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Urteile für Wortmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2010-01-27
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Cream-motion/Cremozione" – zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität – keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche Verwechslungsgefahr
...Februar 2005 angemeldete Wortmarke 2 Cream-motion 3 ist am 25. Mai 2005 für die Waren 4 "Süßwaren und Schokoladenwaren, insbesondere Schokoladenfiguren und Schokoladenhohlfiguren" 5 unter der Nummer 305 07 324 in das Markenregister eingetragen worden. 6 Dagegen hat die Inhaberin der prioritätsälteren, am 12. November 2004 angemeldeten und seit dem 13....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 28/09
2014-03-26
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Edle Ernte" – Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
...I. 1 Die Wortmarke 30 2011 062 855.6 2 Edle Ernte 3 ist am 18....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 531/12
2012-09-13
BGH 1. Zivilsenat, Markenschutz: Unterscheidungskraft einer inhaltsbeschreibenden Wortfolge für Druckschriften und Dienstleistungen bezüglich der Druckschriften - Deutschlands schönste Seiten
...Die Anmelderin hat beim Deutschen Patent- und Markenamt die Eintragung der Wortmarke Deutschlands schönste Seiten für folgende Waren und Dienstleistungen beantragt: Klasse 16: Bücher, Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Druckschriften, gedruckte Publikationen, Printerzeugnisse, Verlagserzeugnisse (Druckereierzeugnisse), Fotografien, Druckereierzeugnisse, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 68/11
2018-02-05
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "iShisha" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltebedürfnis
...Er habe 21 eingetragene Wortmarken recherchiert, bei denen ein "i" am Anfang des Markennamens stehe. Die identische Wortmarke sei in Frankreich und England registriert. 9 Er beantragt sinngemäß, 10 den Beschluss der Markenstelle für Klasse 34 des DPMA vom 26. Mai 2015 aufzuheben. 11 Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf den Akteninhalt Bezug genommen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 521/15
2015-04-13
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SCHEISS DRAUF! (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft – keine Eintragbarkeit von groben Geschmacksverletzungen
...Beide Werbeslogans seien als Wortmarken eingetragen. Soweit die Markenstelle anführe, dass es sich bei dem Werbeslogan um eine allgemein bekannte Redewendung, eine Art Lebensweisheit handle, die für nahezu jede Art von Waren und Dienstleistungen zu deren Anpreisung verwendet werden könnte, stehe dies einer dennoch bestehenden Unterscheidungskraft des Werbeslogans nicht entgegen....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 531/14
2013-07-30
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Modus Undercover/Modus" – Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt der Markenusurpation - keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt des Serienzeichens - Kostenauferlegung
...I. 1 Die Wortmarke 2 Modus Undercover 3 ist am 22. Juni 2009 angemeldet und am 21....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 60/12
2014-10-14
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "VINCENT MOTEGA/Montego" – zur Kennzeichnungskraft – teilweise Waren- bzw. Dienstleistungsidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung – keine selbständig kennzeichnende Stellung
...I. 1 Gegen die für die Waren und Dienstleistungen 2 Klasse 14: Juwelierwaren, Schmuckwaren, Uhren 3 Klasse 25: Bekleidungsstücke, insbesondere Unterwäsche; Schuhwaren; Kopfbedeckungen 4 Klasse 35: Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen mit Juwelierwaren und Bekleidungen, insbesondere Unterwäsche, Schuhwaren, Kopfbedeckungen 5 eingetragene Wortmarke 6 VINCENT MOTEGA 7 ist aus der für die Waren und...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 515/14
2013-10-15
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Triflex ProThan/Protan (Gemeinschaftsmarke)" - Warenidentität – klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr - zur Kennzeichnungskraft
...I. 1 Die Wortmarke Nr. 30 2008 055 413 2 Triflex ProThan 3 ist am 26. August 2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) angemeldet und am 15. Oktober 2008 in das Register eingetragen worden für die folgenden Waren: 4 „Klasse 17: Versiegelungsmaterial auf Kunststoffbasis mit Vlieseinlage, insbesondere für Dachflächen“. 5 Dagegen ist am 13....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 527/10
2011-06-22
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "AKSARAY-Döner" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft – keine bösgläubige Markenanmeldung – keine Kostenauferlegung zu Lasten der Antragstellerin
...Schalentiere, Obst und/oder Gemüse, vorstehende Waren aus im Wesentlichen frischen, gefrorenen, gebratenen, geräucherten und/oder konservierten Waren, auch unter Zusatz von Brot und Brötchenteilen, Milch oder Milchprodukte oder Milchersatzprodukte, Gerichte aus vorstehenden Waren; aus Mehl und Teigwaren hergestellte Gerichte, Gewürze, Senf, Soßen; Verpflegung von Gästen, Partyservice“ 3 eingetragenen Wortmarke...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 133/10
2018-03-15
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Multiflux" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Januar 2014 für die Waren der 4 „Klasse 9: Durchflussmessgeräte, insbesondere magnetisch-induktive Durchflussmessgeräte, Ultraschall-Durchflussmessgeräte, Wirbelfrequenz-Durchflussmessgeräte, Coriolis-Massedurchflussmessgeräte, Schwebekörper-Durchflussmessgeräte“ 5 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister angemeldet worden. 6 Die Markenstelle...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 66/16
2017-03-03
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MilchMädchen (Wort-Bild-Marke)/Milchmädchen (Unionsbildmarke)/MILCHMÄDCHEN (IR-Wortmarke)" – Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr – Gegenstandslosigkeit der Beschwerde aus der Widerspruchsmarke zu 1]
...Senat München 28 W (pat) 553/16 Markenbeschwerdeverfahren – "MilchMädchen (Wort-Bild-Marke)/Milchmädchen (Unionsbildmarke)/MILCHMÄDCHEN (IR-Wortmarke)" – Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr – Gegenstandslosigkeit der Beschwerde aus der Widerspruchsmarke zu 1] In der Beschwerdesache … … betreffend die Marke 30 2014 002 244 hat der 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 553/16
2018-05-09
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "LEZZO (Wort-Bild-Marke)/LEZZO" – Ablehnungsgesuch wegen Besorgnis der Befangenheit – deutlich erkennbarer Hinweis auf die Möglichkeit des Bestreitens der Benutzung – objektiver Grund für Zweifel an der Unvoreingenommenheit des abgelehnten Richters
...AS“ und die angegriffene jüngere Wortmarke Nr. 30 2010 069 643 LEZZO, eingetragen für die Waren 2 Klasse 29: Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmuse; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; 3 Klasse 30: Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatz-Mittel,...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 28/16
2012-04-24
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Gürzenich-Orchester Köln" – keine geographische Angabe - kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft – keine Täuschungsgefahr – kein öffentliches Interesse an dem Untersagen der Benutzung – keine Bösgläubigkeit bei der Markenanmeldung – Erstattung der Beschwerdegebühr
...I. 1 Die Anmeldung der Wortmarke 2 Gürzenich-Orchester Köln 3 für die Waren und Dienstleistungen der 4 Klasse 15: Musikinstrumente; 5 Klasse 35: Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung; 6 Klasse 41: kulturelle Aktivitäten 7 hat die Markenstelle mit Beschluss vom 28....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 23/12
2013-08-28
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "LADY SHAPE-UP …JUST FOR WOMEN (Wort-Bild-Marke)/SHAPE" – Warenidentität – geringe Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch selbständig kennzeichnende Stellung
...I 1 Gegen die Eintragung der Wort-/Bildmarke 30 2010 016 899 2 für die Waren 3 „Klasse 20: 4 Möbel, Büromöbel; Stühle, Bürostühle, Bürodrehstühle, Sitzhocker“ 5 ist aus der für die Waren 6 „Klasse 20: 7 Bürositzmöbel, insbesondere Bürostühle und Bürosessel, Teile der vorgenannten Waren soweit in Klasse 20 enthalten“ 8 eingetragenen Wortmarke 399 59 587 9 SHAPE 10 Widerspruch erhoben worden. 11 Die...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 542/12
2011-06-14
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ENVITEC/EnviCat" – Warenidentität und -ähnlichkeit – keine Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – rechtserhaltende Benutzung - teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
...I. 1 Die Wortmarke 304 46 153 2 ENVITEC 3 ist am 10. August 2004 angemeldet und am 26. Oktober 2004 für diverse Waren und Dienstleistungen eingetragen worden....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 25/10
2014-12-18
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Ledmoon" – keine Unterscheidungskraft
...Mai 2012 als Wortmarke für Waren der Klassen 9, 11 und 17, darunter die folgenden Waren 4 Klasse 9: elektrische Transformatoren; 5 Klasse 11: Beleuchtungsgeräte, insbesondere LED-, Arbeitsplatz-, Film-, Baustellen-, Außenleuchten, aufhängbare Ballonleuchten; Stativ gestützte Ballonleuchten, Gas und Helium gefüllte Leuchtballone als Beleuchtungsgeräte, LED-Beleuchtungsapparate, Beleuchtungsgeräte mit...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 510/13
2012-11-22
BGH 1. Zivilsenat, Markenanmeldung: Unterscheidungskraft einer Wortmarke für Spielzeug - Kaleido
...Zivilsenat I ZB 72/11 Markenanmeldung: Unterscheidungskraft einer Wortmarke für Spielzeug - Kaleido Kaleido 1. Dem Zeichen „Kaleido“ fehlt für die Ware „Spielzeug“ nicht jegliche Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG. Insbesondere wird der Verkehr das Zeichen nicht stets als verkürzte Beschreibung der Ware „Kaleidoskop“ verstehen. 2....
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  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 72/11
2013-12-16
BPatG 30. Senat, (Markenbeschwerdeverfahren – "BGW Bundesverband der deutschen Gesundheitswirtschaft/BGW (Wort-Bildmarke)" – Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der Europäischen Union zur Auslegung von Art 4 Abs 1 b) der Markenrichtlinie 2008/95 EG (juris-Abkürzung: EGRL 95/2008) – zur Verwechslungsgefahr bei identischen und ähnlichen Waren und Dienstleistungen – selbständig kennzeichnende Stellung einer Buchstabenfolge in einer Kombinationsmarke)
...Mai 2006 angemeldete Wortmarke 3 BGW Bundesverband der deutschen Gesundheitswirtschaft 4 ist am 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 12/12
2011-02-09
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "TOOOR!" – Unterscheidungskraft – keine Freihaltungsbedürfnis
...Juli 2005 veröffentlichte Wortmarke 304 22 565 2 TOOOR! 3 ist am 2. Juni 2005 für zahlreiche Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 16, 25, 28, 35, 38 und 41 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register eingetragen worden. 4 Die Antragstellerin hat die Löschung der Marke wegen Vorliegens der Schutzhindernisse nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 bis 3 und 10 MarkenG beantragt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 85/07
2012-02-01
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "LOTTOGLOBE" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...I. 1 Die Wortmarke 2 "LOTTOGLOBE" 3 wurde am 16. Februar 2006 angemeldet und am 14....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 58/10