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Urteile für Wortmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2010-02-23
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "eylit/eyelikeit (Gemeinschaftsmarke)" – teilweise Waren- und Dienstleistungsidentität – keine schriftbildliche, klangliche und mittelbare Verwechslungsgefahr
...September 2005 für eine Fülle von Waren und Dienstleistungen eingetragene Wortmarke 305 31 943 2 eylit 3 hat der Widersprechende am 16. Januar 2006 Widerspruch eingelegt aus seiner Gemeinschaftsmarke 002 032 985 4 eyelikeit. 5 Die Markenstelle hat den Widerspruch mit den angefochtenen Beschlüssen vom 29. Februar 2008 und 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 121/09
2013-12-17
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Supremo" – keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Schuhe, orthopädische Sohlen, Stiefel für medizinische Zwecke; Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Werbung; Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Einzel- Groß- und Internethandelsdienstleistungen für Schuhwaren, Kopfbedeckungen, orthopädische Einlagen für Schuhe, Einlagen (Schuh-) gegen Senkfüße, orthopädische Schuhe, orthopädische Sohlen, Stiefel für medizinische Zwecke 3 angemeldeten Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 549/13
2013-04-23
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Fruit" – zum beschreibenden Charakter von Wörtern, die darstellbare Dekorationselemente, Gegenstände und Lebewesen benennen - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...I. 1 Die Anmeldung der Wortmarke 2 Fruit 3 für Bekleidung, Schuhe, Kopfbedeckungen hat die Markenstelle in zwei Beschlüssen, von denen einer im Erinnerungsverfahren ergangen ist, mit der Begründung zurückgewiesen, das Wort weise auf das Design der beanspruchten Waren hin. Fruit-Design liege im aktuellen Trend....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 19/13
2010-08-10
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Q2E" – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
...I. 1 Die Anmelderin hat beim Deutschen Patent- und Markenamt die Eintragung der Wortmarke 2 Q2E 3 für folgende Dienstleistungen beantragt: 4 Klasse 41: Vorbereitung und Durchführung von Seminaren; Durchführung von Fortbildungsmaßnahmen; Durchführung und Veranstaltung von Konferenzen; Durchführung und Veranstaltung von Weiterbildungsangeboten zum Qualitätsmanagement bei Schulen und Hochschulen 5 Klasse...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 89/10
2015-03-18
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CNC Führerschein" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...November 2009 für diverse Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 16, 35, 38, 41 und 42, darunter die im Tenor genannten Dienstleistungen, zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister angemeldet. 4 Die Markenstelle für Klasse 42 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung durch Beschluss vom 25....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 543/12
2011-08-16
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Morgan Park" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...I. 1 Mit den im Tenor genannten Beschlüssen hat die Markenstelle für Klasse 2 des Deutschen Patent- und Markenamts die Anmeldung der Wortmarke 2 Morgan Park 3 teilweise, und zwar für die folgenden Waren sowie die Dienstleistung 4 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, sowie Ersatzteile und Zubehörteile hierfür; Reparaturwesen 5 bzw. die gegen die teilweise Eintragungsversagung eingelegte...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 35/10
2010-06-30
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "snipcall" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Markenamts hat die für die Dienstleistungen 2 „Klasse 35: Durchführung von Auktionen und Versteigerungen im Internet, Online-Werbung; Klasse 38: Bereitstellung von Telekommunikationskanälen für Teleshopping-Dienste, Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; Klasse 41: Durchführung von Spielen im Internet; Klasse 42: Bereitstellung von Suchmaschinen für das Internet“ 3 angemeldete Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 87/09
2013-09-09
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Kompetenzzentrum NW" – Freihaltungsbedürfnis – zur Erstattung der Beschwerdegebühr
...I. 1 Die Markenstelle hat die Anmeldung von 2 Kompetenzzentrum NW 3 als Wortmarke für Beratungs- und Ausbildungsdienstleistungen der Klassen 35, 37, 41 und 42 mit Beschluss vom 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 525/13
2010-09-28
BPatG 27. Senat, Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung Markenbeschwerdeverfahren – "Absolut Berlin" - keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Die Anmeldung der Wortmarke 30 2009 019 290.1 2 Absolut Berlin 3 für die Dienstleistungen 4 „Telekommunikation (Betrieb einer Internetseite); Transportwesen, Veranstaltung von Reisen; Dienstleistung zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen“ 5 hat die Markenstelle mit Beschluss vom 14. Dezember 2009 zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 524/10
2016-11-18
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Ampelmännchen (weibliche und männliche Figur) [Bildmarke]/AMPELMÄNNCHEN/Ampelmännchen nach links laufend (Bildmarke)/Ampelmännchen nach rechts laufend (Bildmarke)" – Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch selbständig kennzeichnende Stellung - keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt des Serienzeichens
...Wortmarke 303 28 852 9 AMPELMÄNNCHEN 10 für die folgenden Waren und Dienstleistungen der Klassen 14, 16, 18, 21, 25, 28, 29, 30, 32 und 43 eingetragen am 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 61/13
2011-04-05
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Niedersachsen Ports" – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Dezember 2007 hat die Anmelderin die Wortmarke 2 Niedersachsen Ports 3 für das nachfolgende Verzeichnis von Waren und Dienstleistungen angemeldet: 4 Klasse 36: 5 Immobilienwesen, insbesondere Verwaltung sowie Vermittlung, Vermietung und Verpachtung von Hafenflächen und -immobilien; finanzielle Planung von Häfen 6 Klasse 35: 7 Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, insbesondere für Hafenanlagen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 18/10
2015-09-14
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "chic" – keine Unterscheidungskraft – keine Verkehrsdurchsetzung
...4 Klasse 12: Reisemobile, Wohnmobile, Campingwagen, Wohnwagen sowie Teile hiervon und Zubehör hierzu, nämlich Innenpolsterungen, Fahrradhalter, Dachträger, Alarmanlagen, Isoliermaterialien, Gepäckträger 5 Klasse 37: Reparatur und Instandhaltung von Reisemobilen, Wohnmobilen, Campingwagen, Wohnwagen 6 Klasse 39: Vermietung von Reisemobilen, Wohnmobilen, Campingwagen, Wohnwagen 7 zur Eintragung als Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 551/12
2018-12-17
BPatG 26. Senat
...Ein Indiz für ihre Schutzfähigkeit sei auch, dass die Basismarke sowie die Wortmarken „Slumberzone“ und „SLUMBERZONE“ AUSTRALIA“ in Australien, die Wortmarke „SLUMBERZONE“ in Neuseeland und die Wortmarke „BODYZONE“ in Großbritannien eingetragen worden seien. 8 Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf den Akteninhalt Bezug genommen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 536/18
2014-04-23
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Green Now" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Die Wortmarke 30 2011 053 069.6 2 Green Now 3 ist am 21....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 533/12
2018-04-18
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "M" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...September 2013 als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register für nachfolgende Waren der Klasse 12 eingetragen worden: 3 Sportwagen. 4 Mit Antrag vom 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 37/16
2011-06-09
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Das ist meine Apotheke" – keine Unterscheidungskraft
...EuGH GRUR 2008, 608 - EUROHYPO; MarkenR 2004, 99 - Postkantoor; BGH GRUR 2009, 411 - STREETBALL). 14 Nach ständiger Rechtsprechung des BGH sind Wortmarken nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG wegen fehlender Unterscheidungskraft von der Eintragung ausgeschlossen, wenn ihnen entweder ein für die fraglichen Waren oder Dienstleistungen im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsgehalt zugeordnet werden...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 547/10
2016-09-08
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ENDOXLIF/ENDOX (Unionsmarke)" – Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt eines Serienzeichens - keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
...I. 1 Gegen die Eintragung der u. a für die Waren 2 „Klasse 10: Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, insbesondere Endoskopiegeräte für medizinische Zwecke, sowie deren Teile und Zubehör; chirurgische Implantate [aus künstlichen Materialien]; Prothesen; insbesondere Bandscheibenprothesen; orthopädische Artikel“ 3 beanspruchten Wortmarke 30 2011 069 880 4 ENDOXLIF...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 23/14
2012-06-15
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "IGLOTEX (Wort-Bildmarke)/IGLO" – zum Nachweis rechtserhaltender Benutzung - Verwechslungsgefahr -
...September 1963 angemeldeten Wortmarke 6 IGLO, 7 die seit 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 92/09
2011-01-11
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "iFINANCE" – Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Februar 2008 hat die Anmelderin die Wortmarke 2 iFINANCE 3 für das nachfolgende Verzeichnis von Waren und Dienstleistungen angemeldet: 4 Klasse 16: 5 Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Broschüren, Flyer, Bücher sowie sonstige Schriften und Veröffentlichungen; Schreibwaren; 6 Klasse 36: 7 Immobilien- und Finanzwesen; Finanzierungsvermittlung, insbesondere Nachweis der Gelegenheit...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 130/09
2011-07-07
BGH 1. Zivilsenat, Schutz von Unternehmenskennzeichen: Störung einer kennzeichenrechtlichen Gleichgewichtslage durch Markeneintragung - Gartencenter Pötschke
...Sie ist unter anderem Inhaberin der 1959 angemeldeten Wortmarke „Pötschke“, der 1990 angemeldeten Wortmarke „Gärtner Pötschke“ sowie der 1953 angemeldeten Wort-/Bildmarke „Gärtner Pötschke“....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 207/08