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Urteile für Markenamt

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Fuchs-Wissemann, des Richters Reker und des Richters am OLG Lehner beschlossen: Auf die Beschwerde wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 38 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 20. Februar 2009 aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 110/09
...Veit beschlossen: Die Beschwerde des Anmelders gegen den Beschluss der Prüfungsstelle für Klasse A 61 N des Deutschen Patent- und Markenamts vom 18. September 2006 wird als unzulässig verworfen. I. 1 Am 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 21 W (pat) 1/07
...I. 1 Das Deutsche Patent- und Markenamt hat mit Beschluss der Markenstelle für Klasse 06 IR vom 17. September 2007 der international seit 19....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 38/10
...Auf die Beschwerde der Widersprechenden wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 3 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 30. Juni 2009 insoweit aufgehoben, als der Widerspruch aus der Marke 632 572 zurückgewiesen worden ist. Die Marke 307 82 030 wird wegen dieses Widerspruchs gelöscht. 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 51/09
...Juni 2010 beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 42 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 9. Juli 2008 aufgehoben. I. 1 Die am 30....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 85/08
...Mai 2015 beschlossen: Die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 25 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 11. November 2012 und vom 24. Oktober 2014 werden aufgehoben. I. 1 Die Markenstelle für Klasse 25 des Deutschen Patent- und Markenamts hat nach Beanstandungsbescheid vom 14. März 2012 mit Beschlüssen vom 11. November 2012 und vom 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 4/15
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 113/10
...Oktober 2017 hat die Markenstelle für Klasse 10, Internationale Markenregistrierung, des Deutschen Patent- und Markenamts der IR-Marke den Schutz für die Bundesrepublik Deutschland versagt, da ihr jegliche Unterscheidungskraft fehle. Das Wort „GLYDE“ sei zwar lexikalisch nicht nachweisbar....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 606/17
...Himmelmann beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 32 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 23. April 2013 aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 525/13
...I 1 Die Markenstelle für Klasse 20 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung der für die Waren 2 "Klasse 10: Therapiegeräte 3 Klasse 20: Möbel, insbesondere Sitz- und Ruhemöbel 4 Klasse 28: Turn- und Sportgeräte, Geräte für Körperübungen" 5 bestimmten Wortmarke 6 "von jeder Bewegung profitieren" 7 mit zwei Beschlüssen, von denen einer im Erinnerungsverfahren ergangen ist, wegen fehlender...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 23/11
...In zwei Beschlüssen, von denen einer im Erinnerungsverfahren ergangen ist, hat die Markenstelle für Klasse 39 des Deutschen Patent- und Markenamts die Anmeldung wegen fehlender Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG zurückgewiesen. Zur Begründung ist ausgeführt worden, das Prüfzeichen setze sich aus den Bestandteilen „Paramedic“ und „Ambulanz“ zusammen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 81/09
...Schnurr beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 33 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 18. Mai 2009 und 19. März 2010 aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 44/10
...Schnurr beschlossen: Auf die Beschwerde des Anmelders wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 32 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 22. März 2011 aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 516/11
...Fuchs-Wissemann sowie der Richter Reker und Hermann beschlossen: Auf die Beschwerde werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 20 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 15. März 2011 und 31. Mai 2011 aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 46/11
...I. 1 Mit zwei Beschlüssen, von denen einer im Erinnerungsverfahren ergangen ist, hat die Markenstelle für Klasse 33 des Deutschen Patent- und Markenamtes nach vorangegangener Beanstandung vom 25....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 56/13
...Fuchs-Wissemann sowie der Richter Reker und Hermann beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 33 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 18. Juli 2011 aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 540/11
...Produktion von Shows; Organisation und Veranstaltung von Konzerten; Organisation und Durchführung von kulturellen Veranstaltungen; Komponieren von Musik; Eintrittskartenvorverkauf (Unterhaltung); Durchführung von Live-Veranstaltungen" 5 zur Eintragung in das Markenregister angemeldet worden. 6 Die mit einer Beamtin des höheren Dienstes besetzte Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 188/09
...I. 1 Die Markenstelle für Klasse 25 des Deutschen Patent- und Markenamts hat nach Beanstandungsbescheid vom 14. Mai 2014 mit Beschluss vom 10. Juli 2014 die Registrierung der mit Antrag vom 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 543/14
...Oktober 2013 verkündeten Beschlusses der Gebrauchsmusterabteilung I des Deutschen Patent- und Markenamts und Zurückverweisung des Verfahrens an das Deutsche Patent- und Markenamt gemäß § 79 Abs. 3 Nr. 2 PatG i. V. m. § 18 Abs. 2 Satz 1 GebrMG wird als unbegründet zurückgewiesen. 2. Auf den Hilfsantrag der Beschwerdeführerin hin wird der am 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 35 W (pat) 410/14
2018-11-29
BPatG 25. Senat
...Nielsen beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 25. Juni 2018 aufgehoben. I. 1 Die Bezeichnung 2 Q.PARTNER 3 ist am 19....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 548/18