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Urteile für Hacker

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...BGH GRUR 1996, 770 - MEGA, Ströbele in: Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl. 2012, § 8 Rdn. 289 m. w. N.). Die bloße Eignung der angemeldeten Bezeichnung als beschreibende Angabe reicht aus. Weder muss sie bereits beschreibend verwendet werden, noch muss sie als Beschreibung dem Verkehr bekannt sein (std. Rspr., vgl. z. B....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 613/11
...Rn. 59; vgl. hierzu Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl. § 8 Rn. 218). Zum anderen kann ein Werbeslogan nach der oben genannten Entscheidung Unterscheidungskraft aufweisen, wenn er einen gewissen Interpretationsaufwand erfordert bzw. eine gewisse Originalität oder Prägnanz aufweist (EuGH a. a. O. Rn. 57)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 548/14
...Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., § 8 RdNr. 110; auch BGH GRUR 89, 666, 667 - Sleepover; BPatG GRUR 1996, 408, 409f - COSA NOSTRA; GRUR 1998, 399, 400 - Rack-Wall)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 110/09
...Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., § 8 RdNr. 18). Enthält eine Bezeichnung einen beschreibenden Begriffsinhalt, ist der angemeldeten Bezeichnung ihre Eintragung als Marke wegen Fehlens jeglicher Unterscheidungskraft zu versagen....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 516/10
...Ströbele/Hacker, Markengesetz, 10. Aufl., § 42 Rn. 35). Jedenfalls für Erklärungen durch Beteiligte, die nicht durch einen Rechts- oder Patentanwalt vertreten sind, können zu ihrer Auslegung aber auch Umstände herangezogen werden, die außerhalb der Erklärung liegen (vgl. LG Heidelberg NJW-RR 1987,1213; Rosenberg/Schwab/Gottwald, Zivilprozessrecht, 15. Aufl., S. 336)....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 53/14
...EuGH GRUR 1999, 723, Rn. 25 - Chiemsee; EuGH GRUR 2004, 146, Rn. 31 - DOUBLEMINT; GRUR 2004, 674, Rn. 54, 56 - Postkantoor; GRUR 2004, 680, Rn. 35, 36 - BIOMILD; vgl. auch Ströbele in Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 8 Rn. 265 m. w. N.). 14 Bei der Prüfung von Eintragungshindernissen ist auf die Wahrnehmung des angesprochenen Verkehrs abzustellen....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 521/12
...Dementsprechend kann ein berechtigtes Interesse an der Einsicht in die Akten auch für Anmeldungen bestehen, die wegen absoluter Schutzhindernisse zurückgewiesen worden sind, weil Mitbewerber auf diese Weise Erkenntnisse über eine freie Verwendbarkeit der fraglichen Bezeichnung erhalten können (Ströbele/Hacker, MarkenR, 9. Aufl., § 62 Rd. 7; Ingerl/Rohnke, MarkenG, 3....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 29/11
...EuGH GRUR 1998, 387 - Sabèl/Puma; GRUR 2008, 343, Nr. 48 - BAINBRIDGE ; BGH GRUR 2008, 903, Nr. 10 - SIERRA ANTIGUO ; zur Wechselwirkung der genannten Einzelfaktoren s. auch Hacker in: Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., § 9 Rn. 32, 33). 22 a) Maßgeblich für die Beurteilung der Warengleichheit bzw....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 95/08
...und damit auch im Interesse der Rechtsklarheit einen zügigen Abschluss des Verfahrens vorsieht, ist die im angegriffenen Beschluss angeordnete Fortsetzung des Eintragungsverfahrens, zumal auf der Grundlage eines vom erklärten Anmelderwillen abweichenden Anmeldegegenstands, unvereinbar. 14 Die Einreichung der in Rede stehenden Anmeldung per Fax rechtfertigt keine andere Betrachtung (s. dazu Ströbele/Hacker...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 567/13
...EuGH GRUR 2004, 680, 681 Rdn. 35, 36 – BIOMILD; sowie Ströbele in Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., § 8 Rdn. 335 m. w....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 521/11
...Soweit dagegen – insbesondere durch die Verbindung mehrerer (auch einfacher) Figuren – eine charakteristische, zur Erfüllung der Herkunftsfunktion geeignete Gestaltung erreicht ist, besteht für eine Schutzversagung kein Anlass mehr, zumal für die Bejahung der Unterscheidungskraft kein weiterer Phantasieüberschuss erforderlich ist (Ströbele/Hacker, MarkenG, 10....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 549/12
...BPatGE 41, 100 - COTTO; Ströbele/Hacker MarkenG 9. Auflage, § 71, 26 m. w. N.). Dieser Regelwert kann jedoch nicht ohne Weiteres für solche Fallgestaltungen übernommen werden, in denen die Bösgläubigkeit gerade darin besteht, dass die angegriffene Marke nicht benutzt werden, sondern von vornherein dazu eingesetzt werden soll, einen Mitbewerber wettbewerbswidrig zu behindern....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 95/10
...Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 8 Rn. 544 ff.). 20 Der diesbezügliche Sachvortrag der Anmelderin erweist sich bereits insofern als unschlüssig, als er keine tatsächlichen Angaben enthält, die die Benutzung des angemeldeten Zeichens als Marke erkennen lassen....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 44/14
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  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 128/10
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  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 128/14
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  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 97/10
...Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11. Auflage, § 8, Rdnr. 221 m. w. N.). Indizien für die Eignung, die Waren und Dienstleistungen eines bestimmten Anbieters von denen anderer zu unterscheiden, können eine gewisse Originalität und Prägnanz einer Wortfolge sein....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 532/17
...EuGH GRUR 1999, 723, 725 (Nr. 25) "Chiemsee"; GRUR 2004, 146, 147 (Nr. 31) "DOUBLEMINT"; GRUR 2004, 674, 676 (Nr. 54, 56) "Postkantoor"; GRUR 2004, 680, 681 (Nr. 35 - 36) "BIOMILD"; vgl. auch Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 8 Rdn. 334 ff. m. w. N.). Bei Zeichen und Angaben, die im Verkehr der Bezeichnung der geografischen Herkunft der beanspruchten Waren und Dienstleistungen i....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 559/11
...Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 9 Rn. 225), also beispielsweise auch „Yoyo“. 26 Der klangliche Abstand ist wegen der Verdoppelung des „Yo“ in der jüngeren Marke ausreichend. Bei mündlicher Wiedergabe wird man die zweite Silbe nicht weglassen....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 595/10