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Urteile für Wortmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2016-06-09
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "AZARA ATTRACT (Wort-Bild-Marke)/ZARA (Unionsmarke)/ZARA (Unionsmarke)" – Gegenstandslosigkeit der Beschwerde wegen Löschung der angegriffenen Marke
...August 2003 Widerspruch erhoben aus zwei Wortmarken, nämlich zum einen aus der am 1. April 1996 angemeldeten und am 3. Januar 2001 eingetragenen Unionsmarke 000 112 755 5 ZARA 6 die geschützt ist für die Waren und Dienstleistungen der Klassen 3, 9, 14, 16, 24, 28, 37, 39, 40, 42, zum anderen aus der am 27. Januar 1998 angemeldeten und am 13....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 26/12
2010-08-10
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SPAR" – Unterscheidungskraft – Verkehrsdurchsetzung
...Januar 2004 ist die Wortmarke 2 SPAR 3 für verschiedene Dienstleistungen der Klassen 35, 36 und 39 angemeldet worden, u. a. für 4 Klasse 35: Präsentation von Waren und Dienstleistungen in Großmärkten, Supermärkten, Lebensmitteleinzelhandelsgeschäften und Warenhäusern; Betrieb von Großmärkten, Supermärkten, Lebensmitteleinzelhandelsgeschäften und Warenhäusern, nämlich Vermittlung und Abschluss von Verträgen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 31/06
2010-04-28
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MÖBEL MIX Alles, nur nicht teuer! (Wort-Bild-Marke)/MÖBELIX" – zur Kennzeichnungskraft – zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – teilweise klangliche und begriffliche Verwechslungsgefahr
...Kopfbedeckungen; 16 Klasse 26: Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; künstliche Blumen; 17 Klasse 27: Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); 18 Klasse 28: Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; 19 Klasse 35: Werbung für Dritte; 20 unter der Nummer 399 06 024.3 eingetragenen Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 13/10
2010-10-12
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "BIOTEEMANUFAKTUR (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Dabei ist zu berücksichtigen, dass die grafische Ausgestaltung einer Wortmarke in einer naheliegenden Form um so weniger die erforderliche Unterscheidungskraft begründen kann, je deutlicher ein unmittelbarer Bezug der Bezeichnung zu den beanspruchten Waren erkennbar ist (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 6/10
2013-03-20
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „CORPORATE ENERGIZER“ – Unterscheidungskraft, keine Freihaltungsbedürfnis für einen Teil der Dienstleistungen
...I. 1 Die Beschwerdeführerin ist Inhaberin der international registrierten Wortmarke 960 926 2 CORPORATE ENERGIZER 3 (Ursprungsland Schweiz mit Priorität vom 18. September 2007)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 543/10
2017-02-13
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "partnerguide24" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Die Eintragungen der Wortmarken „Immobilien Scout“ (398525811) und „Wein Scout“ (39917616) lägen jeweils fast 20 Jahre zurück. Die Marke (30 2008 072 341) enthalte einen Bildbestandteil, der zur Unterscheidungskraft verholfen haben möge. Im Übrigen könnten Voreintragungen keine Bindungswirkung entfalten. 9 Hiergegen wendet sich die Anmelderin mit ihrer Beschwerde....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 58/16
2011-11-23
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Küchenzauber" – keine Unterscheidungskraft – kein Verstoß gegen den Anspruch auf rechtliches Gehör – keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr
...Ausgehend hiervon besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 674, 678 Rdnr. 86 – Postkantoor; BGH GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - anti KALK; GRUR 2005, 417, 418 – BerlinCard; a. a. O....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 196/10
2013-07-02
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Annette von Droste zu Hülshoff Stiftung" – zur Eintragungsfähigkeit der Bezeichnung einer Stiftung mit dem Namen einer bekannten Person - bekannte Dichterin, deren Werke zum deutschen Kulturerbe zählen: dieser Umstand allein rechtfertigt nicht ihre Zurückweisung wegen fehlender Unterscheidungskraft oder eines Freihaltungsbedürfnisses – fehlende Eintragungsfähigkeit für Waren oder Dienstleistungen, die im Zusammenhang mit dieser Person oder ihrem Werk stehen
...November 2010 hat die Anmelderin die Wortmarke 2 Annette von Droste zu Hülshoff Stiftung 3 für verschiedene Dienstleistungen der Klassen 35, 36, 41, 42, 43, 44 und 45 angemeldet, von denen folgende noch verfahrensgegenständlich sind: 4 Klasse 35: 5 Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; 6 Klasse 36: 7 Finanzielles Sponsoring, nämlich Förderung von Kunst und Kultur, Wissenschaft und Forschung, Bildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 550/11
2014-10-01
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Viva Bio/VIVA" - Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte, Eier, Milch und Milchprodukte, Speiseöle und -fette 3 Klasse 32: Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken 4 Klasse 33: alkoholische Getränke (ausgenommen Biere) 5 eingetragene Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 36/13
2015-04-02
BGH 1. Zivilsenat, Vergleichende Werbung: Verwendung einer fremden Marke in einem Internet-Verkaufsangebot - Staubsaugerbeutel im Internet
...August 1985 unter der Registernummer DE 1080850 beim Deutschen Patent- und Markenamt als Wortmarke für Staubsaugerbeutel geschützt. Das Zeichen "Swirl" ist ein bekanntes Zeichen. Eine im Auftrag der Klägerin durchgeführte Verkehrsbefragung ergab für das Jahr 2008 einen Bekanntheitsgrad von 79,7%....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 167/13
2018-12-06
BPatG 30. Senat
...I. 1 Die angegriffene Wortmarke 30 2013 043 769 2 Doppeldecker 3 wurde am 26. Juli 2013 angemeldet und am 23....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 11/17
2012-07-16
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "25minutes" – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Rasenpflege; Schädlings- und Ungeziefervernichtung für landwirtschaftliche Zwecke; Seniorenpflegedienste; Tätowieren; Telemedizin-Dienste; therapeutische Betreuung und ärztliche Versorgung; Tierpflege; Tierzucht; Unkrautvernichtung; Vermietung von landwirtschaftlichen Geräten; Vermietung von medizinischen Geräten; Vermietung von Sanitäranlagen; Zubereitung von Rezepturen in Apotheken 4 angemeldete Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 79/11
2014-12-18
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "econ" – beschreibende Angabe – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...Juni 2008 angemeldete Wortmarke 2 econ 3 ist am 13....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 17/14
2019-02-19
BPatG 27. Senat
...I. 1 Die Beschwerdeführerin hat die Kennzeichnung 2 Trust Me 3 als Wortmarke für die folgenden Waren und Dienstleistungen angemeldet: 4 Klasse 03: Desodorierungsmittel für den persönlichen Gebrauch, insbesondere Deodorants für die Körperpflege; Körperdeodorants [Parfümeriewaren]; Roll-on Deodorants [Körperpflegemittel]; Parfümeriewaren und Duftstoffe; Parfüm, insbesondere Eau de Parfum, Eau de Toilette...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 545/17
2011-04-14
BGH 1. Zivilsenat, Schutz von Unternehmenskennzeichen: Störung einer kennzeichenrechtlichen Gleichgewichtslage durch Markeneintragung; Rechtsverletzung durch Verwendung als Produktkennzeichnung - Peek & Cloppenburg II
...Zuletzt 1990 vereinbarten die Parteien, dass sie nicht in dem zuvor bezeichneten regionalen Gebiet der jeweils anderen Partei tätig sein werden. 2 Die Klägerin begehrt unter Berufung auf ihr prioritätsälteres Unternehmenskennzeichen die Einwilligung in die Löschung der neun nachfolgend aufgeführten für die Beklagte eingetragenen Wortmarken: "Peek", Nr. 2008 930 (angegriffene Marke 1, Priorität 26....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 41/08
2012-01-19
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "regioPost (Wort-Bild-Marke)/Post (Wort-Bild-Marke)/Deutsche Post" - zur Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine mittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne – Zulassung der Rechtsbeschwerde
...Oktober 1996 eingetragenen Wortmarke 396 36 412 7 Deutsche Post 8 Widerspruch erhoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 7/10
2010-04-13
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "F1 Top Quality alliance (Wort-Bild-Marke)/F1/F1-Shop/F1 POLE POSITION (Gemeinschaftsmarke)/F1 RACING SIMULATION/F1 CAFE/F1 PIT STOP CAFE/F1 Formula 1 (Wort-Bild-Marke/Gemeinschaftsmarke)/F1 RACING SIMULATION (IR-Marke)/F1 Formula 1 (Wort-Bild-Marke/IR-Marke)/F1 (IR-Marke)" – zur Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - teilweise Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...Mai 2000 für 7 Energizer-Getränke, kohlensäurehaltige Wasser ohne Alkohol und mit Alkohol, Mineralwasser, Fruchtgetränke, Biere; Durchführung von kulturellen und sportlichen Veranstaltungen 8 geschützten Wortmarke 300 07 412 9 F1 10 2) aus der am 12. Februar 1998 angemeldeten und seit 5....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 33/09
2019-03-01
BPatG 28. Senat
...Februar 2012 angemeldete Wortmarke DE 30 2012 012 744 2 INJEX 3 ist am 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 29/16
2016-12-15
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "familybild.de (Wort-Bild-Marke)/Bild (Unionsmarke)/Bild (Unionsmarke)/TestBild (Unionsmarkenanmeldung)" – zur Kennzeichnungskraft – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und –identität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – teilweise Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung - selbständig kennzeichnende Stellung – kein Sonderschutz bekannter Marken – keine Aussetzung wegen Vorgreiflichkeit
...Juni 2007 eingetragene Wortmarke UM 005150073, „Bild“, deren Schutz bis 2026 verlängert wurde (im Folgenden: W1), ist für die Waren „Zeitungen; Zeitschriften“ registriert. 11 Der Schutz der am 22. Juni 2007 angemeldeten und am 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 93/14
2017-08-10
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TITAN Shield (Wort-Bild-Marke)/TitanFuge (Unionsmarke)/Sopro Titan" – zur Einrede mangelnder Benutzung – fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung - zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität und -ähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...August 2003 eingetragenen Wortmarke 303 30 840 20 Sopro Titan 21 die in den Klassen 1, 2, 17, 19 und 37 Schutz für 22 „Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, nämlich solche der Bauchemie; Imprägniermittel, chemische Mittel zur Farbvertiefung und Farbton-Auffrischung von Keramik, Naturstein und Beton; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, chemische Erzeugnisse als Baumaterialien, Zusatzmittel für...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 21/16