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Urteile für Wortmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2014-05-21
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "cloudable" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...Die in englischer Sprache und in üblicher Weise gebildete Wortmarke "cloudable" habe in Bezug auf die beanstandeten Waren und Dienstleistungen den leicht verständlichen Aussagegehalt "Cloud-(Computing-)geeignet/ fähig für Cloud-Computing". 10 Der aus der Informationstechnik stammende Begriff „Cloud Computing“ bezeichne den Ansatz, abstrahierte IT-Infrastrukturen (z. B....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 509/13
2015-06-17
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „pro:med Cura (Wort-Bildmarke)/Procura“ – Zurückverweisung an das DPMA – Widerspruchsberechtigung des Testamentsvollstreckers ohne Eintragung im Markenregister - Beschwerdeberechtigung
...Er wehrt sich gegen die Verwerfung des Widerspruchs aus der zum Nachlass des Erblassers gehörenden Wortmarke 395 36 800 „procura“ gegen die angegriffene Wort-/Bildmarke „pro:med Cura“. 2 Die in den Farben orange/weiß gehaltene Wort-/Bildmarke 30 2011 025 506 3 ist am 6. Mai 2011 angemeldet und am 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 67/12
2011-08-16
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Sichtbar" – keine Unterscheidungskraft
...Februar 2004 für die Dienstleistungen der 2 Klasse 5: Linsenpflegemittel; 3 Klasse 9: Fotografische und optische Apparate und Instrumente, Film- und Messapparate und -instrumente, Brillen, Brillenfassungen, Linsen und Kontaktlinsen; 4 Klasse 43: Beherbergung und Verpflegung von Gästen; 5 Klasse 44: Dienstleistungen eines Optikers, insbesondere Augenprüfungen und Kontaktlinsenanpassungen 6 eingetragene Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 225/09
2013-10-22
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Specializing in amazing smiles" – Werbeslogan - keine Unterscheidungskraft
...Sloganartige Wortfolgen würden den gleichen Anforderungen wie sonstige Wortmarken unterliegen, wobei insbesondere längere Wortfolgen, die sich in beschreibenden Angaben oder Anpreisungen und Werbeaussagen allgemeiner Art erschöpfen würden, keinerlei Unterscheidungskraft aufweisen könnten. Dies treffe auch auf die angemeldete Wortfolge zu....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 3/13
2017-01-31
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "City Jungle" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Die Wortmarke 30 2014 041 257.8 2 City Jungle 3 ist am 14....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 526/16
2014-01-09
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Valtenberg-Apotheke - weil Lebensfreude Gesundheit braucht!" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...September 2009 für die nachfolgend aufgeführten Waren und Dienstleistungen der Klassen 5, 35 und 44 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister angemeldet worden: 4 Klasse 5: 5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Sanitärprodukte für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 18/12
2011-09-27
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TRAVELMEDIASERVICE/TRAVELMEDIASERVICE" – zur Dienstleistungsähnlichkeit im Bereich Marketing und Werbung
..., soweit in Klasse 41 enthalten, Vermietung von Bühnendekorationen, Vermietung und Verteilung von Zeitungen und Zeitschriften, Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften, auch im Internet, Rundfunk- und Fernsehunterhaltungen, Vermietung von technischen Equipment für Veranstaltungen, Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke“ 3 eingetragene Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 45/10
2012-04-16
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "joy tv/NJOY (Wort-Bildmarke)" - keine Verwechslungsgefahr -
...März 2008 veröffentlichte Wortmarke 306 44 163.2 2 joy tv 3 hat die Widersprechende am 18. Juni 2008 aus ihrer am 4. April 2001 angemeldeten, seit 12. Juli 2001 für zahlreiche Waren und Dienstleistungen eingetragenen und bis 30....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 522/11
2011-05-04
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Lach- und Sachgeschichten" – unzulässige Teilungsanmeldungen - teilweise Unterscheidungskraft - teilweise kein Freihaltungsbedürfnis - Möglichkeit der Verkehrsdurchsetzung - Zurückweisung an das DPMA
...April 2003 aufgehoben, soweit der Wortmarke 399 79 683.2 / 39 „Lach- und Sachgeschichten“ die Eintragung auch für die Waren und Dienstleistungen: „Klasse 9: Datenbankprogramme, netzwerkunterstützende Computersoftware (Netware); Klasse 41: Veranstaltung von Sportwettbewerben“ versagt worden ist. 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 156/09
2013-01-15
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Florana/FLORANID" - zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität – keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr
...I. 1 Für die Markeninhaberin ist die Wortmarke 2 Florana 3 seit dem 26. April 2007 in das Register eingetragen, und zwar nach Teillöschung vom 14....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 12/11
2013-10-22
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Ihr Lächeln ist mein Anliegen" – Werbeslogan - keine Unterscheidungskraft
...Sloganartige Wortfolgen würden den gleichen Anforderungen wie sonstige Wortmarken unterliegen, wobei insbesondere längere Wortfolgen, die sich in beschreibenden Angaben oder Anpreisungen und Werbeaussagen allgemeiner Art erschöpfen würden, keinerlei Unterscheidungskraft aufweisen könnten. Dies treffe auch auf die angemeldete Wortfolge zu....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 6/13
2013-12-11
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "THE AUTOMOTIVE STAR" – Sachaussage – kein betrieblicher Herkunftshinweis - keine Unterscheidungskraft
...Die Omnipräsenz des „Sterns“, sei es als Bildmarke, sei es als Bestandteil einer zusammengesetzten Wortmarke, wie z.B....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 112/11
2017-09-21
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Afro/Aero" – Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft – schriftbildliche Verwechslungsgefahr
...Bei der Wiedergabe der Zeichen in Großbuchstaben, die bei Wortmarken neben der eingetragenen Schreibweise als verkehrsübliche Wiedergabeform vom Schutzumfang der Marken umfasst sei, stünden sich die Zeichen AFRO und AERO gegenüber. Dabei bestehe der einzige Unterschied zwischen den Marken in dem Buchstaben „F“ bzw....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 25/17
2017-04-26
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Kreissparkasse Augsburg – Verantwortung für Menschen" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltebedürfnis
...Die Anmelderin habe in Abgrenzung und im Unterschied zu anderen Sparkassen zur Kennzeichnung ihrer geschäftlichen Aktivitäten die Wortfolge „Verantwortung für Menschen“ gewählt, wodurch ihrer Bezeichnung gegenüber den Wortmarken anderer Sparkassen ausreichende Unterscheidungskraft zukomme. Die Anmelderin nimmt Bezug auf einen Beschluss des BGH vom 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 502/15
2017-12-07
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "WIRTSCHAFT IST GESELLSCHAFT" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltebedürfnis
...Mai 2013 ist das Zeichen 2 WIRTSCHAFT IST GESELLSCHAFT 3 von der Anmelderin – vor ihrer Umfirmierung noch unter der Firma Gruner + Jahr AG & Co KG – für diverse Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 16, 18, 21, 24, 25, 27, 28, 35, 36, 38, 39, 41, 42 und 45 zur Eintragung als Wortmarke in das vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister angemeldet worden. 4 Mit Beschluss vom...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 71/16
2017-10-09
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Becker/Becker Mining" – zu den relevanten Verkehrskreisen – Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft – Prägung durch Wortbestandteil - unmittelbare Verwechslungsgefahr
...I. 1 Die Wortmarke 2 Becker 3 ist am 30. März 2012 angemeldet und am 19....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 517/16
2010-09-28
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "SpeedDating" – keine Unterscheidungskraft
...Februar 2002 für die Dienstleistungen der 2 Klasse 41: „Musikveranstaltungen, Veranstaltung von Partys, Tanzveranstaltungen, Veranstaltung von Singletreffs, Kontaktvermittlung, Veranstaltung zum Kennenlernen der Teilnehmer untereinander, Partnervermittlung“ 3 eingetragenen Wortmarke 4 SpeedDating 5 beantragt. 6 Dazu hat er ausgeführt, die angegriffene Marke sei entgegen § 8 Abs. 2 Nrn. 1 und 2 MarkenG...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 71/10
2016-10-31
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Livlux/LEOLUX (Unionswortmarke)" – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft - keine Verwechslungsgefahr
...I. 1 Die Wortmarke 2 Livlux 3 ist am 14. Januar 2011 angemeldet und am 21. März 2011 unter der Nummer 30 2011 002 185 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register eingetragen worden für die Waren der 4 Klasse 20: Möbel allgemein, insbesondere Sofas. 5 Gegen die Eintragung dieser Marke, die am 21....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 504/14
2011-01-13
BGH 1. Zivilsenat, Markenschutz: Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion durch Verwendung einer Marke als Schlüsselwort in einer sog. Adword-Anzeige
...Die Nutzer können dort unter anderem Preise von Krankenkassen vergleichen. 2 Die Klägerin zu 1 ist Inhaberin der nationalen Wortmarke Nr. 301 57 554 "Impuls" mit Priorität vom 28. September 2001, die unter anderem für die Dienstleistung "Versicherungswesen" eingetragen ist....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 46/08
2010-05-31
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SCHÜTZT WAS GUT IST (Wort-Bild-Marke)" – sloganartige Wortfolge - Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Ausgehend hiervon besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 674, 678 Rdnr. 86 - Postkantoor; BGH a. a....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 506/10