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Urteile für Wortmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-10-12
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Harmony" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Angemeldet zur Eintragung in das Markenregister ist die Wortmarke 2 Harmony 3 als Kennzeichnung für die nachfolgend aufgeführten Waren der Klassen 2, 3 und 19: 4 „Anstrichmittel, Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Grundierungsmittel als Anstrichfarbe; Holzschutzmittel; Färbemittel; Beizen, insbesondere Beizen für Holz; Verdünnungsmittel für sämtliche vorgenannten...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 66/09
2010-04-28
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Paramedic-Ambulanz" – Freihaltungsbedürfnis
...I 1 Für die Dienstleistungen 2 „Kranken-Transporte und -Rückholung; Rettungsdienst-Ausbildung“ 3 ist die Wortmarke 305 34 121 4 Paramedic-Ambulanz 5 angemeldet worden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 81/09
2016-10-26
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ICE CUBE" – keine Unterscheidungskraft
...Mai 2016 für die nachfolgend genannten Waren der Klasse 11 zur Eintragung als Wortmarke in das vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister angemeldet worden: 4 Kühlgeräte; Gefriergeräte. 5 Die Markenstelle für Klasse 11 des DPMA, besetzt mit einer Beamtin des gehobenen Dienstes, hat die Anmeldung mit Beschluss vom 14....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 586/16
2011-09-28
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "FICKEN LIQUORS" – keine Sittenwidrigkeit
...August 2011 bezüglich der Wortmarke „FICKEN“ verwiesen (veröffentlicht in juris)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 44/10
2010-11-23
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Bomba/la bamba (Gemeinschaftsmarke)" - Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
..., Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker; Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen" 3 eingetragene Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 209/09
2010-11-23
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PROWELD" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Das Zeichen 2 PROWELD 3 ist als Wortmarke für die Waren 4 „Schläuche, nicht aus Metall, einschließlich Kunststoffschläuche“ 5 zur Eintragung in das Register angemeldet. 6 Die Markenstelle für Klasse 17 des Deutschen Patent- und Markenamtes hat die Anmeldung mit Beschluss vom 12. September 2008 zurückgewiesen. Die dagegen eingelegte Erinnerung wurde durch Beschluss vom 18....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 64/09
2012-08-14
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ARTITUDES" – zur Bestimmtheit und Präzisierung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses – Dienstleistungsverzeichnis enthält keine unzulässige Erweiterung – Aufhebung der Beschlüsse des DPMA – Zurückgabe der Sache an die Markenstelle zur weiteren Prüfung
...November 2007 die Wortmarke 3 ARTITUDES 4 für eine Reihe von Dienstleistungen der Klasse 36, 41 und 42 angemeldet. 5 Die Markenstelle hat beanstandet, dass das Dienstleistungsverzeichnis erhebliche Mängel aufweise. Auf mehrfache Beanstandungen hin hat die Anmelderin noch zweimal je ein überarbeitetes Verzeichnis der Dienstleistungen eingereicht....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 71/10
2012-08-01
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "GLÜCKSGEFÜHLE" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Angemeldet ist die Wortmarke 2 GLÜCKSGEFÜHLE 3 als Kennzeichnung für die nachfolgend aufgeführten Waren und Dienstleistungen der Klassen 18, 21, 25 und 27: 4 „Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Geräte...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 508/12
2015-06-30
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Easylife" – keine Unterscheidungskraft
...Ebenso ist zu berücksichtigen, dass der Verkehr ein als Marke verwendetes Zeichen in seiner Gesamtheit mit allen seinen Bestandteilen so aufnimmt, wie es ihm entgegentritt, ohne es einer analysierenden Betrachtungsweise zu unterziehen. 16 Ausgehend hiervon besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 508/14
2011-06-15
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Francfort Trade House" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 In zwei Beschlüssen, von denen einer im Erinnerungsverfahren ergangen ist, hat die Markenstelle für Klasse 21 des Deutschen Patent- und Markenamtes die Anmeldung der Wortmarke 2 Francfort Trade House 3 für die Waren der Klasse 33: „alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)“ 4 unter Vorlage von Belegen mit der Begründung zurückgewiesen, dass es sich um eine für die beanspruchten Waren nicht unterscheidungskräftige...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 99/10
2013-06-04
BPatG 24. Senat, Markenlöschungsbeschwerdeverfahren – "Blower Door" – Widerspruch – Wiedereinsetzung – Zuständigkeit
...Februar 1996 angemeldete Wortmarke „Blower Door“ wurde am 2. Januar 1998 unter Nr. 396 06 238.5 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register eingetragen und am 10. Februar 1998 veröffentlicht. Unter dem 17. September 2011 hat der Antragsteller die Löschung der Marke gemäß §§ 49, 53 MarkenG wegen Verfalls für die Klassen 9, 37 und 42 beantragt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 26/12
2015-01-27
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "KULT und Leidenschaft (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Wortmarken besitzen keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die angesprochenen Verkehrskreise für die fraglichen Waren oder Dienstleistungen lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen oder wenn sie aus gebräuchlichen Wörtern der deutschen Sprache bestehen, die, etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien, stets nur als solche und...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 529/14
2012-01-18
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "aloe to go" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...I. 1 Die Wortmarke Nr. 30 2010 009 831.7 2 aloe to go 3 beansprucht nach einer Beschränkung des Warenverzeichnisses in der Beschwerdeinstanz noch Schutz für die Waren 4 „Klasse 30: Zucker, Kakao, Tapioka, Reis, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Backpulver; Hefe, Salz; Senf; Gewürze; Kühleis 5 Klasse 32: Fruchtsäfte, Mineralwässer“. 6 Mit Beschluss vom 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 516/11
2016-07-28
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Vital You!® (Wort-Bild-Marke)/VITAL/VITAL regional" – Antrag auf Kostenauferlegung - Rücknahme der Widersprüche - Kostenentscheidung
...I. 1 Gegen die Eintragung der Wort-/Bildmarke (Nr. 30 2011 023 362) hat die Widersprechende und Beschwerdeführerin aus ihren Wortmarken VITAL (Nr. 396 09 251) und VITAL regional (Nr. 30 2009 023 416) jeweils unbeschränkt Widerspruch erhoben. 2 Die Markenstelle für Klasse 35 des DPMA hat mit Beschluss vom 25....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 504/15
2010-12-15
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Info Network" – Unterscheidungskraft -kein Freihaltungsbedürfnis
...I. 1 Der u. a. für die Waren 2 "Kl. 9: 3 Münzspiel- und Unterhaltungsautomaten, soweit in Klasse 9 enthalten“ 4 angemeldeten Wortmarke 307 77 045.1 5 Info Network 6 hat das Deutsche Patent- und Markenamt in zwei Beschlüssen, von denen einer im Erinnerungsverfahren ergangen ist, mit Ausnahme der Waren und Dienstleistungen 7 „Brillen, Brillenfassungen und -gestelle; Ferngläser; Mechaniken und geldbetätigte...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 152/09
2012-10-16
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "LINDENAU BAY" – zur Bestimmtheit des eingereichten Dienstleistungsverzeichnisses - hinreichende Bestimmtheit der Bezeichnungen: Ausbildung, Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten – weitere Konkretisierung durch Zusatz - Kostenentscheidung - keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr
...September 2009 die Wortmarke 2 LINDENAU BAY 3 für die nachfolgenden Dienstleistungen angemeldet: 4 Klasse 37: Bau und Reparatur von Booten 5 Klasse 41: Betrieb eines Yachthafens 6 Klasse 43: Verpflegung und Beherbergung von Gästen. 7 Die Markenstelle für Klasse 37 hat den Begriff „Betrieb eines Yachthafens“ als zu unbestimmt beanstandet. 8 Die Anmelderin hat das Dienstleistungsverzeichnis daraufhin...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 21/11
2011-06-09
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "BILD-OSGAR" – zu den Grundsätzen der Zulässigkeit einer Beschwerde gegen einen Amtsbescheid des DPMA – zur Beschwerdeberechtigung im Eintragungsverfahren
...Mai 2010 die Wortmarke 2 BILD-OSGAR 3 für Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 35, 38 und 43 angemeldet. 4 Nachdem der Antragstellerin Akteneinsicht in die Amtsakte 30 2010 028 264.9 gewährt worden war, hat sie mit Schriftsatz vom 25....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 516/11
2010-07-14
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zur Zahlung der Erinnerungsgebühr – Arbeitsanweisung zur Führung eines Fristenkalenders – kein Organisationsverschulden – kein zurechenbares Verschulden des Markeninhabers
...April 2008 hat die Markenstelle für Klasse 33 des Deutschen Patent- und Markenamts dem Widerspruch der Widersprechenden aus der Bildmarke EM 005 596 011 Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 gegen die Wortmarke 306 47 028 „MERNAYA“ stattgegeben und die Löschung der angegriffenen Marke angeordnet. 3 Hiergegen legte der Markeninhaber mit Schriftsatz seines Verfahrensbevollmächtigten vom...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 51/10
2013-11-27
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Shooter Stars" – keine Unterscheidungskraft
...Oktober 2011 die Anmeldung der für die Waren und Dienstleistungen 2 Klasse 33: 3 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere) 4 Klasse 35: 5 Unternehmensverwaltung und Geschäftsführung 6 Klasse 41: 7 Unterhaltung von Personen zur Entspannung und Belustigung 8 Klasse 43: 9 Betrieb einer Bar; Zubereitung von Getränken und Speisen 10 bestimmten Wortmarke 30 2011 046 223 11 Shooter Stars 12 für die Waren...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 56/13
2011-05-11
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "FOOD FRESH BAGS" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...aus Kunststoff zur Lagerung von Lebensmitteln; Plastiktüten oder -beutel für den Haushaltsgebrauch; Plastiktüten oder -beutel für den Küchengebrauch; Aufbewahrungsbeutel aus Kunststoff für Lebensmittel für Haushaltszwecke (alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 16 enthalten) 3 Klasse 21: Geräte für Haushalt und Küche; Behälter für Haushalt und Küche, insbesondere für Lebensmittel“ 4 angemeldete Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 53/10