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Urteile für Wortmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...I 1 Gegen die Eintragung der Marke 30 2011 013 012 2 Fleesengeist 3 für die Waren 4 Klasse 25: 5 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen 6 Klasse 33: 7 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere) 8 ist Widerspruch erhoben worden aus der für die Ware 9 Klasse 33: Spirituosen, nämlich Obstgeist 10 eingetragenen prioritätsälteren Wortmarke 906 924 11 FRIESENGEIST. 12 Die Markenstelle für Klasse 33...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 552/12
...Organisation und Durchführung von kulturellen und sportlichen Veranstaltungen; Platzreservierungen für Unterhaltungsveranstaltungen; sportliche und kulturelle Aktivitäten 4 43 Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Vermietung von Ferienhäusern; Zimmerreservierung; Zimmerreservierung in Hotels; Zimmerreservierung in Pensionen; Zimmervermittlung (Hotel, Pensionen)" 5 bestimmten Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 543/10
...Ausgehend hiervon besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 674, 678 Rdnr. 86 - Postkantoor; BGH GRUR 2009, 952, 953 Rdnr. 10 - DeutschlandCard; a. a. O. Rdnr. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard; a. a....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 591/11
...Oktober 2009 angemeldete Wortmarke 2 Bueno Perro 3 ist am 2. März 2010 unter der Nummer 30 2009 058 489.3 für zahlreiche Waren der Klassen 5, 18 und 31 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister eingetragen worden. Die Veröffentlichung erfolgte am 1. April 2010. 4 Gegen die Eintragung hat der Beschwerdeführer am 8....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 612/11
...September 2011 hat die Anmelderin die Wortmarke 2 Vogel Foundation 3 angemeldet für 4 Klasse 18: 5 Taschen, einschließlich Reisetaschen, Handtaschen, Umhängetaschen; Portemonnaies; Reisekoffer, Handkoffer, Rucksäcke; Kulturbeutel; Aktenkoffer; Leder- und Lederimitationen sowie Waren aus diesen Materialien, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Schreibtischunterlagen; Visitenkartenetuis 6 Klasse...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 535/12
...März 2010 für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 16, 35 und 41 angemeldeten Wortmarke QE 2 mit Beschluss vom 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 162/10
...In Hinblick auf die Dienstleistungen der Klasse 43 und der Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen der Klasse 35 liegt eine unmittelbar beschreibende Angabe des Erbringungs- und Angebotsorts bzw. bezüglich der Klasse 36 hinsichtlich des Gegenstands der Verpachtungsleistungen vor. 25 Der Hinweis des Anmelders und Beschwerdeführers auf zahlreiche Eintragungen von Wortmarken, die nach der Art ihrer...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 542/17
...I. 1 Zur Eintragung als Wortmarke in das vom Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register ist angemeldet NC 2 für die Waren und Dienstleistungen 3 „Klasse 9: 4 Wissenschaftliche, Vermessungs-, fotografische, optische, Mess-, Signal-, Kontrollapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Apparate und Instrumente...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 54/11
...Juli 2013 zur Eintragung als Wortmarke für Waren und Dienstleistungen der Klassen 1, 3, 5, 8, 9, 11, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 36, 41 und 44 angemeldet worden, u. a. für folgende Waren und Dienstleistungen: 4 Klasse 3: Parfümerien, Seifen, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheits- und Haarpflege; Haarwässer; Zahnputzmittel; Haarpflege- und -verschönerungsmittel, chemische Haarpflege- und Behandlungsmittel...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 57/14
...Juni 2008 aufzuheben und die Eintragung der Marke anzuordnen. 6 Zur Begründung trägt sie vor, dass nach ihrer Ansicht das angemeldete Wort-/Bildzeichen wegen der deutlich über das Maß einer reinen Wortmarke hinausgehenden grafischen Gestaltung (weißer Schriftzug in rotem Rechteck, unterbrochen von einem gelben, fünfzackigen Stern zwischen den Worten "Getränke" und "Star") in seiner Gesamtwirkung ausreichend...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 12/10
...Auch ein Freihaltebedürfnis dürfte somit bei der zusammengesetzten Wortmarke „Auto-Cooking“ überwunden sein. 13 Die Anmelderin beantragt (sinngemäß), 14 die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 11 des Deutschen Patent und Markenamts vom 23. März 2007 und vom 28. Mai 2008 aufzuheben. 15 Wegen den weiteren Einzelheiten wird auf den Inhalt der Akten Bezug genommen....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 65/08
...EuGH GRUR 2006, 411, 412, Rn. 24 - Matratzen Concord/Hukla; GRUR 2004, 943, 944, Rn. 24 - SAT.2; BGH GRUR 2010, 935, Rn. 8 - Die Vision; GRUR 2010, 825, 826, Rn. 13 - Marlene-Dietrich-Bildnis II; GRUR 2006, 850, 854, Rn. 18 - FUSSBALL WM 2006). 12 Hiervon ausgehend besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise im Zeitpunkt der Anmeldung des Zeichens...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 544/12
...September 2000 für die Dienstleistungen 2 "Ausbildung und Schulung, nämlich im Bereich der Anwendung und des Vertriebs von Farbeingabe- und -ausgabegeräten, nämlich Kopierern, Druckern und Druckmaschinen" 3 eingetragene Wortmarke 300 04 425 4 ColorTraining 5 hat die Antragstellerin am 19. Mai 2008 einen Löschungsantrag gemäß § 50 Abs. 1 i....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 239/09
...Bei der Prüfung der Unterscheidungskraft einer sloganartigen Wortfolge dürften keine höheren Anforderungen gestellt werden als bei anderen Wortmarken. Indizien für die konkrete Unterscheidungskraft einer Wortfolge seien deren Kürze, eine gewisse Originalität und Prägnanz sowie deren Mehrdeutigkeit und Interpretationsbedürftigkeit....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 88/09
...September 2010 hat die Anmelderin die Wortmarke 2 DuoRendite 3 angemeldet für folgende Dienstleistungen der Klasse 36: 4 Finanzdienstleistungen, insbesondere Emissionen von Wertpapieren. 5 Mit Beschluss vom 22....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 539/12
...Februar 2012 in das Markenregister eingetragenen Wortmarke Nr. 30 2012 000 861 2 OUI 3 beantragt....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 24/14
...I 1 Die Markenstelle für Klasse 20 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung der für die Ware 2 "Klasse 20: Möbel" 3 bestimmten Wortmarke 4 „Responsible Furniture“ 5 mit Beschluss vom 20....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 550/10
...August 2011 als Wortmarke für folgende Waren und Dienstleistungen zur Eintragung in das vom Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register angemeldet worden: 4 „Klasse 9: Computerprogramme und Software für Datenverarbeitungsanlagen und –geräte; elektronisches und digitales Lehr- und Unterrichtsmaterial; alle vorgenannten Waren zur Benutzung auf dem Gebiet der Haarpflege sowie für Aus- und Weiterbildung...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 551/13
...I. 1 Die Bezeichnung 2 Fleck-weg 3 ist als Wortmarke für folgende Waren 4 „Klasse 2: Anstrichmittel, Farben, Lacke, Firnisse; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Grundierungsmittel als Anstrichfarbe; Verdünnungsmittel für sämtliche vorgenannten Waren; Beizen für Holz; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler und Dekorateure; spachtelbare Farben zum Glätten und Ausbessern eines rauen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 37/16