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Urteile für Hacker

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Hacker sowie der Richterin Winter und des Richters Jacobi beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 44 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 14....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 515/12
...Die hier beanspruchten Waren und Dienstleistungen richten sich überwiegend an Endverbraucher oder den Handel, wobei von dem normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher auszugehen ist (EuGH GRUR 2006, 411 (Nr. 24) - Matratzen Concord/Hukla; EuGH GRUR 1999, 723 (Nr. 29) - Chiemsee; Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 8 Rd. 30 ff)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 559/11
...Diese Faktoren sind zwar für sich gesehen voneinander unabhängig, bestimmen aber in ihrer Wechselwirkung den Rechtsbegriff der Verwechslungsgefahr (vgl. dazu EuGH GRUR 2008, 343 Rn. 48 – Il Ponte Finanziaria Spa/HABM; BGH GRUR 2012, 64 Rn. 9 – Maalox/Melox-GRY; GRUR 2012, 1040 Rn. 25 – pjur/pure; vgl. auch Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11. Aufl., § 9 Rn. 41 ff. m. w. N.)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 7/17
...Hacker und der Richterinnen Winter und Uhlmann beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes, Markenstelle für Klasse 44, vom 29. August 2012 aufgehoben. I. 1 Das Wort-/ Bildzeichen 2 ist am 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 546/12
...Bei den vorliegend beanspruchten Waren handelt es sich um Anstrichmittel, Farben und Lacke, wobei als maßgebliche Verkehrskreise zum einen die normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher im Bereich der konkret beanspruchten Waren und Dienstleistungen (Ströbele/Hacker, Markengesetz, 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 42/12
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 509/17
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 12/15
...Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl. 2011, § 66 Rdn. 43), beantragt wurde und auch der Senat eine solche für nicht erforderlich erachtet, hat in der Sache keinen Erfolg....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 105/10
...Dabei kann es neben dem Verständnis der beteiligten Fachkreise auf die Sicht des normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers im Bereich der einschlägigen Waren und Dienstleistungen ankommen (Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11. Aufl., § 8, Rdn. 40 – 43 m. w. N.)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 510/15
...Die Bewertung der Verkehrsauffassung in Bezug auf die einschlägigen Waren und Dienstleistungen richtet sich insbesondere nach der Sicht des normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers (Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 556/16
...Ströbele in Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9. Aufl., § 8 Rdn. 532, m. w. N.). Die Absicht des Anmelders im maßgeblichen Zeitpunkt ist nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung als subjektives Tatbestandsmerkmal zu verstehen, das anhand der objektiven Fallumstände bestimmt werden muss (vgl. EuGH Mitt. 2009, S. 329, 332, Rdn. 42 – Goldhase)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 52/10
2015-02-05
BPatG 30. Senat
...Hacker und der Richterinnen Winter und Uhlmann beschlossen: Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss der Geschmacksmusterstelle des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 14. März 2013 wird zurückgewiesen, soweit der Antrag des Beschwerdeführers auf Gewährung von Verfahrenskostenhilfe hinsichtlich der Muster Nr. 2, 3, 4, 6, 14, 15 und 16 zurückgewiesen worden ist....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 708/13
...Auch wenn eine dem § 82 Abs. 1 Satz 1 MarkenG entsprechende Vorschrift für das Deutsche Patent- und Markenamt fehlt, so werden die Vorschriften der Zivilprozessordnung grundsätzlich in Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt zur Lückenfüllung herangezogen, soweit nicht die Besonderheiten des jeweiligen Verfahrens dies ausschließen (vgl. zusammenfassend Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 522/17
...EuGH GRUR 2004, 678, Rn. 98 – 100 - Postkantoor; GRUR 2006, 229, 230, Rn. 31 - BioID; EuGH GRUR-RR 2008, 47, Tz. 43 - 47 - Map & Guide; EuGH GRUR 20010, 534, Tz. 43, 44 - PRANAHAUS; BGH GRUR 1998, 394, 396 - Active Line; Ströbele, in Ströbele/Hacker, MarkenG, 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 20/10
...„Prägetheorie“ Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 9 Rn. 330 ff. sowie u. a. BGH GRUR 2004, 598, 599 - Kleiner Feigling; GRUR 2004, 865, 866 - Mustang). 27 Die Widerspruchsmarke wird von dem nachgestellten Wortbestandteil „JENATEC“ geprägt. Der ursprünglich aus dem englischen stammende und in die deutsche Sprache eingegangene weitere Wortbestandteil „TEAM“ bedeutet 28 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 576/11
.... - Hinterachse; BPatGE 6, 58, 60; BPatG, Beschluss vom 04.06.2003, 7 W (pat) 17/03; Knoll in Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Auflage, § 66 Rn. 40). 17 In der Einzahlung zweier Gebühren über je 200,- € mit dem Vermerk „BEWERDE“ ist keine wirksame Beschwerdeeinlegung zu sehen. Die Zahlungen sind zwar innerhalb der Beschwerdefrist eingegangen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 577/17
...Hacker sowie der Richterin Winter und des Richters am Amtsgericht Backes beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 522/12
...Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 8 Rn. 221 m. w. N.). Es ist auch nicht erforderlich, dass sie einen selbständig kennzeichnenden Bestandteil enthalten oder in ihrer Gesamtheit einen besonderen phantasievollen Überschuss aufweisen (vgl. BGH GRUR 2002, 1070, 1071 - Bar jeder Vernunft)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 9/16
...; GRUR 2006, 850, Rdnr. 28 - FUSSBALL WM 2006). 19 Die angemeldete Wortkombination „EINSTEIN´S GARAGE“ stellt entgegen der Auffassung des DPMA insbesondere keine Angabe dar, mit der die Stätte, an der die beanspruchten Tätigkeiten üblicherweise erbracht werden, gattungsmäßig bezeichnet wird (vgl. zu nicht schutzfähigen Etablissementbezeichnungen Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 516/17