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Urteile für Wortmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2018-09-24
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "YogiMerino/yogiMerino" – Zahlung einer Beschwerdegebühr bei Beschwerden mehrerer Markeninhaber - Zuordnung der entrichteten Gebühr – fehlende Auferlegung der Kosten des patentamtlichen Widerspruchsverfahrens trotz Löschung der Widerspruchsmarke wegen Bösgläubigkeit – Ermessensfehlgebrauch – Aufhebung der Kostenentscheidung des DPMA – Auferlegung der patentamtlichen Verfahrenskosten – Kostentragung durch den Widersprechenden - Kostenentscheidung - Auferlegung der...
...I. 1 Gegen die im Register des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) unter der Nummer 30 2011 007 887 eingetragene Wortmarke „YogiMerino“ hat der Widersprechende aus seiner prioritätsälteren Wortmarke „yogiMerino“ (30 2011 013 372) Widerspruch erhoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 534/17
2017-05-24
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Bavaria FluidTec (Wort-Bild-Marke)/FluTec" (Unionsbildmarke) – Warenidentität und Warenähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr aufgrund selbständig kennzeichnender Stellung – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches in Verbindung bringen
....: 305 69 124.4) die Anmeldung der Wortmarke „Bavaria FluidTec GmbH“ für die Waren der angegriffenen Marke auf Grund fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen. 27 Wegen der weiteren Einzelheiten des Parteivorbringens wird ergänzend auf den Akteninhalt verwiesen. II. 28 Die zulässige Beschwerde ist unbegründet....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 29/15
2012-09-13
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Hotel Klassik BERLIN (Wort-Bild-Marke)/Classik" – Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...Januar 1995 unter anderem für die Dienstleistungen der 6 Klasse 43: 7 Beherbergung und Verpflegung von Gästen 8 eingetragenen Wortmarke 209 06 98 9 Classik 10 Widerspruch eingelegt. 11 Die Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts hat mit Beschlüssen vom 22. Juni 2009 und vom 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 34/11
2014-01-22
BGH 1. Zivilsenat, Markenverletzung: Wegfall der durch eine Markenanmeldung begründeten Erstbegehungsgefahr - REAL-Chips
...April 2010 die deutschen Wortmarken "REAL" und "REAL Crisps" für folgende Waren der Klassen 29 und 30 an: Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Kartoffelchips; Kartoffelchips aus echten Kartoffeln; Kartoffelerzeugnisse und Kartoffelpräparate...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 71/12
2018-03-15
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Küddy (Wort-Bild-Marke)/CADDY" – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität und Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...Juli 2014 eingetragenen Wortmarke 5 CADDY 6 Widerspruch eingelegt, welche für die nachfolgenden Waren und Dienstleistungen Schutz beansprucht: 7 Klasse 12: Motorisierte Landfahrzeuge [ausgenommen motorbetriebene Einkaufswagen]; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; 8 Klasse 28: Spielzeug; Spiele; Spielsachen; Fahrzeugmodelle [ausgenommen Fahrzeugmodelle von...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 547/16
2019-04-11
BPatG 30. Senat
...April 2016 angemeldete Wortmarke 2 Samtfarben 3 soll u. a. für die Waren 4 „Klasse 02: Anstrichmittel; Farben; Lacke; Färbemittel; Beizen, insbesondere Beizen für Holz; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler“ 5 in das Markenregister eingetragen werden. 6 Die Markenstelle für Klasse 2 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung wegen absoluter...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 30/17
2013-10-15
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Triflex ProThan Detail/Protan (Gemeinschaftsmarke)" - Warenidentität – klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr - zur Kennzeichnungskraft
...I. 1 Die Wortmarke Nr. 30 2008 055 415 2 Triflex ProThan Detail 3 ist am 26. August 2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) angemeldet und am 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 526/10
2012-09-12
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "netcom CABLE/NETCOM" – keine Verwechslungsgefahr -
...Telekommunikationssoftware; Serveradministration; elektronische Speicherung von Internet-Domains und E-Mail-Adressen; digitales Bearbeiten von Audio- und Videodaten, soweit in Klasse 42 enthalten.“ 7 eingetragenen Wort-/Bildmarke 30 2009 000 164 8 ist aus der für die Waren und Dienstleistungen 9 Elektronische Bauteile und Geräte; Hardware, Computerprogramme; technische Beratung und Schulung 10 eingetragenen Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 536/12
2011-06-27
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Orthopaedicum" – Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...I. 1 Angemeldet zur Eintragung in das Markenregister ist die Wortmarke 2 Orthopaedicum 3 als Kennzeichnung für zahlreiche Waren und Dienstleistungen der Klassen 3, 5, 10, 16, 25, 35, 39, 41 bis 45. 4 Die Markenstelle für Klasse 10 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung mit Beschluss vom 20....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 46/10
2013-09-26
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "wir sind die show." – keine Unterscheidungskraft
...April 2011 ist die Wortmarke 30 2011 021 434.4 2 „wir sind die show.“ 3 angemeldet worden für die Waren und Dienstleistungen 4 Klasse 9: Bild- und Tonträger; Datenträger, insbesondere USB-Sticks; dekorative Magnete 5 Klasse 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, insbesondere Kugelschreiber und Jahreskalender 6 Klasse 18: Leder...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 503/13
2014-08-21
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "vit-O (Wort-Bild-Marke/Vitos" –Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr
...August 2011 Widerspruch erhoben aus der deutschen Wortmarke 30 2008 055 512 9 Vitos 10 die seit 19....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 506/13
2010-05-06
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Tadalis/CIALIS" – zur Einrede der Nichtbenutzung - zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität und –ähnlichkeit - keine Verwechslungsgefahr
...Juli 2006 unter der Nummer 306 12 003 registrierte Wortmarke - veröffentlicht am 25....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 46/09
2015-06-23
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „mabanol (Wort-Bildmarke)/MANNOL/MANNOL)“ – teilweise identische Waren - keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche Verwechslungsgefahr
...Schließlich verweist die Beschwerdeführerin auf Widerspruchsentscheidungen des DPMA und des HABM, in denen in parallelen Verfahren eine Verwechslungsgefahr zwischen den hiesigen Kollisionsmarken bzw. der angegriffenen Wortmarke „mabanol“ verneint worden war. 17 Die Beschwerdeführerin beantragt sinngemäß, 18 den Beschluss der Markenstelle vom 27....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 121/12
2010-04-29
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Chocomels/CHOCMEL (Wort-Bild-Marke)" – unmittelbare klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr - zur rechtserhaltenden Auslandsbenutzung - abweichende Benutzungsform -
...August 2001 angemeldete Wortmarke 2 Chocomels 3 ist am 23. November 2001 für 4 "Zuckerwaren, nämlich Bonbons" 5 in das Markenregister unter der Nummer 301 51 292 eingetragen worden. 6 Nach Veröffentlichung der Eintragung am 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 16/09
2013-10-01
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „SashaFabiani/FABIANI“ – klangliche Verwechslungsgefahr - teilweise Warenidentität – durchschnittliche Kennzeichnungskraft – keine Verwechslungsgefahr
...Januar 2008 für die Waren 2 „18: Geldbörsen, Rucksäcke, Brieftaschen, Einkaufstaschen, Handtaschen, Leder, roh oder teilweise bearbeitet, Lederbezüge für Möbel, Schulterriemen, Tierhäute; Sonnenschirme; 3 25: Bekleidungsstücke, Schuhe, Stiefel, Sandalen, Fußballschuhe, Handschuhe (Bekleidung), Hüftgürtel, Krawatten, Wirkwaren (Bekleidung), Kopfbedeckungen“ 4 angemeldete Wortmarke 30 2008 003 533 5...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 558/12
2018-08-14
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Feinstil/Feingefühl" – zur Kennzeichnungskraft – teilweise Warenidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen
...April 2016 für die beiden Beschwerdegegner unter der Nummer 30 2016 204 642 als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister eingetragen worden; sie genießt Schutz für die Waren und Dienstleistungen der 4 Klasse 21: Geschirr; 5 Klasse 25: Bekleidung; 6 Klasse 35: Event-Marketing. 7 Gegen die Eintragung der am 20....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 592/17
2019-02-12
BPatG 27. Senat
...Oktober 2018 die Anmeldung der Wortfolge 2 LE SOMMELIER DE LA BEAUTE 3 als Wortmarke für die Waren 4 Klasse 03: 5 Nicht-medizinische Kosmetika und Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; nicht-medizinische Zahnputzmittel; Parfümeriewaren; ätherische Öle 6 nach § 37 Abs. 1, § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG als nicht unterscheidungskräftige Angabe zurückgewiesen, da für den überwiegenden Teil des angesprochenen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 568/18
2014-09-01
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Weiss-Gold" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Wortmarken besitzen namentlich dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (vgl. EuGH GRUR 2004, 674, 678 - Postkantoor; BGH GRUR 2012, 270, 271 - Link economy; GRUR 2006, 850, 854 Rn. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard; GRUR 2001, 1153 - antiKALK)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 14/13
2014-03-31
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "FARBVERSTAND" – keine Unterscheidungskraft
...April 2012 unter Nr. 30 2012 026 987.7 die Wortmarke 2 Farbverstand 3 für die folgenden Dienstleistungen: 4 Klasse 37: Bauwesen, Reparaturwesen, Installationsarbeiten, 5 Die mit einem Beamten des gehobenen Dienstes besetzte Markenstelle für Klasse 37 des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) hat mit Beschluss vom 8....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 510/14
2010-02-09
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PURE" – keine Unterscheidungskraft
...April 2008 angemeldete Wortmarke 2 PURE 3 ist für folgende Waren in Klasse 3 bestimmt: 4 "Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer". 5 Seitens der Markenstelle für Klasse 3 des Deutschen Patent- und Markenamts ist die Anmeldung nach vorangegangener Beanstandung (gem. § 8 Abs. 2 Nrn. 1 und 2 MarkenG) in einem ersten Beschluss vom 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 9/09