styling" 7 angemeldet. 8 Die Markenstelle für Klasse 11 hat zunächst die angemeldete Wort-Bild-Marke als unmittelbar...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 548/10
2013-04-03
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "puro coffee/PUORO/puoro café · vino (Gemeinschaftsbildmarke)" – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit bzw. –identität – keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr
...Dezember 2008 für die Waren und Dienstleistungen 2 „Kaffee, Kaffeegetränke; Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Verpflegung von Gästen in Cafeteria“ 3 eingetragene Wortmarke 30 2008 049 426 4 puro coffee 5 hat der Widersprechende Widerspruch erhoben aus seiner am 18....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 116/11
2012-08-28
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "web.Analysis" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...teilweise in Echtzeit; elektronisches Übertragen von Daten (insbesondere von Texten und Bildern) über das Internet; Dienstleistungen eines Providers, nämlich Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu sowie Aktualisierung von Medienanalyse-Software in Form eines interaktiven Informationsdienstes im Internet in Bezug auf Medieninformationen und -nachrichten, teilweise in Echtzeit“ 5 angemeldete Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 541/10
2011-05-17
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "WIR KÄMPFEN FÜR IHR GUTES RECHT" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Juni 2008 ist die Wortmarke 2 WIR KÄMPFEN FÜR IHR GUTES RECHT 3 für verschiedene Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 16, 35, 36, 37, 38, 39, 42 und 45 angemeldet worden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 144/09
2013-11-27
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "NEXT (Wort-Bild-Marke)/NEXT (Gemeinschaftsmarke)" – Widerspruch aus Gemeinschaftsmarkenanmeldung - Umwandlung in nationale Markenanmeldung – Berücksichtigung der Waren der Gemeinschaftsmarkenanmeldung - Warenähnlichkeit und –identität - klangliche und begriffliche Verwechslungsgefahr - Rückzahlung der Beschwerdegebühr
...Getränken 8 Klasse 33: 9 alkoholische Getränke (ausgenommen Biere) 10 im Juli 2007 angemeldeten Wort-/Bildmarke 30 2009 038 434 11 ist aus der für die Waren 12 Klasse 32: 13 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; aromatisierte Getränkemischungen 14 eingetragenen Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 522/13
2010-02-09
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Auto-Kocher" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Auch ein Freihaltebedürfnis dürfte somit bei der zusammengesetzten Wortmarke „Auto-Kochen“ überwunden sein. 13 Die Anmelderin beantragt (sinngemäß), 14 die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 11 des Deutschen Patent und Markenamts vom 23. März 2007 und vom 28. Mai 2008 aufzuheben. 15 Wegen den weiteren Einzelheiten wird auf den Inhalt der Akten Bezug genommen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 64/08
2015-04-02
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "EPOS/EUBOS" – zur Warenähnlichkeit von Seifenersatz zu Massagefluids und Gleitmitteln – zur Kennzeichnungskraft - klangliche Verwechslungsgefahr
...September 2002 veröffentlichte Wortmarke Nr. 302 28 484 5 EPOS 6 ist Widerspruch erhoben worden von der Inhaberin der am 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 7/12
2010-04-12
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "P2 Value/P 5" – Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr
...I 1 Gegen die Eintragung der Wortmarke 305 68 627 2 P2 Value 3 für 4 Klasse 36: Finanzwesen, insbesondere Effektengeschäfte und Investmentgeschäfte, einschließlich Ausgabe und Vermittlung von Investmentfonds; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Vermögensverwaltung; Versicherungswesen 5 ist Widerspruch erhoben worden aus der Wortmarke 305 32 528 6 P 5 7 für 8 Klasse 35: Vermietung von Werbeflächen; Entwicklung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 135/08
2013-03-06
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Sommerweißer" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...Layoutgestaltung von Werbemaßnahmen, Kundengewinnung und -pflege durch Versandwerbung (Mailing), Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen, Präsentation von Waren in Kommunikationsmedien für den Einzelhandel; Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen, nämlich Ausschank von alkoholischen Getränken auf Winzerfesten, Weinproben, Stadtfesten, soweit in Klasse 43 enthalten" 3 bestimmten Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 99/12
2013-05-14
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Lider/LIDL (Gemeinschaftsmarke)" – zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität und –ähnlichkeit – klangliche Verwechslungsgefahr
...I. 1 Die Wortmarke 30 2009 075 837 „Lider“ ist am 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 24/12
2014-05-21
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Breadman" - Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...I. 1 Die Wortmarke 2 Breadman 3 ist am 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 18/13
2010-10-13
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Frauenzimmer" – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
...Softwareberatung, insbesondere Beratung bei der Konzeption, Implementierung und Konfiguration von Hardware, Software und EDV-Netzen als Dienstleistung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Implementierung und Konfiguration von Software, nämlich individuelle Intra-, Extra- und Internetlösungen, soweit in Klasse 42 enthalten; technische Entwicklung von elektronischen Programmführern" 8 bestimmten Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 4/10
2014-02-11
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Wild Coyote Night/Coyote Nacht" – teilweise Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – teilweise Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...Februar 2011 eingetragene Wortmarke Nr. 30 2010 058 454 2 Wild Coyote Night 3 ist in vollem Umfang aus der prioritätsälteren, am 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 13/13
2013-07-25
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "STARTECH" – keine Unterscheidungskraft
...EuGH GRUR 2004, 428, 431, Rn. 53 - Henkel; BGH GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch; MarkenR 2000, 420, 421 - RATIONAL SOFTWARE CORPORATION). 15 Hiervon ausgehend besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 514/12
2016-05-11
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Santox/Santos de Cartier (Wort-Bild-Marke)" – Rücknahme des Widerspruchs - keine Kostenauferlegung
...I. 1 Die Wortmarke 2 Santox 3 ist am 14. September 2012 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register eingetragen worden. Gegen diese Eintragung, die am 19. Oktober 2012 veröffentlicht worden ist, hat die Beschwerdegegnerin am 21. Januar 2013 aus ihrer am 25. März 1991 eingetragenen Wort-/Bildmarke 1174194 „Santos de Cartier“ Widerspruch erhoben. Mit Schriftsatz vom 18....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 533/14
2012-01-10
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ZVS Zertifizierter Vorsorge-Spezialist" – zur Schutzfähigkeit der Abkürzung einer nicht unterscheidungskräftigen oder beschreibenden Angabe – abgekürzter Langtext ist auch in Marke enthalten – Schutzunfähigkeit der Anmeldemarke
...I. 1 Die Markenstelle hat die Anmeldung der Wortmarke 30 2010 002 109 2 ZVS Zertifizierter Vorsorge-Spezialist 3 mit Beschluss vom 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 114/11
2014-03-11
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Bunte Zebras/ZEBRA" – aus dem Rahmen fallende Wortkombination – Erzeugung eines kognitiven Konfliktes – keine Verkürzung auf einen Markenbestandteil – zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität und Dienstleistungsähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine mittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinn
...Juni 2012 eingetragene Wortmarke Nr. 30 2012 003 045 2 Bunte Zebras 3 ist in vollem Umfang aus der prioritätsälteren Wortmarke EM Nr. 000 153 023 4 ZEBRA 5 Widerspruch erhoben worden. 6 Die angegriffene Marke ist eingetragen für die Waren: 7 09: Bespielte Datenträger aller Art, soweit in Klasse 09 enthalten; elektronische Publikationen (herunterladbar) 8 16: Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 531/13
2013-06-18
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "om store" – keine Unterscheidungskraft
...und Sportartikel, insbesondere für den Yogabedarf, soweit in Klasse 28 enthalten; Sandsäcke; Yogagurte; 5 Klasse 42: Design und Erstellung von Homepages und Internetseiten, Beratung bei der Gestaltung von Homepages und Internetseiten, Aktualisierung von Internetseiten, Styling (industrielles Design), insbesondere für Textilien, Kissen, Teppiche, Fußmatten sowie Turn- und Sportartikel“ 6 angemeldete Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 534/11
2014-09-02
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Pullmann Ferienpark" – Bezeichnung einer Bauleitplanung – keine automatische Gebietsbezeichnung – keine geografische Angabe
...In der Beschwerdesache … betreffend die Wortmarke Nr. 302 42 336 , S 213/12 (wg. Löschung), hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung am 2. September 2014 durch Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, Richter Hermann und Richter k.A....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 4/14