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Urteile für Wortmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2010-01-19
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "family day" – keine Unterscheidungskraft
...März 2003 die Anmeldung der Wortmarke 2 family day 3 für die Waren und Dienstleistungen 4 „Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 201/09
2014-07-01
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "BASTEI ENTERTAINMENT" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...I. 1 Die Anmeldung der Wortmarke 2 BASTEI ENTERTAINMENT 3 hat die Markenstelle nach vorangegangener Beanstandung vom 20. September 2013 mit Beschluss vom 6....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 27/14
2010-02-04
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Vergessene Generation" –Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...I. 1 Die Wortmarke 20 2008 014 852.7 2 Vergessene Generation 3 ist für zahlreiche Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 16, 38 und 41 am 5. März 2008 angemeldet worden. 4 Die Markenstelle für Klasse 16 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung mit Beschluss vom 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 28/09
2012-03-08
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "campstar" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Die Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung der Wortmarke 2 campstar 3 mit Beschluss vom 20....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 575/11
2014-05-14
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Solar Bank" – keine Unterscheidungskraft
...September 2009 wurde die Wortfolge 2 Solar Bank 3 als Wortmarke unter der Nr. 30 2009 056 268.7 angemeldet u. a. für folgende Dienstleistungen: 4 „Klasse 36: Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Ver-sicherungswesen“. 5 Die Markenstelle für Klasse 42 des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) hat nach vorheriger Beanstandung die Anmeldung mit zwei Beschlüssen vom 16....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 9/13
2010-07-13
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Klassik4Kids" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Die Wortmarke 2 Klassik4Kids 3 ist am 5....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 188/09
2015-03-17
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Boxing Squad" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Februar 2014 angemeldeten Wortmarke 2 Boxing Squad 3 u. a. für die nach Einschränkung des Warenverzeichnisses durch den Anmelder im Beschwerdeverfahren noch streitgegenständlichen Ware „Sportkleidung“ zurückgewiesen. 4 Zur Begründung ihrer Entscheidung hat die Markenstelle ausgeführt, die angemeldete Bezeichnung sei eine gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG nicht unterscheidungskräftige, beschreibende...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 543/14
2018-10-16
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Let’s create a better tomorrow" – keine Unterscheidungskraft
...September 2016 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die nachfolgend genannten Waren und Dienstleistungen angemeldet worden (zuletzt eingereichte Fassung vom 17....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 516/18
2018-09-27
BPatG 30. Senat
...I. 1 Die Wortmarke 2 Karnaval 3 ist am 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 534/17
2016-11-29
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Jonhy Wee" – bösgläubige Markenanmeldung – Absicht des zweckfremden Einsatzes der Sperrwirkung - Kostenauferlegung
...Mai 2009 für die nachfolgend genannten Waren der Klassen 10, 11 und 20 unter der Registernummer 30 2009 011 893 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister als Wortmarke eingetragen worden: 4 Klasse 10: Beutel und Einwegbeutel zur Aufnahme von Urin; Beutel und Einwegbeutel zur Aufnahme von Urin, umfassend Mittel zum Binden von Urin, insbesondere umfassend eine mit Superabsorber...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 56/14
2011-12-30
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "dress-for-less" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis - zur Verkehrsdurchsetzung
...Im Übrigen sei auch die Wortmarke "dress up" (30340226, Bl. 49 f. VA) für die Klassen 35 und 38 am 22. Dezember 2004 eingetragen worden. Vergleichbar seien auch die Markenanmeldungen aus dem Jahr 2004 bzw. 2005. 8 Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf den Akteninhalt Bezug genommen. II. 9 Die zulässige Beschwerde hat nur im tenorierten Umfang Erfolg und ist im Übrigen unbegründet. 10 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 59/10
2011-02-15
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Gelbe Seiten II" – zum Rechtsschutzbedürfnis des Löschungsantragstellers: auch bei zuvor durch die Gesellschaft beantragter Löschung kann jeder Gesellschafter Löschungsantrag stellen – zur Rechtskraftbindung: Entscheidung über Löschungsantrag der Gesellschaft führt zu keiner Rechtskraftbindung gegenüber ihren Gesellschaftern – zum Prüfungsumfang im Löschungsverfahren: bei Markeneintragung als verkehrsdurchgesetztes Zeichen werden auch absolute...
...I. 1 Die Wortmarke 2 Gelbe Seiten 3 wurde am 21. Oktober 1998 für 4 „opto-elektronische Verzeichnisse, nämlich Branchenfernsprechbücher auf CD-ROM; Druckereierzeugnisse, nämlich Branchenfernsprechbücher; Veröffentlichung und Herausgabe von elektronischen und gedruckten Branchenfernsprechverzeichnissen“ 5 als verkehrsdurchgesetztes Zeichen in das Markenregister eingetragen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 100/10
2013-10-01
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "LUDWIG II. SEHNSUCHT NACH DEM PARADIES (Wort-Bild-Marke)/Ludwig II." – zur Kennzeichnungskraft – Waren- und Dienstleistungsidentität – klangliche Verwechslungsgefahr – Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung – Zulassung der Rechtsbeschwerde
...Drucklettern; Druckstöcke 3 35: Werbung, Public Relation-Kampagnen; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten 4 41: Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Theater, Oper Musical-Aufführungen, Events, Themenveranstaltungen 5 eingetragene farbige (blau, rot, gelb, grün, schwarz, weiss) Wort-Bild-Marke 30 2011 013 701 6 hat die Beschwerdeführerin aus ihrer Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 564/12
2012-02-16
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Smartbook" – keine Unterscheidungskraft – der lange Zeitraum bis zur Stellung des Löschungsantrags und die Motive der Löschungsantragstellerin sind unerheblich – Zulassung der Rechtsbeschwerde zur Sicherstellung einer einheitlichen Rechtsprechung
...März 2004 angemeldete Wortmarke 2 Smartbook 3 ist am 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 45/11
2010-11-17
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Liwell/LIDL/LIDL (Wort-Bild-Marke)/LIDL (Wort-Bild-Marke)/LIDL" – Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – erhöhte Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung – keine Zulassung der Rechtsbeschwerde
...I. 1 Die Wortmarke 307 05 057 2 Liwell 3 ist am 29....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 99/10
2014-09-17
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „EOS 22/eos/EOS (Wort-Bildmarke)“ – Dienstleistungsidentität – keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche Verwechslungsgefahr – kein gedankliches Inverbindungbringen
...I. 1 Die Wortmarke 2 EOS 22 3 ist am 6. Januar 2010 angemeldet und am 19....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 553/12
2015-03-25
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „Central Media Spots/CENTRAL MEDIA“ – Dienstleistungsidentität – keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche Verwechslungsgefahr – kein gedankliches Inverbindungbringen
...I. 1 Die Wortmarke 2 Central Media Spots 3 ist am 18. Februar 2008 angemeldet und am 23. Juli 2008 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für Dienstleistungen aus den Klassen 35, 38, 41 und 42 eingetragen worden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 1/12
2016-07-20
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "STEVIA SWEET" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Die Wortmarke 2 STEVIA SWEET 3 ist am 22. März 2011 angemeldet und am 21....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 65/13
2012-04-25
BGH 1. Zivilsenat, Markenrechtsverletzung: Ungebrochene Durchfuhr nachgeahmter Ware durch das Bundesgebiet; Markenschutz im Bestimmungsland; Ansprüche auf Unterlassung der Einfuhr und des Inverkehrbringens markenverletzend gekennzeichneter Waren gegen den Spediteur - Clinique happy
...Sie macht gegen die Beklagte, ein Speditionsunternehmen, Rechte aus den deutschen und den EU-Wortmarken „Clinique“ und „Clinique happy“ geltend, die für ihre in New York ansässige Schwestergesellschaft Clinique Laboratories, LLC. unter anderem für Parfümerien eingetragenen sind (im Weiteren: Klagemarken). Im Rahmen ihrer Vertretung der E....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 235/10
2010-04-27
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "XtraCheck" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...Januar 2008 hat die Anmelderin die Wortmarke 30 2008 001 393 2 XtraCheck 3 für das nachfolgende Verzeichnis von Dienstleistungen angemeldet: 4 Klasse 35: 5 Aktualisierung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken; Dateiverwaltung mittels Computer; Ermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Erstellung von Abrechnungen (Büroarbeiten) und Rechnungsauszügen für Dritte, insbesondere für die Inanspruchnahme...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 106/08