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Urteile für Wortmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2014-02-24
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "WIR MACHEN ES EINFACH" – keine Unterscheidungskraft
...März 2011 hat die Anmelderin die Wortfolge 2 WIR MACHEN ES EINFACH 3 als Wortmarke angemeldet für folgende Waren und Dienstleistungen: 4 Klasse 9: Computer und Computersoftware; Datenverarbeitungsgeräte und Datenverarbeitungsprogramme, einschließlich solche im Zusammenhang mit Rechenzentrumsdienstleistungen; Dokumenten- und Workflow-Management und für die Anwendungsbereiche Geschäftsführung und Unternehmensverwaltung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 537/12
2011-03-21
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Butterfly Kiss (Wort-Bildmarke)/Butterfly" - weder mittelbare noch unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Februar 2007 veröffentlichten Wortmarke 306 65 433 5 Butterfly 6 die für 7 Klasse 18: Reise-, Hand- und Sporttaschen; 8 Klasse 24: Textilhandtücher; 9 Klasse 25: Bekleidungsstücke, insbesondere Oberbekleidungsstücke, Winterjacken, Windbreakers, Fleecejacken, Unterhosen, T-Shirts, Sport- und Freizeitbekleidungsstücke, Sporthemden, Sporthosen, Trainings-, Jogging- und Gymnastikanzüge, Schweiß- und Stirnbänder...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 91/10
2019-04-12
BPatG 28. Senat
...I. 1 Die Wortmarke DE 30 2013 001 129 2 Quadroform 3 ist am 20. Februar 2013 angemeldet und am 27. Februar 2013 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register für zahlreiche Waren der Klassen 6, 19 und 20 eingetragen worden. 4 Gegen diese Eintragung, die am 28. März 2013 veröffentlicht wurde, hat die Widersprechende am 31. Mai 2013 aus ihrer am 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 40/17
2019-01-23
BPatG 27. Senat
...Oktober 2015 ist das Zeichen 2 Mut machen 3 für die nachfolgend genannten Dienstleistungen zur Eintragung als Wortmarke in das vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister angemeldet worden: 4 Klasse 35: Marketing; Werbung; Verkaufsförderung; 5 Klasse 36: Fundraising und Sponsoring; Finanzielle Förderung von Theaterveranstaltungen; 6 Klasse 41: Bildung; Erziehung; Unterhaltung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 561/16
2011-05-12
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Dental Specialists" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Das Zeichen 2 Dental Specialists 3 ist als Wortmarke für 4 "Werbung, Geschäftsführung, Büroarbeiten im Bereich der Zahnmedizin; wissenschaftliche Dienstleistungen und Forschungsarbeiten im Bereich der Zahnheilkunde; Dienstleistungen eines Zahnarztes, Dienstleistungen einer Zahnklinik" 5 zur Eintragung in das Register angemeldet worden. 6 Die Markenstelle für Klasse 44 des Deutschen Patent- und...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 52/10
2013-01-08
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Fidelio" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...I 1 Die Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung der Wortmarke 2 Fidelio 3 mit Beschluss vom 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 107/12
2011-07-07
BGH 1. Zivilsenat, Widerspruchsverfahren gegen eine Gemeinschaftswort-/Bildmarke: Gehörsverletzung hinsichtlich des Parteivorbringens zu einer entscheidungserheblichen Frage - Medicus.log
...August 2004 eingetragenen Gemeinschaftswort/Bildmarke Nr. 002 786 994 2 Aus dieser Marke hat sie gegen die Wortmarke Nr. 304 33 479 des Markeninhabers "Medicus.log" Widerspruch erhoben....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 68/10
2014-01-28
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Liebe Filme Festival" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...I. 1 Die Wortmarke 2 Liebe Filme Festival 3 ist am 27. Mai 2011 für die Dienstleistungen 4 35: Veranstaltung von Messen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken 5 40: Filmbearbeitung 6 41: Filmvorführung in Kinos 7 zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister angemeldet worden. 8 Nach Beanstandung der Anmeldung durch Amtsbescheid vom 8....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 5/13
2012-09-19
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "VERDEO (IR-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Bei Wortmarken ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs von fehlender Unterscheidungskraft auszugehen, wenn die Marke einen für die beanspruchten Waren im Vordergrund stehenden beschreibenden Sinngehalt hat oder wenn es sich um einen Begriff der deutschen Sprache oder einer bekannten Fremdsprache handelt, der etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung stets nur als solcher...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 66/12
2013-06-12
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Wiedereinsetzung - "dent.apart (Wort-Bild-Marke)/DENTASMART" – Erkrankung des Antragstellers - keine Wiedereinsetzung in die Frist zur Einlegung der Beschwerde gegen die Teillöschung der angegriffenen Marke
...März 2012, hat die Markenstelle für Klasse 10 des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) auf den Widerspruch aus der Wortmarke 306 33 762 2 DENTASMART 3 die angegriffene farbige (rot/blau) Wort-/Bildmarke 30 2009 050 840 4 teilweise gelöscht, und zwar für die Waren und Dienstleistungen der 5 Klasse 03: Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Zahnputzmittel; 6 Klasse 05: Zahnfüllmittel und Abdruckmassen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 17/13
2015-02-09
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Hotel Krone Freilassing" – Nichtzahlung der Erinnerungsgebühr – Fiktion der Rücknahme – zur Statthaftigkeit und Begründetheit der Beschwerde
...November 2011 für Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen angemeldete Wortmarke „Hotel Krone Freilassing“ hat die Markenstelle für Klasse 43 des Deutschen Patent- und Markenamts mit Beschluss vom 20. November 2013 zurückgewiesen. „Hotel“ zeige die Art des Gewerbebetriebs....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 65/14
2010-06-16
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "HAEMOSPECT" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...I. 1 Angemeldet ist die Wortmarke 2 HAEMOSPECT 3 ursprünglich für die nachfolgend aufgeführten Waren und Dienstleistungen der Klassen 1, 5, 9, 10, 42 und 44 4 „Präparate und Arzneimittel für humanmedizinische und veterinärmedizinische Zwecke, chemisch-pharmazeutische Erzeugnisse, chemische Präparate für medizinische und pharmazeutische Zwecke, fluoreszierende sowie radioaktive Substanzen für medizinische...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 61/10
2011-08-16
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SCAR-BLADE" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...I. 1 Die Wortmarke 2 SCAR-BLADE 3 ist zur Eintragung als Marke für die nachfolgenden Waren der Klasse 10 4 „Hochfrequenz(HF)-Chirurgie-Instrumente“ 5 angemeldet worden. 6 Die Markenstelle für Klasse 10 hat die Anmeldung mit zwei Beschlüssen, von denen einer im Erinnerungsverfahren ergangen ist, wegen fehlender Unterscheidungskraft nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 20/11
2013-09-09
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "THE DIAMOND WAY OF LIFE" – keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...I. 1 Die Anmelderin hat beim Deutschen Patent- und Markenamt die Eintragung der Wortmarke 2 THE DIAMOND WAY OF LIFE 3 für folgende Waren und Dienstleistungen beantragt: 4 9: Ton- und Bildträger, insbesondere Videokassetten, Hörbücher, Hörspiele, Filme, optische Datenträger oder digitale Datenträger (soweit in Klasse 9 enthalten); Computer-Software, Hard- und Software (soweit in Klasse 9 enthalten);...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 545/13
2011-12-07
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Gastrorelax" – Freihaltungsbedürfnis -
...I. 1 Angemeldet zur Eintragung in das Markenregister ist die Wortmarke 2 Gastrorelax 3 als Kennzeichnung für die nachfolgend wiedergegebenen Waren der Klassen 5, 29 und 30 4 „Pharmazeutische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege, mineralische Nahrungsergänzungsmittel, Nahrungsergänzungsmittel auf der Basis von Aminosäuren, Nahrungsergänzungsmittel auf der Basis von Mineralien, Nahrungsergänzungsmittel...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 74/10
2014-01-28
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Liebe Filme" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...I. 1 Die Wortmarke 2 Liebe Filme 3 ist am 27. Mai 2011 für die Dienstleistungen 4 35: Veranstaltung von Messen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken 5 40: Filmbearbeitung 6 41: Filmvorführung in Kinos 7 zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister angemeldet worden. 8 Nach Beanstandung der Anmeldung durch Amtsbescheid vom 8....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 4/13
2014-07-29
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Schuhbiläum" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
..., Kopfbedeckungen 4 35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Dienstleistungen des Einzelhandels über das Internet in den Bereichen Bekleidungsartikel, Schuhe und Textilwaren, Papierwaren und Schreibwaren, Heimwerkerartikel, Haushaltswaren und Gartenartikel, Hobbybedarf und Bastelbedarf, Täschnerwaren und Sattlerwaren, Einrichtungswaren und Dekorationswaren 5 angemeldete Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 503/14
2012-07-03
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Alnavit/ALPAVIT (Wort-Bild-Marke)" – rechtserhaltende Benutzung der Widerspruchsmarke wurde nicht glaubhaft gemacht – Widersprechende hatte mehr als zehn Monate Zeit zur Glaubhaftmachung
...Oktober 2006 angemeldete Wortmarke 2 Alnavit 3 ist am 19. März 2007 für zahlreiche Waren der Klassen 3, 5, 29, 30 und 32 in das Markenregister unter der Nummer 306 63 635 eingetragen worden. 4 Gegen die Eintragung dieser Marke hat die Inhaberin der älteren, am 7....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 79/11
2011-02-09
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ARSCHLECKEN24" – Schutzunfähigkeit wegen Verstoßes gegen die guten Sitten
...Beschlüssen, von denen einer im Erinnerungsverfahren ergangen ist, hat die Markenstelle für Klasse 21 des Deutschen Patent- und Markenamtes die Eintragung der für die Waren 2 „Schmuckwaren; Juwelierwaren; Armband- und Wanduhren; Druckereierzeugnisse; Papierwaren; Bierdeckel; Glas-, Porzellan-, Steingut- und Keramikwaren, soweit in Klasse 21 enthalten; Bekleidungsstücke; Kopfbedeckungen“ 3 angemeldeten Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 31/10
2012-11-28
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "brand" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...I 1 Mit dem angefochtenen Beschluss hat die Markenstelle für Klasse 20 des Deutschen Patent- und Markenamts der für die Waren und Dienstleistungen 2 „Leder und Lederimitationen für Möbelbezüge; Möbel; Webstoffe und Textilstoffe als Bezugsstoffe für Möbel; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Möbel und Einrichtungsgegenstände“ 3 angemeldeten Wortmarke 30 2012 004 769.6 4 brand 5 die Eintragung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 559/12