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Urteile für Markenamt

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2010-08-06
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Avanti" – keine Unterscheidungskraft – schlichte Kaufaufforderung
...I. 1 Das Deutsche Patent- und Markenamt hat mit Beschluss der Markenstelle für Klasse 9 vom 29....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 81/10
2012-07-18
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Fabrik Paderborn" – Freihaltungsbedürfnis
...September 2010 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für Dienstleistungen der Klassen 35, 41 und 43 angemeldet worden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 522/11
2016-11-21
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ECOTEQ" – keine Unterscheidungskraft
...Januar 2014 für die nachfolgend genannten Waren der Klasse 11 zur Eintragung als Wortmarke in das vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister angemeldet worden: 4 Leuchten und Leuchtdioden [LED], nämlich Lampen, Strahler, Glühbirnen für Beleuchtungszwecke, Lichtschläuche, Lichtbänder, Einbauleuchten, Leuchtmittel, Fluter, insbesondere Baustrahler u. ä.; Einbaurahmen als Teile...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 548/14
2014-09-02
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "T. HAHN (Wort-Bild-Marke)/PETER HAHN" – Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
...EM 009 912 973 9 PETER HAHN 10 gezielt gegen die Waren 11 Klasse 18: Geldbörsen; Handtaschen; Koffer; Rucksäcke; Reisenecessairs [Lederwaren]; 12 Klasse 25: Bekleidungsstücke; Bekleidung aus Lederimitat; Unterwäsche; Gürtel [Bekleidung]; Schals; Socken; Schuhwaren; Wäsche [Bekleidungsstücke]; Wirkwaren [Bekleidung] 13 Widerspruch erhoben. 14 Die Markenstelle für Klasse 25 des Deutschen Patent- und Markenamts...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 68/13
2010-04-29
BPatG 17. Senat, Patentbeschwerdeverfahren - "Verfahren zur Verarbeitung medizinisch relevanter Daten" - zur Frage der Berücksichtigung von außerhalb der Technik liegenden Anweisungen - mangelnde erfinderische Tätigkeit
...November 2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht worden. 4 Sie wurde von der Prüfungsstelle für Klasse G 06 F des Deutschen Patent- und Markenamts im Beschluss vom 14....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 17 W (pat) 6/04
2012-07-12
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "JOBmanager (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Zur Eintragung als Wort-/Bildmarke (farbig rot, grau, weiß) in das Markenregister angemeldet worden ist Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 für die Waren und Dienstleistungen: 3 „Software; Hosting von Software“. 4 Die Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung mit Beschluss vom 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 560/10
2010-11-04
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "ALLERNIL/AlLERGODIL" – weder klangliche noch schriftbildliche Verwechslungsgefahr -
...Dezember 1982 unter der Nummer 1 042 583 registrierten Wortmarke 9 ALLERGODIL 10 Widerspruch erhoben. 11 Die Markenstelle für Klasse 5 des Deutschen Patent- und Markenamts hat mit zwei Beschlüssen vom 18. September 2007 und 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 27/10
2010-06-24
BPatG 17. Senat, Patentbeschwerdeverfahren - "Applikation zum Erstellen, Ändern und/oder Darstellen einer Wörter enthaltenden Datei und Serverprogramm" – Programm für Datenverarbeitungsanlagen – keine Erfindung auf technischem Gebiet
...September 2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht worden. 5 Sie wurde von der Prüfungsstelle für Klasse G06F des Deutschen Patent- und Markenamts mit der Begründung zurückgewiesen, dass der Gegenstand des Anspruchs 1 nicht auf erfinderischer Tätigkeit beruhe. 6 Die Anmelderin hat Beschwerde eingelegt und beantragt, 7 den Beschluss über die Zurückweisung der Patentanmeldung aufzuheben...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 17 W (pat) 85/05
2016-05-10
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "The Earl of Grey" – keine Unterscheidungskraft
...Mai 2013 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister für folgende Waren angemeldet worden: 4 Klasse 5: 5 Tee und teeähnliche Erzeugnisse (Kräutertees und Früchtetees) für medizinische Zwecke, auch vitaminisiert und/oder aromatisiert und/oder instantisiert und/oder mineralisiert; 6 Klasse 30: 7 Tee und teeähnliche Erzeugnisse (Kräutertees und...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 89/14
2014-07-16
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "MagicPix" – zum maßgeblichen Zeitpunkt des Vorliegens des Schutzhindernisses der bösgläubigen Markenanmeldung – zur Mitwirkungspflicht der Löschungsantragstellerin – keine Feststellung der bösgläubigen Markenanmeldung - Kostenauferlegung
...November 2009 – zugegangen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) am selben Tag – widersprochen. Mit weiterem Schreiben vom 22. Dezember 2009 beantragte die Antragstellerin ferner, vor einer Entscheidung in der Sache gemäß § 60 MarkenG angehört zu werden. Am 23....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 7/13
2013-05-08
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Bildmarke (Schweizer-Kreuz)" – Nachahmung eines Hoheitszeichens
...Dezember 2010 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für nachfolgende Dienstleistungen angemeldet worden: 3 Klasse 35: 4 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte, insbesondere im Bereich der Energie- und Wasserversorgung; Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten; Vermittlung von Handelsgeschäften...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 509/13
2017-06-12
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Weinpalais Nordheim" – keine Unterscheidungskraft
...Oktober 2014 unter der Nummer 30 2014 063 523.2 zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register angemeldet worden für Waren der 4 Klasse 33: Weine; Schaumweine; Weinbrände. 5 Mit Beschluss vom 19....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 555/16
2010-01-20
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Gold Passion" – sprach- und branchenüblich gebildeter Sachbegriff – keine Unterscheidungskraft
...abgetönt (Polimente), Schellacke; Gold (roh oder geschlagen); Gold- und Silberwaren (ausgenommen Messerschmiedewaren), Golddraht (Schmuck); Edelmetalle (roh oder teilweise bearbeitet); eßbares Blattgold; Blattgold, Goldstaub, Goldflocken und Goldkörner zur Verzierung von Nahrungsmitteln; Goldplattierungen, Vergoldung; Materialbearbeitung“. 5 Die Markenstelle für Klasse 2 des Deutschen Patent- und Markenamts...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 93/09
2010-04-13
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Europas Erstes Porzellan" – keine Unterscheidungskraft
...den Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Waren aus Porzellan, Ton, Glas, insbesondere Tafel-, Kaffee-, Tee-, Mokka-, Likör- und Konfektservice; Kunstporzellan, insbesondere Vasen, Dosen, Wandteller, Dessertschalen, Körbe, Figuren, Leuchter“ 5 ist die Wortmarke 306 69 361.5 6 Europas Erstes Porzellan 7 angemeldet worden. 8 Die Markenstelle für Klasse 21 des Deutschen Patent- und Markenamts...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 63/08
2014-12-18
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „aerolex/AEREX (Gemeinschaftsmarke)“ – Waren- und Dienstleistungsidentität, Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – schriftbildliche Verwechslungsgefahr
...Schnurr und des Richters Heimen beschlossen: Auf die Beschwerde der Widersprechenden wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 11 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 26. Juni 2012 aufgehoben und auf den Widerspruch aus der Marke EM 002 843 951 die Löschung der angegriffene Marke 30 2010 054 637 angeordnet. I. 1 Die am 20. September 2010 angemeldete Wortmarke 2 aerolex 3 ist am 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 529/12
2018-11-21
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Yes!-Changemanagement" – keine Unterscheidungskraft – keine Verkehrsdurchsetzung
...Dezember 2015 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für die Dienstleistungen der 4 Klasse 35: Geschäftsführung, Unternehmensberatung; Unternehmensberatung 5 angemeldet worden. 6 Mit Beschluss vom 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 548/16
2015-10-14
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ALU PRESS" – keine Unterscheidungskraft
...Januar 2013 zur Eintragung als Marke in das bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für folgende Waren und Dienstleistungen der 4 Klasse 6: Rohrmuffen aus Metall, insbesondere Muffen für Verbindungsrohre und -röhren; Muffen aus Aluminium und mit Aluminium beschichtete Muffen für Verbindungsrohre und -röhren; Rohre aus Metall; Röhren aus Metall; beschichtete Rohre und Röhren...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 522/13
2014-08-11
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "containerpool" – keine Unterscheidungskraft
...Juli 2010 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für folgende Waren und Dienstleistungen angemeldet worden: 4 Klasse 06: Schwimmbecken [vorgefertigte Metallkonstruktionen], auch transportabel; 5 Klasse 19: Schwimmbecken [vorgefertigt, nicht aus Metall], auch transportabel; 6 Klasse 28: Schwimmbecken [Spielwaren]; 7 Klasse 36: Vermittlung von Finanzierungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 558/12
2014-10-08
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „Palm Beach Bademoden Made in Germany (Wort-Bildmarke)/Palm Beach (Wort-Bildmarke)“ – keine Glaubhaftmachung der rechterhaltenden für einen Teil der Waren – keine Verwechslungsgefahr, fehlende Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – Kostenauferlegung auf den Widersprechenden
...Schuhwaren, Strandschuhe, Kopfbedeckungen, Strandmützen 9 32: Biere; Mineralwasser und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte 10 41: Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten, musikalische Darbietungen, Filmvorführungen; Betrieb von Diskotheken“ 11 im Markenregister eingetragen ist. 12 Die Markeninhaberin hat in einem beim Deutschen Patent- und Markenamt...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 34/13
2014-01-30
BPatG 17. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – „Verfahren zur Darstellung von Bilddaten mehrerer Bilddatenvolumina und zugehörige medizinische Einrichtung“ – zur Patentfähigkeit – keine erfinderische Tätigkeit - Nichtberücksichtigung der Merkmale, die nicht zur Lösung eines technischen Problems mit technischen Mitteln beitragen
...September 2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt unter der Bezeichnung 2 „Verfahren zur Darstellung von Bilddaten mehrerer Bilddatenvolumina in wenigstens einer gemeinsamen Bilddarstellung und zugehörige medizinische Einrichtung“ 3 eingereicht worden. 4 Die Prüfungsstelle für Klasse G06T hat am 23....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 17 W (pat) 7/10