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Urteile für Hacker

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2019-01-10
BPatG 30. Senat
...Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Die Beschwerde der Antragsgegnerin wird zurückgewiesen. I. 1 Die Antragsgegnerin und Beschwerdeführerin war Inhaberin des eingetragenen Designs …, das einen S… betrifft. 2 Gegen dieses eingetragene Design hat die Antragstellerin und Beschwerdegegnerin mit am 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 814/17
2019-01-10
BPatG 30. Senat
...Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Die Beschwerde der Antragsgegnerin wird zurückgewiesen. I. 1 Die Antragsgegnerin und Beschwerdeführerin war Inhaberin des eingetragenen Designs …, das O… betrifft. 2 Gegen dieses eingetragene Design hat die Antragstellerin und Beschwerdegegnerin mit am 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 806/17
2014-01-20
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Bachblüten" – Freihaltungsbedürfnis
...Ströbele/Hacker, Markengesetz, 10. Aufl., § 8, Rdn. 265). Es genügt also, wenn die angemeldete Marke in Bezug auf die konkret beanspruchten Waren oder Dienstleistungen als beschreibende Angabe geeignet ist (vgl. EuGH GRUR 1999, 723, Tz. 31 - Chiemsee; GRUR 2004, 674, Tz. 56 - Postkantoor)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 587/12
2013-07-25
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CleanApp" – keine Unterscheidungskraft
...Hacker, der Richterin Winter und des Richters Jacobi beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 520/12
2018-03-21
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Enforcer" – zur Einschränkung des Warenverzeichnisses - Unterscheidungskraft – kein Freihaltebedürfnis
...Insbesondere lässt sich ihm kein eindeutiger Hinweis auf deren Abnehmerkreise entnehmen (vgl. auch Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG, 12. Auflage, § 8, Rdnr. 438). 24 Zum einen ist das Wort „Enforcer“ nur eingeschränkt gebräuchlich. Verschiedene Großwörterbücher enthalten es gar nicht (vgl. etwa PONS, Großwörterbuch Englisch, 2014, und Duden Oxford, Großwörterbuch Englisch, 2005)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 554/16
2012-05-31
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "G (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...V. m. 222 Abs. 1 und Abs. 2 ZPO, 187, 188 Abs. 2 BGB; vgl. zur ergänzenden Heranziehung der Bestimmungen der ZPO im Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt: Ströbele/Hacker, Markengesetz, 10. Aufl., § 56, Rdn. 1). 17 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 42/11
2019-01-10
BPatG 30. Senat
...Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Die Beschwerde der Antragsgegnerin wird zurückgewiesen. I. 1 Die Antragsgegnerin und Beschwerdeführerin war Inhaberin des eingetragenen Designs …, das einen S… betrifft. 2 Gegen dieses eingetragene Design hat die Antragstellerin und Beschwerdegegnerin mit am 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 803/17
2019-01-10
BPatG 30. Senat
...Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Die Beschwerde der Antragsgegnerin wird zurückgewiesen. I. 1 Die Antragsgegnerin und Beschwerdeführerin war Inhaberin des eingetragenen Designs …, das einen S… betrifft. 2 Gegen dieses eingetragene Design hat die Antragstellerin und Beschwerdegegnerin mit am 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 808/17
2019-01-10
BPatG 30. Senat
...Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Die Beschwerde der Antragsgegnerin wird zurückgewiesen. I. 1 Die Antragsgegnerin und Beschwerdeführerin war Inhaberin des eingetragenen Designs …, das einen S… betrifft. 2 Gegen dieses eingetragene Design hat die Antragstellerin und Beschwerdegegnerin mit am 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 810/17
2019-01-10
BPatG 30. Senat
...Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Die Beschwerde der Antragsgegnerin wird zurückgewiesen. I. 1 Die Antragsgegnerin und Beschwerdeführerin war Inhaberin des eingetragenen Designs …, das einen S… betrifft. 2 Gegen dieses eingetragene Design hat die Antragstellerin und Beschwerdegegnerin mit am 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 812/17
2019-03-20
BPatG 29. Senat
...Sie wird nur angeordnet, wenn dies im Einzelfall der Billigkeit entspricht (Knoll in Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG 12. Auflage, § 71 Rn. 50 m. w. N.). Billigkeitsgründe für die Rückzahlung können sich nach ständiger Rechtsprechung insbesondere aus Verfahrensfehlern der Vorinstanz ergeben (BPatG, Beschluss vom 14.10.2010, 25 W (pat) 205/09 – ACRIVISC; Knoll in Ströbele/Hacker/Thiering, a. a....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 40/18
2019-01-10
BPatG 30. Senat
...Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Die Beschwerde der Antragsgegnerin wird zurückgewiesen. I. 1 Die Antragsgegnerin und Beschwerdeführerin war Inhaberin des eingetragenen Designs …, das O… betrifft. 2 Gegen dieses eingetragene Design hat die Antragstellerin und Beschwerdegegnerin mit am 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 805/17
2019-01-10
BPatG 30. Senat
...Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Die Beschwerde der Antragsgegnerin wird zurückgewiesen. I. 1 Die Antragsgegnerin und Beschwerdeführerin war Inhaberin des eingetragenen Designs …, das einen S… betrifft. 2 Gegen dieses eingetragene Design hat die Antragstellerin und Beschwerdegegnerin mit am 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 811/17
2019-01-10
BPatG 30. Senat
...Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Die Beschwerde der Antragsgegnerin wird zurückgewiesen. I. 1 Die Antragsgegnerin und Beschwerdeführerin war Inhaberin des eingetragenen Designs …, das einen S… betrifft. 2 Gegen dieses eingetragene Design hat die Antragstellerin und Beschwerdegegnerin mit am 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 804/17
2019-01-10
BPatG 30. Senat
...Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Die Beschwerde der Antragsgegnerin wird zurückgewiesen. I. 1 Die Antragsgegnerin und Beschwerdeführerin war Inhaberin des eingetragenen Designs …, das einen S… betrifft. 2 Gegen dieses eingetragene Design hat die Antragstellerin und Beschwerdegegnerin mit am 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 807/17
2010-09-22
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Thermoroll" - keine Bösgläubigkeit
...Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9. Aufl., § 8, Rdn. 531, 539 ff.), was die Antragstellerinnen auch nicht geltend machen. Denn die L… GmbH, die die Anmeldung eingereicht hat, hatte zumindest dahingehend einen (generellen, vgl. Ströbele/Hacker, a. a....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 53/08
2016-09-21
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "e-cademy/e-cademy" – Rechtsübergang – zur Beschwerdeberechtigung und Verfahrensführungsbefugnis – zur Widerspruchsberechtigung nach eröffnetem Insolvenzverfahren – zur Verlängerung der Schutzdauer durch Zahlung der Verlängerungsgebühr – zur rechtserhaltenden Benutzung – Markenidentität - teilweise Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Die Vorschrift weist zwar Ähnlichkeit zu der in § 891 BGB geregelten Vermutungswirkung von Eintragungen im Grundbuch auf, unterscheidet sich aber insofern wesentlich hiervon, als dem Markenregister keinerlei positive oder negative Publizität zukommt (Kirschneck in Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 28 Rn. 2 und 3)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 552/13
2012-01-09
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "NETZORANGE IT-DIENSTLEISTUNGEN (Wort-Bild-Marke)/ORANGE (Gemeinschaftsmarke)" – zur Kennzeichnungskraft: Farbe ist keine verkehrswesentliche Eigenschaft der beanspruchten Waren und Dienstleistungen – durch Benutzung erhöhte Kennzeichnungskraft – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – Prägung durch Markenbestandteil – Verwechslungsgefahr durch Markenbestandteil
...BGH GRUR 2008, 258 – INTERCONNECT/T-InterConnect; BGH MarkenR 2009, 399 –Augsburger Puppenkiste; Ströbele/Hacker, Markengesetz, 10. Aufl., § 9, Rdn. 40). 43 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 1/11
2013-08-08
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "yellow-collect/YELLO" – zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - klangliche Verwechslungsgefahr
...Hacker, der Richterin Winter und des Richters Jacobi beschlossen: Die Beschwerde der Markeninhaberin wird zurückgewiesen. I. 1 Die Wortmarke 2 yellow-collect 3 ist am 12. Oktober 2007 angemeldet und am 25....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 506/12
2014-09-17
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „EOS 22/eos/EOS (Wort-Bildmarke)“ – Dienstleistungsidentität – keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche Verwechslungsgefahr – kein gedankliches Inverbindungbringen
...Um eine Gewöhnung des Verkehrs an ähnliche Drittmarken anzunehmen, ist zudem eine beträchtliche Anzahl ähnlicher Drittmarken erforderlich (Hacker in Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11. Aufl., § 9 Rn. 174)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 553/12