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Urteile für Patent

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Nielsen beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 30 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 9. August 2016 aufgehoben. I. 1 Die Bezeichnung 2 CINE STARS 3 ist am 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 34/17
...I. 1 Die Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung der Wortmarke 2 WindowTainment 3 mit Antrag vom 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 80/10
...Mai 2016 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Klante, des Richters Hermann und der Richterin kraft Auftrags Seyfarth beschlossen: Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts, Markenstelle für Klasse 29, vom 24. April 2014 wird aufgehoben. 1 I. 2 Die Bezeichnung 3 STAR NUTRITION 4 ist am 17....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 520/16
...Juni 2012 durch die Vorsitzende Richterin Grabrucker, die Richterin Kortge und die Richterin am Landgericht Uhlmann beschlossen: Die Beschlüsse des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 13. Dezember 2011 und 2. Februar 2012 werden aufgehoben. I. 1 Die Wortfolge 2 Cape of Good Hope 3 ist am 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 42/12
...April 2014 durch die Vorsitzende Richterin Klante, die Richterin Dorn und die Richterin kraft Auftrags Kriener beschlossen: Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts, Markenstelle für Klasse 07, vom 19. März 2012 wird nach Maßgabe des eingeschränkten Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses aufgehoben. I. 1 Das Wortzeichen 30 2010 047 446.7 2 EHD 3 ist am 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 539/12
...Zivilsenat X ZR 94/10 Streitgenossenschaft bei Gebrauchsmusterverletzung: Schutzrechtsinhaber und Inhaber einer ausschließlichen Lizenz als notwendige Streitgenossen bei gemeinsamer Verfolgung eines Schadensersatzanspruchs - Tintenpatrone II Tintenpatrone II Der Inhaber eines Patents oder Gebrauchsmusters und der Inhaber einer ausschließlichen Lizenz an diesem Recht, die einen Verletzer gemeinsam...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZR 94/10
...Nielsen beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 36 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 19. Mai 2015 aufgehoben. I. 1 Die Wortkombination 2 PRIME Star 3 ist am 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 547/15
...Januar 2012 zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die folgenden Waren der 4 Klasse 29: 5 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; tiefgefrorenes, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmus; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und –fette; 6 Klasse 30: 7 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 593/12
...Fuchs-Wissemann sowie des Richters Reker und des Richters am Landgericht Hermann beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 39 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 29....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 537/11
...November 2010 zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für diverse Waren der Klassen 16, 21 und 30 angemeldet worden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 516/12
...Die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 29 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 11. Juni 2008 und vom 8. Oktober 2008 werden aufgehoben, soweit die Anmeldung darin für die Waren „Fisch; Eier; Speisefette; forstwirtschaftliche Erzeugnisse“ zurückgewiesen worden ist. 2. Im Übrigen wird die Beschwerde zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 2/09
...Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. von Hartz beschlossen: Auf die Beschwerde des Anmelders wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 13. Dezember 2016 aufgehoben. I. 1 Das Wortzeichen 2 LEAK 3 ist am 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 523/17
...Hacker, der Richterin Winter und des Richters Jacobi beschlossen: Auf die Beschwerde des Anmelders werden die Beschlüsse des Deutschen Patent- und Markenamtes, Markenstelle für Klasse 44, vom 24. November 2008 und vom 11. Januar 2012 aufgehoben. I. 1 Das in schwarz/weiß gestaltete Bildzeichen 2 ist am 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 14/12
...Die Beklagte ist eingetragene Inhaberin des unter anderem mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten europäischen Patents 0 549 705 (Streitpatents). Mit Urteil vom 8. Dezember 2009 hat das Patentgericht das Streitpatent im Umfang des Patentanspruchs 5 für das Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland für nichtig erklärt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZR 57/10
2018-12-12
BPatG 29. Senat
...Februar 2017 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für die Dienstleistungen der 4 Klasse 11: Kochgeräte einschließlich Barbecue-Grillgeräte und Teile und Zubehör dafür, nämlich Grillabdeckungen, Grillgeräte, Grillroste, Warmhalteroste und -körbe, Holzkohleroste, Halterungen für Aromaschienen, Holzkohlebriketthalter, mechanische, elektrische und...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 576/17
...Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 20 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 31. August 2011 aufgehoben, soweit die Anmeldung für die Ware „Klasse 21: rohes Glas (mit Ausnahme von Bauglas)“ zurückgewiesen worden ist. 2. Im Übrigen wird die Beschwerde zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 553/11
...April 2011 zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die Waren der 4 Klasse 2: Anstrichmittel, Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Grundierungsmittel als Anstrichfarbe; Holzschutzmittel; Färbemittel; Beizen, insbesondere Beizen für Holz; Verdünnungsmittel für sämtliche vorgenannten Waren; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 16/12
...Dezember 2008 von den inländischen Bevollmächtigten der US-Amerikanischen Anmelderin beim Deutschen Patent- und Markenamt (i. F. DPMA) eingereichte Patentanmeldung 10 2008 059 867.4 mit der Bezeichnung "Objektverfolgungssystem" ist durch Beschluss der Prüfungsstelle für Klasse H 04 W vom 16. März 2010 zurückgewiesen worden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 20 W (pat) 29/11
...April 2011 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register angemeldet worden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 513/13
...Mai 2013 unter Mitwirkung der Richterin Dorn als Vorsitzende sowie der Richter Schwarz und Paetzold beschlossen: Die Beschlüsse des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 7. Oktober 2009 und 27. Januar 2012 werden aufgehoben, soweit die Markenanmeldung zurückgewiesen wurde....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 34/12