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Urteile für Markenamt

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2016-12-06
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Kunst ist wenn das Auge das Herz berührt" – keine Unterscheidungskraft
...Dezember 2014 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für folgende Waren und Dienstleistungen angemeldet worden: 4 Klasse 16: Druckereierzeugnisse; Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 48/15
2012-11-13
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MANC" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...November 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, des Richters Metternich und der Richterin Grote-Bittner beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 5 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 11. August 2011 aufgehoben. I. 1 Die Bezeichnung 2 MANC 3 ist am 18....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 99/11
2012-12-18
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdelöschungsverfahren – Beschwerde gegen Kostenfestsetzung – Gegenstandswert – Berücksichtigung der Umsatzsteuer
...Die Beschwerde des Kostenschuldners gegen den Kostenfestsetzungsbeschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 25. Juli 2012 wird zurückgewiesen. II. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens hat der Beschwerdeführer zu tragen. III. Der Gegenstandswert wird auf 1.239,15 € festgesetzt. I. 1 Gegen die Wort-Bildmarke … L… hat der Beschwerdegegner Löschungsantrag gestellt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 93/12
2010-05-12
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Habt Ihr kein Zuhause?" – Werbeslogan - Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Fuchs-Wissemann sowie der Richter Reker und Lehner beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 38 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 13. Januar 2009 aufgehoben. I 1 Die Markenstelle für Klasse 38 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung der Wortmarke 307 30 401 2 Habt Ihr kein Zuhause?...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 99/09
2012-04-10
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Arthro-in-form" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...April 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, des Richters Metternich und der Vorsitzenden Richterin am Landgericht Grote-Bittner beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 5 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 2. September 2011 aufgehoben. I. 1 Die Bezeichnung 2 Arthro-in-form 3 ist am 7....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 554/11
2014-05-07
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "cookline" – keine Unterscheidungskraft
...I 1 Der Anmelder hat beim Deutschen Patent- und Markenamt die Eintragung der Marke 2 cookline 3 für die Waren der Klasse 21 4 "Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Haushaltsgeräte, voranstehende Waren soweit in Klasse 21 enthalten, insbesondere Becher, Krüge, Gläser (Gefäße), Töpfe, Schalen, Schüsseln, Dosen, Flacons, Flaschen; Deckel, Vacuumdeckel, Multifunktionsdeckel, Abdeckungen, Überlaufschutz...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 504/13
2010-09-28
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Fluidum" - Freihaltungsbedürfnis
...Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss der Markenstelle 3.4. des Deutschen Patent- und Markenamts vom 7. Januar 2009 aufgehoben. 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 26/09
2015-07-28
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Steuerkaufmann" – Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
...Juli 2015 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Kriener und des Richters Schmid beschlossen: Auf die Beschwerde des Anmelders wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 36 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 14....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 518/14
2011-11-08
BPatG 17. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – vom Patentschutz ausgeschlossenes Programm für Datenverarbeitungsanlagen -
...Juli 1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. Sie trägt die Bezeichnung: 2 „Einrichtung zur Zuordnung von Daten über zu liefernde Teile und von Daten über Lieferanten“. 3 Die Anmeldung wurde durch den von der Prüfungsstelle für Klasse G 06 F des Deutschen Patent- und Markenamtes in der Anhörung vom 16. November 2005 verkündeten Beschluss zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 17 W (pat) 15/06
2011-09-27
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Long-Distance-Rendite" – Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
...Albrecht, den Richter Kruppa und die Richterin Werner beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 28. Juli 2010 wird insoweit aufgehoben, als die Markenanmeldung zurückgewiesen wurde. I. 1 Die Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung der Wortfolge 2 Long-Distance-Rendite 3 vom 21....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 583/10
2010-10-27
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "FREI" – Täuschungsgefahr - keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Schnurr beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle 2.4 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 20.0.2009 wird aufgehoben. Die Wortmarke Nummer 307 24 659 ist für die Waren „Biere, alkoholfreie Getränke, alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)“ zu löschen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 168/09
2016-08-17
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "deinestrecke" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Juli 2016 durch die Vorsitzende Richterin Klante, den Richter Hermann und die Richterin kraft Auftrags Seyfarth beschlossen: Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts, Markenstelle für Klasse 14, vom 4. Juli 2014 wird aufgehoben. I. 1 Die Wortmarke Nr. 30 2013 053 559.6 2 deinestrecke 3 ist am 4....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 527/16
2010-11-30
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der Anmeldegebühr – Organisationsverschulden – keine ausreichende Einweisung und Überwachung
...März 2010 stellte der Anmelder beim Deutschen Patent- und Markenamt einen Antrag zur Eintragung der Wortmarke 3 SESSION 8 4 und kreuzte dabei unter Nr. 12 (Gebührenzahlung) die Zahlungsoption „Überweisung auf das Konto der Bundeskasse Weiden (dreimonatige Zahlungsfrist beachten)“ an. 5 Die Anmeldegebühr ging am 29. Juni 2010 ein. 6 Mit Schreiben vom 7....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 592/10
2013-06-17
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "POS-Air" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Juni 2013 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Grote-Bittner und des Richters Metternich beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 15. Dezember 2011 wird aufgehoben. I. 1 Die Bezeichnung 2 POS-Air 3 ist am 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 544/12
2018-02-20
BPatG 12. Senat
...Schmidt beschlossen: Auf die Beschwerde der Patentanmelderin wird der Beschluss der Prüfungsstelle für Klasse A62B des Deutschen Patent- und Markenamts vom 9. April 2015 aufgehoben und das Patent mit folgenden Unterlagen erteilt: Patentansprüche 1 bis 9, überreicht in der mündlichen Verhandlung am 20. Februar 2018, Beschreibung Seiten 1 bis 8, überreicht in der mündlichen Verhandlung am 20....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 12 W (pat) 4/17
2018-03-01
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Natura Balance" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. von Hartz beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 5 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 22. August 2016 aufgehoben. I. 1 Das Wortzeichen 2 Natura Balance 3 ist am 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 543/16
2010-02-01
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "PLUS LOTTO" – keine Unterscheidungskraft
...Juni 2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingegangenen Schriftsatz haben die Antragstellerinnen die Löschung dieser Marke beantragt, da sie entgegen § 8 MarkenG eingetragen worden sei. Vom Publikum werde die aus zwei schutzunfähigen Bestandteilen bestehende Marke im Sinne von "besseres Lotto" bzw. "mehr Lotto" verstanden. 7 Die Rechtsvorgängerin der Markeninhaberin hat dem ihr am 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 66/09
2014-07-24
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "GASTROSMART" - Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Hacker und der Richterinnen Winter und Uhlmann beschlossen: Auf die Beschwerde des Anmelders wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 1. Oktober 2012 aufgehoben. I. 1 Das Zeichen GASTROSMART ist am 18....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 549/12
2010-08-19
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "DAPUR/KAPUR" – Erhebung der Einrede der Nichtbenutzung im Beschwerdeverfahren – fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung - Zurückweisung des Widerspruchs
...August 2010 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll sowie der Richter Merzbach und Metternich beschlossen: Die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 5 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 29. August 2007 und vom 3. Juni 2009 werden aufgehoben. Der Widerspruch aus der Marke 399 81 414 wird zurückgewiesen. I. 1 Die am 15. April 2002 angemeldete Wortmarke 2 DAPUR 3 ist am 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 161/09
2018-08-02
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "VIGILA/VUBILA (Unionsmarke)" – zur rechtserhaltenden Benutzung – fehlende Glaubhaftmachung – Widerspruch bleibt ohne Erfolg – keine Kostenauferlegung
...Meiser beschlossen: Auf die Beschwerde der Inhaberin der angegriffenen Marke wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 05 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 29. August 2016 aufgehoben, soweit die angegriffene Marke 30 2012 028 285 aufgrund des Widerspruchs aus der Unionsmarke 009 438 136 für die Waren „Klasse 05: pharmazeutische Erzeugnisse“ gelöscht worden ist....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 69/16