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Urteile für Hacker

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2010-07-27
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Heimwerker Europameisterschaft" – keine Unterscheidungskraft
...Schließlich fehlt die Unterscheidungskraft auch solchen Zeichen, die ohne beschreibend zu sein oder ohne engen beschreibenden Bezug zu den beanspruchten Produkten zu haben aus anderen Gründen nicht zur betrieblichen Herkunftskennzeichnung geeignet sind (siehe dazu Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., § 8 Rdn. 49 und Rdn. 138 -142 mit zahlreichen Nachweisen), wozu auch die sog....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 146/09
2015-10-07
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Emmy accesoires/Kenny S." – teilweise Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft – keine Verwechslungsgefahr
...Ströbele/Hacker, Markengesetz 11. Aufl. 2014, § 9 Rdn. 237). 31 Die Frage der Ähnlichkeit sich gegenüberstehender Zeichen ist nach deren Ähnlichkeit in Klang, (Schrift-)Bild und Sinngehalt zu beurteilen, weil Marken auf die mit ihnen angesprochenen Verkehrskreise in klanglicher, bildlicher und begrifflicher Hinsicht wirken (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 31/13
2018-02-01
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PATENTMANUFAKTUR" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Auf die Beschwerde des Anmelders wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 45 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 19. Januar 2017 aufgehoben. I. 1 Die Bezeichnung 2 PATENTMANUFAKTUR 3 ist am 14....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 527/17
2016-11-28
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "BlowFill" – keine Unterscheidungskraft
...Die Bewertung der Verkehrsauffassung in Bezug auf die einschlägigen Waren und Dienstleistungen richtet sich insbesondere nach der Sicht des normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers (Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 533/15
2017-12-14
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PatientAssist" – keine Unterscheidungskraft
...Ströbele/ Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 8 Rn. 178 ff.), da es insoweit allein auf das Verständnis des Verkehrs bei unbefangener Wahrnehmung des Zeichens ankommt. Es kann daher als nicht entscheidungserheblich dahingestellt bleiben, ob die Anmelderin den Begriff „PatientAssist“ als erste verwendet bzw....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 503/17
2010-03-22
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "Mord im Moulin Rouge (Wort-Bildmarke)/MOULIN ROUGE" –unmittelbare Verwechslungsgefahr - zur Kennzeichnungskraft - Gegenstandswert -
...Einem Bestreiten der Aktivlegitimation des im Register eingetragenen Widersprechenden kann im Widerspruchsverfahren nur nachgegangen werden, wenn der Mangel der materiellen Rechtsinhaberschaft offensichtlich oder aus sonstigen Gründen eine vollständige und abschließende Klärung im Registerverfahren möglich ist (Ströbele/ Hacker, MarkenG, 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 146/08
2015-04-07
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Jolito (Wort-Bild-Marke)/Giolito l`anima del gelato (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" – Warenähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr
...Diese einzelnen Faktoren sind zwar für sich gesehen voneinander unabhängig, bestimmen aber in ihrer Wechselwirkung den Rechtsbegriff der Verwechslungsgefahr (vgl. dazu EuGH GRUR 2008, 343, Rn. 48 - Il Ponte Finanziaria Spa/HABM; BGH GRUR 2012, 64, Rn. 9 - Maalox/Melox-GRY; GRUR 2012, 1040, Rn. 25 - pjur/pure; siehe auch Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11. Aufl., § 9 Rn. 40 ff. m. w. N.)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 527/13
2012-11-15
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "orange dot/ORANGE (Gemeinschaftsbildmarke)" – zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität – klangliche Verwechslungsgefahr
...Hacker, der Richterin Winter und des Richters am Amtsgericht Backes beschlossen: Auf die Beschwerde der Widersprechenden wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 11. März 2011 aufgehoben. Die Löschung der Marke 30 2008 031 936 aufgrund des Widerspruchs aus der Gemeinschaftsmarke 5 119 731 wird angeordnet....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 533/11
2012-04-19
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "WÜRZKOMPASS" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Dabei kommt es auf die Sicht des normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers im Bereich der einschlägigen Waren und Dienstleistungen an (Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 8, Rdn. 29, 30)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W(pat) 74/11
2012-05-31
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "Hustinis/hustin" – mittelbare assoziative Verwechslungsgefahr -
...Oktober 2008 über die Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen der am patentamtlichen Verfahren seinerzeit noch beteiligten, ursprünglichen Inhaberin der angegriffenen Marke das Verfahren gemäß § 240 ZPO unterbrochen worden (vgl. zur Anwendbarkeit des § 240 ZPO im Widerspruchsverfahren: Ströbele/Hacker, Markengesetz, § 42, Rdn. 70 m. w. N.)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 223/09
2012-01-18
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "fashion.de" – keine Unterscheidungskraft
...BPatG BlPMZ 2000, 294, 295 - http://www.cyberlaw.de; Mitt. 2003, 569 - handy.de; GRUR 2004, 336, 338 - beauty24.de; 33 W (pat) 269/00 - EquityStory.com; 29 W (pat) 55/10 - gewerbezentrale.de; Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 8 Rdnr. 134 m. w. N.). 21 c) Eine individualisierende Bedeutung kommt in der Regel nur der Second-Level-Domain zu....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 525/10
2013-10-22
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Specializing in amazing smiles" – Werbeslogan - keine Unterscheidungskraft
...Ströbele/Hacker, Markengesetz. 10. Aufl., § 39, Rdn. 3) und insoweit die Anmeldung schon aus diesem Grunde zurückzuweisen wäre. 2. 18 Unterscheidungskraft ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als betrieblicher Herkunftshinweis aufgefasst zu werden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 3/13
2012-08-21
BPatG 10. Senat, Geschmacksmusterbeschwerdeverfahren – "Folienbeutelaufdrucke" - angemeldetes Muster besteht nahezu ausschließlich aus der Abbildung einer 100 Euro-Banknote - Ausschluss vom Geschmacksmusterschutz wegen missbräuchlicher Benutzung eines Hoheitszeichens bzw. sonstigen Zeichens von öffentlichem Interesse – zur Frage der Missbräuchlichkeit: keine Berücksichtigung des möglichen Gebrauchszwecks des Musters (hier: Aufdruck auf Folienbeutel, der zur Aufnahme von Flüssigkeiten bestimmt ist) soweit dieser...
...., § 3 Rdn. 23; ebenso zu § 8 Abs. 2 Nr. 6 MarkenG Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 8 Rdn. 645, jeweils m. w. N.; vgl. auch BPatG Mitt. 2001, 229 - Polizei-Effekt-Lackierung). Dass damit auch gesetzliche Zahlungsmittel gemeint sind, ist bei der Vorschrift des § 8 Abs. 2 Nr. 6 MarkenG, die ebenfalls Hoheitszeichen von Eintragung ausschließt, herrschende Ansicht (vgl. Ströbele/Hacker, a. a....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 10 W (pat) 701/09
2010-02-08
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Herzchen" – teilweise Unterscheidungskraft – teilweise kein Freihaltungsbedürfnis
...Dabei kommt es auf die Sicht des normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers im Bereich der einschlägigen Waren und Dienstleistungen an (Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9. Aufl., § 8, Rdnr. 23 ff.)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 91/09
2011-06-28
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TriTec TriTec Computersysteme (Wort-Bild-Marke)/TRiTEC ELECTRONIC GMBH (Wort-Bild-Marke)" – zur Einrede der Nichtbenutzung - keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters - zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - klangliche Verwechslungsgefahr
...Hacker in: Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl. § 9 Rdn. 93 m. w. N.). So verhält es sich hier: Die Digitalisierung des Fernmeldenetzes hat zu einer Verschmelzung von Telekommunikation und Computerfunktionen geführt mit der Folge, dass private Mobilfunk-Geräte häufig zugleich Kleincomputer mit Internetanschluss, E-Mail-Zugriff und Navigator sind....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 44/10
2013-10-22
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Ihr Lächeln ist mein Anliegen" – Werbeslogan - keine Unterscheidungskraft
...Ströbele/Hacker, Markengesetz. 10. Aufl., § 39, Rdn. 3) und insoweit die Anmeldung schon aus diesem Grunde zurückzuweisen wäre. 2. 18 Unterscheidungskraft ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als betrieblicher Herkunftshinweis aufgefasst zu werden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 6/13
2014-01-14
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "EDUCAT" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Hiervon wäre nur auszugehen, sofern eine Abweichung gar nicht erkannt oder für einen bloßen Druckfehler gehalten wird (Ströbele/Hacker, MarkenG, 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 21/12
2019-03-28
BPatG 30. Senat
...Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 1. Juni 2017 aufgehoben, soweit die Anmeldung zurückgewiesen worden ist. I. 1 Das Wortzeichen 2 infoskop 3 ist am 20....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 546/17
2014-10-08
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Air4Life" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Dienstleistungen an (Ströbele/Hacker, Markengesetz, 10. Aufl., § 8, Rdn. 29, 30). Für das Verständnis dieser Marke kann auch das Verständnis der am Handel beteiligten Fachkreise für die hier beanspruchten Waren der Klasse 11 sowie für die hier beanspruchten Dienstleistungen der Klassen 37, 40, 41, 42 und 45 für sich gesehen allein von ausschlaggebender Bedeutung sein (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 533/13
2011-06-17
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Abbildung eines Löwen (Bildmarke)/LÖWEN KAFFEE (Widerspruchsmarke zu 1], Wort-Bild-Marke)/Lion Quality (Widerspruchsmarke zu 2], Gemeinschaftsmarke, Wort-Bild-Marke)" – Warenidentität und -ähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – Gesamteindruck der Widerspruchsmarken wird nicht allein durch den Bildbestandteil geprägt - keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne - keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt eines Serienzeichens
...Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9. Aufl., § 9 Rdnr. 32). 31 a) Da Benutzungsfragen keine Rolle spielen, ist beim Warenvergleich und bei der Beurteilung der Warenähnlichkeit jeweils von der Registerlage auszugehen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 43/10