2.791

Urteile für Wortmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2018-11-07
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PKRück (IR-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – keine täuschende Angabe
...November 2011 international registrierten Wortmarke IR 1 102 964 2 PKRück 3 hat Schutz in der Bundesrepublik Deutschland beantragt für die Dienstleistungen der 4 Klasse 35: Advertising; business management; business administration; office functions; 5 Klasse 36: Insurance; financial affairs; monetary affairs; real estate affairs; 6 Klasse 45: Legal services; security services for the protection of...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 510/16
2015-10-07
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Emmy accesoires/Kenny S." – teilweise Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft – keine Verwechslungsgefahr
...I. 1 Die Wortmarke 2 Emmy accessoires 3 ist am 9. Juli 2009 angemeldet und am 10. Dezember 2009 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register eingetragen worden. Sie ist nach einer am 8....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 31/13
2017-01-26
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ENTWEDER WIR FINDEN EINEN WEG ODER WIR SCHAFFEN EINEN" – keine Unterscheidungskraft
...Juni 2016 ist das Zeichen 2 ENTWEDER WIR FINDEN EINEN WEG ODER WIR SCHAFFEN EINEN 3 für die nachfolgend genannten Dienstleistungen der Klassen 41, 42 und 45 zur Eintragung als Wortmarke in das vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister angemeldet worden: 4 Klasse 41: Übersetzen; Dolmetschen; 5 Klasse 42: Recherchen technischer Art, insbesondere in Angelegenheiten des gewerblichen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 577/16
2016-10-24
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "DER SUPER SAMSTAG" – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Januar 2003 angemeldete Wortmarke 303 02 604 der Beschwerdeführerin und Löschungsantragsgegnerin 2 DER SUPER SAMSTAG 3 ist am 8. Dezember 2003 für zahlreichen Waren und Dienstleistungen der Klassen 41, 3, 9, 10, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 30, 32, 33, 34, 35, 38, 42, 43 und 44 als Marke eingetragen worden. Nachdem zunächst am 30....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 3/15
2018-11-07
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "pkrück (IR-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – keine täuschende Angabe
...November 2011 international registrierten Wortmarke IR 1 102 962 2 pkrück 3 hat Schutz in der Bundesrepublik Deutschland beantragt für die Dienstleistungen der 4 Klasse 35: Advertising; business management; business administration; office functions; 5 Klasse 36: Insurance; financial affairs; monetary affairs; real estate affairs; 6 Klasse 45: Legal services; security services for the protection of...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 509/16
2016-04-19
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "PreisRoboter" – keine Unterscheidungskraft – keine Verkehrsdurchsetzung
...Juli 2006 als Wortmarke unter der Nummer 306 13 444 für die nachfolgend genannten Dienstleistungen der Klassen 35, 38 und 42 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register eingetragen worden: 4 Klasse 35: 5 Werbung, einschließlich Verkaufsförderung von Waren und Leistungen Dritter durch die Platzierung von Werbebannern in einer Internetseite sowie durch die Einrichtung von direkten...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 23/14
2017-11-09
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Adamas" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltebedürfnis
...Da es sich bei der angemeldeten Bezeichnung nicht um den tatsächlichen Namen eines Ortes handele, sei die Fallkonstellation vergleichbar mit der durch das EUIPO erfolgten Eintragung der Wortmarke „Gotham“ (UM 014321962). Bei „Gotham“ handele es sich um einen überaus gebräuchlichen Namen für „New York City“....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 14/16
2016-11-28
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "BlowFill" – keine Unterscheidungskraft
...Dezember 2014 für diverse Waren und Dienstleistungen der Klassen 11, 17, 37 und 42 zur Eintragung als Wortmarke in das vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister angemeldet worden. Nach einer mit Schreiben vom 16....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 533/15
2013-02-27
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "EURODROVE" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis -
...Für die Schutzfähigkeit des Zeichens spreche im Übrigen, dass die Wortmarke „EURODRIVE“ für im Wesentlichen identische Waren am 22. Dezember 1999 als Gemeinschaftsmarke (Nr. 621276) zugunsten der Anmelderin eingetragen worden sei. 9 Die Beschwerdeführerin beantragt, 10 den Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts, Markenstelle für Klasse 07, vom 31....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 609/11
2011-04-11
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Westseller" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Die Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung der Wortmarke 2 Westseller 3 mit Antrag vom 1. Oktober 2008 nach Hinweis vom 16....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 563/10
2014-10-23
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "rapid metal casting and consulting" – keine Unterscheidungskraft
...., § 8 Rdn. 100). 18 Hiervon ausgehend besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise im Zeitpunkt der Anmeldung des Zeichens (vgl. BGH GRUR 2013, 1143, Nr. 15 - Aus Akten werden Fakten) lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 502/14
2016-03-03
BGH 1. Zivilsenat, Markenverletzung: Überwachungs- und Prüfungspflichten eines Produkte auf der Internet-Verkaufsplattform Amazon-Marketplace anbietenden Händlers - Angebotsmanipulation bei Amazon
...November 2011 eingetragenen Wortmarke Nr. 302011045395 "TRIFOO", die für "Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Schnittstellengeräte und -programme für Computer" Schutz beansprucht....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 140/14
2013-01-29
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "RACE (Wort-Bildmarke)/RABE" – keine Verwechslungsgefahr
...November 1987 angemeldeten Wortmarke 1 116 970 6 RABE 7 Die Widerspruchsmarke genießt Schutz für die Waren 8 „Oberbekleidungsstücke, insbesondere Strickbekleidungsstücke“. 9 Der Widerspruch wird auf alle Waren der Widerspruchsmarke gestützt und richtet sich gegen alle identischen und/oder ähnlichen Waren der angegriffenen Marke. 10 Die mit einer Beamtin des gehobenen Dienstes besetzte Markenstelle...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 527/12
2012-07-24
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "your vision. our know how." – keine Unterscheidungskraft
...gespeichert); 3 Klasse 35: Arbeitnehmerüberlassung auf Zeit; 4 Klasse 42: wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Dienstleistungen von Ingenieuren; Konstruktionsplanung; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Hard- und Softwareberatung“ 5 angemeldete Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 542/10
2014-02-11
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Ein EVENT EIN Partner/Event" – zur Kennzeichnungskraft - Dienstleistungsidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - Kostenauferlegung
...Veranstaltungen für kulturelle oder Unterhaltungs-, Informations- und Fortbildungszwecke 11 ist aus der für die Dienstleistungen 12 Entwicklung und Betrieb von Hotels; Verpflegung, Beherbergung von Gästen; Vergabe von Franchise, nämlich Weitergabe an andere gegen Entgelt von wirtschaftlichem Know-how; Vergabe von Franchise, nämlich Weitergabe von technischem Know-how an andere gegen Entgelt 13 eingetragenen Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 67/13
2013-10-22
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SCHÖNER ERBEN" – keine Unterscheidungskraft
...EuGH GRUR 2006, 411, 412, Rdnr. 24 - Matratzen Concord/Hukla; GRUR 2004, 943, 944, Rdnr. 24 - SAT.2; BGH GRUR 2010, 935, Rdnr. 8 - Die Vision; GRUR 2010, 825, 826, Rdnr. 13 - Marlene-Dietrich-Bildnis II; GRUR 2006, 850, 854, Rdnr. 18 - FUSSBALL WM 2006). 16 Hiervon ausgehend besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 21/12
2014-07-18
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "vita" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...Zudem besteht - entgegen der Ansicht der Anmelderin - auch keine begriffliche Ungenauigkeit, da der Verkehr den Begriff "vita", wenn er ihm in Zusammenhang mit Versicherungsdienstleistungen begegnet, ohne weiteres in seiner Bedeutung von "Leben" als Hinweis auf eine Lebensversicherung erkennen wird, nicht aber als "Lebenslauf" oder "Lebenskraft". 2. 24 Der begehrten Wortmarke steht zudem das Eintragungshindernis...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 7/14
2013-08-06
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Secca" – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Februar 2010 angemeldete Wortmarke 2 Secca 3 ist am 9. März 2010 für die Waren der Klasse 19 4 Schiefer, insbesondere Naturschiefer 5 unter der Nummer 30 2010 007 350 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister eingetragen worden. 6 Die Antragstellerin hat am 16....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 10/12
2015-10-08
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MyWallet" – keine Unterscheidungskraft
...Februar 2012 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für folgende Waren und Dienstleistungen angemeldet worden: 4 Klasse 9: 5 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 21/13
2011-08-02
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "WPPowerLink" – verschiedene Verfahrensmängel - Gebot der Prozessökonomie - keine Zurückverweisung - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Juli 2007 die Wortmarke 2 WPPowerLink 3 für folgende Dienstleistungen angemeldet worden: 4 Klasse 36: Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen 5 Klasse 38: Telekommunikation 6 Klasse 42: Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 73/10