2.791

Urteile für Wortmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2019-04-17
BPatG 29. Senat
...I. 1 Die Wortmarke 2 BKM 3 ist am 6. August 2015 angemeldet und am 18....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 562/17
2014-09-30
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Zentai" – zu den Voraussetzung für eine Löschung – Erfordernis des Vorliegens von qualifizierten Belegen für eine beschreibende Bedeutung
...I 1 Die Beschwerdeführerin hat die Wortmarke 2 Zentai 3 am 16. Januar 2006 für „Kleidungsstücke“ angemeldet. 4 Diese Anmeldung hat die Markenstelle unter Verweis auf eine Wikipedia-Fundstelle vom 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 28/14
2011-07-22
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "fensterbau24" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Angemeldet zur Eintragung ins Register ist die Wortmarke 2 fensterbau24 3 für die nachfolgend aufgeführten Waren und Dienstleistungen der Klassen 6, 19 und 37 4 „Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Fenster aus Metall; Baumaterialien, nicht aus Metall; transportable Bauten, nicht aus Metall; Fenster, nicht aus Metall; Fensterrahmen, nicht aus Metall; Bauwesen; Reparaturwesen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 523/11
2014-06-24
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Von A bis Zett" – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis – keine Verkehrsdurchsetzung
...I. 1 Die Wortmarke Nr. 30 2011 053 486 2 Von A bis Zett 3 ist am 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 501/13
2010-07-13
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Konstanzer Konzilgespräch" – zu Gesprächsbezeichnungen als Herkunftshinweis - Unterscheidungskraft auch für Dienstleistungen, die sich auf Angebote beziehen, die in einer mit der Marke bezeichneten Lokation stattfinden - zur Unterscheidungskraft von Etablissementbezeichnungen
...I. 1 Die Anmeldung der Wortmarke "Konstanzer Konzilgespräch" für die Dienstleistungen "Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten" hat die Markenstelle mit Beschluss vom 30. März 2010 hinsichtlich "Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; kulturelle Aktivitäten" zurückgewiesen. 2 Das ist damit begründet....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 85/10
2015-06-23
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Kommerzialrat" – keine Unterscheidungskraft
...September 2012 wurde das Wort 2 Kommerzialrat 3 als Wortmarke für die folgenden Dienstleistungen zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister angemeldet: 4 Klasse 35: Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung und -kontrolle, Öffentlichkeitsarbeit, Preisverleihungen für Werbezwecke, Organisation von Symposien; 5 Klasse 36: Finanzwesen, Geldgeschäfte, finanzielle...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 90/14
2011-09-14
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Berliner Reichstagsbrand" – kein Sittenverstoß - Eintragungsfähigkeit
...I. 1 Die Markenstelle für Klasse 33 des Deutschen Patent- und Markenamts hat der für die Ware „Klasse 33: Spirituosen“ angemeldeten Wortmarke 30 2009 846.3 2 Berliner Reichstagsbrand 3 mit Beschluss vom 30. September 2010 die Eintragung versagt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 502/11
2013-01-16
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "LAVANDA (IR-Marke)" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...Daher könne entgegen der Auffassung der Markeninhaberin die international registrierte Wortmarke LAVANDA als unmittelbarer Hinweis auf den besonderen Inhaltsstoff der mit der Schutzerstreckung beanspruchten Erzeugnisse dienen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 560/12
2012-04-18
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Traditionsfleischerei Reinsdorfer (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Ausgehend hiervon besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 674, 678 Rdnr. 86 – Postkantoor; BGH GRUR 2009, 952, 953 Rdnr. 10 - DeutschlandCard; a. a. O. Rdnr. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2005, 417, 418 – BerlinCard; a. a....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 526/10
2015-11-25
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PRIMUS" – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
...Ebenso ist zu berücksichtigen, dass der Verkehr ein als Marke verwendetes Zeichen in seiner Gesamtheit mit allen seinen Bestandteilen so aufnimmt, wie es ihm entgegentritt, ohne es einer analysierenden Betrachtungsweise zu unterziehen. 17 Hiervon ausgehend besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 542/13
2014-11-04
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Kuschelzauber" – keine Unterscheidungskraft
...Februar 2013 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister u. a. für folgende Waren angemeldet worden. 4 Klasse 3: Wasch- und Bleichmittel; Weichspülmittel für Wäsche; Textilpflegemittel. 5 Die mit einem Beamten des gehobenen Dienstes besetzte Markenstelle für Klasse 3 des DPMA hat die unter Nr. 30 2013 017 225.6 geführte Anmeldung mit Beschluss...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 539/14
2015-03-11
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Digiclip" – keine Unterscheidungskraft
...Ebenso ist zu berücksichtigen, dass der Verkehr ein als Marke verwendetes Zeichen in seiner Gesamtheit mit allen seinen Bestandteilen so aufnimmt, wie es ihm entgegentritt, ohne es einer analysierenden Betrachtungsweise zu unterziehen. 20 Ausgehend hiervon besitzen Wortmarken insbesondere dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 114/12
2013-10-31
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "5 weg oder Geld zurück " - Freihaltungsbedürfnis
...März 2012 die Anmeldung der Wortmarke 30 2011 011 793.4 2 5 weg oder Geld zurück 3 teilweise, nämlich für die Waren und Dienstleistungen 4 „mit Programmen versehene Datenträger aller Art; Magnetaufzeichnungsträger; Bücher, Zeitungen und Zeitschriften; Druckerei-Erzeugnisse; Fotografien; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Modellen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 58/12
2013-02-21
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Granidur" – zur Bestimmtheit und Präzisierung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses
...I. 1 Angemeldet als Wortmarke ist die Bezeichnung 2 Granidur 3 für eine Reihe von Waren und Dienstleistungen der Klassen 2, 6, 19, 35, 37, 42. 4 Die Markenstelle für Klasse 2 des Deutschen Patent- und Markenamts, besetzt mit einer Beamtin des gehobenen Dienstes hat diese unter der Nummer 30 2010 075 598.9 geführte Anmeldung mit Beschluss vom 30....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 533/12
2010-05-15
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ULTIMATE" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Angemeldet zur Eintragung als Wortmarke in das Markenregister ist 2 ULTIMATE 3 für die Waren der Klasse 9 4 „Elektrische Instrumente, Apparate und Geräte in Klasse 9, nämlich wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Apparate und Instrumente für die Leitung, die Schaltung,...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 4/09
2010-11-23
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "vendorplay" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Entwurf und Entwicklung von Spiel- und Unterhaltungsautomaten, Datenaufzeichnungsautomaten, Datendrucker, automatische Apparate zur Identifizierung von Banknoten, Münzen und Datenträgern einschließlich Ausweis- und Kreditkarten, Geldwechselautomaten, Apparate zur Abrechnung von geldbetätigten Automaten; Entwicklung und Bereitstellung von Online-Informations- und Unterhaltungsdiensten" 3 angemeldete Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 217/09
2011-08-10
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "primaklimastrom" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...I. 1 In zwei Beschlüssen, von denen einer im Erinnerungsverfahren ergangen ist, hat die Markenstelle für Klasse 39 des Deutschen Patent- und Markenamtes die angemeldete Wortmarke 30 2010 002 539.5 2 primaklimastrom 3 für die Waren und Dienstleistungen: 4 „Klasse 4: Elektrische Energie, Erdgas (Brennstoff); 5 Klasse 35: Vermittlung von Energie-, Strom-, Gas-, Wasserlieferungsverträgen; Dienstleistungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 6/11
2011-05-10
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MY SHOES HIER GEHT MEHR! (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...“. 23 Grundsätzlich sind keine unterschiedlichen Anforderungen an die Unterscheidungskraft von Werbeslogans gegenüber anderen Wortmarken zu stellen (vgl. BGH GRUR 2000, 321, 322 - Radio von hier, Radio wie wir; GRUR 2000, 323, 324 - Partner with the Best; GRUR 2000, 720, 721 - Unter Uns). Die Eignung als Werbeslogan schließt eine Identifizierungsfunktion nicht von vornherein aus....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 509/11
2010-11-02
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "astat" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...I 1 Die Anmeldung der Wortmarke 2 astat 3 für verschiedene Waren der Klassen 1 bis 5, unter anderem für 4 Klasse 1: chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche Zwecke 5 ist mit Beschlüssen der Markenstelle für Klasse 1 vom 28. April 2008 und vom 20....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 121/09
2015-11-13
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Lieblingspaar" – keine Unterscheidungskraft
...Darüber hinaus besitzen keine Unterscheidungskraft vor allem auch Zeichen, die sich auf Umstände beziehen, welche die beanspruchten Waren und Dienstleistungen zwar nicht unmittelbar betreffen, durch die aber ein enger beschreibender Bezug zu diesen hergestellt wird und die sich damit in einer beschreibenden Angabe erschöpfen (BGH GRUR 2014, 1204 Rdnr. 12 - DüsseldorfCongress). 16 b) Die angemeldete Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 515/15