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Urteile für Wortmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...I. 1 Die Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung der Wortmarke 2 check your risk 3 vom 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 234/09
...Dezember 2009 hat die Anmelderin die Wortmarke 2 CO2SparBrief 3 angemeldet für folgende Waren und Dienstleistungen: 4 Klasse 36: Finanzwesen; 5 Klasse 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien; 6 Klasse 40: Erzeugung elektrischer Energie aus erneuerbaren Energieträgern. 7 Die Markenstelle für Klasse 36 hat die Anmeldung mit Beschluss vom 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 527/11
...Januar 2007 ist bei dem Deutschen Patent- und Markenamt die Wortmarke 2 KEEP THE CHANGE 3 für folgende Dienstleistungen angemeldet worden: 4 Kl. 36: 5 Bankgeschäfte und Finanzwesen. 6 Mit Beschlüssen vom 15. Januar 2009 und vom 26. März 2009 hat die Markenstelle für Klasse 36 die Anmeldung nach § 37 Abs. 1 MarkenG i. V. m. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 65/09
...I 1 Gegen die Eintragung der Wortmarke 307 63 417 2 Cortal Consors SENATOR-CLUB 3 für 4 zahlreiche Dienstleistungen der Klassen 35, 36, 38, 41, 5 u. a. für: 6 (Klasse 35:) Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung und -beratung; Buchführung 7 (Klasse 36:) Finanzwesen; Geldgeschäfte; Vermögensverwaltung; Vermögensberatung, 8 ist Widerspruch erhoben worden aus der am 27....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 22/10
...März 2011 die Wortmarke Nr. 30 2010 068 486 GLÜCKSPILZ für folgende Waren eingetragen: Klasse 18: Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Klasse 21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 69/14
...I. 1 Die Wortmarke 2 POP MIX 3 ist am 2. Dezember 2005 angemeldet und am 21. September 2006 als Marke in das Markenregister für Waren und Dienstleistungen der Klassen 32, 33 und 35 eingetragen worden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 151/10
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 517/10
...kaufmännischem und betriebswirtschaftlichem Gebiet, insbesondere für den Einzelhandel; Buchführung, Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften, Vermittlung von Verträgen über Anschaffung und Veräußerung von Waren; Verteilen von Waren zu Werbezwecken; Zusammenstellen von Daten in Computerdatenbanken; Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung, auch im Rahmen von e-commerce“ 4 bestimmten Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 67/08
...Februar 2009 unter der Nummer 30 2008 065 610 als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die nachfolgend genannten Waren der Klasse 30 eingetragen worden: 4 Zuckerwaren, Schokolade und Schokoladewaren, feine Backwaren, Speiseeis, Präparate für die Zubereitung der vorgenannten Produkte, soweit in Klasse 30 enthalten. 5 Dagegen hat die Inhaberin der am 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 511/11
...Die angemeldete Wortmarke habe weder einen ausschließlich produktbeschreibenden Inhalt, noch stelle sie eine allgemein übliche Werbeaussage dar. „Gesund“ könne „gesundheitsbewusst, munter, bekömmlich, unverletzt, erholt etc.“ bedeuten; „Abwehr“ könne „Gegenwehr, Ablehnung, Defensive, Notwehr, Verteidigung, etc. gegen jemanden/ etwas“ bedeuten....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 163/09
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 51/10
...Dezember 2010 veröffentlichte Wortmarke Nr. 30 2010 016 814 6 SANDTER 1953 7 ist Widerspruch erhoben worden von der Inhaberin der am 1. September 1933 erstmalig angemeldeten und am 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 46/13
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 523/16
...Juni 2008 international registrierten Wortmarke IR 970 856 2 EUROFLORIST 3 begehrt beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Schutzerstreckung auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland für die folgenden Waren und Dienstleistungen: 4 Klasse 31: Natural plants, flowers, flower bulbs, wreaths of natural flowers, dried flowers for decoration; 5 Klasse 35: Advertising regarding flowers; flower...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 573/12
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 40/11
...Januar 2004 für die Antragsgegnerin für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen eingetragenen Wortmarke 303 36 867 2 Miss Tuning 3 nach § 50 Abs. 1 Nr. 3 MarkenG mit der Begründung beantragt, die Marke sei entgegen § 8 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 MarkenG eingetragen worden. Dem ihr am 9. Juni 2008 zugestellten Löschungsantrag hat die Inhaberin des angegriffenen Zeichens am 25....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 191/09