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Urteile für Wortmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2013-02-19
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Mit Sicherheit einen Schritt voraus" – keine Unterscheidungskraft
...November 2008 hat die Anmelderin die Angabe 2 Mit Sicherheit einen Schritt voraus 3 als Wortmarke angemeldet für folgende Waren: 4 „Klasse 6: Baumaterialien aus Metall; Schlosserwaren; Türbeschläge aus Metall; Türen aus Metall; Türfeststeller aus Metall; Türfüllungen aus Metall; Türgriffe aus Metall; Türklingeln, nicht elektrische; Türklopfer; Türöffner, nicht elektrische; Türrahmen und -stöcke aus...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 504/11
2011-08-08
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "femicare/FEMICUR" – zur Kennzeichnungskraft – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - klangliche Verwechslungsgefahr
...Oktober 2006 angemeldete Wortmarke 2 femicare 3 ist seit dem 24. April 2007 unter der Nummer 306 65 582 nach Teillöschung noch für folgende Dienstleistungen im Markenregister eingetragen: 4 „medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen einer Apotheke“. 5 Die Veröffentlichung erfolgte am 25....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 46/10
2013-02-19
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "Sanumed/samu-med" – zur Warenähnlichkeit – klangliche Verwechslungsgefahr
...Mai 2008 angemeldete Wortmarke 2 Sanumed 3 ist am 18. November 2008 für diverse Waren der Klassen 3, 5 und 30 in das Markenregister unter der Nummer 30 2008 031 543 eingetragen worden; sie ist nach Teillöschung mit Wirkung vom 14....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 106/11
2011-10-18
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Insel des wohltuenden Genusses" – keine Unterscheidungskraft
...Juli 2010 als Wortmarke zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die nachfolgend genannten Waren der Klassen 5, 30 und 32 angemeldet worden: 4 Klasse 5: 5 "Tee und teeähnliche Erzeugnisse (Kräutertees und Früchtetees) für medizinische Zwecke, auch vitaminisiert und/oder aromatisiert und/oder instantisiert und/oder mineralisiert"; 6 Klasse 30: 7 "Tee und...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 512/11
2012-06-05
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "manga (Wort-Bildmarke)/MANGO"– klangliche Verwechslungsgefahr -
...September 1994 eingetragenen IR-Wortmarke 613 600 6 MANGO 7 die für Waren der Klassen 3 und 25, nämlich für 8 “Préparations pour blanchir et autres substances pour lessiver; préparations pour nettoyer, polir, dégraisser et abraser; savons; produits de parfumerie; huiles essentielles; cosmétiques; lotions pour les cheveux, dentifrices. 9 Vêtements pour dames, hommes et enfants” 10 geschützt ist....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 159/10
2010-08-18
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Lanso-Q/LANZOR" – Einrede der Nichtbenutzung – zur Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine mittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
...I. 1 Die Wortmarke 2 Lanso-Q 3 ist am 30....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 142/09
2011-08-10
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ROMAN EMPIRE/EMPIRE" – Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung - keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
...I. 1 Gegen die für die Waren 2 „Klasse 32: Biere, Wasser- und Mineralwasser, alkoholfreie Getränke, Softdrinks 3 Klasse 33: alkoholische Getränke, insbesondere Wodka; 4 Klasse 34: Zigaretten und Tabakerzeugnisse“ 5 eingetragene Wortmarke 304 33 481 6 ROMAN EMPIRE 7 ist Widerspruch erhoben worden aus der für die Waren 8 Klasse 34: „Tabakwaren, insbesondere Zigaretten und Filterzigaretten, Raucherartikel...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 576/10
2011-05-09
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Automatisierung als Innovation begreifen" – keine Unterscheidungskraft
...Für Werbeslogans gälten keine anderen Maßstäbe als für sonstige Wortmarken. Werbewirksamkeit und Unterscheidungsfunktion schlössen sich gegenseitig nicht aus. Die angemeldete Wortfolge sei kurz und prägnant und in ihrer einfach gehaltenen Aussage besonders eingängig. Zudem sei sie mehrdeutig und interpretationsbedürftig....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 17/10
2013-02-05
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Sanitec/SaniTec (Wort-Bild-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Januar 2005 die Wortmarke 2 Sanitec 3 angemeldet. Die Marke ist am 8. April 2005 u. a. für die Dienstleistungen der Klasse 37 4 Reparatur von Sanitärgeräten, Sanitäranlagen, Elektroanlagen und Elektrogeräten 5 eingetragen worden. 6 Die Widersprechende hat aus ihrer am 18. Mai 1993 angemeldeten Marke 7 Widerspruch eingelegt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 75/10
2011-05-26
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "iMRS" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...I. 1 Zur Eintragung als Wortmarke in das Markenregister angemeldet ist die Bezeichnung 2 iMRS 3 für die Waren und Dienstleistungen: 4 "Auf Datenträgern gespeicherte oder herunterladbare Computer-Programme für Elektrosimulations-, Magnetfeldtherapie- und Lichttherapiegeräte; auf Datenträgern gespeicherte oder herunterladbare Computer-Software für Elektrosimulations-, Magnetfeldtherapie- und Lichttherapiegeräte...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 23/09
2018-09-27
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "GTLAB" – keine Unterscheidungskraft
...Oktober 2016 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für folgende Waren und Dienstleistungen der Klassen 9 und 42 angemeldet worden: 4 Klasse 9: Software, insbesondere für eine interaktive plattformübergreifende Simulations- und Vorentwurfsumgebung; Software für virtuelle bzw. erweiterte Realität; Virtual-Reality-Brillen; 5 Klasse 42: Entwicklung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 578/17
2017-03-09
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "AUERBACH" – geographische Herkunftsangabe - Freihaltungsbedürfnis
...Mai 2010 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister angemeldet worden und beansprucht nach Beanstandung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses im Verfahren vor der Markenstelle noch Schutz für die nachfolgenden Waren und Dienstleistungen: 4 Klasse 9: 5 Computerprogramme und Zubehör dafür, nämlich Unterprogramme, Programmmodule (Software),...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 41/15
2015-02-24
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "LED Exchange" – keine Unterscheidungskraft
...September 2012 als Wortmarke für die folgenden Waren und Dienstleistungen 4 Klasse 9: Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität 5 Klasse 11: Beleuchtungsanlagen, insbesondere Beleuchtung für Aquarien; Beleuchtungsanlagen für Luftfahrzeuge; Beleuchtungsapparate und -anlagen; Beleuchtungsgeräte für Fahrzeuge; Beleuchtungsgeräte mit...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 507/13
2016-07-21
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ES-Coat (IR-Marke, Wortmarke)" - Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Senat München 24 W (pat) 576/14 Markenbeschwerdeverfahren – "ES-Coat (IR-Marke, Wortmarke)" - Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die international registrierte Marke 1 159 848 hat der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 21....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 576/14
2013-05-14
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "basic hair" – teilweise keine Unterscheidungskraft
...Februar 2006 in das Markenregister unter Nr. 305 59 342 eingetragenen Wortmarke 2 basic hair. 3 Über die im Tenor genannten Waren und Dienstleistungen hinaus genießt die Marke Schutz für folgende weitere Waren und Dienstleistungen: 4 „Klasse 1: chemische Erzeugnisse für photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; 5 Klasse 2: Farben, Firnisse, Lacke; Färbemittel; Beizmittel; 6 Klasse...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 87/10
2016-04-04
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Memory Play" – Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
...September 2012 angemeldete Wortmarke 2 Memory Play 3 soll für die Waren der Klasse 9 4 „Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 559/13
2011-01-26
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Community Labs" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...Computerdatenbanken; Entwicklung, Erstellung, Verbesserung und Aktualisierung von Programmen für die Text- und Datenverarbeitung und zur Prozesssteuerung; Technische Beratung und Anwendungsberatung im Bezug auf Computer und Datenverarbeitungsprogramme; Gestaltung und Design von Websites; Beratung für Telekommunikationstechnik; Beratung bei der Gestaltung von Homepages und Internetseiten; EDV-Beratung" 6 bestimmten Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 17/10
2010-06-16
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Froschkönig" – Freihaltungsbedürfnis – keine Verkehrsdurchsetzung
...I. 1 Die Beschwerdeführerin ist Inhaberin der Wortmarke 307 12 582 2 Froschkönig 3 die für die nachfolgend aufgeführten Waren der Klasse 14 4 „Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Uhren und Zeitmessinstrumente“ 5 am 23. Februar 2007 angemeldet und am 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 123/09
2014-05-06
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CADELAN/CADEA" - zur Kennzeichnungskraft – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – teilweise Dienstleistungsidentität – Verwechslungsgefahr - teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
...Juni 2009 veröffentlichte Wortmarke Nr. 30 2008 074 226 6 CADELAN 7 ist Widerspruch erhoben worden aus der seit dem 17....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 60/12
2015-08-06
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SyncPlus" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Juni 2011 als Wortmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt für die folgenden Waren und Dienstleistungen angemeldet worden: 4 Klasse 9: 5 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 49/13