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Urteile für Wortmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-08-31
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "LEDview" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...I. 1 Die Wortmarke 2 LEDview 3 ist zur Eintragung als Marke für die nachfolgenden Waren der Klassen 10 und 11 4 „Behandlungsplätze zur Zahnbehandlung bestehend aus einem Behandlungsstuhl mit oder ohne Mundspülbecken und mit einer zahnärztlichen Arbeitsleuchte; zahnärztliche Behandlungsstühle, extraorale und intraorale Beleuchtungseinrichtungen zu zahnmedizinischen Zwecken, zahnärztliche Operationsleuchte...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 42/11
2010-05-12
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "PLASMA Compact" – zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens einer Entscheidung im schriftlichen Verfahren - vor Wirksamwerden eingereichter Schriftsatz, der die Sach- und Rechtslage grundlegend ändert, wird nicht berücksichtigt - Beschluss ergeht über nicht verfahrensgegenständlichen Antrag – Aufhebung des Beschlusses – Zurückverweisung an DPMA – Rückzahlung der Beschwerdegebühr
...I. 1 Die Beschwerdeführerin ist Inhaberin der Wortmarke 306 25 664 2 PLASMA Compact 3 die am 19....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 51/10
2014-07-03
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "XMG" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...I. 1 Die Buchstabenfolge 2 XMG 3 ist als Wortmarke für 4 „Notebooks (Computer); Telekommunikation; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und Computersoftware“ 5 zur Eintragung in das vom Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register angemeldet worden. 6 Die Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung mit zwei Beschlüssen vom 5....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 62/12
2012-03-20
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Mach dein Ding" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Die Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung von 2 Mach dein Ding 3 als Wortmarke mit Beschlüssen vom 21. Mai 2010 und vom 7....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 86/11
2014-05-22
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Home & Garden Landpartie" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...I. 1 Die Wortmarke Nr. 30 2012 014 905 2 Home & Garden Landpartie 3 ist am 15. Februar 2012 für Waren- und Dienstleistungen der Klassen 16, 35, 38, 41 und 42 zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister angemeldet worden. 4 Die Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung nach Beanstandung durch Beschluss vom 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 502/13
2011-05-12
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Dentalspecialists" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Das Zeichen 2 Dentalspecialists 3 ist als Wortmarke für 4 "Werbung, Geschäftsführung, Büroarbeiten im Bereich der Zahnmedizin; wissenschaftliche Dienstleistungen und Forschungsarbeiten im Bereich der Zahnheilkunde; Dienstleistungen eines Zahnarztes, Dienstleistungen einer Zahnklinik" 5 zur Eintragung in das Register angemeldet worden. 6 Die Markenstelle für Klasse 44 des Deutschen Patent- und...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 53/10
2013-06-26
BPatG 26. Senat
...Klasse 32 des Deutschen Patent- und Markenamtes hat die nach Teilverzicht noch zur Eintragung für die Waren 2 Klasse 32: 3 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, entalkoholisierte Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken 4 Klasse 33: 5 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere) 6 angemeldete Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 512/13
2017-03-30
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – "Merci" – aus formalen Gründen besteht kein Löschungsgrund – keine Berufung auf die absoluten Schutzhindernisse der fehlenden Unterscheidungskraft, des Freihaltungsbedürfnisses oder der üblichen Bezeichnung – Ablauf der Löschungsfrist von 10 Jahren – ein der bösgläubigen Markenanmeldung entsprechendes Schutzrecht war nach dem Warenzeichengesetz nicht gegeben – Löschung der vor dem 01.01.1995 eingetragenen Marke ist grundsätzlich ausgeschlossen –...
...Mai 1964 angemeldete Wortmarke „Merci“ ist am 29. März 1965 unter dem Aktenzeichen 802 273 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register eingetragen worden und genießt derzeit noch Schutz für die Waren der Klasse 30: 2 Kakao, Schokolade, Zuckerwaren. 3 Am 29. Januar 2015 hat der Löschungsantragsteller gestützt auf § 50 Abs. 1 i....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 27/17
2010-06-16
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "GLUCOSPECT" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...I. 1 Angemeldet ist die Wortmarke 2 GLUCOSPECT 3 ursprünglich für die nachfolgend aufgeführten Waren und Dienstleistungen der Klassen 1, 5, 9, 10, 42 und 44 4 „Präparate und Arzneimittel für humanmedizinische und veterinärmedizinische Zwecke, chemisch-pharmazeutische Erzeugnisse, chemische Präparate für medizinische und pharmazeutische Zwecke, fluoreszierende sowie radioaktive Substanzen für medizinische...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 62/10
2011-06-03
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "NORDIC LIVING (IR-Marke)" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Einer Eintragung der Wortmarke „NORDIC LIVING“ für die nunmehr allein noch den Gegenstand des Beschwerdeverfahrens bildenden Waren der Klasse 18 „whips (Peitschen), harness and saddlery (Zügel, Sattelzeug)” steht weder das von der Markenstelle angenommene Schutzhindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG entgegen, noch besteht insoweit ein Freihaltebedürfnis, § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 48/10
2014-04-29
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Wildnis extrem - Tieren auf der Spur" – größtenteils keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Die Wortmarke 2 Wildnis extrem - Tieren auf der Spur 3 ist am 10. Mai 2013 für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 16, 28, 35, 38, 41, 42 und 45 zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister angemeldet worden. 4 Die Markenstelle für Klasse 41 des DPMA hat die Anmeldung nach Beanstandung durch Beschlüsse vom 23. Juli 2013 und vom 7....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 3/14
2014-04-29
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Da geht’s mir gleich viel besser" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Die Anmelderin hat beim Deutschen Patent- und Markenamt die Eintragung der Wortmarke 2 Da geht’s mir gleich viel besser 3 für folgende Waren und Dienstleistungen beantragt: 4 Klasse 5: 5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse, Hygieneprodukte für medizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 519/13
2015-04-13
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Erinnerung gegen Rechtspflegerbeschluss – "Danke!-Kärtchen" – fehlende Zahlung der Beschwerdegebühr – Äußerungsfrist - fehlender Vortrag von Tatsachen, die die Wiedereinsetzung begründen – Zahlung der Beschwerdegebühr – keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zur Zahlung der Beschwerdegebühr
...Februar 2014 als Wortmarke für die Waren der Klasse 16 4 „Druckereierzeugnisse“ 5 zur Eintragung in das Register beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) angemeldet worden. 6 Die Markenstelle für Klasse 16 des DPMA hat die Anmeldung mit Beschluss vom 18. September 2014 wegen mangelnder Unterscheidungskraft gem. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 75/14
2010-01-19
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MONTE-CARLO BAY Hotel & Resort (IR-Marke - Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Wortmarken besitzen keine Unterscheidungskraft, wenn sie aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die wegen ihrer bisherigen Verwendung, stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (vgl. u. a....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 203/09
2013-10-29
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "law blog" – zur Feststellung der Nichtigkeit einer Marke mit Wirkung für die Vergangenheit – Rechtsschutzbedürfnis - Erfordernis eines individuellen Feststellungsinteresses – zur Verzichtserklärung des Markeninhabers: keine bestimmte Form – kein bestimmter Wortlaut – Maßgeblichkeit des Sinnes der Erklärung
...September 2005 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register unter Nr. 305 24 784 eingetragenen Wortmarke 2 law blog 3 beantragt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 69/10
2014-05-21
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Antrag auf Kostenauferlegung – Rücknahme der Beschwerde
...Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register eingetragen: 3 Klasse 35: 4 Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung, insbesondere Personalmanagementberatung, Vermittlung und Überlassung von Zeitarbeitskräften. 5 Den hiergegen von der Beschwerdeführerin eingelegten Widerspruch aus der prioritätsälteren, für die Dienstleistungen „Arbeitnehmerüberlassung auf Zeit“ und „Berufsberatung“ eingetragenen Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 55/12
2018-08-09
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Angry Band/ANGRY BIRDS (IR-Marke)/ANGRY BIRDS (Unionsmarke)" – bis zur Identität reichendes Warenähnlichkeitsverhältnis – zur Kennzeichnungskraft – unmittelbare Verwechslungsgefahr
...I. 1 Die Wortmarke 2 Angry Band 3 ist am 11. Mai 2012 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register angemeldet und am 27....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 79/14
2010-07-21
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Rheinpark-Center" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis – keine Verkehrsdurchsetzung - Zulassung der Rechtsbeschwerde
...Bei den eingetragenen Wortmarken "Rheinpark" und "RHEINPARK" fehle das Wortelement "Center". 12 Hiergegen richtet sich die Beschwerde der Anmelderin, mit der sie beantragt, 13 den Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 521/10
2010-07-21
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Rheinpark-Center Neuss" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis – keine Verkehrsdurchsetzung - Zulassung der Rechtsbeschwerde
...Bei den eingetragenen Wortmarken "Rheinpark" und " RHEINPARK " fehle das Wortelement "Center". 12 Hiergegen richtet sich die Beschwerde der Anmelderin, mit der sie beantragt, 13 den Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 522/10
2015-09-23
BGH 1. Zivilsenat, Grenzen des Markenschutzes: Ahndung von Verletzungshandlungen während der Geltung einer später mit Wirkung ex tunc für nichtig erklärten Gemeinschaftsmarke und vor der Eintragung der aus dieser hervorgegangenen deutschen Marke - Amplidect/ampliteq
...Februar 2008 meldete die Beklagte die deutsche Wortmarke Nr. 302008012983.2 "ampliteq" und die deutsche Wort-Bild-Marke Nr. 302008012984.0 an. Beide Marken wurden am 15. Mai 2008 für Waren der Klasse 9 sowie für die Dienstleistung "Telekommunikation" eingetragen. Die Zeichen sind für die Beklagte auch als Gemeinschaftsmarken mit Priorität vom 27....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 15/14