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Urteile für Wortmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2019-04-04
BPatG 30. Senat
...August 2015 für die Waren 2 „Klasse 05: Gel-Zubereitungen, Cremes, Pasten und Salben zur Anwendung am menschlichen Körper, insbesondere Gel-Zubereitungen, Cremes, Pasten und Salben für die vaginale Anwendung als Lubrikativum und/oder zur Empfängnisverhütung“ 3 eingetragenen Wortmarke 30 2015 010 757 4 contracep 5 ist aus der am 18. Mai 2004 angemeldeten und am 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 512/17
2018-11-22
BPatG 30. Senat
...Hierbei ist der Formulierung „und/oder“ zu entnehmen, dass auch das Verständnis der (am Handel) beteiligten Fachkreise für sich allein von ausschlaggebender Bedeutung sein kann. 28 Hiervon ausgehend besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise im Zeitpunkt der Anmeldung des Zeichens (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 542/16
2014-04-09
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "it’s my pan" – keine Unterscheidungskraft
...für die Waren 2 „Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Koch-, Brat- und Backgeschirr, insbesondere Pfannen und Töpfe, Pfannendeckel und Topfdeckel; Glaswaren, Porzellan und Steingut; Küchenartikel, nämlich Bratgutwender, Kochlöffel und Spritzschutzsiebe; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 21 enthalten“ 3 Ist beim Deutschen Patent- und Markenamt die Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 537/12
2014-02-12
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "UNICUM" – kein Freihaltungsbedürfnis Unterscheidungskraft
...August 2011 in Ziffer 1 die Anmeldung der Wortmarke 2 UNICUM 3 teilweise, nämlich für die folgenden Dienstleistungen der 4 Klasse 35: Dienstleistungen eines Groß- und Einzelhandels über das Internet und im Wege des Teleshopping in den Bereichen Bekleidungsartikel, Schuhe und Textilwaren; Online- oder Katalogversandhandelsdienstleistungen in den Bereichen Bekleidungsartikel, Schuhe und Textilwaren;...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 546/11
2013-02-06
BGH 1. Zivilsenat, Umfang des Markenschutzes: Auswirkungen einer Teillöschung durch Teilverzicht
...Januar 2006 eingetragenen Wortmarke Nr. 30604797 "Intenza"....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 118/12
2013-04-17
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "KERZENRESTEFRESSER" – keine Unterscheidungskraft
...I 1 Die Markenstelle für Klasse 21 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung der für die Waren 2 Klasse 21: 3 Behälter für Haushalt und Küche; Töpferwaren; Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in dieser Klasse enthalten); Dekorationsartikel (Kunstgegenstände) aus Glas, Porzellan und Keramik (soweit in Klasse 21 enthalten) 4 bestimmten Wortmarke 5 KERZENRESTEFRESSER 6 nach vorangegangener...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 2/13
2011-12-15
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Pink Daisy" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...EuGH GRUR 2008, 608 - EUROHYPO; MarkenR 2004, 99 - Postkantoor; BGH GRUR 2009, 411 - STREETBALL). 14 Nach ständiger Rechtsprechung des BGH sind Wortmarken nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG wegen fehlender Unterscheidungskraft von der Eintragung ausgeschlossen, wenn ihnen entweder ein für die fraglichen Waren und Dienstleistungen im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsgehalt zugeordnet werden kann...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 527/11
2015-09-24
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "groupsites" – Rücknahme der Beschwerde – Erlass des Beschlusses des DPMA vor Ablauf der beantragten verlängerten Begründungsfrist - Verletzung des rechtlichen Gehörs – Rückzahlung der Beschwerdegebühr
...Oktober 2008 als Wortmarke für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 16, 35, 37, 38, 41, 42 und 45 angemeldet worden. 4 Die Markenstelle für Klasse 42 des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) hat die Anmeldung mit Erstbeschluss vom 28. Oktober 2011 zurückgewiesen, weil der Eintragung das Schutzhindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG entgegenstehe....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 38/14
2011-03-15
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "COCKPIT" – keine Unterscheidungskraft
...Mit diesem Sinngehalt sei der Begriff "Cockpitbrille" auch gebräuchlich. 7 Dagegen richtet sich die von der Anmelderin erhobene Beschwerde. 8 Sie meint, dass der angemeldeten Wortmarke keine Schutzhindernisse entgegenstünden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 8/11
2014-02-18
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Lupanar" – Freihaltungsbedürfnis
...Bei der angemeldeten Wortmarke „Lupanar“ handele es sich um ein spanisches, französisches, portugiesisches bzw. rumänisches Wort für „Freudenhaus“ oder „Bordell“, was ein Gebäude oder Teil eines Gebäudes sei, in dem (überwiegend) Frauen sexuelle Dienstleistungen gegen Entgelt anböten....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 58/13
2011-09-26
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SCHLUMPFWICHSE" – Verstoß gegen die guten Sitten - keine Eintragungsfähigkeit
...I. 1 Zur Eintragung für die Waren und Dienstleistungen 2 "Klasse 33: Spirituosen, Liköre, Aperitifs, Digestifs und Cocktails auf der Grundlage von Spirituosen und Wein 3 Klasse 43: Verpflegung von Gästen in Gaststätten, Cafés, Restaurants, Cafeterias, Kantinen" 4 angemeldet ist die Wortmarke 5 SCHLUMPFWICHSE. 6 Die Markenstelle für Klasse 33 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung mit...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 8/11
2011-05-11
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "FOODFRESH SYSTEM" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...Plastiktüten oder -beutel für den Küchengebrauch; Aufbewahrungsbeutel aus Kunststoff für Lebensmittel für Haushaltszwecke; 3 Klasse 21: Geräte für Haushalt und Küche; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Behälter für Haushalt und Küche, insbesondere für Lebensmittel“ 4 angemeldete Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 52/10
2013-06-18
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "OpenChrom" – Unterscheidungskraft -
...EuGH GRUR 2008, 608 Rn. 67 - EUROHYPO; BGH GRUR 2012, 1044 Rn. 9 - Neuschwanstein). 13 Nach ständiger Rechtsprechung des BGH sind Wortmarken wegen fehlender Unterscheidungskraft von der Eintragung ausgeschlossen, wenn ihnen entweder ein für die fraglichen Waren und Dienstleistungen im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsgehalt zugeordnet werden kann (BGH GRUR 2012, 270, 271 Rn. 11 – Link economy...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 31/12
2010-07-27
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "King's Court" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Bei Wortmarken ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs von fehlender Unterscheidungskraft auszugehen, wenn der Marke ein für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen im Vordergrund stehender beschreibender Sinngehalt zugeordnet werden kann oder wenn es sich um eine gebräuchliche Wortfolge einer bekannten Fremdsprache handelt, die das Publikum, etwa wegen einer entsprechenden Verwendung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 103/10
2013-09-26
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Gemeinschaft erleben jugendherberge.de DJH (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – keine übliche Bezeichnung
...Der Wortmarke “Jugendherberge“ sei bereits im Rahmen eines anderen Löschungsverfahrens die originäre Unterscheidungskraft abgesprochen und eine Verkehrsdurchsetzung nicht zuerkannt worden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 87/12
2014-10-07
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „Merkez/MERCK“ – keine Kostenauferlegung auf die Widersprechende
...I. 1 Die Wortmarke 2 Merkez 3 wurde am 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 23/12
2014-10-02
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Sage Security Center" – Änderung des beanspruchten Dienstleistungsverzeichnisses – zutreffende Klassifizierung – keine formellen Fehler – Zurückverweisung an das DPMA zur Fortsetzung des Eintragungsverfahrens - keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr
...April 2010 unter Nr. 30 2010 025 109.3 als Wortmarke zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 16, 35, 41 und 42 angemeldet worden, u. a. für folgende Dienstleistungen, wobei die Anmelderin diese der Klasse 42 zugeordnet hat: 4 "Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken; Bereitstellen von Datenbanken und Online-Publikationen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 527/11
2016-08-10
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "QUWIS" – Einverständnis der Anmelderin mit dem Vorschlag der Markenstelle für eine Neufassung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses im Beschwerdeverfahren – Waren- und Dienstleistungsverzeichnis genügt dem Bestimmtheitsgebot und dem Klassifizierungserfordernis – Zurückverweisung an das DPMA
...I. 1 Die Markenstelle für Klasse 20 des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) hat die Anmeldung der Wortmarke 30 2013 006 053.9 2 QUWIS 3 deren Eintragung in das Markenregister die Anmelderin nach Einschränkung des ursprünglich alle Waren und Dienstleistungen der Klassen 1 - 45 umfassenden Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses zunächst noch für die Waren und Dienstleistungen der 4 Klasse 9: Alle...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 12/16
2011-06-28
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Figurzauber" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Die Anmelderin hat beim Deutschen Patent- und Markenamt die Eintragung der Wortmarke 2 Figurzauber 3 für eine Vielzahl von Waren der Klasse 25 beantragt. 4 Die Markenstelle hat die Anmeldung mit Beschluss vom 19....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 166/10
2011-06-28
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Die Genussakademie" - keine Unterscheidungskraft
...August 2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt die Eintragung der Wortmarke 2 Die Genussakademie 3 für folgende Waren und Dienstleistungen beantragt: 4 35: Werbung und Geschäftsführung; Verbreitung von Werbeanzeigen; Veranstaltung von Messen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken; Bewerbung von Veranstaltungen; Marketing (Absatzforschung), Marketingberatung, Organisation von Ausstellungen für Werbezwecke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 163/10