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Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung (EIGV)
Verordnung über die Erteilung von Inbetriebnahmegenehmigungen für das Eisenbahnsystem

Ausfertigungsdatum: 26.07.2018

Inhaltsübersicht
Teil 1 Allgemeine Vorschriften
§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Begriffsbestimmungen
§ 3 Grundlegende Anforderungen
§ 4 Anwendung der Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität, der notifizierten technischen Vorschriften und der technischen Vorschriften
§ 5 Ausnahmeverfahren betreffend die Anwendung der Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität
§ 6 Zur Erfüllung der grundlegenden Anforderungen anzuwendende Vorschriften
§ 7 Notifizierung von technischen Vorschriften
Teil 2 Inbetriebnahmegenehmigung
Kapitel 1 Erteilung einer erstmaligen Inbetriebnahmegenehmigung
§ 8 Erfordernis der Inbetriebnahmegenehmigung
§ 9 Voraussetzungen für die Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung, sofern Technische Spezifikationen für die Interoperabilität anzuwenden sind
§ 10 Voraussetzungen für die Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung, sofern Technische Spezifikationen für die Interoperabilität nicht anzuwenden sind
§ 11 Verfahren für die Erteilung einer erstmaligen Inbetriebnahmegenehmigung
§ 12 Nebenbestimmungen
§ 13 Verfahren bei Genehmigung für mehrere Staaten
Kapitel 2 Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung nach Umrüstung oder Erneuerung
§ 14 Umrüstung und Erneuerung
§ 15 Verfahren bei Umrüstung und Erneuerung
Kapitel 3 Probefahrten
§ 16 Probefahrten
Kapitel 4 Ergänzende Vorschriften für die Erteilung von Inbetrieb- nahmegenehmigungen für Fahrzeuge
§ 17 Inbetriebnahmegenehmigung für Fahrzeuge
§ 18 Genehmigung einer Fahrzeugserie
§ 19 Genehmigung einer Fahrzeugvariante
§ 20 Genehmigung eines Fahrzeugtyps
§ 21 Fahrzeuge mit ausländischer Zulassung
Kapitel 5 Ergänzende Vorschriften für die Erteilung von Inbetriebnahmegenehmigungen für die Teilsysteme Infrastruktur, Energie, streckenseitige Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung sowie für die übrige Eisenbahninfrastruktur
§ 22 Ergänzende Vorschriften für die erstmalige Inbetriebnahmegenehmigung
§ 23 Ergänzende Vorschriften für Umrüstungen oder Erneuerungen
Teil 3 Interoperabilitätskomponenten, Bauprodukte und Systeme
§ 24 Inverkehrbringen und Verwenden von Interoperabilitätskomponenten
§ 25 Interoperabilitätskomponenten, die die grundlegenden Anforderungen nicht erfüllen
§ 26 Verwendung von Bauprodukten und Anwendung von Bauarten
§ 27 Genehmigung zum Inverkehrbringen und Verwenden von sicherungs- technischen oder elektrotechnischen Systemen und deren Bestandteilen
§ 28 Marktaufsicht
Teil 4 Pflichten der Eisenbahnen, der Halter und Hersteller von Eisenbahnfahrzeugen sowie der für die Instandhaltung zuständigen Stellen
§ 29 Pflichten der Eisenbahnen, der Halter und Hersteller von Eisenbahnfahrzeugen sowie der für die Instandhaltung zuständigen Stellen
§ 30 Pflichten bei Maßnahmen zur Umrüstung oder Erneuerung
§ 31 Weitere Unterrichtungspflichten
§ 32 Aufbewahrungs-, Weitergabe- und Aufzeichnungspflichten
Teil 5 Benannte Stellen, bestimmte Stellen
§ 33 Aufgaben der benannten Stellen
§ 34 Aufgaben der bestimmten Stellen
§ 35 Anerkennungsverfahren
§ 36 Rücknahme und Widerruf
§ 37 Unterauftragsvergabe
Teil 6 Register für Fahrzeuge und Fahrzeugkennzeichnung
§ 38 Fahrzeugeinstellungsregister
§ 39 Fahrzeugkennzeichnung
§ 40 Europäisches Register genehmigter Fahrzeugtypen
Teil 7 Schlussbestimmungen
§ 41 Ordnungswidrigkeiten
§ 42 Übergangsvorschriften
Anlage 1 (zu § 4 Absatz 1) Umsetzung von Entscheidungen und Beschlüssen der Kommission über die Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität (TSI)
Anlage 2 (zu § 6 Absatz 4) Übrige Eisenbahninfrastruktur
Anlage 3 (zu § 9 Absatz 1) Inhalt und Umfang des nach § 9 Absatz 1 vorzulegenden technischen Dossiers zur Prüferklärung für die EG-Prüfung
Anlage 4 (zu § 14 Absatz 1, § 15 Absatz 2 und § 30) Maßnahmen, die für die Bestandteile des Eisenbahnsystems als genehmigungspflichtige Umrüstung oder Erneuerung einzustufen sind
Anlage 5 (zu § 14 Absatz 1) Maßnahmen, die für die Teilsysteme Infrastruktur, Energie, streckenseitige Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung sowie für die übrige Eisenbahninfrastruktur als Austausch im Zuge von Instandhaltungsarbeiten einzustufen sind
Anlage 6 (zu § 22 Absatz 2 und § 23) Unterlagen zum Antrag auf Inbetriebnahmegenehmigung für die Teilsysteme Infrastruktur, Energie, streckenseitige Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung sowie für die übrige Eisenbahninfrastruktur
Anlage 7 (zu § 27 Absatz 1 und 4) Gegenstand einer Genehmigung zum Inverkehrbringen und Verwenden von sicherungstechnischen oder elektrotechnischen Systemen und deren Bestandteilen