2.791

Urteile für Wortmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2014-04-08
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "LIGADIGITAL" – keine Unterscheidungskraft
...Auch in ihrer Gesamtheit ergebe die sprachüblich gebildete Wortmarke kein auf die Herkunft der Dienstleistungen aus einem bestimmten Unternehmen hinweisendes Unterscheidungsmittel. 9 Gegen diese Entscheidung wendet sich die Anmelderin mit ihrer Beschwerde. Der Begriff "LIGADIGITAL" sei unterscheidungskräftig und nicht freihaltebedürftig, § 8 Abs. 1 Nr. 1 u. 2 MarkenG....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 512/12
2012-12-06
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MEDICAL SUN" – fehlende Unterscheidungskraft –
...I. 1 Zur Eintragung als Wortmarke in das Markenregister angemeldet ist das Zeichen 2 MEDICAL SUN 3 für folgende Dienstleistungen der Klassen 35, 42 und 44: 4 „Dienstleistungen und Beratung im Bereich Qualitätsmanagement; Zertifizierungen; Verleihen von Siegeln nach Qualitätsprüfung; Qualitätsprüfung und -sicherung durch Durchführung von Qualitätskontrollen im Hinblick auf zertifizierte Dienstleistungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 87/11
2011-03-17
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "flextan/FLEXON" – unterstellte rechtserhaltende Benutzung - unterstellte durchschnittliche Kennzeichnungskraft - Warenidentität – keine Verwechslungsgefahr
...November 2007 angemeldete Wortmarke 2 flextan 3 ist am 17. Januar 2008 unter der Nummer 307 74 384 für folgende Waren in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register eingetragen worden: 4 „Klasse 9: Brillen, Brillenfassungen, gestelle, Brillengläser, Sonnenbrillen“. 5 Die Veröffentlichung erfolgte am 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 18/10
2012-12-18
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Gedankenfitness (IR-Marke)" – keine Unterscheidungskraft – im Bereich des harmonisierten Markenrechts innerhalb der Europäischen Gemeinschaft sind durchaus abweichende Betrachtungen hinsichtlich der Schutzfähigkeit von Marken möglich
...I. 1 Die mit einer Beamtin des gehobenen Dienstes besetzte Markenstelle für Klasse 41 IR des Deutschen Patent- und Markenamts hat der Wortmarke IR 990 893 (Ursprungsland Österreich mit Priorität vom 18. Dezember 2006) 2 Gedankenfitness 3 mit Beschluss vom 24. November 2011 den Schutz in Deutschland, wie im refus de protection vom 16. Juli 2009 und mit Bescheid vom 23....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 514/12
2010-06-21
BPatG 27. Senat, Schmuckwelten
...Wenn die Markenstelle auf Werbeaussagen allgemeiner Art abstelle, sei dem entgegenzuhalten, dass für derartige Marken keine anderen Anforderungen zu stellen seien als für Wortmarken. Die Anmelderin stützt sich schließlich auf die Eintragung der Marke beim HABM. 13 In der mündlichen Verhandlung hat die Anmelderin ihren Standpunkt aufrechterhalten und vertieft....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 124/09
2013-11-21
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ecadia/Arcadia" – Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - klangliche Verwechslungsgefahr
...Februar 2009 veröffentlicht worden. 8 Gegen diese Marke ist Widerspruch erhoben aus der Wortmarke 307 45 250 9 Arcadia 10 die seit dem 24. Oktober 2007 für zahlreiche Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 16, 25, 28, 35, 38, 40, 41, 42 und 45 eingetragen und während des Widerspruchsverfahrens von der A… AG auf die Beschwerdegegnerin übergegangen ist....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 15/12
2016-01-28
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Leberfasten" – Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
...Zur Begründung hat sie ausgeführt, die angemeldete Wortmarke bestehe aus einer sprachüblichen Zusammensetzung der allgemein geläufigen Begriffe „Leber“ und „Fasten“....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 515/14
2010-04-13
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Schumpeter School (Wort-Bild-Marke)" – Personennamen unterliegen Prüfung auf absolute Schutzhindernisse - Name eines Wissenschaftlers ist nicht automatisch beschreibender Fachbegriff für eine Lehreinrichtung - Schulbezeichnungen mit einem Namen einer lebenden oder historischen Persönlichkeit enthalten einen betrieblichen Hinweis - nur Namen historischer Personen, die Teil des der Allgemeinheit zustehenden kulturellen Erbes sind, unterliegen einem Freihaltebedürfnis...
...Personennamen unterliegen wie sonstige Wortmarken der Prüfung auf absolute Schutzhindernisse nach § 8 Abs. 2 Nrn. 1 und 2 MarkenG. 2. Der Name eines Wissenschaftlers ist nicht automatisch ein beschreibender Fachbegriff für eine Lehreinrichtung. 3. Die kennzeichnende Funktion eines Namens geht in einer Kombination mit "School …" nicht verloren....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 26/10
2011-09-20
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "BerufsunfähigkeitsVorsorge" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...Mai 2006 hat die Anmelderin die Wortmarke 2 BerufsunfähigkeitsVorsorge 3 für folgende Dienstleistungen der Klasse 36 angemeldet: 4 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen. 5 Die Markenstelle für Klasse 36 hat die Anmeldung der Marke mit Beschlüssen vom 10. September 2006 und vom 21....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 100/10
2017-06-26
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Hamosons/Hamosons" – Einrede mangelnder Benutzung – fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung – Zurückweisung der Beschwerde
...I. 1 Die Wortmarke 2 Hamosons 3 ist am 28. Mai 2010 angemeldet und am 13....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 50/16
2019-01-11
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MayCu (Wort-Bild-Marke)/MACO" – Waren- und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr
...Oktober 2010 in das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts eingetragenen Wortmarke 30 2009 073 627 6 MACO 7 Widerspruch erhoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 582/17
2019-03-21
BPatG 30. Senat
...Juni 2016 angemeldete Wortmarke 2 Natural 3 soll für die Waren 4 „Klasse 02: Anstrichmittel; Farben; Firnisse; Lacke; Rostschutzmittel; Holzkonservierungsmittel; Grundierungsmittel als Anstrichfarbe; Holzschutzmittel; Färbemittel; Beizen, insbesondere Beizen für Holz; Verdünnungsmittel für sämtliche vorgenannte Waren; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 24/17
2012-12-18
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MODESELEKTOR" – fehlende Unterscheidungskraft -
...I. 1 Die Anmeldung der Wortmarke 2 MODESELEKTOR 3 hat die Markenstelle teilweise zurückgewiesen, nämlich für 4 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Gürtel (Bekleidung); Halstücher; T-Shirts; 5 35: Online-Handel über ein weltweites Computernetz; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen betreffend Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen. 6 Das ist damit begründet, die angemeldete...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 68/12
2013-01-17
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ACB" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis -
...I. 1 Die Buchstabenfolge 2 ACB 3 ist als Wortmarke für 4 „elektrische oder elektronische Stromversorgungsgeräte zum Entkoppeln, Überwachen und Symmetrieren von Stromversorgungen“ 5 zur Eintragung in das vom Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register angemeldet worden. 6 Die Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Eintragung durch Beschluss vom 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 549/11
2014-01-14
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ATOZ/Atos" – Beschwerde gegen Kostenentscheidung – zum Kostengrundsatz – keine Kostenauferlegung
...I. 1 Der Markeninhaber war Inhaber der Wortmarke Nr. 398 45 189 – ATOZ. Auf den Widerspruch der Widersprechenden hin hatte die Markenstelle für Klasse 42 des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) diese Marke mit Erstbeschluss vom 8. September 2000 vollständig gelöscht. Auf die Erinnerung des Markeninhabers hin hatte die Markenstelle ihren Erstbeschluss am 16....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 58/10
2010-09-29
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PHYSIO SLEEP (IR-Marke)" – Freihaltungsbedürfnis
...IR 840 721 die Bezeichnung 2 PHYSIO SLEEP 3 zur Eintragung als international registrierte Wortmarke für die Waren 4 Klasse 20: Betten, Matratzen, nicht metallische Lattenroste, Bettwäsche und Kopfkissen 5 angemeldet worden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 109/09
2015-12-14
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "AEGYPTISCHE ERDE" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...Mai 2014 als Wortmarke für die Waren 4 Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, nämlich Cremes, Make-up, Puder und Bräunungspuder, insbesondere Egyptische Erden 5 zur Eintragung in das vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister angemeldet worden. 6 Die Markenstelle für Klasse 3 des DPMA hat diese unter der Nummer 30 2014 047 209.0 geführte Anmeldung nach entsprechender Beanstandung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 575/14
2010-09-01
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Nagerfloor" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...I 1 Die Markenstelle für Klasse 20 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung der für die Waren 2 "Klasse 20: Betten, Hütten, Kissen und Nester für Tiere; 3 Klasse 28: Plüschtiere und Spielzeuge für Tiere" 4 bestimmten Wortmarke 5 Nagerfloor 6 mit zwei Beschlüssen, von denen einer im Erinnerungsverfahren ergangen ist, wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) zurückgewiesen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 185/09
2017-02-17
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Pippi Langstrumpf" – Namen einer bekannten fiktiven Figur - zur Schutzfähigkeit
...I. 1 Die Wortmarke 306 16 844 2 Pippi Langstrumpf 3 ist am 14. März 2006 angemeldet und am 29. November 2007 als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 16, 28 und 41 eingetragen worden. Die Eintragung wurde am 4. Januar 2008 veröffentlicht....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 37/13
2013-09-09
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Schornsteinfegerakademie NW" – Freihaltungsbedürfnis – zur Erstattung der Beschwerdegebühr
...I. 1 Die Markenstelle hat die Anmeldung von 2 Schornsteinfegerakademie NW 3 als Wortmarke für die Dienstleistungen 4 Ausbildung; berufliche Umschulung; Berufsberatung; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; Schulung 5 mit Beschluss vom 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 524/13